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rp
Negative Vorprüfungen

Repowering von 2 Windenergieanlagen (WEA 8 und 9),Gemarkung Hallschlag, Flur 5, Flurstücke 49 und 96 und 71
07.01.2025

Die Firma Ventus Bürgerstrom Scheid Nr. 69 GmbH & Co. KG beantragt mit zwei einzelnen Anträgen (WEA 8 und WEA 9) die Errichtung und den Betrieb von zwei Nordex Windenergieanlagen des Typs N163/7.0 mit 164 m Nabenhöhe als Repowering des Windparks Scheid. Dieses Gesamtprojekt berücksichtigt den Rückbau von drei alten DeWind-Anlagen (B10, B11 und B12).

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Rodungsvorhaben Hacker Manuel Gmkg. Sanspareil
07.01.2025

Herr Manuel Hacker beantragte mit Schreiben vom 27.07.2024 die Erteilung einer Rodungserlaubnis für die Fl.Nr. 1317/0 in der Gemarkung Sanspareil. Die gerodete Fläche soll zukünftig als Hutewald (Beweidung mit Rindern) genutzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Coburg-Kulmbach

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Errichtung des Hochwasserrückhaltebeckens Almosenbachhorn auf den Fl.Nrn. 1011/0, 1015/0 und 1009/0, Gemarkung Bruckberg, Gemeinde Bruckberg sowie für die Durchführung von ökologischen Maßnahmen am Osterbach (Sachswiese) auf der Fl.Nr. 1532/0, Gemarkung Widdersdorf
07.01.2025

Die Gemeinde Bruckberg beantragt die Erteilung einer Plangenehmigung für die Errichtung des Hochwasserrückhaltebeckens Almosenbachhorn auf den Fl.Nrn. 1011/0, 1015/0 und 1009/0, Gemarkung Bruckberg, Gemeinde Bruckberg sowie für die Durchführung von ökologischen Maßnahmen am Osterbach (Sachswiese) auf der Fl.Nr. 1532/0, Gemarkung Widdersdorf, Gemeinde Bruckberg durch die Gemeinde Bruckberg.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landshut
Sg. 23 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Antrag nach § 16 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb einer Roboterschleifzelle inkl. einer neuen Entstaubungsanlage
06.01.2025

Die Eisenwerk Erla GmbH, Gießereistraße 1, 08340 Schwarzenberg beantragte mit Antrag vom 08.10.2024 und den Nachreichungen (letztmalig vom 09.12.2024) die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und dem Betrieb einer Roboterschleifzelle inkl. einer neuen Entstau-bungsanlage auf dem Flurstück Nr. 770/8 der Gemarkung Erla in Schwarzenberg. Gegenstand des Antrages ist die Erweiterung der Produktion durch ein Bearbeitungszentrum in Ausführung einer Roboterschleifzelle sowie die Errichtung und der Betrieb einer neuen Entstaubungsanlage mit einem 20 Meter hohem Schornstein und damit der neuen Emissionsquelle E26. Dadurch erfolgt eine Änderung der Abluftzuführungen an der bestehenden Emissionsquelle E6.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

