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Negative Vorprüfungen

Revitalisierung Erdbrüstbach
06.12.2024

Für die Renaturierung des begradigten Erdbrüstbaches auf dem Grundstück Fl.Nr. 369, Gemarkung Grubweg sollen durch wasserbauliche Maßnahmen Rahmenbedingungen geschaffen werden, die eine eigendynamische Verlagerung des Baches in seinen ursprünglichen Lauf ermöglichen. Lediglich ein kurzes Teilstück von etwa 50 m wird aktiv verlegt.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Passau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag der Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung zum Wiederaufbau einer Stützmauer an der Carl-von Ehrenwall Allee entlang der Ahr
06.12.2024

Die Stadt Bad Neuenahr beantragt den Wiederaufbau der nach der Flut 2021 weitestgehend zerstörten Carl-von-Ehrenwall-Allee.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

sh
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung eines Blockheizkraftwerkes in 23569 Lübeck - Az. G30/2024/045
06.12.2024

Die Stadtwerke Lübeck Energie GmbH in Geniner Straße 80, 23560 Lübeck, plant die wesentliche Änderung eines Blockheizkraftwerkes in 23569 Lübeck, Vorderteichweg 2, Gemarkung Kücknitz, Flur 4, Flurstück 39/7. Gegenstand des Genehmigungsantrages sind im Wesentlichen die Installation eines SCR-Katalysators sowie die Errichtung eines doppelwandigen Harnstoff-Lagertanks mit einem Volumen von 5 m³ in einem bestehenden Gebäude.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Vorbescheid nach § 9 Abs. 1a BImSchG: Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen
05.12.2024

Die Max Bögl Wind AG (Vorhabensträgerin) hat am 14.10.2024 beim Landratsamt Schwandorf einen Antrag auf Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids nach § 9 Abs. 1a BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen auf den Fl.-Nrn. 236 und 238 der Gemarkung Stefling in 93149 Nittenau gestellt. Beantragt wurde, die Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens hinsichtlich militärischer Belange und Belange der Luftfahrt zu klären.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Schwandorf
Sachgebiet Immissionsschutz und Abfallrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen gehobenen Erlaubnis für das Einleiten von Abwasser in die Prüm sowie von Genehmigungen für die Errichtung und den Betrieb verschiedener Abwasseranlagen in Zusammenhang mit Umbau und Erweiterung der Gruppenkläranlage "Oberes Prümtal" in Watzerath
05.12.2024

Die Verbandsgemeinde Prüm, 54595 Prüm, beantragt die Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung für den Umbau und die Erweiterung der Gruppenkläranlage „Oberes Prümtal“ sowie einer gehobenen Erlaubnis für die Einleitung von Abwasser in die Prüm, ein Gewässer zweiter Ordnung, Verbandsgemeinde Prüm, Eifelkreis Bitburg-Prüm, zur Erfüllung der Abwasserbeseitigungspflicht in ihrem Entsorgungsgebiet.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Bodenschutz Trier

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die Deponie Altvater III in Ellerstadt im Landkreis Bad Dürkheim
05.12.2024

Der Betreiber VEOLIA Umweltservice GmbH hat mit Antrag gem. § 35 Abs. 3 des Kreis-laufwirtschaftsgesetzes (KrWG) i. V. m. §§ 19 und 21 der Deponieverordnung (DepV) so-wie § 17 des Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes (LKrWG) die wesentliche Änderung der Deponie Altvater III in Ellerstadt beantragt. Mit Bescheid vom 29.05.1973 wurde die Vollfüllung der Deponie Ellerstadt Altvater III in Ellerstadt durch die damalige Bezirksregierung Rheinhessen-Pfalz festgestellt. Die Anordnung zur Rekultivierung der Deponie Altvater III erfolgte mit Verweis auf eingereichte Plan-unterlagen mit Zulassungsbescheid vom 12.12.1973. Die nun beantragten Änderungen belaufen sich hauptsächlich darauf, das geplante Oberflächenabdichtungssystem nach Stand der Technik in Anlehnung an die DepV inklusive auf die darin verwiesenen technischen Regelwerke zu errichten. Demnach soll das Oberflächenabdichtungssystem eine Mindestdicke von 150 cm nach der Profilierung des Deponiekörpers aufweisen. Der Aufbau soll sich in eine 50 cm dicke, mineralische Abdichtungsschicht und in eine 100 cm dicke Rekultivierungsschicht aus Bodenmaterial gliedern. Die Profilierung dient der Herstellung der Kubatur und zielt auf einen Endaufbau, der zu allen Seiten ein Gefälle von mindestens 5 % aufweist (pultförmigen Konstruktion). Zur Oberflächenentwässerung soll das anfallende Niederschlagwasser gezielt an den Deponierand in Entwässerungsrinnen und von dort weiter in ein zentrales Versickerungsbecken abgeleitet werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Abfalldeponien

sh
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von acht Windkraftanlagen in den Gemeinden 25899 Bosbüll und 25923 Holm (Kreis Nordfriesland) - Az. G40/2024/089-096
05.12.2024

Die Firma Bürgerwindpark BHU GmbH & Co. KG in Dorfstraße 4, 25899 Bosbüll, plant die Errichtung und den Betrieb von acht Windkraftanlagen (WKA) vom Typ Vestas V162-7.2, mit einer Nabenhöhe von je 119 Metern, einem Rotordurchmesser von je 162 Metern, einer Gesamthöhe von 200 Metern und einer Nennleistung von je 7,2 Megawatt (MW) in den Gemeinden 25899 Bosbüll und 25923 Holm.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Nord

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme aus dem Brunnen I auf Fl.Nr. 1006 der Gemarkung Reckendorf und Brunnen II auf Fl.Nr. 1000 der Gemarkung Reckendorf zur öffentlichen Wasserversorgung im Verbandsgebiet des Zweckverbandes der Reckendorfer Gruppe
04.12.2024

Wasserrecht; Allgemeine Vorprüfung der Umweltverträglichkeit für das Zutagefördern und Entnehmen von Grundwasser aus dem Brunnen I auf Fl.Nr. 1006 der Gemarkung Reckendorf und Brunnen II auf Fl.Nr. 1000 der Gemarkung Reckendorf zur öffentlichen Wasserversorgung im Verbandsgebiet des Zweckverbandes der Reckendorfer Gruppe

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Bamberg
FB 42.2 Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Windpark Sien II
04.12.2024

Errichtung und Betrieb von einer Windenergieanlage in der Gemarkung Langweiler, Flur 2, Flurstück 70, gem. § 4 BImSchG i.V.m. § 19 BImSchG negative Vorprüfung

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung Windmais - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 Flurbereinigungsgesetz – FlurbG – Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit
04.12.2024

Die Teilnehmergemeinschaft Windmais wird beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz die Genehmigung und Änderung Nr. 6 des Plans über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG beantragen. Für den Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen war ge-mäß § 7 Abs. 1 Satz 1 UVPG i. V. m. Nr. 16.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Diese Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erhebli-chen nachteiligen Umweltauswirkungen zur Folge haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Es wird daher festgestellt, dass für das o. g. Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar ist.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz

Flurbereinigung

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