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bw
Negative Vorprüfungen

Teilverlegung Messelhausener Graben im Zuge des Ausbaus der K 2800 zw. Zimmern und Messelhausen
02.12.2024

Im Zuge des Ausbaus der K 2800 zwischen Grünsfeld/ Zimmern und Messelhausen erfolgt eine Teilverlegung des Messelhausener Grabens (zwischen Fluss-km 0+100 bis 2+000).

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
LRA Main-Tauber-Kreis
Umweltschutzamt - Wasserwirtschaft

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Erstellung von Wasserrückhaltmulden in Giebelstadt-Eßfeld
02.12.2024

Der Markt Giebelstadt plant die Herstellung von Wasserrückhaltemulden an zwei Standorten der Gemarkung Eßfeld zur Hochwasserprävention. Die südliche Fläche liegt am Ingolstädter Graben, die nördliche am Riedgraben.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Würzburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser auf dem Grundstück Fl.Nr. 226/589, Gemarkung Oberschleißheim, Gemeinde Oberschleißheim, für die Bauwasserhaltung im Zuge der Errichtung von 9 Wohngebäuden mit Tiefgarage beim Anwesen Am Margarethenanger in 85764 Oberschleißheim
02.12.2024

Beim Landratsamt München wurde eine wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Grund-wasser zum Betrieb einer beantragt. Im Wasserrechtsverfahren war im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht (§ 5 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG und Nr. 13.3 der Anlage 1 zum UVPG).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Untere Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Gewässerbenutzungen im Zusammenhang mit dem Tagebau Meuro-Süd und dem RL Westmarkscheide
02.12.2024

Die LMBV beantragte beim Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR) die wasserrechtliche Erlaubnis für - Zutagefördern, Entnehmen und Ableiten von Grundwasser, - Einleiten von Stoffen in oberirdische Gewässer, - Entnehmen und Ableiten von Wasser aus oberirdischen Gewässern im Zusammenhang mit Sanierungsarbeiten des Tagebaues Meuro Süd und des RL Westmarkscheide. Das LBGR stellt für das Vorhaben fest, dass sich aufgrund der zu erwartenden Auswirkungen keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ergibt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 33 Betriebsplanverfahren Braunkohlen- u. Sanierungsbergbau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Öffentliche Bekanntmachung vom 29.11.2024 "Nichtbestehen der UVP-Pflicht"
02.12.2024

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes ist eine Änderung (Änderung Nr. 7) des Planes nach §41 FlurbG erforderlich geworden. Das Landratsamt Ostalbkreis – untere Flurbereinigungsbehörde – hat den Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen durch Änderung Nr. 7 zum Plan nach § 41 FlurbG in der Flurbereinigung Böbingen a.d. Rems für zulässig erklärt. Die Planänderung umfasst Maßnahmen des Wegebaus und der Landespflege. Die Vorprüfung nach § 9 in Verbindung mit § 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) hat ergeben, dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung hier nicht erforderlich ist. Durch die geänderten Maßnahmen kommt es zu keiner erheblichen oder nachhaltigen schädlichen Auswirkung umweltrelevanter Schutzgüter. Denkmäler, Kultursachgüter, Schutzgebiete, gesetzlich geschütze Biotope, geschützte Tierarten sind von den in Außmaß, Komplexität und Schwere als nur relativ gering einzuschätzenden wenigen Eingriffen nicht betroffen. Nachteilige Auswirkungen mit geringem Ausmaß werden durch geeignete landschaftspflegerische Maßnahmen kompensiert. Die Öffentlichkeit wird hiervon gemäß § 5 Absatz 2 UVPG unterrichtet. Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
LRA Ostalbkreis
Flurneuordnung

Flurbereinigung

bb
Negative Vorprüfungen

1. Nachtrag zum Planfeststellungsbeschluss vom 11.10.2013 für den Neubau eines Geh- und Radweges an der Bundestraße (B) 96 von Bau-km 0+000 bis 1+120 zwischen Teschendorf und Kreisstraße (K) 6509 in der Gemeinde Löwenberger Land
02.12.2024

Bei der Kontrolle der Kompensationsmaßnahmen gemäß § 17 Absatz 7 BNatSchG stellte die Planfeststellungsbehörde fest, dass die Maßnahmen A3 (Anpflanzen von Straßenbäumen) und A4 (Anlage von Weidegehölzen entlang der Radwegetrasse) anders umgesetzt worden sind als planfestgestellt. Mit diesem Nachtrag wird die Planung entsprechend angepasst.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Revitalisierung Faulenbach „Abschnitt 3“ in Rietheim-Weilheim, LK Tuttlingen
29.11.2024

Revitalisierung Faulenbach „Abschnitt 3“ in Rietheim-Weilheim, LK Tuttlingen

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Landratsamt Tuttlingen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Genehmigungsverfahren nach § 4 für die Errichtung und den Betrieb eines Heizkraftwerks der Fa. Danpower Biomasse GmbH
29.11.2024

Genehmigungsverfahren nach § 4 für die Errichtung und den Betrieb eines Heizkraftwerks der Fa. Danpower Biomasse GmbH, Otto-Braun-Platz 1, 14467 Potsdam am Standort Joseph-Fraunhofer-Straße, 85276 Pfaffenhofen a.d.Ilm, Fl.Nrn. 1195; 1196; 1196/10; 1206/5 der Gemarkung Pfaffenhofen a.d.Ilm mit einer ma-ximalen Gesamt-Feuerungswärmeleistung von 16,47 MW;

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Regierung von Oberbayern - Umweltrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

2861 - Flurbereinigung Untermünkheim-Wittighausen (K 2576), Änderungen WuG Nr.2 und 3
29.11.2024

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes sind geringfügige Änderungen des Planes nach § 41 FlurbG erforderlich geworden. Die Änderungen Nr.2 und 3 umfassen geringfügige Modifikationen geplanter Drainagen sowie eine weitere Ausgleichsmaßnahme. Die Gesamtkonzeption des Planes wird hierdurch nicht verändert. Die Feststellung der UVP-Pflicht (Vorprüfung) gemäß § 7 UVPG lässt keine erheblichen Umweltauswirkungen erwarten. Die Artenschutz-Vorprüfung gemäß § 44 Abs. 1 BNatSchG hat ergeben, dass keine artenschutzspezifischen Verbotstatbestände erfüllt werden. Amtlicher und privater Naturschutz haben ihr Einverständnis erklärt, der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft und soweit erforderlich die betroffenen Träger öffentlicher Belange haben den Änderungen zugestimmt.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
LRA Schwäbisch Hall
Amt für Flurneuordnung und Vermessung

Flurbereinigung

bb
Negative Vorprüfungen

G03923 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Repowering durch Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage in 16269 Wriezen
29.11.2024

Die Firma CP Wind Dreiunddreißigste GmbH & Co. KG, Fritschestraße 27/28 in 10585 Berlin, beantragt die Genehmigung nach § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Lüdersdorf, Flur 8, Flurstück 4 eine Windkraftanlage (WKA) zu errichten und zu betreiben (Az.: G03923). Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen das Ersetzen einer Windkraftanlage (Repowering) des Typs Vestas V90 – 2.0 MW mit einer Nabenhöhe von 105 m, einem Rotordurchmesser von 90 m und einer Nennleistung von 2,0 MW durch eine Windkraftanlage des Typs Vestas V150 – 6.0 MW mit einer Nabenhöhe von 166 m, einem Rotordurchmesser von 150 m, einer Anlagenhöhe von 267 m und einer Nennleistung von 6,0 MW. Zur Windkraftanlage gehören Fundament, Zuwegung und Kranstellflächen. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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