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he
Zulassungsverfahren

Elektrifizierung der Taunusbahn
11.09.2024

Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. §§ 73 ff. Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) und §§ 1 ff Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) für das Vorhaben: Elektrifizierung der Taunusbahn von Friedrichsdorf nach Usingen über eine Strecke von 18 km einschließlich des zweigleisigen Ausbaus zwischen den Bahnhöfen Saalburg/ Lochmühle und Wehrheim über eine Länge von ca. 2,0 km, verschiedene Maßnahmen im anschließenden Streckenabschnitt am Haltepunkt Hundstadt (Grävenwiesbach) sowie am Bahnhof Brandoberndorf (Waldsolms im Lahn-Dill-Kreis). Zudem sind streckenferne Kompensationsmaßnahmen in den Gemarkungen Friedrichsthal der Gemeinde Wehrheim und Westerfeld der Stadt Neu-Anspach geplant. Zusätzlich sind Kompensationsmaßnahmen als Ökokontomaßnahmen in den Gemarkungen Bad Homburg v. d. H., Westerfeld der Stadt Neu-Anspach sowie Eschbach und Michelbach (beides Stadt Usingen) vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Darmstadt
Dezernat III 33.1 (Verkehrsinfrastruktur Straße und Schiene)

Verkehrsvorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Renaturierung Prim, Abschnitt 2.1, Spaichingen, „Primpark“
11.09.2024

Renaturierung Prim, Abschnitt 2.1, Spaichingen, „Primpark“

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Landratsamt Tuttlingen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G08219-W - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb von drei Windkraftanlagen in 15518 Steinhöfel
11.09.2024

Die Firma EnBW Windkraftprojekte GmbH, Schelmenwasenstraße 15 in 70567 Stuttgart, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15518 Steinhöfel in der Gemarkung Heinersdorf, Flur 4, Flurstück 172 drei Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben (G08219-W). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

014.Ä0.00/24 wesentliche Änderung von sechs Windenergieanlagen an den Standorten 16945 Marienfließ und 16945 Meyenburg (Repowering)
11.09.2024

Die Firma KWE New Energy GmbH, Forstwiese 5 in 18198 Stäbelow, beantragt die Genehmigung nach § 16 in Verbindung mit § 16b Absatz 7 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken - in der Gemarkung Meyenburg, Flur 110, Flurstücke 10 und 26, - in der Gemarkung Krempendorf, Flur 1, Flurstücke 126/2 und 302 und - in der Gemarkung Frehne, Flur 3, Flurstück 96/1 sechs Windenergieanlagen wesentlich zu ändern. Die sechs Windenergieanlagen, die geändert werden sollen, davon 3 Anlagen des Typs VESTAS V162-5.6 MW (WEA 01, 02 und 03) und 3 Anlagen des Typs Siemens Gamesa SG 6.6-170 (WEA 08, 09 und 10), sind genehmigt und bisher nicht errichtet worden. Die wesentliche Änderung der sechs Windenergieanlagen (WEA 01 bis 03 und 08 bis 10) umfasst im Wesentlichen: * die Änderung des Typs auf Nordex N163-6.8 MW, jeweils mit einer Leistung von 6,8 MW, einer Nabenhöhe von 164 m, einer Fundamenterhöhung von 0,89 m, einem Rotordurchmesser von 163 m und einer Gesamthöhe von 246,4 m, * den Bau der erforderlichen Fundamente, Zuwegungen, Kranstell- und temporären Montage- und Lagerflächen, * die Änderung der temporären Bauzufahrt zu den WEA 02 und 03 von der Landesstraße L13. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Nach vorliegenden Kenntnissen über die Merkmale des Änderungsvorhabens, die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des Standortes sowie der vorgesehenen Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen sind zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen auf die im Untersuchungsraum vorhandenen Schutzgüter nicht zu erwarten.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Zulassungsverfahren

026.00.00/21 Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen am Standort 19357 Karstädt, Gemarkung Klockow
11.09.2024

