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Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben der ONE Dyas B.V. „Richtbohrungen von der Plattform N05-A in den deutschen Sektor der Nordsee einschließlich der Erdgasförderung im deutschen Hoheitsgebiet“
13.09.2024

Die Firma ONE Dyas B.V. beabsichtigt in der Nordsee in die Erdgasfelder N05-A, N05-A-Nord, N05-A-Südost, Diamant und Tanzaniet-Ost Explorations- bzw. Produktionsbohrungen abzuteufen und Erdgas zu fördern. Das geplante gesamte Vorhaben der ONE Dyas B.V. besteht im Einzelnen aus den folgenden Teilprojekten: - Bau und Betrieb einer Plattform N05-A (Hoheitsgebiet Niederlande) - Kabellegung für die Stromversorgung zum Offshore-Windpark Riffgat (Hoheitsgebiet Niederlande und Deutschland) - Abteufen von Bohrungen (Hoheitsgebiet Niederlande und Deutschland) - Förderung von Erdgas (Hoheitsgebiet Niederlande und Deutschland) - Bau und Betrieb einer Erdgasleitung (Hoheitsgebiet Niederlande). Die Plattform N05-A befindet sich auf niederländischen Hoheitsgebiet 23 km von der Insel Borkum entfernt. Die Erdgasfelder N05-A und N05-A Nord sind grenzüberschreitend. Das Erdgasfeld Tanzaniet-Ost befindet sich vollständig auf niederländischem Hoheitsgebiet und die Erdgasfelder N05-A Südost und Diamant vollständig auf deutschem Hoheitsgebiet. Für die Vorhabenbestandteile auf niederländischen Hoheitsgebiet (Bau und Betrieb der Plattform N05-A auf niederländischen Hoheitsgebiet, das Abteufen der Bohrungen auf niederländischen Hoheitsgebiet, die Erdgasförderung auf niederländischen Hoheitsgebiet, den Bau und Betrieb einer Erdgasleitung zum Abtransport des geförderten Erdgases auf niederländischen Hoheitsgebiet sowie für die Verlegung des Stromkabels von der Plattform N05-A bis zur niederländisch-deutschen Grenze) wurde ein niederländisches Genehmigungsverfahren durchgeführt, bei dem Deutschland in einer grenzüberschreitenden Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß §§ 58 und 59 UVPG beteiligt wurde (siehe auch: https://www.uvp-verbund.de/trefferanzeige?docuuid=AFD9488B-677B-4793-A133-9B5FCC1F509B ). Für die Richtbohrungen von der Plattform N05-A in den deutschen Sektor der Nordsee einschließlich der Erdgasförderung im deutschen Hoheitsgebiet hat die ONE Dyas B.V. den Rahmenbetriebsplan gemäß § 52 Abs 2a BBergG beim zuständigen Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie eingereicht und dessen Zulassung beantragt. Insgesamt sind maximal neun Richtbohrungen mit zusätzlichen Ablenkungen aus diesen Bohrungen auf deutschen Hoheitsgebiet vorgesehen. Die Richtbohrungen werden in einem vertikalen Tiefenbereich von 1.500 m bis 3.500 m vom niederländischen Hoheitsgebiet ins deutsche Hoheitsgebiet abgelenkt. Die erwartete technisch förderbare Erdgasmenge des gesamten Vorhabens wird insgesamt auf 4,5 bis 13 Mrd. Nm³ Erdgas geschätzt. Am 13.08.2024 hat das LBEG den Planfeststellungsbeschluss erlassen.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid
Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

nw
Zulassungsverfahren

UKA Meißen Projektentwicklung GmbH & Co. KG
13.09.2024

Die Firma UKA Meißen Projektentwicklung GmbH & Co. KG, v. d. UKA Meißen Komplementär GmbH, v. d. GF Herrn Gernot Gauglitz mit Sitz in 01662 Meißen, Dr.-Eberle-Platz 1 hat beim Hochsauerlandkreis, als zuständiger Genehmigungsbehörde, gem. § 1 Abs. 2 Nr. 3 Abs. 3 ZuStVO NRW, mit Datum vom 30.11.2020 eine Genehmigung gem. § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von 3Windenergieanlagen des Typs Vestas V162-5.6MW mit einer Nabenhöhe von 169 m, einem Rotordurchmesser von 162 m, einer Gesamthöhe von 250 m und einer Nennleistung von je 5.600 kW im Stadtgebiet Meschede Grundstücken beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

by
Zulassungsverfahren

Seilbahn 4er-Sesselbahn "Kleine Almbergbahn" Mitterfirmiansreut
13.09.2024

Seilbahnrecht und Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung; Bau- und Betriebsgenehmigung für den Ersatzneubau des „Kleinen Almbergliftes“: Abbruch und Neuerrichtung der Seilbahn; Abbruch und Neuerrichtung der Talstation; Abbruch und Neuerrichtung der Bergstation mit Bistro auf den Grundstücken Flurstück-Nr. 488 der Gemarkung Annathal, gemeindefreies Gebiet und Flurstück-Nrn. 501 und 555 der Gemarkung Annathal, Gemeinde Philippsreut.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Freyung-Grafenau
Sachgebiet 40 - Immissionsschutzverwaltung

