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st
Zulassungsverfahren

Errichtung und zum Betrieb einer Vielstoffanlage zur Oberflächenbehandlung für die Herstellung von Halbleitern
18.09.2024

Die Intel Magdeburg GmbH (im Weiteren Intel Magdeburg) plant die Errichtung und den Betrieb einer Halbleiterfabrik. Die neue Fabrik soll Chips mit den fortschrittlichsten Transistortechnologien liefern und somit die Kundenanforderungen der Hersteller integrierter Schaltkreise erfüllen.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

st
Zulassungsverfahren

L 121 OD Coswig (Anhalt) – Ersatzneubau der Brücke über die DB AG (Bauwerk 0012) in der Gemarkung Coswig, Stadt Coswig (Anhalt) im Landkreis Wittenberg
17.09.2024

Gegenstand der geplanten Maßnahme ist der Ausbau der Landesstraße L 121 im Bereich von NK 4140036, Stat. 0.543 im Nordwesten bis zum NK 4140036, Stat. 0.360 im Süden der Stadt Coswig (Anhalt) mit Ersatzneubau der in diesem Bereich über die Anlagen der DB AG führenden Brücke (Bauwerk 0012). Das vorhandene Brückenbauwerk quert die Bahnstrecke 6207 Horka – Roßlau. Die Länge der Baustrecke beträgt 183,415 m. Da die neue Brücke in einem anderen Winkel gegenüber den darunter verlaufenden Eisenbahnanlagen steht, sind bahnseitige Anpassungsarbeiten erforderlich, u. a. die Anpassung der Kettenwerksabsenkungen, die Versetzung von 2 Masten sowie Änderungsmaßnahmen an bestehender Signal- und Steuerungstechnik.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 308 Planfeststellungsverfahren
Grit Solf

Verkehrsvorhaben

sh
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von acht Windkraftanlagen in den Gemeinden Ellhöft und Westre (Kreis Nordfriesland) - Az.: G40/2021/386-393
13.09.2024

Die Firma Grenzstrom Bürgerwind GmbH & Co. KG, Dorfstraße 11, 25923 Ellhöft hat mit Datum vom 9. Oktober 2023, zuletzt geändert am 23. Mai 2024, beim Landesamt für Umwelt, Technischer Umweltschutz, Regionaldezernat Nord Genehmigungen nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), zuletzt geändert durch Artikel 11 Absatz 3 des Gesetzes vom 26. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 202), beantragt. Gegenstand des Genehmigungsantrages sind die Errichtung und der Betrieb von acht Windkraftanlagen (WKA) des Typs Nordex N133/4800 mit einer Nabenhöhe von 110 Metern, einem Rotordurchmesser von 133,2 Metern, einer Gesamthöhe von 176,6 Metern und einer Nennleistung von 4,8 Megawatt (MW). Im Gegenzug sollen fünf Bestandsanlagen des Windparks zurückgebaut werden (eine WKA des Typs SWT-2.3-93 mit einer Gesamthöhe von rund 140 Metern, vier WKA des Typs AN Bonus 1300/62 mit einer Gesamthöhe von 99 Metern). Das Vorhaben soll auf folgenden Grundstücken der Gemeinden 25923 Ellhöft und 25926 Westre realisiert werden: WKA 20 (G40/2021/386): Gemarkung Westre, Flur 13, Flurstück 18 WKA 27 (G40/2021/387): Gemarkung Ellhöft, Flur 3, Flurstück 10 WKA 28 (G40/2021/388): Gemarkung Ellhöft, Flur 4, Flurstück 12 WKA 29 (G40/2021/389): Gemarkung Ellhöft, Flur 3, Flurstück 21/2 WKA 30 (G40/2021/390): Gemarkung Ellhöft, Flur 5, Flurstück 18/4 WKA 31 (G40/2021/391): Gemarkung Ellhöft, Flur 5, Flurstück 64 WKA 32 (G40/2021/392): Gemarkung Ellhöft, Flur 5, Flurstück 69 WKA 33 (G40/2021/393): Gemarkung Ellhöft, Flur 3 Flurstück 10 Die Inbetriebnahme der Anlagen ist im dritten Quartal 2026 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Nord