Die Firma ENGIE Windpark Portfolio 1 GmbH, Ella-Barowsky-Straße 44, 10829 Berlin, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Klockow, Flur 3, Flurstücke 89 und 95 zwei Windenergieanlagen zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen des Typs Vestas V162-6,2 MW jeweils mit einem Rotordurchmesser von 162 m, einer Nabenhöhe von 166 m, einer Gesamthöhe von 247 m und einer Nennleistung von 6,2 MW. Geplant, aber nicht Gegenstand des Verfahrens ist der Rückbau von acht durch die ENGIE Windpark Portfolio 1 GmbH im Windpark Blüthen betriebenen Windenergieanlagen des Typs NORDEX N60-1,3 MW vor der Inbetriebnahme der gegenständlichen zwei Windenergieanlagen. Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Die Inbetriebnahme der Anlage ist im zweiten Quartal des Jahres 2025 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Zulassungsverfahren

3154 Zusammenlegung Furtwangen-Rohrbach/Schönenbach
10.09.2024

Das Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis -untere Flurbereinigungsbehörde- gibt hiermit auf Grund von §§ 18-21 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) das Vorhaben: Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen sowie Änderung, Verlegung oder Einziehung vorhandener Anlagen in der Zusammenlegung Furtwangen-Rohrbach/Schönenbach öffentlich bekannt. Hierzu liegen die Entwürfe (Version 3.3, Stand 02.09.2024) der Ausbaukarte mit Landschaftskarte und Erläuterungsbericht, (inkl. UVP-Bericht nach § 16 UVPG) sowie die beiden Ökologischen Ressourcenanalysen und die Natura 2000 - Verträglichkeitsprüfung einen Monat lang im Rathaus in Furtwangen (Marktplatz 4, 78120 Furtw. i. Schw.), Bauamt, 2. Obergeschoss, Zimmer 214 zur Einsicht aus. Am 24.09.2024 ist ein Beauftragter des Landratsamts -untere Flurbereinigungsbehörde- während der üblichen Dienststunden von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 13.30 Uhr bis 17.00 Uhr im Rathaus in Furtwangen (Marktplatz 4), Erdgeschoss, Zimmer 002 anwesend, um Auskünfte zu erteilen. Zusätzlich kann die Bekanntmachung mit Karten und Berichten auf der Internetseite des Landesamts für Geoinformation und Landentwicklung im o.g. Verfahren (www.lgl-bw.de/3154) sowie auf dem zentralen Internetportal nach § 20 UVPG (www.uvp-verbund.de) eingesehen werden. Während der einmonatigen Auslegung und einem weiteren Monat können zu dem Vorhaben bei der [Gemeinsamen Dienststelle Rottweil/Schwarzwald-Baar-Kreis, Ruhe-Christi-Straße 29, 78628 Rottweil] oder bei jeder anderen Stelle des Landratsamtes Schwarzwald-Baar-Kreises (Sitz Villingen-Schwennigen, Am Hoptbühl 2, 78048 Villingen-Schwenningen) umwelterhebliche Anregungen und Bedenken vorgebracht werden. Die Anregungen und Bedenken werden geprüft. Über die Zulässigkeit des Vorhabens entscheidet unter Berücksichtigung des Ergebnisses dieser Prüfung nach Abschluss der Planung die obere Flurbereinigungsbehörde durch Planfeststellungsbeschluss oder Plangenehmigung. Die Öffentlichkeit wird über diese Entscheidung unterrichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis
Untere Flurbereinigungsbehörde

Flurbereinigung

bb
Zulassungsverfahren

Ausbau B169 Plessa/A13
10.09.2024

Planfeststellung für den Ausbau der B 169, AS Ruhland der A 13 - OU Plessa Bau-km 0+000 bis 14+250,0 einschließlich landschaftspflegerischer Begleitmaßnahmen in den Gemeinden Schwarzheide in der Stadt Schwarz-heide, Ruhland im Amt Ruhland, Lauchhammer, Kleinleipisch und Grüne-walde in der Stadt Lauchhammer im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Plessa und Schraden in dem Amt Plessa, Stolzenhain in der Gemeinde Röderland im Landkreis Elbe-Elster, Tschernitz und Jämlitz im Amt Döbern-Land, Casel in der Stadt Drebkau sowie Neuhausen, Groß Oßnig und Bagenz in der Gemeinde Neuhausen (Spree) im Landkreis Spree-Neiße so-wie Altsorgefeld im Amt Dahme/Mark im Landkreis Teltow Fläming

