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Negative Vorprüfungen

15.08.2025

Grundwasserentnahme aus eine Baugrube zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Untergeschoss mittels Bauwasserhaltung

Verfahrensführende Stelle

Stadt Krefeld

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

15.08.2025

„Die Stadtwerke Espelkamp haben bei der Bezirksregierung Detmold die Erteilung einer Genehmigung zum Bau und den Betrieb einer Abwasserbehandlungsanlage auf dem Gelände der Kläranlage Espelkamp Gemeinde: Espelkamp Gemarkung: Espelkamp Flur: 8 Flurstück 598 gemäß § 57 Abs. 2 des Wassergesetztes des Landes Nordrhein-Westfalen (LWG) beantragt. Der beantragte Bau dient der Instandsetzung der Kläranlage und damit der Erreichung eines guten ökologischen Zustandes im aufnehmenden Gewässer.“

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

15.08.2025

Die Firma RUHR OEL GmbH, Alexander-von-Humboldt-Straße 1 in 45896 Gelsenkirchen, hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung des H-Tanklagers durch die Errichtung und den Betrieb einer Fluxstation sowie die Anpassung des Abgasentsorgungswegs auf dem Grundstück Pawiker Str. 30 in 45896 Gelsenkirchen (Gemarkung Buer, Flur 9 (Flurstück 14), Flur 15 (Flurstück 58) und Flur 18 (Flurstücke 14, 16, 18, 19, 20, 23, 26, 30 und 107)) beantragt. Gegenstand des Antrags ist die Errichtung und der Betrieb einer Fluxstation beim H-Tanklager als Ersatz für die Fluxstation beim Visbreaker, die im Rahmen der Transformation des Werkstandorts stillgelegt wird. Des Weiteren wird in diesem Zuge der Entsorgungsweg der Atmungsgase der im Süden des Werkes befindlichen Tankläger und der zentralen Abgassammelleitung geändert.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Negative Vorprüfungen

15.08.2025

Antrag gem. 16 b Abs.7 BImSchG - Repowering - Änderung Anlagentyp

Verfahrensführende Stelle

Kreis Warendorf
Herr Rüdiger Eickmeier

Holz, Zellstoff

Zulassungsverfahren

15.08.2025

Die Firma Calcitwerk Schön+Hippelein GmbH & Co. KG, Im Waibertal in 89520 Heidenheim an der Brenz, betreibt auf den Flst.-Nrn. 252, 254/1, 700, 700/4, 700/5 und 704, Gemarkung Großkuchen einen Steinbruch zum Abbau von hochwertigem Weißjura-Kalkstein (Steinbruch Waibertal Ost). Der Steinbruch befindet sich im Waibertal, einem östlichen Seitentrockental des oberen Brenztals, nördlich der Kreisstraße K 3009 zwischen den Heidenheimer Teilorten Aufhausen und Großkuchen. Westlich des obigen Steinbruchs liegt das Gelände des Steinbruchs der Firma Karl Kraft Steinwerke oHG, im Norden und Osten schließt sich Forstgebiet an. Im derzeitigen Steinbruchbetrieb werden laut Angabe der Antragstellerin bedarfsabhängig ca. 780.000 m3 hochwertiger Weißjura-Kalkstein pro Jahr abgebaut. Da die zuletzt am 11.05.2004 genehmigten Abbaugrenzen in Kürze erreicht sein werden, beantragt die Firma Calcitwerk Schön+Hippelein GmbH & Co. KG die Erweiterung des bestehenden Abbaugeländes um 52,5 Hektar auf den Flurstücken 252, 254/1, 700/4, 700/5, 700, 704, Gemarkung Großkuchen. Der Antrag vom 18.05.2024 ging beim Landratsamt Heidenheim am 24.05.2024 ein. Die Antragsunterlagen wurden zuletzt am 23.05.2025 ergänzt. Die geplanten Erweiterungsflächen schließen sich direkt nördlich und östlich an den bestehenden Steinbruchbetrieb an. Insgesamt wird eine Fläche von 52,5 Hektar beantragt, die aus 45,8 Hektar Abbau- und 6,7 Hektar Kippenfläche besteht. Des Weiteren soll eine Anpassung der genehmigten Rekultivierungsplanung an das Erweiterungsvorhaben auf einer Fläche von 45,9 Hektar erfolgen. Die tiefste, nur kurzzeitig offenliegende Abbausohle beträgt 515 Meter über Normalnull (m ü. NN). Durch die Erweiterung des bestehenden Steinbruchs werden überwiegend forstwirtschaftlich genutzte Flächen in Anspruch genommen. Der Abbau erfolgt, nach Entfernung des Oberbodens und des nicht verwertbaren Abraums, durch Sprengungen. Der gelöste Kalkstein wird dann vor Ort selektiert und aufbereitet. Vorgesehen ist weiterhin die schrittweise Wiederverfüllung und Rekultivierung der in Anspruch genommenen Flächen. Nach Genehmigungserteilung soll der Abbau auf den Erweiterungsflächen fortgesetzt werden. Die Erweiterung liegt innerhalb des rechtskräftig ausgewiesenen Vorranggebiets für den Abbau oberflächennaher Rohstoffe Nr. 14 „Steinbruch Waibertal (Ost)“ der Teilfortschreibung Rohstoffsicherung des Regionalplans 2010 der Region Ostwürttemberg (Plansatz 3.5.1 (Z)). Die Erweiterung des bestehenden Steinbruchs um 52,5 ha bedarf einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung nach §§ 4, 10 und 16 BImSchG i. V. m. §§ 1 und 2 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV) und Ziffer 2.1.1 des Anhangs zur 4. BImSchV. Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a) der 4. BImSchV i. V. m. Ziffer 2.1.1 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV wird das Genehmigungsverfahren im förmlichen Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Zuständige Genehmigungsbehörde für das Vorhaben ist das Landratsamt Heidenheim. Das Vorhaben unterfällt des Weiteren der Ziffer 2.1.1 der Anlage 1 zum UVPG. Danach besteht nach § 1 Abs. 2 der 9. BImSchV i. V. m. § 9 Abs. 1 Nr. 1, § 6 UVPG die Pflicht, eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
LRA Heidenheim
Fachbereich Bau, Umwelt und Gewerbeaufsicht - untere Immissionsschutzbehörde

