Freitextsuche nach Informationen | UVP - Umweltverträglichkeitsprüfungen

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Negative Vorprüfungen

13.08.2025

Die Firma EnBW Windkraftprojekte GmbH, Schelmenwasenstraße 15 in 70567 Stuttgart, beantragt die Genehmigung nach § 16 in Verbindung mit § 16b Absatz 7 Satz 3 in Verbindung mit Absatz 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15518 Steinhöfel in der Gemarkung Heinersdorf, Flur 4, Flurstück 172 drei Windkraftanlagen wesentlich zu ändern (Az.: G07125). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.2 Spalte 2 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 in Verbindung mit § 12 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

11.08.2025

Die Stadtwerke Senftenberg GmbH nachfolgend Vorhabenträgerin (VT), beantragte mit Schreiben vom 31.01.2025 für die Errichtung und den Betrieb einer Transit-Fernwärme leitung für das Vorhaben „Dekarbonisierung Fernwärmeversorgung Senftenberg“ die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflicht. Gegenstand ist die Errichtung und der Betrieb einer Rohrleitungsanlage mit einer Länge von 9,93 km um Dampf oder Warmwasser aus dem Ersatzbrennstoff (EBS) - Kraftwerk „Sonne“ in Großräschen, Ortsteil Freienhufen nach Senftenberg zu befördern. Die Leitungsführung verläuft vorrangig entlang bestehender Wege und Straßen sowie über Kippenflächen der ehemaligen Braunkohletagebaue Meuro und Meurostolln. Die geplante Trassierung verläuft zu 80 % über Flächen, die innerhalb rechtskräftiger Ab schlussbetriebspläne (ABP) der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbauverwaltungsge sellschaft mbH (LMBV) liegen und damit unter der Bergaufsicht stehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 41 Planfeststellungen, Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

11.08.2025

Erstaufforstungsmaßnahme in der Gemarkung Leussow, Flur 1, Flurstücke 11 und 12 mit einer Größe von insgesamt ca. 4,3500 ha

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

08.08.2025

Wesentliche Änderung eines mit Erdgasbetriebenen Heizkraftwerkes (Anlage zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme oder erhitztem Abgas in einer Verbrennungseinrichtung der Nr. 1.2.3.1 des Anhangs 1 der 4. BImSchV) mit einer Feuerungswärmeleistung von 40,8 Megawatt bestehend aus 3 Heißwassererzeugern und 2 BHKW‘s

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

08.08.2025

Die Firma Butting Anlagenbau GmbH & Co. KG, Kuhheide 13 in 16303 Schwedt/Oder, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 16303 Schwedt/Oder in der Gemarkung Schwedt, Flur 26, Flurstück 67/7 eine Anlage zum Beizen von Edelstahl zu errichten und zu betreiben (Az.: G08424). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 3.10.2V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 3.9.2.S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

Negative Vorprüfungen

07.08.2025

Die Blechwaren Recycling Limburg GmbH, Anna-Ohl-Straße 1, 65555 Limburg an der Lahn beantragt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Anlage zur Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen durch die Errichtung und Betrieb einer Schrottpresse, nebst entsprechenden Eingangs- und Ausgangslager für Eisen- und Nichteisenschrotten, auf dem Betriebsgelände in 65582 Diez, Industriestraße 17-25 (Gemarkung Diez, Flur 31, Flurstück 109/1).

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Negative Vorprüfungen

07.08.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Lindenberg, Flur 3, Flurstücke 151 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 16,3368 ha (Anlage eines Mischwal-des mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

07.08.2025

Die Mitteldeutsche Baustoffe GmbH (MDB) ist Inhaberin des Aufrechterhaltenden Bergwerkseigentums „Schladebach/BF5“ (III-A-f-57/90) zur Gewinnung von Kiesen und Kiessanden zur Herstellung von Betonzuschlagstoffen mit einer Flächengröße von ca. 245,31 ha sowie des Grundeigenen Bodenschatzes Quarz und Quarzit „Schladebach/Randfeld“ (VI-f-888/98) mit einer Flächengröße von ca. 16,78 ha. Diese Bergbauberechtigungen sind unbefristet erteilt. Nach Angaben der MDB reicht die Frist bis zum 31.12.2035 nicht aus, die vollständige Auskiesung der Rohstofflagerstätte abzuschließen, da in bisher unverritzten Abbaubereichen noch Vorräte von ca. 7,5 Mio. t vorhanden sind. Aus diesem Grund beantragt die MDB eine Verlängerung der Vorhabenlaufzeit vom 01.01.2036 bis zum 31.12.2041. Darüber hinaus umfasst die avisierte Planänderung des Rahmenbetriebsplanes für den Kiessandtagebau Schladebach die Änderung des Landschaftspflegerischen Begleitplanes aufgrund der bisher gewonnenen Erfahrungen zur Lagerstättengeologie sowie die Änderung der Querung der L 184 aus technischen und wirtschaftlichen Gründen als eingehauste Bandbrücke anstatt einer Untertunnelung.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB)

Negative Vorprüfungen

07.08.2025

Die Firma Energie und Wasser Potsdam GmbH, Steinstraße 101 in 14480 Potsdam, beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Zum Heizwerk 20 in der Gemarkung Drewitz, Flur 10, Flurstück 4 das bestehende Heizwerk wesentlich zu ändern. Die Energie und Wasser Potsdam GmbH plant das Heizwerk Potsdam-Süd durch die Errichtung und den Betrieb von vier erdgasbefeuerten BHKW-Modulen (auch für den Einsatz von Wasserstoff geeignet) mit einer Feuerungswärmeleistung (FWL) von je 23,66 MW sowie der Errichtung und Betrieb von zwei weiteren Power-to-heat Elektrodenkesseln (PtH-Kessel) mit einer Leistung von je 10 MWth zu erweitern. Die Gesamt-FWL beträgt 392 MW und bleibt durch die Erweiterung unverändert. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.1 GE des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.1.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Unter Berücksichtigung der vom Antragsteller vorgesehenen Maßnahmen zur Emissions-/ Immissionsminderung und aufgrund der geplanten Errichtung entsprechend dem Stand der Technik sowie dem vorgesehenen bestimmungsgemäßen Betrieb lässt das Vorhaben nach vorliegenden Kenntnissen keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen i. S. des UVPG auf die Schutzgüter erwarten. Auch erheblich nachteilige Auswirkungen auf das angrenzende FFH-Gebiet und die umliegenden gesetzlich geschützten Biotope sind nicht ersichtlich.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

06.08.2025

Die ZINKPOWER Calbe GmbH & Co. KG (ZINKPOWER) beschäftigt sich mit dem Verzinken von Stahlteilen. Geplant ist am Standort in dem bestehenden Hallenkomplex, mit einem angebauten Sozialtrakt, Technikräumen und einem Büro für die Produktions- und die Betriebsleitung, die Vorbehandlung und den Verzinkungskessel neu zu errichten. Die Verzinkerei soll von montags 0.00 Uhr bis sonntags 24.00 Uhr betrieben werden. Es ist zurzeit ein 3-Schichtbetrieb von Sonntagabend bis Freitagabend genehmigt. In den Nacht-stunden finden normalerweise keine Be- und Entladung statt. Sobald die neu beantragten Komponenten ihren Betrieb aufgenommen haben, soll die aktuell betriebene Verzinkerei in der Werkshalle stillgelegt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

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