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rp
Zulassungsverfahren

L 356/L 369/K 79 für den Ausbau des Verkehrsknotens
20.01.2025

Straßenbauliche Beschreibung Der Knotenpunkt 'KVP Mackenbach-Ost' liegt östlich der Gemeinde Mackenbach im Landkreis Kaiserslautern im näheren Einzugsgebiet der Airbase Ramstein und führt die Landesstraßen L 356, L 369 sowie die Kreisstraße K 79 zusammen. Bei dem Knotenpunkt handelt es sich um einen 4-armigen Kreisverkehrsplatz. Derzeit ist der Knotenpunkt als 1-streifige Kreisverkehrsanlage ohne Bypässe mit einem Außendurchmesser von 40 m ausgebildet. Die Kreisverkehr- Zu- und Ausfahrten sind einstreifig und durch Fahrbahnteiler getrennt. Zwei Querungsstellen der Rad- und Gehwege in der nördlichen und der östlichen Zufahrt führen über die Fahrbahnteiler. Die gesamte Anlage ist nicht signalisiert. Der Knotenpunkt wird zu einer lichtsignalgesteuerten Kreuzung umgebaut. Alle ankommenden Äste erhalten Linksabbiegespuren, drei Äste Rechtsabbiegestreifen mit Dreiecksinseln. Die Äste müssen auf einer Länge von rd. 160 m bis 270 m verändert und dabei wesentlich verbreitert werden. Die Planunterlagen sind ab dem 09.10.2023 auch auf der Internetseite lbm.rlp.de des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz in der Rubrik „Großprojekte/Themen\Baurecht/Straßenrechtliche Planfeststellung“ zugänglich gemacht. Maßgeblich ist allerdings der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

nw
Zulassungsverfahren

Antrag der Fa. Windpark Milte GmbH & Co. KG zur Errichtung und Betrieb von 4 WEA in Warendorf
20.01.2025

Vorhaben zur Errichtung und zum Betrieb von 4 WEA Vestas EnVentus mit Hinterkämmen im Außenbereich der Stadt Warendorf, Ortsteile Milte und Einen. 3 Anlagen Vestas V 162/7,2 MW, 119 m NH und 1 Anlage Vestas V 172/7,2 MW, 164 m NH

Verfahrensführende Stelle

Kreis Warendorf
Herr Rüdiger Eickmeier

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Antrag der Firma Windenergie Hoetmar Freckenhorst GbR zur Errichtung und zum Betrieb von sieben Windenergieanlagen
19.01.2025

Antrag zur Errichtung und zum Betrieb von sieben WEA der Firma VESTAS V172-7.2 MW

Verfahrensführende Stelle

Kreis Warendorf
Herr Rüdiger Eickmeier

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Antrag auf Errichtung und Betrieb von einer Windenergieanlage (WEA Warsteiner Brauerei: Wa039) auf dem Gebiet der Stadt Warstein, Gemarkung Warstein, Flur 12, Flurstücke 269 & 234
17.01.2025

Die Firma Energieplan Ost West GmbH & Co. KG, Graf-Zeppelin-Str. 69 in 33181 Bad Wünnenberg hat mit einem Antrag vom 14.03.2024, eingegangen am 15.03.2024 eine Genehmigung gem. § 4 BImSchG für eine Windenergieanlage (WEA Warsteiner Brauerei: Wa039) auf dem Gebiet der Stadt Warstein beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und der Betrieb von einer Windenergieanlage (WEA Warsteiner Brauerei: Wa039) Vestas V172-7.2 mit einem Rotordurchmesser von 172 m, einer Nennleistung von 7.200 kW, einer Nabenhöhe von 175 m und einer Gesamthöhe von 261 m. Gemäß § 1 Abs. 1 in Verbindung mit Ziffer 1.6.2 des Anhanges 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes) und den Bestimmungen des BImSchG bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Die beantragte Anlage fällt aufgrund der kumulierenden Wirkung § 10 UVPG mit mehr als 2 weiteren Windenergieanlagen im beantragten Windpark „Altes Feld“ und „Warsteiner Brauerei“ unter die Vorprüfungspflicht des UVPG. Der Antragsteller hat die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 7 Abs. 3 UVPG beantragt. Der Kreis Soest als zuständige Behörde erachtet dies aufgrund potentieller Umweltauswirkungen als zweckmäßig, daher kann die Vorprüfung entfallen und es wird direkt eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Antrag auf Errichtung und Betrieb von einer Windenergieanlage (Altes Feld, WEA 2: Wa038) auf dem Gebiet der Stadt Warstein, Gemarkung Suttrop, Flur 17, Flurstücke 9, 6, 11, 5 & 4
17.01.2025