rp
Negative Vorprüfungen

B62, Ausbau durch Neuanlage Siegtalradweg Dasberg - Wallmenroth
03.01.2025

Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) plant den Neubau des Siegtalradweges zwischen Dasberg und Wallmenroth auf einer Länge von ca. 870 m entlang der Bundesstraße B62. Der Siegtalradweg umfasst 20 Teilabschnitte auf einer Länge von ca. 43 km und verläuft durch die Verbandsgemeinden Hamm, Wissen, Betzdorf und Kirchen größtenteils entlang der Bundesstraße B62. Der hier zu planende Bereich ist der Abschnitt SR12. Er beginnt am Ende der Planungsmaßnahme Niedergüdeln-Dasberg (Abschnitt SR11) und endet etwa am Ortseingang Wallmenroth an der in die B62 einmündenden „Dasbergstraße“. Die Weiterführung auf der gegenüberliegenden (südwestlichen) Seite der B62 sowie weitere unmittelbar neben der B62 befindliche kombinierte Rad-/Geh-wege in der Ortslage von Wallmenroth sind als Abschnitt SR13 bezeichnet. Zwangspunkte sind die etwa parallel verlaufende B62, kreuzende Gewässer, vorhandener Bewuchs sowie vorhandene Gartenanlagen. Die geplante Ausbaulänge des Radweges beträgt ca. 870 m (ca. 830 m links und ca. 40 m rechts). Die Ausbaubreite soll links 2,50 m und rechts ca. 1,60 m als Einfahrschleuse in die B62 betragen. Es ist Vollausbau vorgesehen. Der Radweg liegt überwiegend außerorts (bis etwa Bau-km 0+809), die letzten ca. 61 m innerhalb der OD (ca. 21 m links und 40 m rechts). Von Bau-km 0+768 bis zum Bauende wird die B62 auf einer Länge von ca. 103 m umgebaut. Sie erhält um Bau-km 0+820 eine ca. 12 m lange und bis zu 2,55 m breite Mittelinsel mit einer 4,0 m breiten Querungshilfe für Radfahrer und Fußgänger. Diese Mittelinsel übernimmt auch die Funktion einer Verkehrsberuhigung im Ortseingangsbereich. Unmittelbar nach der Mittelinsel wird die vorh. „Dasbergstraße“ wieder an die B62 angeschlossen (auf einer Länge von ca. 16 m mit einer Grundbreite von ca. 5,0 m). Die zzt. überdimensionierte Einfahrtsöffnung am Fahrbahnrand der B62 mit ca. 36 m wird dabei zugunsten von Grünflächen zurückgebaut. Neben dem nördlichen Fahrbahnrand dieser Gemeindestraße wird der vorhandene Gehweg bis zum Ende des Radweges verlängert. Die Fußgänger aus der Ortslage können so die geplante Querung mitnutzen und erhalten auf der südwestlichen Seite Anschluss an einen vorhandenen unbefestigten Fußweg. Der nordwestlich der B62 im Zweirichtungs-Verkehr geführte Radweg erhält hier mittels Ein- und Ausfahrschleusen eine normgerechte Auflösung in markierten Radfahr-Schutzstreifen innerhalb des B62-Fahrbahnquerschnittes. Die vollständigen Planunterlagen für das Vorhaben können auf der Internetseite des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz (lbm.rlp.de) in der Rubrik "Themen\ Baurecht\ Straßenrechtliche Planfeststellung\ Planfeststellungsverfahren\ Bundesstrassen" eingesehen werden.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erweiterung einer Biogaserzeugungs- und -verwertungsanlage durch die Firma Wertach-Gas GmbH, Bad Wörishofen
03.01.2025

Antrag auf Genehmigung gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Erweiterung einer Biogaserzeugungs- und -verwertungsanlage durch die Firma Wertach-Gas GmbH, Wertachtalstr. 25, 86825 Bad Wörishofen, auf den Grundstücken Flur-Nrn. 896, 896/1, 896/2 und 897 der Gemarkung Stockheim. Das Vorhaben ist nach § 4 BImSchG i. V. m. Nrn. 1.2.2.2, 1.14.3.2, 1.16, 8.6.3.1, 9.1.1.2 und 9.36 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV immissionsschutzrechtlich genehmigungspflichtig. Bei der Anlage handelt es sich um ein Vorhaben nach Nrn. 1.11.2.1, 1.2.2.2, 8.4.2.1 und 9.1.1.2 der Anlage 1 zum UVPG. Das Landratsamt Unterallgäu führte die erforderliche allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durch.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Immissionsschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

by
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Biogaserzeugungs- und -verwertungsanlage durch die Firma Bitzer BioLNG GmbH, Hawangen
03.01.2025