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

Zulassungsverfahren

15.08.2025

Die BEW Berliner Energie und Wärme GmbH, Hildegard-Knef-Platz 2, 10829 Berlin beantragt gemäß § 16 Absatz 1 des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG) die Genehmigung zur wesentlichen Änderung des Heizkraftwerkes Charlottenburg, Am Spreebord 5, 10589 Berlin durch die Errichtung und den Betrieb einer mit Erdgas gefeuerten Gasturbinenanlage.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

14.08.2025

Beim Landratsamt München wurde eine wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Grund-wasser zum Betrieb einer beantragt. Im Wasserrechtsverfahren war im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht (§ 5 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG und Nr. 13.3 der Anlage 1 zum UVPG).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Untere Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

14.08.2025

Gegenstand der Planung ist der Umbau der Haltestelle Suitbertusstraße in Düsseldorf, die von den Stadtbahnlinien U71 und U83 bedient wird. Die Haltestelle befindet sich im Düsseldorfer Stadtteil Bilk in der Aachener Straße. Die Haltestelle liegt zwischen den Haltestellen „Bilk S“ im Norden und „Südring“ im Süden. Die bestehenden Steige der Haltestelle befinden sich heute vor dem Knotenpunkt Suitbertusstraße / Aachener Straße. Gegenstand des Antrags auf Plangenehmigung nach §§ 28 ff PBefG und auf Erteilung einer Genehmigung für den Bau und die Linienführung nach § 9 PBefG sind: - Der Bau zweier Seitenbahnsteige einschließlich deren Zugänge, - der Gleisneubau, - die betriebstechnische Ausrüstung, - der Betrieb, sowie - der angrenzende Straßenbereich als direkte Folgemaßnahme des Haltestellenumbaus.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 25 - Planfeststellungsverfahren

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

14.08.2025

Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung - UVPG zum Antrag des Kreises Düren für die Deponie Horm in Hürtgenwald-Horm zur Änderung des Plangenehmigungsbescheides vom 23.12.2010 – in der derzeit geltenden Fassung, in Form einer Streichung mehrerer Nebenbestimmungen sowie der Änderung der Nebenbestimmung hinsichtlich des Grund- und Sickerwassermonitoring-Programms (Aufnahme des mit Zustimmungsschreiben vom 08.01.2020 bereits zugelassenen, aktuell gültigen Monitoring-Programms).

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 52 - Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz
Deponien

Abfalldeponien

Negative Vorprüfungen

14.08.2025

Der Landwirt Hendrik Snetkamp, Brockwiesen 11 in 49549 Ladbergen beantragt gem. § 16 BImSchG eine Änderungsgenehmigung für den Umbau und die Erweiterung seiner vorhandenen Tierhaltungsanlage. Gegenstand des Antrages ist der Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle und die Erweiterung seiner Tierhaltung. Auf der Hofstelle werden nach Durchführung des Vorhabens 830 Mastbullen, 98 Kälber, 91 Fresser und 1.440 Mastschweine gehalten.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Steinfurt
Umweltamt

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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