Die Firma Energieplan Ost West GmbH & Co. KG, Graf-Zeppelin-Str. 69 in 33181 Bad Wünnenberg hat mit einem Antrag vom 14.03.2024, eingegangen am 15.03.2024 eine Genehmigung gem. § 4 BImSchG für eine Windenergieanlage (Altes Feld, WEA 2: Wa038) auf dem Gebiet der Stadt Warstein beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und der Betrieb von einer Windenergieanlage (Altes Feld, WEA 2: Wa038) Vestas V162-7.2 mit einem Rotordurchmesser von 162 m, einer Nennleistung von 7.200 kW, einer Nabenhöhe von 169 m und einer Gesamthöhe von 250 m. Gemäß § 1 Abs. 1 in Verbindung mit Ziffer 1.6.2 des Anhanges 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes) und den Bestimmungen des BImSchG bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Die beantragte Anlage fällt aufgrund der kumulierenden Wirkung § 10 UVPG mit mehr als 2 weiteren Windenergieanlagen im beantragten Windpark „Altes Feld“ und „Warsteiner Brauerei“ unter die Vorprüfungspflicht des UVPG. Der Antragsteller hat die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 7 Abs. 3 UVPG beantragt. Der Kreis Soest als zuständige Behörde erachtet dies aufgrund potentieller Umweltauswirkungen als zweckmäßig, daher kann die Vorprüfung entfallen und es wird direkt eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Antrag auf Errichtung und Betrieb von einer Windenergieanlage (Altes Feld, WEA 1: Wa037) auf dem Gebiet der Stadt Warstein, Gemarkung Suttrop, Flur 17, Flurstücke 2/2, 2/1, 2/3 & 1/0
17.01.2025

Die Firma Energieplan Ost West GmbH & Co. KG, Graf-Zeppelin-Str. 69 in 33181 Bad Wünnenberg hat mit einem Antrag vom 14.03.2024, eingegangen am 15.03.2024 eine Genehmigung gem. § 4 BImSchG für eine Windenergieanlage (Altes Feld, WEA 1: Wa037) auf dem Gebiet der Stadt Warstein beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und der Betrieb von einer Windenergieanlage (Altes Feld, WEA 1: Wa037) Vestas V162-7.2 mit einem Rotordurchmesser von 162 m, einer Nennleistung von 7.200 kW, einer Nabenhöhe von 169 m und einer Gesamthöhe von 250 m. Gemäß § 1 Abs. 1 in Verbindung mit Ziffer 1.6.2 des Anhanges 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes) und den Bestimmungen des BImSchG bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Die beantragte Anlage fällt aufgrund der kumulierenden Wirkung § 10 UVPG mit mehr als 2 weiteren Windenergieanlagen im beantragten Windpark „Altes Feld“ und „Warsteiner Brauerei“ unter die Vorprüfungspflicht des UVPG. Der Antragsteller hat die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 7 Abs. 3 UVPG beantragt. Der Kreis Soest als zuständige Behörde erachtet dies aufgrund potentieller Umweltauswirkungen als zweckmäßig, daher kann die Vorprüfung entfallen und es wird direkt eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Antrag auf Errichtung und Betrieb von insgesamt zwei Windenergieanlagen auf dem Gebiet der Gemeinde Anröchte, An064 & An065
17.01.2025

Die Firma Energieplan Ost West GmbH & Co.KG, Graf-Zeppelin-Straße 69, 33181 Bad Wünnenberg-Haaren hat mit zwei Anträgen vom 01.02.2024, eingegangen am 01.02.2024 jeweils eine Genehmigung gem. § 4 BImSchG für insgesamt zwei Windenergieanlagen (WEA10: An064 & WEA11: An065) auf den nachstehend genannten Grundstücken auf dem Gebiet der Gemeinde Anröchte-Effeln beantragt: 20240063 - WEA10: An064 - Nordex N149/5.X TCS164, Gemarkung: Effeln, Flur 4, Flurstücke 149, 150, 299; 20240062 - WEA11: An065 - Nordex N149/5.X TCS164, Gemarkung: Effeln, Flur 4, Flurstücke 311, 312, 137; Gegenstand der Anträge ist die Errichtung und der Betrieb von insgesamt zwei Windenergieanlagen (An064 & An065) des Anlagenherstellers Nordex vom Typ N149/5.X TCS164 mit einem Rotordurchmesser von 149,1 m, einer Nennleistung von 5.700 kW, einer Nabenhöhe von 164,0 m und einer Gesamthöhe von 238,5 m. Gemäß § 1 Abs. 1 in Verbindung mit Ziffer 1.6.2 des Anhanges 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes) und den Bestimmungen des BImSchG bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Die beantragten Anlagen fällt aufgrund der kumulierenden Wirkung § 10 UVPG mit mehr als 2 weiteren Windenergieanlagen im Windpark „Effeln-Nord“ unter die Vorprüfungspflicht des UVPG. Der Antragsteller hat die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 7 Abs. 3 UVPG beantragt. Der Kreis Soest als zuständige Behörde erachtet dies aufgrund potentieller Umweltauswirkungen als zweckmäßig, daher kann die Vorprüfung entfallen und es wird direkt eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt. Erläuterung zur digitalen Auslage: Die Antragstellerin hat die o. g. geplanten 2 Windenergieanlagen (An064 & An065) einzeln für jeden Anlagenstandort bei der Kreisverwaltung Soest beantragt. Anzumerken sei an dieser Stelle, dass die Antragsunterlagen und sämtliche Gutachten die beantragten 2 Windenergieanlagen zusammen betrachten. Lediglich die standortbezogenen Unterlagen d. h. Lage- und Zuwegungspläne unterscheiden sich in den Antragsinhalten der beantragten 2 Windenergieanlagen. Um die Einsichtnahme der Antragsunterlagen für die Öffentlichkeit übersichtlich zu gestalten, wurden die Unterlagen in doppelter Ausführung hier nicht beigefügt, d. h. inhaltsgleichen Unterlagen wie z. B. die Kurzbeschreibung. Die standortbezogenen Planunterlagen wurden für die zwei Anlagenstandorte übersichtlich mit der entsprechenden Bezeichnung betitelt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Windenergie Kahne GbR - Eine Windenergieanlage in 48369 Saerbeck
17.01.2025