Antrag auf Genehmigung gem. § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Errichtung und den Betrieb einer Biogaserzeugungs- und -verwertungsanlage durch die Firma Bitzer BioLNG GmbH, Ziegeleiweg 1, 87749 Hawangen auf den Grundstücken Flur-Nrn. 629 und 630 der Gemarkung Hawangen. Das Vorhaben ist nach § 4 BImSchG i. V. m. Nrn. 1.2.2.2, 1.14.3.2, 1.16, 8.6.3.1, 9.1.1.2 und 9.36 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV immissionsschutzrechtlich genehmigungspflichtig. Bei der Anlage handelt es sich um ein Vorhaben nach Nrn. 1.11.2.1, 1.2.2.2, 8.4.2.1 und 9.1.1.2 der Anlage 1 zum UVPG. Das Landratsamt Unterallgäu führte die erforderliche allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durch.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Immissionsschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

by
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Erteilung einer Plangenehmigung/Planfeststellung für die Errichtung eines Regenrückhaltebeckens auf den Grundstücken Fl. Nrn. 183/4 und 202/2 der Gemarkung Steinsberg im Eitlbrunner Trockengraben
02.01.2025

Das Niederschlagswasser aus dem Ortsteil Steinsberg wird in den Eitlbrunner Trockengraben eingeleitet. Der Eitlbrunner Trockengraben ist bis zum unteren Ortsende von Steinsberg vollständig verrohrt. Die Verrohrung mündet bei Fl. Nr. 206, Gemarkung Steinsberg, in einen offenen Graben, der entlang des Steinbruchwegs nach Eitlbrunn führt. Etwa 120 m, nach dem der Eitlbrunner Trockengraben als offenes Gewässer fließt, plant der Zweckverband zur Abwasserbeseitigung im Regental die Errichtung eines Regenrückhaltebeckens (RRB) auf den Grundstücken Fl. Nrn. 183/4 und 202/2 der Gemarkung Steinsberg mit einem Retentionsvolumen von 2.150 m3. Dieses Rückhaltebecken soll direkt im Grabenverlauf errichtet werden. Dazu ist geplant, auf dem Grundstück Fl. Nr. 202/2 der Gemarkung Steinsberg den südlichen und westlichen Bereich abzugraben und an der nördlichen und östlichen Grundstücksgrenze einen Damm zu errichten. Der Damm des Rückhaltebeckens sperrt die Talmulde ab.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Regensburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Öffnung/Neuverlegung Riedgaßgraben, Gem. Oberglauheim
30.12.2024

Die Stadt Höchstädt a.d.Donau, Herzog-Philipp-Ludwig-Str. 10, 89420 Höchstädt a.d.Donau plant den bisher verrohrten Riedgaßgraben nach der Unterquerung der Kreisstraße DLG 36 parallel zur vorgenannten Kreisstraße auf das Grundstück Fl.Nr. 361 Gemarkung Oberglauheim zu öffnen bzw. neu zu verlegen. Hierfür hat der Vorhabenträger unter Vorlage der Antragsunterlagen vom 22.06.2019/18.12.2023 die Erteilung einer Plangenehmigung nach § 68 Abs. 2 WHG beantragt. Für das Vorhaben war nach § 7 Abs. 2 UVPG i.V.m. Nr. 13.18.2 der Anlage 1 und Anlage 3 zum UVPG durch eine standortbezogene Vorprüfung festzustellen, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist. Die Maßnahme führt zu einer ökologischen Aufwertung, womit das Vorhaben voraussichtlich keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zur Folge haben wird.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dillingen an der Donau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Fischaufstiegsanlage Lechmühlen, Staustufe 12
30.12.2024

Fischaufstiegsanlage Lechmühlen, Staustufe 12

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landsberg am Lech
Sachgebiet 62 - Naturschutz und Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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