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb eines Terminals zur Lagerung, Verdampfung und Umschlag von Flüssigerdgas in Brunsbüttel (AZ:G10/2023/055)
02.09.2024

Die Firma German LNG Terminal GmbH, Elbehafen, 25541 Brunsbüttel hat mit Datum vom 20. November 2023, zuletzt geändert am 26. Februar 2024, beim Landesamt für Umwelt, Technischer Umweltschutz, Regionaldezernat Südwest, eine Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), zuletzt geändert durch Artikel 11 Absatz 3 des Gesetzes vom 26. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 202), beantragt. Gegenstand des Genehmigungsantrages ist die Errichtung und der Betrieb eines Terminals zur Lagerung, Verdampfung und Umschlag von Flüssigerdgas. Das Vorhaben soll auf folgendem Grundstück realisiert werden: 25541 Brunsbüttel, Otto-Hahn-Straße 4, Gemarkung Brunsbüttel, Flur 91, Flurstück 2/8, Flur 110, Flurstücke 1/11, 17/5, 21/1, 21/4, 62/31, 62/48, 62/51, 62/55, 62/56, 62/57, 62/58, 62/59, 62/60, 62/61, 70/31, 70/32, 70/41, 88/6, 93/18, 96/6, Flur 112, Flurstück 1/3. Die Inbetriebnahme der Anlage ist für April 2026 geplant.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südwest

Lagerung von Stoffen und Gemischen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