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Radweg Friedland
09.09.2024

Die vorliegende Planung beinhaltet den Neubau eines gemeinsamen Geh-/ Radweges an der B 168 zwischen dem KP B 168/L 441 (Abzweig nach Möllen) und dem vorhandenen Gehweg am Ortseingang Friedland auf einer Länge von 1,632 km. Der Planungsabschnitt befindet sich im Land Brandenburg, südlich von Beeskow im Landkreis Oder-Spree und berührt Belange der Gemeinde Friedland. Der Planungsbereich liegt im Abschnitt 080 der B 168 zwischen den Netzknoten 3951 002 und 3851 007. Die Planung des Geh-/ Radweges ist Bestandteil der Bedarfsliste der Geh-/ Radwege außerorts an Bundesstraßen im Land Brandenburg. Die B 168 ist im Planungsbereich gemäß Straßennetzkonzept 2008 dem Grundnetz zugeordnet. Sie ist eine Landstraße außerhalb bebauter Gebiete der Kategorie LS III nach RIN (Richtlinie für integrierte Netzgestaltung). Als Kompensation für die bei Durchführung der Baumaßnahme entstehenden Eingriffe in Natur und Landschaft werden Bäume neben dem Geh-/ Radweg und im Straßenseitenraum als Baumreihen gepflanzt. Der Planungsbereich umfasst eine Länge von 1,632 km. Die Ausbaubreite des Geh-/ Radweges beträgt von Bau-km 0+000 bis Bau-km 0+050 2,00 m, und von Bau.km 0+055 bis Bau-km 1+632 2,50 m. Beidseitig sind 0,5 – 0,75 m breite Bankette anzulegen. Ausgehend vom Knotenpunkt B 168/ L 441, an dem vor allem die Anbindung der Geh-/ Radwegverbindung auf der L 441 Richtung Möllen wegen des Schülerverkehrs und der touristischen Nutzung Richtung Schwielochsee eine wichtige Rolle spielt, führt die Trasse nach Norden bis zum Ortseingang Friedland.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Radweg Friedland
09.09.2024

Die vorliegende Planung beinhaltet den Neubau eines gemeinsamen Geh-/ Radweges an der B 168 zwischen dem KP B 168/L 441 (Abzweig nach Möllen) und dem vorhandenen Gehweg am Ortseingang Friedland auf einer Länge von 1,632 km. Der Planungsabschnitt befindet sich im Land Brandenburg, südlich von Beeskow im Landkreis Oder-Spree und berührt Belange der Gemeinde Friedland. Der Planungsbereich liegt im Abschnitt 080 der B 168 zwischen den Netzknoten 3951 002 und 3851 007. Die Planung des Geh-/ Radweges ist Bestandteil der Bedarfsliste der Geh-/ Radwege außerorts an Bundesstraßen im Land Brandenburg. Die B 168 ist im Planungsbereich gemäß Straßennetzkonzept 2008 dem Grundnetz zugeordnet. Sie ist eine Landstraße außerhalb bebauter Gebiete der Kategorie LS III nach RIN (Richtlinie für integrierte Netzgestaltung). Als Kompensation für die bei Durchführung der Baumaßnahme entstehenden Eingriffe in Natur und Landschaft werden Bäume neben dem Geh-/ Radweg und im Straßenseitenraum als Baumreihen gepflanzt. Der Planungsbereich umfasst eine Länge von 1,632 km. Die Ausbaubreite des Geh-/ Radweges beträgt von Bau-km 0+000 bis Bau-km 0+050 2,00 m, und von Bau.km 0+055 bis Bau-km 1+632 2,50 m. Beidseitig sind 0,5 – 0,75 m breite Bankette anzulegen. Ausgehend vom Knotenpunkt B 168/ L 441, an dem vor allem die Anbindung der Geh-/ Radwegverbindung auf der L 441 Richtung Möllen wegen des Schülerverkehrs und der touristischen Nutzung Richtung Schwielochsee eine wichtige Rolle spielt, führt die Trasse nach Norden bis zum Ortseingang Friedland.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Neubau der Anschlussstelle Hubertus an der A 117
09.09.2024

Der Landesbetrieb Straßenwesen plant den Neubau der Anschlussstelle Hubertus an der A 117 einschließlich der Herstellung einer Erschließungsstraße, deren Anbindung an die L 400 sowie die Erneuerung des Bauwerks 2 im Zuge der A 117. Zu dieser Planung gibt es jetzt eine 2. Planänderung.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr

Verkehrsvorhaben

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