Errichtung einer Hochwasserschutzanlage für das Klärwerk Aschaffenburg

Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die Stadt Aschaffenburg – Tiefbauamt – beantragt bei der Stadt Aschaffenburg – Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz – die Plangenehmigung der Errichtung einer Hochwasserschutzanlage im Bereich des Klärwerks Aschaffenburg nach § 68 Abs. 2 WHG. Die Kläranlage Aschaffenburg verfügt über einen Ringdeich, dessen Schutzniveau ist nach heutigen Maßgaben nicht mehr ausreichend ist. Deshalb soll eine neue Hochwasserschutzanlage errichtet werden. Hierfür werden mittels Vibrationsrammen Stahlspundwände entlang des bisherigen Deiches eingebracht und die Schutzanlage zusätzlich im nordöstlichen Bereich erweitert. Das Klärwerk wird hierdurch auf ein HQ100 + 15 % Klimazuschlag abgesichert, um einen langfristig funktionstüchtigen Zustand herzustellen. Die Errichtung von Deich- und Dammbauten, die den Hochwasserabfluss beeinflussen, stehen gem. § 67 Abs. 2 Satz 3 WHG einem Gewässerausbau gleich. Dieser bedarf nach § 68 Abs. 1 WHG grundsätzlich einer Planfeststellung. Für einen Gewässerausbau kann gem. § 68 Abs. 2 Satz 1 WHG anstelle einer Planfeststellung eine Plangenehmigung erteilt werden, wenn hierfür nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Der beantragte Gewässerausbau ist der Nr. 13.13 der Anlage 1 UVPG zugeordnet. Daher war im Rahmen einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 7 Abs. 2 UVPG zu prüfen, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Diese Vorprüfung wurde als überschlägige Prüfung in zwei Stufen durchgeführt.

UVP-Kategorie

Datum der Entscheidung

20.07.2026

Ergebnis der UVP-Vorprüfung