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Negative Vorprüfungen

Dorferneuerung Buchhofen - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG
26.11.2024

Für den Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen war gemäß § 7 Abs.1 Satz 1 UVPG i. V. m. Nr. 16.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern

Flurbereinigung

sh
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung der Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG): Grundwasserabsenkung in der Gemeinde Weesby
26.11.2024

Die ReEnergiehöfe GmbH & Co. KG, Osewoldterkoog 10, 25899 Dagebüll, hat bei mir als Untere Wasserbehörde einen Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis gemäß § 8 – 13 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V.m. §§ 11 ff. des Wassergesetzes des Landes Schleswig-Holstein (Landeswassergesetz) für die Grundwasserabsenkung im Zuge des Neubaus einer Windenergieanlage gestellt. Das Vorhaben befindet sich auf dem Flurstück 5/3 der Flur 1, Gemeinde und Gemarkung Weesby.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Schleswig-Flensburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Rodungsvorhaben LPV Frankenwald 2024 Gmkg. Teuschnitz, Roßlach
25.11.2024

Der Landschaftspflegeverband Frankenwald Landkreis Kronach e.V., Güterstraße 18, 96317 Kronach, beantragte die Erteilung einer Rodungserlaubnis für die Fl.Nrn. 1255, 1757, 3127 und 3130 Gmkg. Teuschnitz und Fl.Nr. 280 in der Gemarkung Roßlach. Die gerodeten Flächen sollen zukünftig naturschutzfachlichen Zwecken dienen.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Coburg-Kulmbach

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Antrag gem. § 4 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Errichtung und den Betrieb eines Biomasseheizwerkes mit zwei Biomassekesseln und einer kombinierten Feuerungswärmeleistung von 4,6 MW auf der Fl. Nr. 88 der Gemarkung Teisnach durch die Probst Energy GmbH
25.11.2024

Die Probst Energy GmbH, Piflitz 4, 94244 Geiersthal, plant die Errichtung und den Betrieb eines Biomasseheizwerkes auf der Fl. Nr. 88 der Gemarkung Teisnach, am Standort Jahnstraße 24, 94244 Teisnach.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Regen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung für den Neubau einer 380-kV-Höchstspannungsanbindung (Freileitung und Erdkabel) für den Anschluss der Energieanlagen Gundremmingen an die 380-kV-Bestandsleitung der Amprion GmbH durch die RWE Generation SE
25.11.2024

Die RWE Generation SE plant im Bereich des rechtskräftigen Bebauungsplans „Sondergebiet Energieerzeugung – Gasturbinenkraftwerk“ der Gemeinde Gundremmingen vom 26. August 2016 die Errichtung und den Betrieb einer 380-kV-Höchstspannungsanbindung für den Anschluss der Energieanlagen Gundremmingen an die 380-kV-Bestandsleitung (Bl. 4149) der Amprion GmbH. Die Erweiterung der bestehenden 380-kV-Freileitung erfolgt durch eine ca. 890 Meter lange Hybridleitung, d. h. eine Kombination aus einer ca. 107 Meter langen 380-kV-Freileitung auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 8211/1 und 8211 der Gemarkung Gundelfingen a. d. Donau und einem ca. 750 Meter langen 380-kV-Erdkabel auf dem Grundstück Fl.-Nr. 8211 der Gemarkung Gundelfingen a. d. Donau sowie auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 2262/4, 2262, 2361/9 und 2236 der Gemarkung Gundremmingen. Teil der geplanten Anbindungsleitung ist zudem eine Kabelübergabestation auf dem Grundstück Fl.-Nr. 8211 der Gemarkung Gundelfingen a. d. Donau, die den Übergang zwischen Freileitungs- und Erdkabelabschnitt darstellt. Wesentliche essentielle Bestandteile der Übergangsstation sind das Ansprungportal, Kabelendverschlüsse und Überspannungsleiter. Vorhabenträgerin für den Neubau der 380-kV-Höchstspannungsanbindung zur Anbindung der Energieanlagen Gundremmingen an die 380-kV-Bestandsleitung der Amprion GmbH ist die RWE Generation SE. Die Bauzeit für das Vorhaben wird auf ca. 36 Wochen geschätzt. Für die Genehmigung der im Geltungsbereich des Bebauungsplans und in dessen Umfeld geplanten weiteren Energieanlagen sowie deren infrastrukturelle Anbindung sind separate Genehmigungsverfahren zu durchlaufen. Diese sind nicht Gegenstand dieser Prüfung.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Schwaben

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Zulassungsverfahren

„B 16 „Regensburg - B 85 (Roding)“, Dreistreifiger Ausbau bei Nittenau, Ausbauabschnitt A: Bau-km 4+328 bis Bau-km 8+130“
25.11.2024

Die vorliegende Planung umfasst den Ausbau der bestehenden Bundesstraße 16 „Regensburg – B 85 (Roding)“ zur Bau und Betriebsform 2 + 1, hier den Ausbauabschnitt A, zwischen der AS „Muckenbach / St 2149 und dem bereits dreistreifig ausgebauten Abschnitt bei Dieberg von Bau-km 4+328 bis Bau-km 8+130 auf ca. 3,8 km Länge. (Abschn. 2970, Station 2,650 bis Abschnitt 3000 Station 0,660 der B 16). Gegenwärtig weist die B 16 in diesen Planungsabschnitt einen 1-bahnig, 2-streifigen Straßenquerschnitt mit 11,5 m Kronenbreite (SQ 11,5) auf. Die oben genannte Maßnahme ist UVP-pflichtig und entsprechend im UVP-Portal Bayern zu veröffentlichen.

