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ni
Negative Vorprüfungen

Wasserrückhalte- und Grabenmanagement in der Region Celle - Langlingen
19.12.2024

Wasserrückhalt in sommertrockenen Gräben zur Verbesserung des Landschaftswasserhaushaltes

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Celle, Niedersachsen
Amt für Umwelt und ländlichen Raum
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Öffentliche Bekanntgabe gemäß § 5 Abs. 2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht hier: Röhm GmbH
19.12.2024

Die Firma Röhm GmbH hat gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) die Genehmigung zur wesentlichen Änderung der PMMA-Anlage, Gemarkung Wesseling, Flur 3, Flurstück 269, 281 und 282 beantragt. Der Genehmigungsantrag beinhaltet die Errichtung und den Betrieb einer regenerativ-thermischen Nachverbrennungseinrichtung, Änderungen im Bereich des Brandschutzes und die Errichtung eines Büroraums. Bei dem vorliegenden Antrag handelt es sich um ein Änderungsvorhaben nach Nr. 4.2 der Anlage 1 des UVPG. Es wurde eine allgemeine Vorprüfung nach § 9 i.V.m. § 7 Absatz 1 UVPG durchgeführt. Diese hat ergeben, dass zusätzliche erhebliche nachteilige Auswirkungen hinsichtlich der Schutzgüter Menschen, insbesondere die menschliche Gesundheit, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt, Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft, kulturelles Erbe und sonstige Sachgüter sowie Wechselwirkungen zwischen den vorgenannten Schutzgütern nicht zu erwarten sind. Aus dem Änderungsvorhaben resultieren keine relevanten Luftverunreinigungen, da die Errichtung der neuen regenerativ-thermischen Oxidation als Ersatz für die bisherige Abluftbehandlung eine Verbesserung hinsichtlich der Verfügbarkeit und der Effizienz darstellt. Auf die Schallimmissionssituation in der Umgebung wirkt sich das Vorhaben insgesamt neutral aus, da mit dem Antragsgegenstand keine relevanten Lärmquellen hinzukommen. Auswirkungen auf den Natur- und Artenschutz sowie relevante Bodenbelastungen finden nicht statt, da das Vorhaben in bestehenden Strukturen umgesetzt wird (keine Flächenversiegelung). Eine Gefährdung des Wassers ist ebenfalls nicht zu besorgen, da wassergefährdende Stoffe der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) entsprechend gehandhabt werden. Zusätzliche Abfälle oder Abwasserströme fallen nicht an. Damit ist die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung in diesem Verfahren entbehrlich.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 53 - Immissionsschutz - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -
Herr Stefan Rygol

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

ni
Negative Vorprüfungen

Neubau einer barrierefreien ÖPNV-Haltestelle 25565 B72/Korbweidenstraße in der Gemarkung Schirum in der Stadt Aurich im Landkreis Aurich
19.12.2024

Der Landkreis Aurich plant den Neubau einer barrierefreien ÖPNV-Haltestelle 25565 B72/Korbweidenstraße in der Stadt Aurich im Landkreis Aurich. Die Haltestelle liegt an der B72 „Leerer Landstraße“ in der Gemarkung Schirum. Die Baustrecke befindet sich innerhalb des Landkreises Aurich in der Gemarkung Schirum der Stadt Aurich. Der Landkreises Aurich hat mit Schreiben vom 21.10.2024 für das o.g. Bauvorhaben die Durchführung des Plangenehmigungsverfahrens nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) beantragt. Für das Bauvorhaben, einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, werden Grundstücke in den Gemarkungen Schirum und Rahe in der Stadt Aurich beansprucht.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Aurich, Niedersachsen
Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche
Straßenverwaltung

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

SP Power GbR
19.12.2024

Austausch des biogas-befeuerten BHKW bestehend aus einem Gasmotormodul in Container-Bauweise

Verfahrensführende Stelle

Kreis Coesfeld
Frau Lisa Ebbing

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Negative Vorprüfungen

Naturschutzrechtliches Genehmigungsverfahren zum Abbau oberflächennaher Bodenschätze (Kiesabbau) in der Gemeinde Wiershop
18.12.2024

Antrag auf Erteilung einer Genehmigung zum Abbau von oberflächennahen Bodenschätzen in der Gemeinde und Gemarkung Wiershop, Flur 4, Flurstück 81, 29/1 und 26/3 sowie Flur 5, Flurstück 27/1 und tlw. 21/4

Verfahrensführende Stelle

Kreis Herzogtum Lauenburg

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

nw
Negative Vorprüfungen

ecoMotion GmbH
18.12.2024

Unbefristeter Betrieb der Dampfkesselanlage durch wahlweisen Einsatz des Energieträgers leichtes Heizöl (HEL) nach DIN 51603 Teil 1 oder des bereits genehmigten Energieträgers Erdgas