Verkehrsvorhaben

by
Zulassungsverfahren

Seilbahn 6er-Sesselbahn "Große Almbergbahn", Mitterfirmiansreut
13.09.2024

Seilbahnrecht und Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung; Bau- und Betriebsgenehmigung für den Ersatzneubau des „Großen Almbergliftes“: Abbruch und Neuerrichtung der Seilbahn; Abbruch und Neuerrichtung der Talstation; Abbruch und Neuerrichtung der Bergstation mit Bistro auf den Grundstücken Flurstück-Nrn. 487, 487/2 der Gemarkung Annathal, gemeindefreies Gebiet und Flurstück-Nrn. 499, 499/1 und 501 der Gemarkung Annathal, Gemeinde Philippsreut.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Freyung-Grafenau
Sachgebiet 40 - Immissionsschutzverwaltung

Verkehrsvorhaben

mv
Zulassungsverfahren

Biogasanlage am Standort Neustadt-Glewe (Biogasanlage Lewitz)
12.09.2024

Die Schockemöhle Bioenergie GMBH & Co. KG, Gestütsweg 2, 19306 Neustadt-Glewe, plant die Errichtung und den Betrieb einer Biogasanlage in Neustadt-Glewe, Gemarkung Neustadt-Glewe, Flur 8, Flurstück 7/6 mit einer Durchsatzkapazität von 342 t/d, einer Aufbereitungskapazität von 8.169000 Nm³/a Biogas, einer Lagekapazität von 72 t Biogas, einer Lagerkapazität von 28.132 m³ Gülle/Gärrest sowie einer Verbrennungsmotoranlage mit einer Kapazität von 6,48 MW Feuerungswärmeleistung. Die Anlage soll voraussichtlich im Jahr 2025 in Betrieb genommen werden.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von acht Windkraftanlagen in 15306 Vierlinden - Reg.-Nr.: G00922
12.09.2024

Die Firma Windpark GmbH & Co. Friedersdorf KG, Holzweg 87 in 26605 Aurich, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 15306 Vierlinden, Gemarkung Diedersdorf, Flur 2, Flurstück 834 und Gemarkung Friedersdorf, Flur 1, Flurstücke 15, 18, 32/2, 63, 81, 124 und 156 acht Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben (Az.: G00922). Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von acht Windkraftanlagen des Typs Enercon E138 EP3 E2 mit einem Rotordurchmesser von 138,59 m, einer Nabenhöhe von 159,36 m und einer Gesamthöhe von 229,13 m über Geländeoberkante. Die Nennleistung beträgt jeweils 4,2 MW. Zu jeder Windkraftanlage gehören Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Es handelt sich dabei um Anlagen der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlage ist im ersten Quartal 2024 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

he
Zulassungsverfahren

Elektrifizierung der Taunusbahn
11.09.2024

Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. §§ 73 ff. Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) und §§ 1 ff Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) für das Vorhaben: Elektrifizierung der Taunusbahn von Friedrichsdorf nach Usingen über eine Strecke von 18 km einschließlich des zweigleisigen Ausbaus zwischen den Bahnhöfen Saalburg/ Lochmühle und Wehrheim über eine Länge von ca. 2,0 km, verschiedene Maßnahmen im anschließenden Streckenabschnitt am Haltepunkt Hundstadt (Grävenwiesbach) sowie am Bahnhof Brandoberndorf (Waldsolms im Lahn-Dill-Kreis). Zudem sind streckenferne Kompensationsmaßnahmen in den Gemarkungen Friedrichsthal der Gemeinde Wehrheim und Westerfeld der Stadt Neu-Anspach geplant. Zusätzlich sind Kompensationsmaßnahmen als Ökokontomaßnahmen in den Gemarkungen Bad Homburg v. d. H., Westerfeld der Stadt Neu-Anspach sowie Eschbach und Michelbach (beides Stadt Usingen) vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Darmstadt
Dezernat III 33.1 (Verkehrsinfrastruktur Straße und Schiene)

