Die K+S Minerals and Agriculture GmbH betreibt in Hessen und Thüringen das Werk Neuhof-Ellers (Hessen) sowie das Werk Werra, welches ein Verbundbergwerk mit den Kalifabriken Hattorf (Hessen), Unterbreizbach (Thüringen) und Wintershall (Hessen) ist. In den beiden Werken werden Kalirohsalze abgebaut und anschließend zur Verwertung als Düngemittel sowie als Vorprodukte für vielfältige technische, industrielle und pharmazeutische Anwendungen aufbereitet. Hierbei fallen salzhaltige Produktionswässer an.
Bei der Aufbereitung fallen feste Rückstände an, die nach Maßgabe zugelassener bzw. planfestgestellter bergrechtlicher Betriebspläne aufgehaldet werden. Bei der Aufhaldung entstehen aufgrund von Niederschlägen salzhaltige Abwässer. Des Weiteren fallen im Rahmen des Bergbaubetriebes noch weitere Salzabwasserströme wie beispielsweise Gruben- und Drainwässer an. Sämtliche Wässer sind durch die K+S Minerals and Agriculture GmbH ordnungsgemäß zu entsorgen.
Die Entsorgung der salzhaltigen Wässer erfolgte bis zum 31.12.2020 befristet auf Grundlage zweier wasserrechtlicher Erlaubnisse des Regierungspräsidiums Kassel vom 25.06.2012, in der Fassung vom 30.11.2015, für das Werk Neuhof-Ellers sowie vom 30.11.2012, in der Fassung vom 30.11.2015, für das Werk Werra.
Die K+S Minerals and Agriculture GmbH hat daher beim Regierungspräsidium Kassel einen Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Fortsetzung der Einleitung salzhaltiger Abwässer der Werke Werra und Neuhof-Ellers in die Werra gem. §§ 8 Abs. 1, 9 Abs. 1 Nr. 4 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für den Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2027 eingereicht.
Die Einleitung der Salzabwässer in die Werra soll über drei Einleitstellen erfolgen, von denen zwei in Philippsthal und eine in Heringen liegen und die bereits für die Einleitung von Salzabwasser der Antragstellerin in die Werra genutzt werden.
Das Vorhaben ist unter § 11 WHG (Wasserhaushaltsgesetz) i. V. m. § 1 Nr. 3 UVP-V Bergbau (Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben) einzuordnen. Das Regierungspräsidium Kassel hat gemäß § 5 UVPG festgestellt, dass das Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung erfordert.
Ablauf des Verfahrens
02.12.2019 => Antragseingang der K+S Minerals and Agriculture GmbH beim Regierungspräsidium
Kassel
14.04.2020 – 20.07.2020 => Anhörung der Gemeinden, Behörden, Verbände als Träger öffentlicher Belange
04.06.2020 – 03.07.2020 => Auslegung der Antragsunterlagen zur Einsichtnahme der Öffentlichkeit in den
betroffenen Kommunen (Download auf dieser Seite möglich – siehe unten)
20.07.2020 => Ende der Frist für die Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange
03.08.2020 => Ende der Einwendungsfrist für die Öffentlichkeit
01.10.2020 - 15.10.2021 => Online Konsultation
23.12.2020 => Wasserrechtliche Erlaubnis für den Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2021
Einzelheiten zum Verfahren erfahren Sie zusätzlich auf der Homepage des Regierungspräsidiums Kassel unter
https://rp-kassel.hessen.de/umwelt-natur/kaliindustrie
Regierungspräsidium Kassel
Dezernat 34 - Bergaufsicht _ Salzwasser
Am Alten Stadtschloss 1
34117
Kassel
Deutschland
E-Mail: | salzwassereinleitung@rpks.hessen.de |
Telefon: | 0561/106-2947 |
URL: | rp-kassel.hessen.de/ |
23.12.2020
01.10.2020 - 15.10.2020
04.06.2020 - 03.07.2020
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