Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Es handelt sich bei diesem Verfahrensschritt um die grenzüberschreitende Beteiligung im niederländischen Verfahren mit SUP zum Entwurf des Berichts über die Reichweite und Detailtiefe der Umweltprüfung zu einer projektbezogene maritimen Trassenplanung für den niederländischen Teil des Projekts «CO ₂ Highway Europe». Das Ministerium für Wirtschaft und Klima (NL) und Equinor ASA beabsichtigen den Bau eines Offshore-Rohrleitungssystems für den Transport von abgeschiedenem CO2. Ziel des Projekts »CO2-Highway Europe« ist es, abgeschiedenes CO2 von den Industrieclustern in Dünkirchen (Frankreich) und Seebrügge (Belgien) durch die Nordsee zu permanenten Speicherstätten auf dem norwegischen Kontinentalschelf zu transportieren. Der niederländische Teil des Projekts umfasst den CO2-Transport durch niederländische Gewässer ohne direkten Anschluss an das niederländische Festland und ohne Speicherung in niederländischen Gewässern, wobei allerdings die Möglichkeit für einen zukünftigen Anschluss an die Niederlande vorgesehen wird. In den niederländischen Gewässern laufen die französische und die belgische Rohrleitung zusammen; ab diesem Punkt wird eine gemeinsame Leitung nach Norwegen geführt. Die Rohrleitung, die über eine anfängliche Transportkapazität von ca. 18 Mio. Tonnen CO2 pro Jahr verfügt und eine maximale Kapazität von rund 27 Mio. Tonnen pro Jahr hat, ist Bestandteil des größeren europäischen CO2-Transportnetzes »EU2NSEA«, das zur Verringerung des industriellen CO2-Ausstoßes und zur Erreichung der europäischen Klimaziele beitragen soll. Verfahren: Auf die Beschlussfassung über dieses Projekt ist das sogenannte Projektverfahren anwendbar. Das bedeutet, dass die Trasse in einem Projektbeschluss niedergelegt werden muss, der vom Minister für Klima und grünes Wachstum und der Ministerin für Wohnungswesen und Raumordnung (NL) festgestellt wird. Alle für das Projekt notwendigen Beschlüsse werden im Rahmen eines koordinierten Verfahrens vorbereitet, dessen Koordinierung dem Minister für Klima und grünes Wachstum obliegt. Im Rahmen der Espoo-Konvention wurde die Bundesrepublik Deutschland in das Verfahren einbezogen, da das Projekt möglicherweise grenzüberschreitende Auswirkungen haben kann. Sie können Ihre Stellungnahme zum Entwurf des Berichts über die Reichweite und Detailtiefe der Umweltprüfung bis Donnerstag, den 2. Juli 2026, abgeben. In diesem Zeitraum stehen die Dokumente auf der Website www.rvo.nl/co2-he zur Einsicht bereit. Nähere Informationen sind dem Bekanntmachungstext (Download-Dokument) zu entnehmen.

Verfahrensschritte

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