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nw
Zulassungsverfahren

Erneute Offenlage "Reeser Welle"
25.09.2024

Erneute Bekanntmachung über die Offenlage eines Planes zur Herstellung eines Gewässers gemäß §§ 67 Abs. 2 und 68 Abs. 1 WHG in Verbindung mit §§ 71 und 110 LWG durch Betreiben einer Abgrabung gemäß §§ 3, 7 und 8 des Gesetzes zur Ordnung von Abgrabungen (Abgrabungsgesetz – AbgrG NRW) – Vorhaben: Abgrabung Reeser Welle

Verfahrensführende Stelle

Kreis Kleve
Untere Wasserbehörde

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

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Zulassungsverfahren

WKA Salenkruke GbR; Az.: 42281-23-600; Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage in Altenbeken-Schwaney
25.09.2024

Antrag auf Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage des Typs Vestas V150/6.0 mit einer Nabenhöhe von 166 m sowie einer Nennleistung von 6.000 kW in Altenbeken-Schwaney, Gemarkung Schwaney, Flur 4, Flurstücke 47 und 60

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Lenze Operations GmbH
25.09.2024

Bekanntmachung der Entscheidung über die Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung (standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles nach § 9 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 und Abs. 4 i. V. m. § 7 Abs. 2 S. 2-6 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung - UVPG) Die Firma Lenze Operations GmbH, Hans-Lenze-Straße 1, 32699 Extertal, beantragt die Errichtung und Betrieb von drei Flüssiggas-Lagerbehältern am Standort Hans-Lenze-Straße 1, 32699 Extertal, Gemarkung Asemissen, Flur 4, Flurstücke 308. Das beantragte Vorhaben unterliegt dem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsvorbehalt nach § 4 des BImSchG i. V. mit den Nrn. 9.1.1.2 V des Anhangs zu § 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV). Die Anlage ist in der Liste der UVP-pflichtigen Vorhaben (Anlage 1 zu § 1 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung – UVPG, Nr. 9.1.1.3 Spalte 2) als Vorhaben genannt, für das eine stand-ortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles nach § 9 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 und Abs. 4 i. V. m. § 7 Abs. 2 S. 2-6 UVPG auf das Erfordernis einer Umweltverträglichkeitsprüfung hin durchzuführen ist. Nach Prüfung der Antragsunterlagen und unter Berücksichtigung der Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange wurde festgestellt und entschieden, dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist, so dass gem. § 9 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 und Abs. 4 i. V. m. § 7 Abs. 2 S. 2-6 keine UVP-Pflicht besteht. Die Feststellung ist selbstständig nicht anfechtbar. Hier war insbesondere die Lage des Vorhabens in dem Wasserschutzgebietes „Extertal-Bösingfeld“zu beachten. Im Ergebnis war keine Betroffenheit der fraglichen Schutzgebiete festzustellen. Nach den behördlich geprüften fachgutachterlichen Unterlagen sind erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen, die nach § 25 Abs. 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären, nicht zu erwarten. Diese Entscheidung wird hiermit gem. § 5 Abs. 2 S. 1ff UVPG der Öffentlichkeit bekanntgegeben.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Lippe

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Zulassungsverfahren

Windenergie Keimberg GbR, Az. 40867-21-600, Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage in Altenbeken - Buke
25.09.2024

Die Windenergie Keimberg GbR, Vattmannstraße 6, 33100 Paderborn, beantragt gemäß § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Windenergieanlage des Typs ENERCON E-160 EP5 mit einer Nabenhöhe von 166,6 m, einem Rotordurchmesser von 160,0 m und einer Nennleistung von 4.600 kW in Altenbeken, Gemarkung Buke, Flur 2, Flurstücke 53 und 55. Die Windenergieanlage hat die folgenden technischen Merkmale: Typ ENERCON E-160 EP5 Leistung 4.600 kW Nabenhöhe 166,6 m Rotordurchmesser 160,0 m Gesamthöhe 246,6 m Weitere Angaben zum Vorhaben können dem ausgelegten Antrag und den zugehörigen Antragsunterlagen entnommen werden. Bei dem beantragten Vorhaben handelt es sich um eine genehmigungsbedürftige Anlage im Sinne des § 4 BImSchG. Die Anlage ist im Anhang zu § 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) unter Ziffer 1.6.2 aufgeführt. Für das Verfahren und die Zulassungsentscheidung ist der Kreis Paderborn zuständig. Für die Vorhaben wurde gemäß § 7 Abs. 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt. Der Entfall der Vorprüfungen wird von der Genehmigungsbehörde als zweckmäßig erachtet. Am 26.04.2021 wurde ein entsprechender UVP-Bericht durch die Antragstellerin vorgelegt. Gemäß § 10 Abs. 3 BImSchG i.V.m. §§ 8 ff. der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) und § 19 UVPG wird das Vorhaben hierdurch öffentlich bekannt gemacht.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Öffentliche Bekanntmachung Genehmigungsverfahren gemäß Bundes-Immissionsschutzgesetz der RWE Power AG, RWE Platz 2, 45141 Essen
23.09.2024