hh
Zulassungsverfahren

Genehmigungsverfahren Firma ZRE GmbH
22.08.2024

Die ZRE GmbH, Bullerdeich 19, 20537 Hamburg, hat am 28. Mai 2021, vervollständigt am 13. Dezember 2021, bei der zuständigen Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft, die Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Beseitigung oder Verwertung fester, flüssiger oder in Behältern gefasster gasförmiger Abfälle, Deponiegas oder anderer gasförmiger Stoffe mit brennbaren Bestandteilen durch thermische Verfahren, insbesondere Entgasung, Plasmaverfahren, Pyrolyse, Vergasung, Verbrennung oder eine Kombination dieser Verfahren mit einer Durchsatzkapazität von 3 Tonnen nicht gefährlichen Abfällen oder mehr je Stunde, auf dem Grundstück Schnackenburgallee 100, 22525 Hamburg, Gemarkung Ottensen, Flurstück 4231, beantragt. Die beantragte Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Zentrums für Ressourcen und Energie (ZRE) umfasst ein Abfallbehandlungszentrum zur Sortierung von Siedlungsabfällen mit nachgeschalteter thermischer Verwertung. Das ZRE besteht aus • einer Aufbereitungsanlage für Siedlungsabfälle (Hausmüllaufbereitungsanlage (HMA)) zur Ausschleusung von Wertstoffen, mit einer Kapazität von rund 32 Tonnen pro Stunde, • einer Altholzaufbereitung, mit einer Kapazität von rund 17 Tonnen pro Stunde und • einer Abfallverbrennungsanlage, bestehend aus zwei Verbrennungslinien zur thermischen Verwertung von nicht gefährlichem Abfall in einem - Niederkalorik-Kessel mit einer Feuerungswärmeleistung von 47 MW (Linie 1) und einem - Hochkalorik-Kessel mit einer Feuerungswärmeleistung von 73 MW (Linie 2) mit einer Gesamtdurchsatzkapazität von 323.000 Tonnen pro Jahr. Darüber hinaus sind ein Energiesystem mit zwei Dampfturbinen und Luftkondensatoren, eine Fernwärmeübergabestation, zwei Netztransformatoren und ein Heizöl-betriebenes Notstromaggregat mit einer Feuerungswärmeleistung von 6,7 MW Bestandteil des Vorhabens. Es ist vorgesehen die Anlage im Dezember 2025 in Betrieb zu nehmen. Das Vorhaben bedarf einer Genehmigung nach § 4 BImSchG in Verbindung mit Nr. 8.1.1.3 (Anlagen zur Beseitigung oder Verwertung fester, flüssiger oder in Behältern gefasster gasförmiger Abfälle, Deponiegas oder anderer gasförmiger Stoffe mit brennbaren Bestandteilen durch thermische Verfahren, insbesondere Entgasung, Plasmaverfahren, Pyrolyse, Vergasung, Verbrennung oder eine Kombination dieser Verfahren mit einer Durchsatzkapazität von 3 Tonnen nicht gefährlichen Abfällen oder mehr je Stunde), Verfahrensart G, des Anhangs 1 zur vierten Verordnung zur Durchführung des BImSchG (4. BImSchV). Es handelt sich um eine Anlage gemäß Artikel 10 der RL 2010/75/EU. Neben der Genehmigung nach BImSchG werden von der ZRE GmbH weitere Genehmigungen nach § 11a Hamburgisches Abwassergesetz (HmbAbwG) beantragt. Diese sind: - Einleitung von Niederschlagswasser von Dach- und Verkehrsflächen in öffentliche Abwasseranlagen - Einleitung von Baugrubenwasser in öffentliche Abwasseranlagen während der Errichtungsphase des ZRE Die beantragten Einleitungen von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen bedürfen der Genehmigung nach § 11a HmbAbwG. Da die Einleitungen des Abwassers im Zusammenhang mit der Errichtung und dem Betrieb des Zentrums für Ressourcen und Energie stehen, sind die Genehmigungsverfahren gemäß § 11b Abs. 2 HmbAbwG nach den Vorschriften des § 10 BImSchG durchzuführen. Darüber hinaus sind zu den hier bekannt gegebenen Genehmigungsverfahren nach BImSchG und HmbAbwG weitere Entscheidungen nach § 8 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (WHG) erforderlich, welche gesondert beantragt werden. Diese sind: - Entnahme von Grundwasser - Entnahme von Baugrubenwasser Gemäß § 6 i. V. m. Anlage 1 Nr. 8.1.1.2 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist für das Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Darüber hinaus wurden zusätzlich zu den Genehmigungsverfahren nach BImSchG und HmbAbwG auch folgend aufgeführte Grundwassernutzungen nach §8 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (WHG) beantragt. Die beantragten Wasserrechtlichen Genehmigungen für die Errichtung und den Betrieb eines Zentrums für Ressourcen und Energie (ZRE) umfassen: Grundwasserförderung mit einer jährlichen Entnahmemenge von 100.000 m³: Durch den geplanten Betrieb des Zentrums für Ressourcen und Energie wird die ZRE GmbH nach Fertigstellung der Anlage die Hauptnutzerin des bereits vorhandenen Förderbrunnens mit der Brunnen-Nr. 41548 sein. Mit den eingereichten Antragsunterlagen zur Grundwasserentnahme gemäß § 8 WHG beantragt die ZRE GmbH den Weiterbetrieb dieses Brunnens für einen Zeitraum von 10 Jahren ab dem 01.01.2025 sowie eine Erhöhung der jährlichen Fördermenge von derzeit genehmigten 90.000 m³ pro Jahr auf 100.000 m³ pro Jahr. Bauzeitliche Wasserhaltung: Der Reststoffbunker und die Fernwärmeübergabestation werden gründungsseitig bis ca. 8,0m (Bunkerneubau) bzw. bis ca. 12,2m (FWÜS) in die wasserführenden Bodenschichten einbinden, so dass bei den Baumaßnahmen eine Wasserhaltung erforderlich ist. Geplant ist die Ausführung von Trogbauwerken mit Betondichtsohlen. Die Baugrubenumschließungen werden als überschnittene Bohrpfahlwände errichtet, alternativ werden Schlitzwände erstellt. Die Dichtsohlen werden als Unterwasserbetonsohlen mit Auftriebsankern ausgeführt. Die Grundwasserentnahme ist zeitlich auf die Bauphase (FWÜS: ca. 10 Monate, Bunker ca. 8 Monate) begrenzt. Es wurde beantragt insgesamt rund 58.000m³ Leckage-/Lenzwasser zu entnehmen. Es ist vorgesehen, die Wasserhaltung im Dezember 2025 in Betrieb zu nehmen. Gleichzeitig mit dem Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis zur bauzeitlichen Grundwasserentnahme gem. §8 WHG hat die Antragstellerin die Zulassung des vorzeitigen Beginns gem. §17 WHG beantragt. Da sich die Konzentrationswirkungen des § 13 BImSchG nicht auf wasserrechtliche Erlaubnisse und Befugnisse nach den Vorschriften des WHG erstrecken, besteht für die geplanten Grundwassernutzungen im Rahmen des geplanten Vorhabens eine Pflicht zur Durchführung einer UVP.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