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 52 - Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz
Dezernat 52 - Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

ni
Negative Vorprüfungen

Heidemark Umnutzung
18.12.2024

Die Änderung beinhaltet die teilweise Umnutzung des vorhandenen Putenschlachtbetriebes für die Schlachtung von Hähnchen.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Ergebnisses der Vorprüfung der UVP-Pflicht für ein Antragsverfahren der Windkraft Aupke GmbH zur wesentlichen Änderung der genehmigten Windenergieanlagen in der Gemeinde Möhnesee
18.12.2024

Die Firma Windkraft Aupke GmbH, Zur Landwehr 36, 59469 Ense beantragte mit Antrag vom 08.05.2024 eine Änderungsgenehmigung gem. § 16b Abs. 7 BImSchG zur Änderung des genehmigten WEA-Typs Enercon E-160 EP5 E3 auf Enercon E-175 EP5 bei WEA 2, 3 und 5, zur Standortverschiebung der WEA 3 und zur Anpassung der Bauflächen der WEA 1 auf den nachstehend genannten Grundstücken im Gemeindegebiet Möhnesee: WEA-Nr./Gemarkung/Flur/Anlagen-Flurstück 1/Günne/10/55 2/Günne/10/63 3/Günne/10/64 4/Günne/10/62 5/Günne/10/131

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Erneuerung der Bahnübergangssicherungsanlage BÜ „Emmerstedt“ in Helmstedt
18.12.2024

Die LWS Lappwaldbahn Service GmbH hat für das o. g. Vorhaben die Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens der UVP-Pflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 UVPG bei der zuständigen Planfeststellungsbehörde, die Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, (damals) Stabsstelle Planfeststellung, Göttinger Chaussee 76 A, 30453 Hannover, beantragt. Im April 2019 wurde festgestellt und im Nds. Ministerialblatt 15/2019, S. 710 bekannt gemacht, dass nach einer überschlägigen Prüfung anhand der Merkmale des Vorhabens, insbesondere seiner Größe und Ausgestaltung, des Standorts des Vorhabens, der ökologischen Empfindlichkeit und Schutzbedürftigkeit des Gebiets, das durch das Vorhaben möglicherweise beeinträchtigt wird, sowie bestehender Nutzungen dieses Gebietes, etwa als Fläche für Siedlung und Erholung, sowie der möglichen Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt, auch hinsichtlich ihrer Art und Schwere und ihres Ausmaßes das Vorhaben voraussichtlich keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben wird. Die vorliegende Planung umfasst die Erhöhung der Sicherheit und der leichteren Abwicklung des Verkehrs am Bahnübergang Emmerstedt im Zuge der L 644 in der Stadt Helmstedt des Landkreises Helmstedt. Die vorhandene Blinklichtanlage ohne Halbschranken wird durch eine regelkonforme Lichtzeichenanlage ersetzt und erweitert sowie mit Halbschranken (für die L 644 Fahrbahn sowie den Seitenweg) und separaten Fußgängerschranken (für den zukünftig abgesetzten Geh /Radweg) ergänzt. Mit Antrag vom Oktober 2024 wurde die 1. Planänderung über die technische Aufsichtsbehörde (LEA) durch den Antragsteller eingereicht und im November 2024 von der LEA an die inzwischen zuständige Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Dezernat 41, Göttinger Chaussee 76 A, 30453 Hannover weitergeleitet. Durch die 1. Planänderung wurden die ursprünglichen Planfeststellungsunterlagen zum Teil ersetzt bzw. ergänzt. Die Änderungen betreffen eine geringfügige schleppkurvengerechte Seitenverschiebung der Bestands-Mittellinienmarkierung der L 644 westlich des Bahnübergangs und die regelkonforme Anpassung des Geh- und Radweges im Quadrant I sowie II nach der RASt/ERA, um die Radfahrer hinter dem Bahnübergang (BÜ) sowie hinter der BÜ-Räumstrecke auf die Fahrbahn sicher abzuleiten.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Windpark Schmallenberg-Kirchilpe I
18.12.2024

Die NATURWERK Windenergie GmbH, v.d. GF Herrn Christian Morawietz mit Sitz in 45699 Herten hat beim Hochsauerlandkreis, als zuständiger Genehmigungsbehörde, am 03.09.2024 einen Antrag auf Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG für fünf WEA des Typs Nordex N175 – 6.8 MW mit einer Nabenhöhe von 179 m, einem Rotordurchmesser von 175 m, einer Gesamthöhe von 267 m und einer Nennleistung von je 6.800 kW (WEA 02 bis 06) gestellt. Antragsgegenstand: Privilegierung gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB, Vereinbarkeit mit § 249 Abs. 2 BauGB, Ziele der Raumordnung und gemeindliche Bauleitplanung § 35 Abs.3 S. 2 und 3 BauGB sowie Darstellungen des Flächennutzungsplans § 35 Abs.1 S.1 BauGB in den Gemarkungen Dorlar und Rarbach.

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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