Verfahrensführende Stelle

Regierung der Oberpfalz

Verkehrsvorhaben

sh
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für den Neubau einer Trinkwasserleitung nach Pellworm
25.11.2024

Der Wasserverband Nord, Wanderuper Weg 23, 24988 Oeversee, hat beim Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur SH (MEKUN) für das Bauvorhaben einen Antrag auf Planfeststellung nach dem UVPG und LVwG gestellt. Das Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN) ist als oberste Wasserbehörde aufgrund des Schwerpunktes des Vorhabens in kreisfreiem Gebiet der Nordsee sowohl für das Anhörungsverfahren als auch für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens zuständig. Diese Entscheidung erfolgt mittels eines Planfeststellungsbeschlusses. Zweck der Planfeststellung ist es, alle durch das Vorhaben berührten öffentlich-rechtlichen Beziehungen zwischen dem Vorhabenträger und den Behörden sowie den durch den Plan Betroffenen rechtsgestaltend zu regeln. Die Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht ist mit der Folge einer nunmehr bestehenden UVP-Pflicht entfallen, da der Vorhabenträger eine Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 7 Abs. 3 UVPG beantragt hat und die zuständige Behörde dies als zweckmäßig erachtet hat. Das MEKUN führt die nach § 140 Abs. 3 LVwG, § 18 UVPG erforderliche Öffentlichkeitsbeteiligung durch. Wesentlicher Inhalt der Planung ist: - Bau einer ca.10 km langen Trinkwasserleitung zwischen Reußenköge (Hamburger Hallig) und Pellworm (Nordwestküste) - Einbringung in den Seeboden mittels Fräsverfahren (ca. 9,4 km), im übrigen Unterbohrung des Wattenmeeres mittels Horizontalspülverfahren (Anlandungsbereiche), ca. 65 m offene Grabenbauweise (Pellworm) - Darstellung der temporären Inanspruchnahmen von Eigentumsflächen für die Erschließung des Baufeldes - Ausweisung von Kompensationsmaßnahmen im Rahmen des landschaftspflegerischen Begleitplanes (LBP) sowie weitere aus den Planunterlagen ersichtliche Maßnahmen auf den Gebieten der Gemeinden Reußenköge und Pellworm im Kreis Nordfriesland.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur (MEKUN) z. Hd. V 413

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau – Ökokontofläche, Maßnahmenpool Rottspitz, Alte Rott (Gewässer III. Ordnung) auf den Grundstücken Fl. Nr. 552/2 und 552/1 der Gemarkung Übersee, Gemeinde Übersee
25.11.2024

Für die Ökokontofläche Rottspitz südlich des Chiemsees in der Gemeinde Übersee ist die Entwicklung von extensiv genutzten arten- und strukturreichen Wiesen- und Feuchtwiesenbeständen aus dem bestehenden Intensivgrünland vorgesehen. Dazu werden Geländemulden einschließlich einer kleinen Stillwasserfläche (mit Grundwasseranbindung) auf Fl. Nr. 552/1 der Gemarkung/Gemeinde Übersee und eine etwa 5 m breite Berme am linksseitigen Ufer der Rott auf dem Grundstück Fl. Nr. 552/2 der Gemarkung Übersee hergestellt. Für den vorgesehenen Gewässerausbau wurde eine Plangenehmigung nach § 68 Abs. 2 WHG beantragt

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.16 Wasserrecht und Bodenschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Errichtung einer Naturkneippanlage im Bächle/Egau
25.11.2024

Die Gemeinde Wittislingen, Marienplatz 6, 89426 Wittislingen, hat mit Schreiben vom 19.06.2024 die Erteilung einer Plangenehmigung gem. § 68 WHG für die Errichtung einer Kneippanlage im Bächle/Egau im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 3682/2 Gemarkung Wittislingen beantragt. Das Vorhaben fällt unter Ziff. 13.18.2 der Anlage 1 zum UVPG. Danach ist eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 Abs. 2 S. 1 UVPG notwendig. Unter dem Motto "Zugang zum Bächle" wird eine Naturkneippanlage mit Sitzgelegenheit errichtet und ein Zugang zur Kneippanlage angelegt. Für das Kneippen im Bächle/Egau ist ein Handlauf in einer Länge von ca. 2,5 m, der als Rundlauf genutzt werden kann, vorgesehen. Die Sohle des begehbaren Abschnittes soll mit Wandkies belegt werden. Zudem ist ein Steg als Einfeldträger mit Kragarm geplant.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dillingen an der Donau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

INN Immobilien GmbH
24.11.2024

Die INN Immobilien GmbH beabsichtigt auf den Grundstücken Fl.Nrn. 396/16, 396/17 und 396/10, Gemarkung und Gemeinde Kiefersfelden die thermische Nutzung von oberflächennahem Grundwasser zur Gebäudebeheizung und -kühlung eines Hotels. Hierzu wurde eine wasserrechtliche Erlaubnis zum Entnehmen und zu Tage fördern von jährlich insgesamt 120.000 m³ Grundwasser mittels einem Entnahmebrunnen sowie zur Rückleitung des erwärmten bzw. abgekühlten und ansonsten unveränderten Wassers in den gleichen Grundwasserleiter mittels einem Rückgabebrunnen beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Rosenheim

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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