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Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen (WKA Boizenburg IV)
19.08.2024

Die Enerkraft GmbH (Kirchgasse 7, 74235 Erlenbach) plant die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen (WKA 2 und WKA 4) des Typs Nordex N163/TCS164 am Standort 19258 Boizenburg/Elbe OT Schwartow ,Gemarkung Schwartow, Flur 3, Flurstück 8 und Flur 1, Flurstück 81/3 mit einer Nabenhöhe von 164 m, einer Nennleistung von 5700 kW sowie einer Gesamthöhe von 245,5 m. Die Anlage soll voraussichtlich im Jahr 2025 in Betrieb genommen werden.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Zulassungsverfahren

Allgemeine Vorpfüfung des Einzelfalls , §7Abs. 1 . 1UVPG
17.08.2024

Die Firma RosenxT Creation Center Gmbh beantragte bei mir eine Wasserbehördliche Erlaubnis nach §§ 8-10 WHG zur Entnahme von Grundwasser im Zuge der bauzeitlichen Wasserhaltung für den Neubau eines Bürogebäudes in Wietmarschen Lohne ; Gemarkung Lohne Flur 50; Flurstück 552

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Grafschaft Bentheim, Niedersachsen
Dezernat 1, Umwelt

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

ni
Negative Vorprüfungen

Feststellung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG (Schulte & Bruns GmbH & Co. KG, Deverhafen 1-5 in 26871 Papenburg) Bek. d. GAA Emden v. 15.08.2024 – EMD004154810 / EMD23-004
16.08.2024

Die Antragstellerin Schulte & Bruns GmbH & Co. KG beantragte am 20.01.2023 (Eingang 23.01.2023), zuletzt ergänzt mit Schreiben vom 17.07.2024, die Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Hafenumschlags- und Lageranlage für nicht gefährliche Abfälle und Schüttgüter (nach Nr. 8.12.2 des Anhangs 1 der 4.BImSchV) mit einer maximalen Gesamtlagerkapazität für nicht gefährliche Abfälle von 25.000 t am Standort 26871 Papenburg, Hampoel 27; Gemarkung Papenburg, Flur: 40, Flurstücke: 22/11, 22/16, 22/17 und 26/8. Gegenstand der beantragten Anlagenänderung sind folgende Maßnahmen: • Reduzierung der Betriebsfläche • Reduzierung des Stoffkatalogs/Abfallannahmekatalogs • Anpassung der Nutzung der Hallen 3 und 4 für die Lagerung und den Umschlag aller verbleibenden Stoffe bzw. Abfälle • Verzicht auf die Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen • Errichtung einer Staubschutzwand

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Emden

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

ni
Zulassungsverfahren

Errichtung von 4 (vorher 5) Windenergieanlagen in Gyhum-Nartum
16.08.2024

Die Energiekontor AG hatte bereits am 03.01.2018 eine Genehmigung gemäß § 4 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von 5 Windenergieanlagen beantragt. Das Gebiet ist im Regionalen Raumordnungsprogramm 2020 des Landkreises als Windkraftstandort Nartum dargestellt. Errichtet werden sollten 5 Windenergieanlagen vom Typ General Electric 5.53-158 (161 m Nabenhöhe, 158 m Rotordurchmesser, 240 m Gesamthöhe, je 5,3 MW). Auf Grund der von der Antragstellerin freiwillig beantragten Umweltverträglichkeitsprüfung wurde auch eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Die erhobene Einwendung ist am 20.06.2022 öffentlich erörtert worden. Insbesondere auf Grund einer Stellungnahme der Bundeswehr, durch die das Verfahren nicht abgeschlossen werden kontne, ist das Vorhaben dann umgeplant und am 18.12.2023 neu eingereicht worden. Geplant ist jetzt die Errichtung von nur noch 4 Windenergieanlagen vom Typ Siemens Gamesa SG6.6-155 (165 m Nabenhöhe, 155 m Rotordurchmesser, 242,5 m Gesamthöhe, je 6,6 MW). Während bei 3 Anlagen der Standort exakt gleichbleibt, fällt wg. des Übungsplatzes Nartum eine Anlage weg und eine wird verschoben. Nach dem zwischenzeitlich in Kraft getretenen § 6 WindBG ist im Genehmigungsverfahren bei vor dem 29.03.2023 gestellten, noch nicht beschiedenen Anträgen auf Verlangen der Antragsteller unter bestimmten Voraussetzungen • abweichend von den Vorschriften des UVPG eine Umweltverträglichkeitsprüfung und • abweichend von den Vorschriften des § 44 Absatz 1 BNatSchG eine artenschutzrechtliche Prüfung nicht durchzuführen. Diese Voraussetzungen des § 6 WindBG liegen vor. Insofern war das Verfahren für die neue Planung in einem vereinfachten BImSchG-Genehmigungsverfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung, Umweltverträglichkeitsprüfung und Artenschutzprüfung durchzuführen. Mit Schreiben vom 16.07.2024 hat die Antragstellerin allerdings die Veröffentlichung der Genehmigung gemäß § 21a der 9. BImSchV beantragt. Danach ist die Entscheidung über den Antrag u.a. öffentlich bekannt zu machen, wenn der Träger des Vorhabens dies beantragt. Im Hinblick auf die vorherige UVP-Prüfung wird die Genehmigung abschließend auch noch im UVP-Portal veröffentlicht, obwohl - wie oben ausgeführt - eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht mehr erforderlich ist.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Rotenburg (Wümme), Niedersachsen
Bauamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

