Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die K+S KALI GmbH hat den Stand-Alone-Betrieb der REKAL-Anlage, Stadt Wunstorf, Region Hannover, beantragt. Der Antrag liegt vom 26.06.2019 bis zum 25.07.2019 bei der Stadt Wunstorf sowie den Samtgemeinden Nenndorf und Sachsenhagen öffentlich aus.

Projekt:
Stand-Alone-Betrieb der REKAL-Anlage, Stadt Wunstorf, Region Hannover

Vorhabenträger:
K+S KALI GmbH, Tienberg 25, 31515 Wunstorf

Antragsgrundlage:
§ 52 Abs. 2a Bundesberggesetz (BBergG) in Verbindung mit § 1 Nr. 9 der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau), i.V.m. Nr. 8.5 der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) sowie § 10 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) i.V.m. Anlage 1 zur 4. Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz (4. BImSchV).
Für die Genehmigung des Vorhabens ist ein bergrechtliches Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung und Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen.

Verlauf des Genehmigungsverfahrens:

28.07.2016 Verlangen der Vorlage eines Rahmenbetriebsplans gemäß § 52 Abs. 2a BBergG
11.05.2017 Antragskonferenz (Scoping)
16.05.2019 Eingang des vollständigen Antrags

26.06.2019 bis 25.07.2019 Auslegung der Planunterlagen

Online-Konsultation:

Aufgrund der mit der Corona-Pandemie verbundenen Kontaktbeschränkungen und der aktuellen Entwicklung der Fallzahlen entfällt der Erörterungstermin und wird durch eine Online-Konsultation nach § 5 PlanSiG ersetzt.

Im Rahmen der Online-Konsultation werden dem Vorhabenträger, den Behörden, den Naturschutzvereinigungen, den Betroffenen und denjenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, die sonst im Erörterungstermin zu behandelnden Informationen in anonymisierter Form zugänglich gemacht (§ 5 Abs. 3 Satz 1 PlanSiG in Verbindung mit § 73 Abs. 6 Satz 1 VwVfG).

Diejenigen, die Einwendungen und Stellungnahmen eingebracht haben sind bekannt und erhalten eine persönliche Einladung zur Online-Konsultation.

Auch Betroffene, deren Belange durch das Vorhaben berührt werden, die sich bislang jedoch noch nicht im Verfahren geäußert haben, können bis zum 22.03.2021 schriftlich oder per E-Mail beim

Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld
An der Marktkirche 9
38678 Clausthal-Zellerfeld
E-Mail: poststelle.clz@lbeg.niedersachsen.de

unter Nennung des Stichwortes „L1.4/Antrag auf Zugang zur Online-Konsultation REKAL-Anlage“ ihre Betroffenheit anzeigen und den Zugang zur Online-Konsultation beantragen.

Gleiches gilt für Vereinigungen, die auf Grund einer Anerkennung befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen eine Entscheidung über das Vorhaben einzulegen.

Die Online-Konsultation findet vom 05.04.2021 bis einschließlich 19.04.2021 statt.

Die Teilnahmeberechtigten können sich innerhalb dieses Zeitraums schriftlich beim Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie oder elektronisch unter der genannten E-Mail-Adresse äußern (bei schriftlichen Eingaben gilt der Eingang bei der Behörde).

Weitere informationen können der untenstehenden Bekanntmachung entnommen werden.


Vorhabensbeschreibung:

Die K+S KALI GmbH betreibt auf dem Gelände des Kaliwerks Sigmundshall in der Gemeinde Wunstorf, Region Hannover eine Anlage zur Verwertung von Salzschlacken der Sekundäraluminiumindustrie.

Antragsgegenstand ist der Betrieb dieser REKAL-Anlage im sogenannten Stand-Alone-Betrieb, d.h. nach Einstellung der Kaliproduktion und des Bergwerksbetriebes. Neben dem Betrieb der REKAL-Anlage werden Restarbeiten des Bergwerksbetriebes sowie die Arbeiten zur Abdeckung der Halde durchgeführt. Die Abdeckung der Halde erfolgt auf Grundlage eines bereits zugelassenen und bestandskräftigen Rahmenbetriebsplanes, die Einstellung des Abbaubetriebes ist Gegenstand eines noch zu erarbeitenden und zuzulassenden Abschlussbetriebsplanes.
Diese REKAL-Anlage (REcycling KALium) ist eine physikalisch-chemische Behandlungsanlage zur Verwertung von Salzschlacken der Sekundäraluminiumindustrie. Sie setzt sich aus der REKAL-Anlage selbst, dem REKAL-Rückstandslager und der Thermischen Nachverbrennung zusammen.

Wesentliche Prozesse der REKAL-Anlage:

In der Anlage werden Salzschlacken als Abfall zur Verwertung angenommen.
Das entwässerte KCI-Produkt der REKAL-Anlage kann direkt als getrocknetes KCl dem Schmelzsalz Montanal® zur Einstellung des K2O-Gehalts zugesetzt werden, oder es erfolgt eine Weiterverarbeitung in einem Schwesterwerk.
Das gewonnene Aluminiumgranulat geht zurück an die Schmelzer.
Das gewonnene Ammoniumsulfat wird als Düngemittel verwendet.
Metallschrott wird an Dritte abgegeben.

Ein Gemisch aus dem Rückstand der REKAL-Anlage, Steinkohlenkraftwerksaschen und Granulierlauge wird für die Abdeckung der Rückstandshalde verwendet mit dem Ziel, den Anfall von niederschlagsbedingtem Haldenwasser zu verringern.

Neben der REKAL-Anlage werden Einrichtungen auf dem Bergwerksgelände mitgenutzt, z.B. die Lkw-Annahme, ein Bürogebäude, das Feuchtsalzlager, die Chemikalienlagerhalle und das Magazin. Mitgenutzt werden auch die Kaue sowie das Hauptlabor mit Büros und Sozialräumen.
Von baubedingte Arbeiten, von Transportfahrten auf öffentlichen Straßen und vom Betrieb der Anlage, können u.a. folgende Wirkungen ausgehen: Lärm-, Licht-, Stoff-, Staub- und Geruchsemissionen, Erschütterungen, (eine bereits vorhandene) Flächeninanspruchnahme sowie optische Veränderungen und Kulisseneffekte.

Weitere Einzelheiten können der Allgemein verständlichen nicht-technischen Zusammenfassung oder den vollständigen Antragsunterlagen entnommen werden.

UVP-Kategorie

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

Raumbezug

Adressen

Ansprechpartner

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

An der Marktkirche 9
38678 Clausthal-Zellerfeld
Deutschland

E-Mail: andreas.schleicher@LBEG.niedersachsen.de
Telefon: +49 (0)5323 9612 228
Fax: +49 (0)5323 9612 258

Verfahrensschritte

Erörterungstermin

Zeitraum der Erörterung

05.04.2021 - 19.04.2021

Informationen zum Erörterungstermin

L1.4-L67120-02-39_01-2021-0001-Bekanntmachung ( L1.4-L67120-02-39_01-2021-0001-Bekanntmachung.pdf )

Öffentliche Auslegung

Zeitraum der Auslegung

26.06.2019 - 25.07.2019

Auslegungsinformationen

Bekanntmachung der Planauslegung ( Bekanntmachung der Planauslegung.pdf )

UVP-Bericht, ggf. Antragsunterlagen

Planfeststellungsunterlage ( Planfeststellungsunterlage.pdf )
Allgemein verständliche nichttechnische Zusammenfassung ( Allgemein verständliche nichttechnische Zusammenfassung.pdf )