Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Das Sächsische Oberbergamt führt als für das Verfahren und für die Entscheidung über die Zulässigkeit des oben genannten Vorhabens zuständige Behörde auf Antrag der Heidelberger Sand und Kies GmbH, Berliner Straße 6, 69120 Heidelberg vom 24. April 2023 unter dem Geschäftszeichen 23-0522/525/1-2023/12049 ein bergrechtliches Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 52 Absatz 2a und § 57a Bundesberggesetz (BBergG) vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 22. März 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 88) geändert, in Verbindung mit § 68 Absatz 1 und § 70 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 4. Januar 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 5) geändert worden ist und § 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG) vom 19. Mai 2010 (SächsGVBl. S. 142), das durch Artikel 3 des Gesetzes vom 12. Juli 2013 (SächsGVBl. S. 503) geändert worden ist sowie den §§ 72 ff. des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), das zuletzt durch Artikel 24 Absatz 3 des Gesetzes vom 25. Juni 2021 (BGBl. I S. 2154) geändert worden ist, durch.

Die Heidelberger Sand und Kies GmbH wurde mit Umschreibung im Handelsregister am 18. Mai 2023 in die Heidelberg Materials Mineralik DE GmbH umfirmiert, weshalb im Folgenden der neue Name des Antragstellers verwendet wird.
Die Heidelberg Materials Mineralik DE GmbH ist Inhaberin mehrerer Bergbauberechtigungen zur Gewinnung von Sanden und Kiesen im Freistaat Sachsen, unter anderem des Bergwerkseigentums „Susi“ bei Schneppendorf. Sie bedient den Markt im Raum südlich von Leipzig, Chemnitz, Zwickau und Mittelsachsen. Um die Marktversorgung aller Kornfraktionen auch zukünftig sicherstellen zu können, plant die Heidelberg Materials Mineralik DE GmbH, die Lagerstätte Schneppendorf bei Zwickau neu aufzuschließen.

Hierfür reichte die Heidelberg Materials Mineralik DE GmbH einen obligatorischen Rahmenbetriebsplan ein. Der Antrag auf Zulassung des obligatorischen Rahmenbetriebsplanes umfasst:
- die Rohstoffgewinnung von 400 Kilotonnen pro Jahr im Trocken- und Nassschnitt
auf einer Fläche von 68,3 Hektar,
- die Errichtung und den Betrieb einer Aufbereitungsanlage mit Kieswäsche östlich
des Bergwerksfeldes mit einer
Durchsatzleistung von 400 Kilotonnen pro Jahr,
- die Errichtung und den Betrieb von Tagesanlagen auf einer Fläche von 5,4 Hektar,
- die Errichtung und den Rückbau von Anlagen des Immissionsschutzes
(Verwallungen),
- die Schaffung eines Straßenanschlusses an die Staatsstraße S 286 mit Anbindung
an den Wirtschaftsweg (parallel zur S 286) sowie an die Jüdenhainer
Straße/Schneppendorfer Straße,
- die Verfüllung nicht nutzbarer tagebaueigener Bestandteile sowie von
Abraummaterial,
- die Verfüllung mit bergbaufremdem mineralischem Material,
- die Wiedernutzbarmachung der in Anspruch genommenen Flächen.

Durch das Vorhaben können etwa 17,8 Millionen Tonnen Sande und Kiese gewonnen und in der Aufbereitungsanlage zu hochwertigen Baumaterialien aufbereitet werden. Der beantragte Geltungsbereich des Rahmenbetriebsplanes beträgt insgesamt 78,8 Hektar, wovon 68,3 Hektar für die Gewinnung in Anspruch genommen werden sollen. Bei einer jährlich maximalen Flächeninanspruchnahme von 1,76 Hektar und der beantragten jährlichen Rohstofffördermenge von 400 Kilotonnen ergibt sich eine rein auf die Gewinnungsarbeiten bezogene Laufzeit von etwa 45 Jahren. Aufgrund der erforderlichen Wiedernutzbarmachungsarbeiten ist eine Gesamtlaufzeit von 60 Jahren beantragt.
Das Vorhaben befindet sich im Landkreis Zwickau. Für das Bergbauvorhaben und die landschaftspflegerischen sowie naturschutzfachlichen Kompensationsmaßnahmen werden Flurstücke in der Gemarkung Hain der Stadt Zwickau beansprucht. Der Untersuchungsrahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung und weiterer Umweltprüfungen erstreckt sich auf Flächen der Stadt Zwickau und der Gemeinde Mülsen.

Verfahrensschritte