Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die PGE Bergbau und Konventionelle Energetik AG (PGE Górnictwo i Energetyka Konwencjonalna S.A., nachfolgend PGE genannt), Abteilung Kraftwerk Turów, Mlodych Energetyków-Straße, Bogatynia, Republik Polen, plant und baut am Standort des Kraftwerks Turów einen neuen Kraftwerksblock mit einer elektrischen Nettoleistung von 450 MW (elektrische Bruttoleistung 496 MW) an Stelle der stillgelegten alten Kraftwerksblöcke 8, 9 und 10 zur Verstromung von Braunkohle. Für das Vorhaben wurde zwischen 2009 und 2013 ein grenzüberschreitendes Verfahren mit Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland zur Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt, das mit dem Bescheid über Umweltauflagen des Bürgermeisters der Stadt Bogatynia vom 18. Oktober 2013 (Az.: BZI.IOP.6220.18.2013), der durch ortsübliche Bekanntmachung und in den örtlichen Tageszeitungen sowie im Sächsischen Amtsblatt veröffentlicht wurde, abgeschlossen wurde. Danach wurde für das Vorhaben ein Genehmigungsverfahren nach polnischem Recht durchgeführt. Am 29. August 2014, 5. Dezember 2014, 28. Dezember 2015 und am 28. April 2017 hat der Marschall der Woiwodschaft Niederschlesien dazu Änderungsbescheide erlassen. Der Antrag und die Antragsunterlagen wurden im April 2016 und die oben genannten, im Rahmen dieses Änderungsgenehmigungsverfahrens den deutschen Behörden vorgelegten Änderungsgenehmigungsbescheide, wurden im August 2017 durch öffentliche Auslegung bekannt gemacht. Das Verfahren, das zum Erlass des Bescheides vom 28. April 2017 geführt hat, ist vom polnischen Umweltministerium an die erstinstanzliche Behörde, das Marschallamt der Woiwodschaft Niederschlesien, zurückverwiesen wurden. Eine Überarbeitung der Antragsunterlagen und eine erneute Antragsprüfung wird wegen der im August 2017 von der europäischen Union veröffentlichen BVT-Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates für Großfeuerungsanlagen vom polnischen Umweltministerium für erforderlich gehalten. Der Betreiber der Anlage, PGE, hat daraufhin ergänzende Antragsunterlagen erarbeiten lassen, die die Anforderungen, die sich aus den BVT-Schlussfolgerungen ergeben, für die Anlage berücksichtigen sollen und damit die Umweltauswirkungen des Vorhaben im Vergleich zu den bisher geplanten Maßnahmen zur Reduzierung der Umweltauswirkungen weiter senken sollen.

Raumbezug

Adressen

Ansprechpartner

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden

Deutschland

E-Mail: post@lds.sachsen.de

Verfahrensschritte

Öffentliche Auslegung

Zeitraum der Auslegung

07.01.2019 - 06.02.2019

Auslegungsinformationen

Bekanntmachung ( Bekanntmachung.pdf )

UVP-Bericht, ggf. Antragsunterlagen

Anhang zum Antrag ( Anhang zum Antrag.pdf )
Kraftwerk Turów - Modellberechnungen ( Kraftwerk Turów - Modellberechnungen.pdf )
Anhang zum Antrag (Zusammenfassung) - Kapitel 2678 ( Anhang zum Antrag (Zusammenfassung) - Kapitel 2678.pdf )