Die Windenergie Kahne GbR, Middendorf 21, 48369 Saerbeck, beantragt gemäß § 4 des BImSchG i. V. m. der Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV) beim Kreis Steinfurt, Tecklenburger Straße 10, 48565 Steinfurt, die Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Windenergieanlage im Außenbereich der Gemeinde Saerbeck. Bei der geplanten WEA handelt es sich um eine Anlage vom Typ Enercon E-175 EP5 HT162m auf einem 162 m hohen Turm mit 175 m Rotordurchmesser, 6.000 kW Nennleistung und einer Gesamthöhe von 249,5 m über Grund.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Steinfurt
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren zur Erweiterung der Zentraldeponie Altenberge (ZDA) um die Deponieabschnitte ZDA II.3 und ZDA III einschließlich damit in Zusammenhang stehender Änderungen
17.01.2025

Der oben genannte Antrag beinhaltet folgende wesentliche Änderungen am aktuellen Deponiebetrieb: - Errichtung eines Deponieabschnittes (ZDA II.3) auf 3,5 ha zur Ablagerung von ca. 750.000 m³ mineralischen Abfällen südlich angrenzend an den derzeit betriebenen Abschnitt ZDA II.2. - Errichtung eines Deponieabschnittes (ZDA III) auf 2,4 ha zur ausschließlichen Ablagerung von asbesthaltigen mineralischen Abfällen mit einem Volumen von ca. 250.000 m³ westlich des bereits rekultivierten Abschnittes ZDA I.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Abfalldeponien

bb
Negative Vorprüfungen

Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle "Karl-Marx-Straße" einschließlich Gleislageänderungen und notwendiger Folgemaßnahmen im Zuge der Karl-Marx-Straße und Venise-Gosnat-Straße in Brandenburg an der Havel
16.01.2025

Der Plan umfasst den Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Karl-Marx-Straße“ in der Stadt Brandenburg a. d. H. zu einer barrierefreien, kombinierten Bus- und Straßenbahnhalte-stelle einschließlich der Herstellung barrierefreier Zuwegungen. In diesem Zusammenhang werden Anpassungen und Anschlüsse im gesamten Straßenraum zwischen den Knotenpunkten Karl-Marx-Straße/Fouquéstraße/Harlungerstraße/Venise-Gosnat-Straße und Karl-Marx-Straße/August-Bebel-Straße notwendig. Folgende Teilmaßnahmen sind u. a. geplant: 1) Umfangreiche Maßnahmen im Gleisober- und unterbau auf einer Länge von 277 m mit Verschiebung der Gleisanlagen (tlw. um bis zu 2 m) in östliche Richtung und Aufweitung des Gleisachsabstands im Bereich der neuen Haltestelle von 2,60 m auf 4,10 m infolge der gemeinsamen Nutzung durch Tram und Bus, 2) Umsetzung und Erneuerung bestehender Fahrleitungsmasten, 3) Ausstattung der neuen Haltestellen mit Fahrgastunterstand, Fahrgast-Informationsanzeiger und Beleuchtung, 4) Herstellung barrierefreier Zuwegungen, 5) Herstellung einer Gleisquerung für zu Fuß Gehende, 6) Verlegung und Zusammenführung der bisher getrennten Fahrbahnen stadtauswärts und stadteinwärts für den motorisierten Individualverkehr westlich der Haltestelle, 7) Herstellung eines Zweirichtungsradweges im östlichen Seitenbereich sowie 8) Wiederherstellung und Anpassung der östlich und westlich gelegenen Seitenbereiche der Karl-Marx-Straße, u. a. mit Herstellung von Längsstellflächen für den ruhenden Verkehr und Pflanzinseln auf westlicher Seite.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

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