Auf der Grundlage des § 10 Abs. 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in Verbindung mit den §§ 8, 9 und 10 der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) in der jeweils zurzeit geltenden Fassung wird Folgendes bekannt gegeben: Die RWE Power AG beantragt bei der Bezirksregierung Köln als zuständiger Genehmigungsbehörde nach § 4 BImSchG die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Klärschlammverbrennungsanlage auf dem Werksgelände in 50354 Hürth, Goldenbergstraße 2, Gemarkung Hürth, Flur 9, Flurstücke 140, 218, 4407, 4410, 4411, 4412 und 4495.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 53 - Immissionsschutz - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -
Herr Philipp Roth

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

be
Zulassungsverfahren

Verlängerung der U-Bahn-Line U3 von U-Bhf. Krumme Lanke bis S-Bhf. Mexikoplatz im Bezirk Steglitz-Zehlendorf von Berlin
23.09.2024

Das Vorhaben dient dem Ziel der Steigerung des Anteils des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Gesamtverkehrssystem der Stadt. Mit der Verlängerung der U3 werden neue attraktive Verbindungen hergestellt, verkürzte Fahrzeiten erreicht und ein deutlicher Anreiz zum Umstieg vom eigenen Fahrzeug auf den ÖPNV erreicht. Die geplante Trasse stellt den Lückenschluss zwischen dem U-Bahnhof Krumme Lanke als bisheriger Endhaltestelle der Linie U3 und dem S-Bahnhof Mexikoplatz her. Sie folgt dem Verlauf von Argentinischer Allee und Lindenthaler Allee. Der neue U-Bahnhof Mexikoplatz wird südwestlich des S-Bahnhofs – nach Unterquerung der Bahntrasse - angeordnet. Der Streckenneubau in offener Bauweise beginnt hinter der Abschlusswand der bestehenden Aufstellanlage Krumme Lanke auf Höhe des „Hauses am Waldsee“ in der Argentinischen Allee. Die Maßnahme umfasst im Wesentlichen die Herstellung eines ca. 728 m langen Tunnels zur Aufnahme von zwei Streckengleisen, eines barrierefreien U-Bahnhofs mit Seitenbahnsteigen (Länge ca. 155 m) und einer Kehr- und Aufstellanlage südlich des neuen U-Bahnhofes von ca. 457 m Länge. Auf der Tunnelstrecke zwischen U-Bahnhof Krumme Lanke und U-Bahnhof Mexikoplatz sowie am Ende der Aufstellanlage muss jeweils ein Notausgang bzw. Notausstieg errichtet werden. Des Weiteren wird der barrierefreie Umstieg von der U3 zur S-Bahn über einen neuen Zugang zum S-Bahnhof Mexikoplatz im Bereich des Bahndammes realisiert. Ferner umfasst das Vorhaben die Umverlegung diverser Kabeltrassen bzw. Leitungen sowie die Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen des landschaftspflegerischen Begleitplanes infolge der Eingriffe in Natur und Landschaft; u.a. ist die Fällung von 176 Straßenbäumen vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Planfeststellungsbehörde:
- SenMVKU IV E 112 -

Verkehrsvorhaben

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Zulassungsverfahren

Planfeststellung für die Wasserstoffleitung Dorsten-Hamborn (DoHa)
23.09.2024

Planfeststellung für den Neubau der Wasserstoffleitung Dorsten-Hamborn (Do-Ha) der Open Grid Europe GmbH Die Open Grid Europe GmbH mit Sitz in 45141 Essen plant den Neubau einer rd. 39 km langen Wasserstoffleitung von Dorsten bis nach Duisburg. Das Projekt trägt den Namen DoHa und ist in zwei Abschnitte unterteilt, die von den Be-zirksregierungen Münster und Düsseldorf bearbeitet werden. Für den Abschnitt beginnend an der Grenze des Regierungsbezirks Düsseldorf (Loeweg, Gemeinde Schermbeck) bis zum Endpunkt der Leitung auf dem Werksgelände der thyssenkrupp Steel Europe AG /tkSE) beantragt die Open Grid Europe GmbH bei der Bezirksregierung Düsseldorf die Durchführung des erforderlichen Planfeststellungsverfahrens nach den §§ 43 ff. des Energiewirt-schaftsgesetzes (EnWG) in Verbindung mit den §§ 72 ff. des Verwaltungsver-fahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW).

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 25 - Planfeststellungsverfahren

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Zulassungsverfahren

Neubau eines Hähnchenmaststalles - Beerlager Geflügel GbR
23.09.2024

Neubau eines Hähnchenstalles mit 29.900 Mastgeflügelplätzen, drei Futtersilos und zwei Sammelgruben

Verfahrensführende Stelle

Kreis Coesfeld

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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Negative Vorprüfungen

WMO Quantwick
20.09.2024

Antrag auf Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen

Verfahrensführende Stelle

Kreis Borken
Fachabteilung Anlagenbezogener Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

WMO Quantwick
20.09.2024

Antrag auf Errichtung und Betrieb von vier Windenergieanlagen

Verfahrensführende Stelle

Kreis Borken
Fachabteilung Anlagenbezogener Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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