Verkehrsvorhaben

bb
Zulassungsverfahren

026.00.00/21 Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen am Standort 19357 Karstädt, Gemarkung Klockow
11.09.2024

Die Firma ENGIE Windpark Portfolio 1 GmbH, Ella-Barowsky-Straße 44, 10829 Berlin, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Klockow, Flur 3, Flurstücke 89 und 95 zwei Windenergieanlagen zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen des Typs Vestas V162-6,2 MW jeweils mit einem Rotordurchmesser von 162 m, einer Nabenhöhe von 166 m, einer Gesamthöhe von 247 m und einer Nennleistung von 6,2 MW. Geplant, aber nicht Gegenstand des Verfahrens ist der Rückbau von acht durch die ENGIE Windpark Portfolio 1 GmbH im Windpark Blüthen betriebenen Windenergieanlagen des Typs NORDEX N60-1,3 MW vor der Inbetriebnahme der gegenständlichen zwei Windenergieanlagen. Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Die Inbetriebnahme der Anlage ist im zweiten Quartal des Jahres 2025 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Zulassungsverfahren

3154 Zusammenlegung Furtwangen-Rohrbach/Schönenbach
10.09.2024

Das Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis -untere Flurbereinigungsbehörde- gibt hiermit auf Grund von §§ 18-21 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) das Vorhaben: Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen sowie Änderung, Verlegung oder Einziehung vorhandener Anlagen in der Zusammenlegung Furtwangen-Rohrbach/Schönenbach öffentlich bekannt. Hierzu liegen die Entwürfe (Version 3.3, Stand 02.09.2024) der Ausbaukarte mit Landschaftskarte und Erläuterungsbericht, (inkl. UVP-Bericht nach § 16 UVPG) sowie die beiden Ökologischen Ressourcenanalysen und die Natura 2000 - Verträglichkeitsprüfung einen Monat lang im Rathaus in Furtwangen (Marktplatz 4, 78120 Furtw. i. Schw.), Bauamt, 2. Obergeschoss, Zimmer 214 zur Einsicht aus. Am 24.09.2024 ist ein Beauftragter des Landratsamts -untere Flurbereinigungsbehörde- während der üblichen Dienststunden von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 13.30 Uhr bis 17.00 Uhr im Rathaus in Furtwangen (Marktplatz 4), Erdgeschoss, Zimmer 002 anwesend, um Auskünfte zu erteilen. Zusätzlich kann die Bekanntmachung mit Karten und Berichten auf der Internetseite des Landesamts für Geoinformation und Landentwicklung im o.g. Verfahren (www.lgl-bw.de/3154) sowie auf dem zentralen Internetportal nach § 20 UVPG (www.uvp-verbund.de) eingesehen werden. Während der einmonatigen Auslegung und einem weiteren Monat können zu dem Vorhaben bei der [Gemeinsamen Dienststelle Rottweil/Schwarzwald-Baar-Kreis, Ruhe-Christi-Straße 29, 78628 Rottweil] oder bei jeder anderen Stelle des Landratsamtes Schwarzwald-Baar-Kreises (Sitz Villingen-Schwennigen, Am Hoptbühl 2, 78048 Villingen-Schwenningen) umwelterhebliche Anregungen und Bedenken vorgebracht werden. Die Anregungen und Bedenken werden geprüft. Über die Zulässigkeit des Vorhabens entscheidet unter Berücksichtigung des Ergebnisses dieser Prüfung nach Abschluss der Planung die obere Flurbereinigungsbehörde durch Planfeststellungsbeschluss oder Plangenehmigung. Die Öffentlichkeit wird über diese Entscheidung unterrichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis
Untere Flurbereinigungsbehörde

Flurbereinigung

bb
Zulassungsverfahren

Ausbau B169 Plessa/A13
10.09.2024

Planfeststellung für den Ausbau der B 169, AS Ruhland der A 13 - OU Plessa Bau-km 0+000 bis 14+250,0 einschließlich landschaftspflegerischer Begleitmaßnahmen in den Gemeinden Schwarzheide in der Stadt Schwarz-heide, Ruhland im Amt Ruhland, Lauchhammer, Kleinleipisch und Grüne-walde in der Stadt Lauchhammer im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Plessa und Schraden in dem Amt Plessa, Stolzenhain in der Gemeinde Röderland im Landkreis Elbe-Elster, Tschernitz und Jämlitz im Amt Döbern-Land, Casel in der Stadt Drebkau sowie Neuhausen, Groß Oßnig und Bagenz in der Gemeinde Neuhausen (Spree) im Landkreis Spree-Neiße so-wie Altsorgefeld im Amt Dahme/Mark im Landkreis Teltow Fläming

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

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