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Negative Vorprüfungen

22.08.2025

Das Vorhaben hat die Änderung der bereits durch Entscheidung vom 30.04.2024 planfestgestellten Oberleitungsinfrastruktur für die Erschließung der Binger Straße in Mainz mit einem Straßenbahnzug zum Gegenstand. Die geplanten Änderungen umfassen die teilweise Verschiebung und Anzahlerhöhung von geplanten Wandankern für Fahrleitungsbefestigungen an bestehenden Gebäuden der Binger Straße.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Fachgruppe Schwertransporte, Eisenbahnen, Seilbahnen, Schifffahrt

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

22.08.2025

An der Fichtelnaab bei Plärnmühle besteht eine Wasserkraftanlage. Für den Betrieb dieser Wasserkraftanlage wurde ein Antrag auf Neuerteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung eingereicht. Bauliche Veränderungen sind nicht vorgesehen. Eine Fischaufstiegsanlage ist vorhanden, bisher wurde eine Mindestwassermenge von 120 l/s in das Altbett abgegeben. Die Mindestwassermenge wird im Rahmen des Verfahrens überprüft. Der Betrieb soll im bisher genehmigten Umfang weiterhin erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Tirschenreuth

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

22.08.2025

Das Vorhaben hat die Änderung der bereits durch Entscheidung vom 30.04.2024 planfestgestellten Oberleitungsinfrastruktur für die Erschließung der Binger Straße in Mainz mit einem Straßenbahnzug zum Gegenstand. Die geplanten Änderungen umfassen die Verschiebung zweier Oberleitungsmaste auf der Nordseite der Alicenbrücke. Beide Maste sollen zunächst bis zum Frühjahr 2028 durch provisorische Maste ersetzt und auf den äußeren Fahrspuren der nördlichen Alicenbrücke angeordnet werden.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Fachgruppe Schwertransporte, Eisenbahnen, Seilbahnen, Schifffahrt

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

22.08.2025

Das Vorhaben hat die Änderung der bereits durch Entscheidung vom 30.04.2024 planfestgestellten Oberleitungsinfrastruktur für die Erschließung der Binger Straße in Mainz mit einem Straßenbahnzug zum Gegenstand. Die geplanten Änderungen umfassen die Verschiebung mehrerer Oberleitungsmaste am Alicenplatz. Ein Mast soll auf Grundstücken der DB AG um fünf Meter und zwei andere Maste sollen auf öffentlichen Verkehrsflächen der Stadt Mainz ebenfalls um wenige Meter verschoben werden.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Fachgruppe Schwertransporte, Eisenbahnen, Seilbahnen, Schifffahrt

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

22.08.2025

Flurneuordnung Lichtenau IV

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberbayern

Flurbereinigung

Negative Vorprüfungen

22.08.2025

Dorferneuerung und Flurneuordnung Bichl

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberbayern

Flurbereinigung

Zulassungsverfahren

22.08.2025

Die Sanders Tiefbau GmbH & Co. KG, Vogelsrather Weg 11, 41366 Schwalmtal hat beim Kreis Viersen die Erteilung einer Genehmigung gemäß §§ 3, 7 und 8 des Gesetzes zur Ordnung von Abgrabungen für das Land Nordrhein-Westfalen (Abgrabungsgesetz NRW – AbgrG) für die Erweiterung ihrer Trockenabgrabung zur Gewinnung von Kies, Sand und Ton auf einer Fläche von 18,20 ha zzgl. 1,48 ha für die Erschließung beantragt. Der Abbau soll abschnittsweise über einen Zeitraum von 11 Jahren erfolgen, so dass die Abgrabung und die sukzessiv nachfolgende Wiederverfüllung sowie die anschließende Rekultivierung voraussichtlich in 16 Jahren beendet sein werden. Das geplante Vorhaben soll eine Abbautiefe von max. 23 Meter erreichen. Die Herrichtung erfolgt im Rahmen einer tieferliegenden Rekultivierung.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Viersen
Amt für Umweltschutz, Abteilung 66/1

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

Negative Vorprüfungen

22.08.2025

Antrag gem. 16 b Abs.7 BImSchG - Repowering - Änderung Anlagentyp

Verfahrensführende Stelle

Kreis Warendorf
Herr Rüdiger Eickmeier

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

22.08.2025

Im Rahmen der geplanten Änderung sollen die bestehenden Anlagen um einen dritten, neuen Solidifizierofen mit integrierter thermischer Nachverbrennungsanlage (TNV) erweitert werden. Beim Solidifizieren handelt es sich um ein kombiniertes Entbinderungsverfahren mit thermischer Verfestigung (Sintern). Dabei wird eine keramische Beschichtung auf dem Sensorelement verfestigt, die mittels Tauchbeschichtung aufgetragen wurde.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Bamberg
Klima- und Umweltamt

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

Negative Vorprüfungen

22.08.2025

Die Firma MLK Brandenburg Windpark Entwicklungs GmbH & Co.KG, Lichtenberger Weg 4 in 15236 Jacobsdorf, beantragt die Genehmigung nach § 16 in Verbindung mit § 16b Absatz 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 17291 Nordwestuckermark in der Gemarkung Wilhelmshof, Flur 2, Flurstücke 3, 13 und 67 drei Windkraftanlagen wesentlich zu ändern (Az.: G03125). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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