hh
Zulassungsverfahren

Westumfahrung Bahnhof Alte Süderelbe
19.08.2024

Gegenstand des Antrags ist die zweigleisige Westumfahrung des Bahnhofs Alte Süderelbe zur Entlastung des nördlichen Knotens und einer Leistungssteigerung des westlichen Hafenbahnsystems. Der Umbaubereich beginnt südlich des Bahnhofs Alte Süderelbe bei km 12,158. Bis etwa km 13,006 erfolgt neben der Errichtung von Signalen, einschließlich Kabeltiefbaus, eine Elektrifizierung des bisherigen Ausziehgleises ASE 520. Zwischen km 13,006 bis ca. km 14,638 erfolgt die Herstellung der Westumfahrung mit Umbau und Anpassung der Gleislagen. Nördlich an die Eisenbahnüberführung Vollhöfner Weiden anschließend – im Bereich von km 13,201 bis ca. km 13,350 – wird eine Dammanpassung auf bestehender Fläche durchgeführt. Nördlich von km 14,638 erfolgt der Übergang in die Bestandsgleise WHO 032 / 033, in welchen bis ca. km 15,250 ebenfalls noch Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik angepasst und Signale neu errichtet werden. Aufgrund der Anpassungen im Nordkopf des Bahnhofs muss weiterhin die bestehende Hochwasserschutzlinie versetzt werden. Die neue Hochwasserschutzwand wird auf Grundlage der aktuellen Bemessungswasserständen errichtet.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Wirtschaft und Innovation (BWI)
Rechtsamt
Hafenausbauten, Hochwasserschutz und Gewässerbauten

Verkehrsvorhaben

st
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von 4 Windenergieanlagen im Windvorranggebiet Cheine, Altmarkkreis Salzwedel
15.08.2024

Die Windpark GmbH & Co. Cheine KG, Dreekamp 5, 26605 Aurich, beantragte beim Altmarkkreis Salzwedel die Erteilung einer Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in Verbindung mit Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) zur Errichtung und zum Betrieb von 4 Windenergieanlagen vom Typ Enercon E-160 EP5 E3 mit jeweils 160 m Rotordurchmesser, 166,6 m Nabenhöhe, 246,6 m Gesamthöhe und 6,0 MW Nennleistung in 29410 Salzwedel OT Cheine, Gemarkung: Cheine, Flur-Flurstück: 5-25/8, 5-28/9, 5-42, 5-150/31, 5-173/13. Die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist unselbstständiger Bestandteil des Ge-nehmigungsverfahrens.

Verfahrensführende Stelle

Altmarkkreis Salzwedel
Umweltamt, SG Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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