Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung des Systemhauses in 01987 Schwarzheide

Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die Firma BASF Schwarzheide GmbH, Schipkauer Straße 1 in 01987 Schwarzheide beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), auf dem Grundstück Naundorfer Straße 40, 01987 Schwarzheide in der Gemarkung Schwarzheide, Flur 6, Flurstück 470 das Systemhaus zur Herstellung und Konfektionierung von Polyurethansystemen (Prepolymere) wesentlich zu ändern. Das Änderungsvorhaben umfasst im Wesentlichen die Erhöhung der Lagermenge von Ameisensäure, durch die wieder Inbetriebnahme von zwei Behältern. Weiterhin wird das Produktportfolio an Toluylendiisocyanat (TDI)-Produkten nicht mehr hergestellt und TDI selbst nicht mehr gelagert und verwendet. Bei dem Systemhaus handelt es sich um eine Anlage der Nummern 4.1.8 GE und 9.3.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach den Nummern 4.2 A und 9.3.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 in Verbindung mit § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

UVP-Kategorie

Datum der Entscheidung

12.12.2025

Ergebnis der UVP-Vorprüfung