Verlängerung eines Durchlasses in einem Gewässer III. Ordnung "Graben in der Weide" in der Stadt Syke, Gemarkung Wachendorf, Landkreis Diepholz
15.08.2024

Die Schierloh Engineering GmbH, Süstedter Dorfstraße 22, 27305 Bruchhausen-Vilsen hat eine Plangenehmigung nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die wesentliche Umgestaltung eines Gewässers III. Ordnung „Graben in der Weide“ (Verlängerung einer vorhandenen, ca. 10 m langen Teilverrohrung um 5 m Länge) in der Gemarkung Wachendorf, Flur 8, Flurstück 214 beantragt. Die Verrohrung dient dem Bau der Zuwegung zur WEA 04 des Windparks Wachendorf.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Diepholz, Niedersachsen
Fachdienst 66 Umwelt und Straße

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Radwegverbreiterung an der K 168 bei Höltinghausen, Emstek
15.08.2024

Radwegeverbreiterung von ca. 1,9 m auf 2,5 m an der K 168 von der Einmündung Cloppenburger Straße Höhe „Heidlage“ bis zum Bether Weg in Höltinghausen, Gemeinde Emstek

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cloppenburg, Niedersachsen

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

110-kV-Freileitungsanschluss UW Sannau an die 110-kV Freileitung Abzweig Delmen-horst/Nord-Hude-Schwarz (LH-14-086)
15.08.2024

Die Maßnahme umfasst die 110-kV-Leitungsanbindung vom UW Sannau an die be-stehende 110-kV Freileitung Abzweig Delmenhorst/Nord-Hude-Schwarz, LH-14-086 im Bereich vom Mast Nr. 22. Hierzu ist eine ca. 28 Meter lange 110-kV-Freileitungsunterspannung mit Hilfs-mast notwendig.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

ni
Negative Vorprüfungen

Teilverrohrung eines Gewässers II. Ordnung "Wachendorfer Mühlenbach Südarm" auf 55 m Länge in der Stadt Syke, Gemarkung Wachendorf, Landkreis Diepholz
15.08.2024

Die Schierloh Engineering GmbH, Süstedter Dorfstraße 22, 27305 Bruchhausen-Vilsen hat eine Plangenehmigung nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die wesentliche Umgestaltung eines Gewässers II. Ordnung „Wachendorfer Mühlenbach Südarm“ (Teilverrohrung mit einer Länge von 55 m) in der Gemarkung Wachendorf, Flur 7, Flurstück 476 beantragt. Die Verrohrung dient dem Bau der Zuwegung zur WEA 02 des Windparks Wachendorf.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Diepholz, Niedersachsen
Fachdienst 66 Umwelt und Straße

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

CJ Grundstücksgesellschaft mbH & Co. KG
15.08.2024

CJ Grundstücksgesellschaft mbH & Co. KG; ständige Teststrecke in Bramsche

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Sonstige Industrieanlagen

ni
Negative Vorprüfungen

Liqvis GmbH, LNG-Tankstelle in Holdorf
15.08.2024

Liqvis GmbH, LNG-Tankstelle in Holdorf

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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