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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs.2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Ruhrbahn GmbH in Mülheim
19.09.2024

Antrag der Ruhrbahn GmbH auf Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Lagerung von Wasserstoff

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

nw
Zulassungsverfahren

Bürgerwind Lembecker-Elven GmbH & Co. KG zur Errichtung und zum Betrieb von fünf Windenergieanlagen vom Typ Vestas V 172-7.2 in Dorsten
19.09.2024

Die Bürgerwind Lembecker-Elven GmbH & Co. KG, Wessendorfer Weg 27 in 46286 Dorsten, hat mit Antrag vom 25.01.2024 die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von fünf Windenergieanlagen (WEA) vom Typ Vestas V 172-7.2, Gesamthöhe 261 m, Nabenhöhe 175 m, Rotordurch- messer 172 m, Nennleistung 7200 kW in 46286 Dorsten, Gemarkung: Lembeck, Flure: 8, 6, 7 , Flurstücke: 1, 5, 17, 18, 37, 141 beantragt. Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV - Verordnung über genehmi- gungsbedürftige Anlagen) und den Bestimmungen des BImSchG bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Für das Vorhaben wird auf Antrag der Antragstellerin nach § 7 Abs. 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine Umweltver- träglichkeitsprüfung durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht zum Genehmigungsverfahren der Firma VOLTH2 Essen GmbH zur Errichtung und zum Betrieb einer Elektrolyseanlage für die Erzeugung von Wasserstoff in Essen
19.09.2024

Die Anlage fällt unter Nr. 4.2 der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Auf Grundlage des § 5 Abs. 1 UVPG in Verbindung mit § 9 Abs. 2 und 3 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 des UVPG wurde für das obengenannte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen. Die dazu erforderlichen Angaben nach Anlage 2 UVPG sind Teil der Antragsunterlagen. Die allgemeine Vorprüfung wurde gemäß § 7 Abs. 1 UVPG als überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 aufgeführten Kriterien durchgeführt. Die Pflicht eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen besteht, wenn das Vorhaben nach Einschätzung der zuständigen Behörde erhebliche Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) des Windpark Uphuser Mark GmbH & Co. KG
18.09.2024

Die Windpark Uphuser Mark GmbH & Co. KG, Prof.-Messerschmitt-Str. 3, 85579 Neubiberg hat die wesentliche Änderung von der Windenergieanlage (WEA) B2 vom Typ Nordex N131-3000 STE mit einer Leistung von 3000 kW beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Änderung des nächtlicher Betriebsmodus von Mode 5 auf Mode 0. Der geänderte Betriebsmodus hat Auswirkungen auf die Schallimmissionen bzw. Oktavband-Spektren der WEA zur Folge. Die geänderten Oktavband-Spektren führen zu einer leichten Erhöhung des Beurteilungspegels im Vergleich zu den bereits genehmigten Oktavband-Spektren. Die Geräuschemissionen werden an der WEA um ca. 1,7 dB erhöht. Für die Änderung hat die Windpark Uphuser Mark GmbH & Co. KG am 07.08.2024 ein Ände-rungsgenehmigungsverfahren gemäß § 16 Abs. 1 BImSchG beantragt. Das Genehmigungs- verfahren wird nach den Vorschriften des § 19 BImSchG im vereinfachten Verfahren durchgeführt. Im Vorfeld ist ermittelt worden, ob für das Vorhaben, gemäß § 7 in Verbindung mit der Anlage 1 Ziffer 1.6.2 UVPG, eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

be
Negative Vorprüfungen

Erneuerung der Fahrleitungsanlage der Straßenbahn Nord-Süd-Tangente – 10. BA Edisonstraße im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin
18.09.2024

Das Vorhaben hat den Austausch der Einfachfahrleitung gegen eine gewichtsnachgespannte Hochkettenfahrleitung mit Außenmasten und Wandbefestigungen und Querfeldern sowie Auslegern in der Edisonstraße in Oberschöneweide zwischen der Straße An der Wuhlheide und der Wilhelminenhofstraße zum Gegenstand. Die bestehende Fahrleitungsanlage weist betriebsbedingten Verschleiß des Fahrdrahtes auf, zudem sind vorhandene Fahrleitungsmaste aus Beton durch Risse in ihrer Standsicherheit beeinträchtigt.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Planfeststellungsbehörde:
- SenMVKU IV E 112 -

Verkehrsvorhaben

nw
Zulassungsverfahren

Planungsgemeinschaft Hassel GmbH; Az.: 41615-24-600; Antrag auf Vorbescheid hinsichtlich Standorteignung und Schallimmissionen für die Errichtung und den Betrieb zweier Windenergieanlagen in Lichtenau-Iggenhausen und Lichtenau-Herbram
18.09.2024

