Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die Firma TERRAG GmbH, Saarbrücker Straße 9, 66538 Neunkirchen, hat am 20.12.2021 einen Antrag auf Planfeststellung zur Errichtung und zum Betrieb eines Teilbereiches als Deponie der Klasse II am Standort Neunkirchen gestellt. Die bereits planfestgestellte und in Betrieb befindliche Deponie der Klasse I umfasst eine Fläche von ca. 5,6 ha. mit einem Ablagerungsvolumen von 916.000 m³ und liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 126 "Ehemaliges Kohlenlager Hermine" der Kreisstadt Neunkirchen (Inkraftgetreten mit Bekanntmachung vom 06.03.2019).
Die Errichtung und der Betrieb der Deponie bedarf der Planfeststellung gemäß § 35 Abs. 2 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen Kreislaufwirtschafts-gesetzes - KrWG).
Im Rahmen dieses Planfeststellungsverfahrens wird die Umstufung eines Teilbereiches, der bereits in Betrieb befindlichen Deponie Hermine der Klasse I in die Klasse II beantragt. Durch die Umstufung ergeben sich keine Änderungen am Deponiekörper selbst, seinem Umgriff, dem Einbauregime, dem Abfallkatalog, der Endhöhe einschließlich Rekultivierung und damit Kapazität und der Laufzeit.
Zur bisherigen Genehmigung abweichend soll lediglich die Deponiedichtungskomponente in der Basis- und Oberflächenabdichtung sowie die Sickerwasserbecken mit einer Leckageanzeige an den Standard einer DK II Deponie angepasst und ein Teil der Abfälle bis zu Grenzwerten einer DK II-Deponie eingebaut werden.
Für die Deponie Hermine wurde bereits nach Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) gemäß den Nummern 12.1 und 12.2.1 eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Die jetzt beantragte Umstufung stellt keine wesentlichen Änderung der bestehenden Deponiegenehmigung dar. Es ist deshalb keine erneute Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig.

UVP-Kategorie

Abfalldeponien

Raumbezug

Adressen

Ansprechpartner

Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz des Saarlandes, Saarbrücken

Don-Bosco-Straße 1
66119 Saarbrücken
Deutschland

E-Mail: lua@lua.saarland.de
Telefon: 0681/8500-0
Fax: 0681/85001384
URL: https://www.saarland.de/landesamt_umwelt_arbeitsschutz.htm

Verfahrensschritte

Entscheidung über die Zulassung

Datum der Entscheidung

14.09.2022

Auslegungsinformationen

Bekanntmachung Genehmigung.pdf ( Bekanntmachung Genehmigung.pdf )

Entscheidung

20220914_Planfeststellungsbeschluss_Hermine_Final_geschwärzt.pdf ( 20220914_Planfeststellungsbeschluss_Hermine_Final_geschwärzt.pdf )

Öffentliche Auslegung

Zeitraum der Auslegung

28.02.2022 - 28.03.2022

Auslegungsinformationen

Bekanntmachungstext Auslegung Deponie Hermine ( Bekanntmachungstext Auslegung Deponie Hermine.pdf )

UVP-Bericht, ggf. Antragsunterlagen

Antrag-Deck_20211130 ( Antrag-Deck_20211130.pdf )
AntragPFST_20211130 ( AntragPFST_20211130.pdf )
Anlage1_Übersichtslageplan_Untersuchungsraum_20211125 ( Anlage1_Übersichtslageplan_Untersuchungsraum_20211125.pdf )
Anlage10_Details_Dichtungsaufbau_Durchdringungsbauwerke_20211119 ( Anlage10_Details_Dichtungsaufbau_Durchdringungsbauwerke_20211119.pdf )
Anlage11_LP_Sickerwasserbecken_2021125 ( Anlage11_LP_Sickerwasserbecken_2021125.pdf )
Anlage12_Schnitte_Sickerwasserbecken_2021129 ( Anlage12_Schnitte_Sickerwasserbecken_2021129.pdf )
Anlage13_Geolog_Barriere_20161220 ( Anlage13_Geolog_Barriere_20161220.pdf )
Anlage14_BiegezugStellung_20161109 ( Anlage14_BiegezugStellung_20161109.pdf )
Anlage15_Auszug_BPlan_20211130 ( Anlage15_Auszug_BPlan_20211130.pdf )
Anlage16_AVV-Liste_190416 ( Anlage16_AVV-Liste_190416.pdf )
Anlage17_Biotoptypen_20211130 ( Anlage17_Biotoptypen_20211130.pdf )
Anlage18_Pflanzenlisten ( Anlage18_Pflanzenlisten.pdf )
Anlage19-1_saP-Text ( Anlage19-1_saP-Text.pdf )
Anlage19-2_Anhang2_saP-Plan_20211125 ( Anlage19-2_Anhang2_saP-Plan_20211125.pdf )
Anlage2_Schutzgebiete_20211109 ( Anlage2_Schutzgebiete_20211109.pdf )
Anlage20_Blickrichtung_20211126 ( Anlage20_Blickrichtung_20211126.pdf )
Anlage21_Lärmgutachten ( Anlage21_Lärmgutachten.pdf )
Anlage22_Staubgutachten ( Anlage22_Staubgutachten.pdf )
Anlage3_Katasterplan_20211119 ( Anlage3_Katasterplan_20211119.pdf )
Anlage4_LP_Bestandsaufnahme_20211130 ( Anlage4_LP_Bestandsaufnahme_20211130.pdf )
Anlage5_LP_Aufschüttungen_Kohlenstapelflächen_20211119 ( Anlage5_LP_Aufschüttungen_Kohlenstapelflächen_20211119.pdf )
Anlage6_LP_Modellierung_Basis_20211130 ( Anlage6_LP_Modellierung_Basis_20211130.pdf )
Anlage7_LP_Modellierung_UK_Oberflächenabdichtung_20211130 ( Anlage7_LP_Modellierung_UK_Oberflächenabdichtung_20211130.pdf )
Anlage8_LP_Modellierung_Rekultivierung_20211130 ( Anlage8_LP_Modellierung_Rekultivierung_20211130.pdf )
Anlage9_1_Schnitte_A_D_20211130 ( Anlage9_1_Schnitte_A_D_20211130.pdf )
Anlage9_2_Schnitte_E_H_20211130 ( Anlage9_2_Schnitte_E_H_20211130.pdf )