Antrag auf Vorbescheid hinsichtlich Standorteignung und Schallimmissionen für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen des Typs Enercon E-175 EP5 mit jeweils einer Nabenhöhe von 162,0 m, einem Rotordurchmesser von 175,0 m sowie einer Nennleistung von 6.000 kW in Lichtenau, Gemarkung Iggenhausen, Flur 9, Flurstück 32 (WEA 25) sowie in Lichtenau, Gemarkung Herbram, Flur 9, Flurstück 53 (WEA 26)

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Energieplan Ost West GmbH & Co. KG, Az.: 41860-23-600, Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage des Typs Vestas V162-7.2 in Altenbeken - Schwaney
18.09.2024

Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage des Typs Vestas V162-7.2 mit 169 m Nabenhöhe, 162 m Rotordurchmesser und 7.200 kW Nennleistung in Altenbeken - Schwaney

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Planfeststellung 6-streifiger Ausbau A45 Hagen / Westhofen
17.09.2024

Die vorliegenden Planungsunterlagen umfassen den 6-streifigen Ausbau der A 45 auf den Gebieten der Städte Schwerte, Hagen und Dortmund vom Autobahnkreuz (AK) Hagen bis zum AK Westhofen, wobei hier die Fahrtrichtung (FR) Dortmund von 2 auf 3 Fahrstreifen erweitert wird. In FR Frankfurt a. M sind bereits 3 Fahrstreifen vorhanden. Bei dem Ausbau der A 45 handelt es sich um einen Autobahnausbau im Bestand. Im Rahmen der vorgesehenen Fahrbahnverbreiterung werden weder die Straßenachse der A45 noch die Gradienten der beiden Richtungsfahrbahnen verändert. Es ist vorgesehen neben dem Ausbau der Strecke der A45 einschließlich den notwendigen Folgemaßnahmen auch das Autobahnkreuz Westhofen entsprechend der zukünftigen Verkehrsbelastungen umzubauen (aus Gründen der Leistungsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit). Hier ist wegen des starken Richtungsverkehrs Bremen/Frankfurt a. M. der Bau einer halbdirekten Verbindungsrampe erforderlich. Das AK Hagen wird im nördlichen Teil lediglich an den 6-streifigen Ausbau der A45 angepasst. Der 6-streifige Ausbau der A 45 beginnt am AK Hagen und endet am AK Westhofen. Damit ergibt sich eine gesamte Länge der Baumaßnahme im Zuge der A 45 von ca. 9,260 km. In großen Abschnitten entlang der A 45 werden bedingt durch die Aus - und Umbaumaßnahmen umfangreiche aktive Lärmschutzmaßnahmen in Form von Wällen und/oder Wänden durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 25 - Verkehr

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Gewässerausbaumaßnahme Krümmelbach/Gemeinde Gangelt
17.09.2024

Die Gemeinde Gangelt beabsichtigt am Rand der Ortslage Niederbusch die Errichtung eines Erdwalles quer zur Fließrichtung des Krümmelbaches sowie die Anlage einer Senke im Einstaubereich vor dem Wall, um das Gebiet ökologisch aufzuwerten und die Ortslage im Falle von Starkregenereignissen vor Überflutungen zu schützen. Da die geplante Maßnahme den Hochwasserabfluss beeinträchtigt, ist eine Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles nach Ziffer 13.13 der Anlage 1 zum UVPG vorgesehen. Die vorgenommene Prüfung hat ergeben, dass erhebliche negative Umweltauswirkungen nicht zu befürchten sind. Eine Pflicht zur Durchführung einer UVP besteht daher nicht. Die Einzelheiten sind der Anlage zu entnehmen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Untere Wasserbehörde
Frau Evelyn Douven

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Ergebnisses der Vorprüfung der UVP-Pflicht für ein Antragsverfahren der Energieplan Ost West GmbH & Co. KG zur wesentlichen Änderung der genehmigten Windenergieanlage bei Anröchte-Mellrich, Aktenzeichen: 20240434
16.09.2024

Der Antragsteller Energieplan Ost West GmbH & Co. KG (33181 Bad Wünnenberg) beantragt mit Datum vom 29.05.2024 die (wesentliche) Änderung nach § 16b Abs. 7 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für den nachfolgend genannten Anlagenstandort bei Anröchte-Mellrich vor Errichtung den genehmigten Windenergieanlagentyp Nordex N-163 6.X auf den Windenergieanlagentyp Enercon E-175 EP5 zu wechseln:

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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