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Negative Vorprüfungen

Geothermie HKW Potsdam-Süd: Hauptbetriebsplan „Aufsuchung von Erdwärme und Sole am Standort HKW Süd“
21.05.2025

Die Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP) plant am Standort des Heizkraftwerks Potsdam-Süd (Adresse: Zum Heizwerk 20, 14478 Potsdam) die Errichtung und den Betrieb einer Tiefengeothermieanlage. Bei dem Standort handelt es sich um ein bestehendes Baufeld in einem industriell-gewerblich genutzten Areal, auf welchem EWP mehrere Vorhaben zur Energiegewinnung sowie Wärmeerzeugung umsetzt, um die Energie- und Wärmeversorgung der Landeshauptstadt Potsdam zukünftig zu gewährleisten. Es ist geplant, mehrere Tiefbohrungen niederzubringen, die primär den Aalen Sandstein in Vertikalteufe ca. 1.300 m erschließen und im Ergebnis dessen ggf. auch noch darunterliegende Formationen aufschließen. In den Bohrungen sollen jeweils anschließend Produktions-/Injektionsteste durchgeführt werden, um die Formation und dessen hydraulisch-thermische Eigenschaften zu untersuchen. Bei ausreichender Fündigkeit ist perspektivisch die Nachnutzung der Tiefbohrungen zur Gewinnung von Erdwärme vorgesehen, um die gewonnene Wärmemenge in das Fernwärmenetz einzuspeisen. Dabei werden die Tiefbohrungen jeweils zu 2 Dubletten zusammengefasst, bei der aus einer Tiefbohrung warme Thermalsole mit einer elektrisch angetriebenen Tiefpumpe gefördert wird. Die Thermalsole gelangt dann durch leckageüberwachte Leitungen zu einem obertägig, in einem Gebäude installierten Wärmetauscher und von da erneut durch leckageüberwachte Leitungen zur zweiten Tiefbohrung, in der die Thermalsole wieder zurück in den Entnahmehorizont gelangt. Die Thermalsole wird somit im Kreislauf zirkuliert, außer der Temperaturänderung werden keine chemisch-physikalischen Veränderungen erzielt. Das Vorhaben (Aufsuchung von Bodenschätzen) fällt unter § 1 Nr. 10 Buchstabe b der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau): Es ist eine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Die standortbezogene Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG aufgeführten Kriterien durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 34 Planfeststellungs- u. Betriebsplanverfahren, Steine- /Erden- u. Bohrlochbergbau

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

bb
Negative Vorprüfungen

Revitalisierung Havelaue Bölkershof - OWB/011/22/PG
20.05.2025

Der Naturschutzbund Deutschland e.V., NABU-Projektbüro „Untere Havelniederung“, Ferdinand-Lassalle-Straße 10, 14712 Rathenow, hat die wasserrechtliche Plangenehmigung für das Vorhaben „Revitalisierung der Havelaue bei Bölkershof“ nach Paragraf 68 Absatz 2 Wasserhaushaltsgesetz beantragt. Das Vorhaben liegt im Landkreis Havelland auf dem Gebiet der Stadt Rathenow in der Altaue zwischen Stromkilometer 99,2 und Kilometer 101,0 linksseitig der Unteren Havelwasserstraße. Das Projekt ist in eine größere Kulisse von Renaturierungsmaßnahmen eingebettet, dem Naturschutzgroßprojekt, ehemals Gewässerrandstreifenprojekt „Untere Havelniederung zwischen Pritzerbe und Gnevsdorf.“ Das Großprojekt zielt darauf ab, einen weitgehend naturnahen Wasserhaushalt im Deichvorland der unteren Havel und den daran angebundenen Lebensräumen wiederherzustellen. Dazu ist die bauliche Umsetzung von verschiedenen Einzelmaßnahmen, die in 15 Maßnahmenkomplexen zusammengefasst worden sind, vorgesehen. Gegenstand des hier beschriebenen Vorhabens ist die Havelaue bei Bölkershof, die die 15 Maßnahmenkomplexe ergänzt. Das Planungsgebiet hat eine flächige Ausdehnung von rund 87 Hektar und liegt innerhalb der Stauhaltung Rathenow. Vorgesehen ist, den Deichkörper punktuell an vier Stellen zu schlitzen und auf das umliegende Geländeniveau abzusenken. Dabei werden vorhandene Gräben wieder an die Stromhavel angeschlossen, um eine Annäherung der Wasserstandsdynamik in der Aue an naturnahe Verhältnisse zu begünstigen. Zudem werden Gräben in der Aue abschnittsweise verfüllt, ein außer Betrieb stehendes Schöpfwerk abgerissen und zwei Durchlässe zur Querung der Gräben errichtet.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

hh
Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser durch die Hamburger Hochbahn AG
19.05.2025

Die Hamburger Hochbahn AG hat bei der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft – Amt Wasser, Abwasser und Geologie, Abteilung Wasserwirtschaft – eine wasserrechtliche Erlaubnis nach § 8 des Wasserhaushaltsgesetzes für das Entnehmen von Grundwasser im Rahmen der Baumaßnahme Warnstedtstraße 2 (Neubau Betriebsgebäude) in Hamburg-Stellingen beantragt. Zur Trockenhaltung der Baugrube wird eine gering wasserdurchlässige Trogbaugrube mittels einer überschnittener Bohrpfahlwand hergestellt und das eingeschlossene und nachströmende Grundwasser vorübergehend über acht Schwerkraftbrunnen und kleinräumig im Bereich der Aufzugsunterfahrt und Geothermieschacht ergänzt durch Vakuumkleinfilterbrunnen abgesenkt. Das Fassen vom anfallenden Tagwasser erfolgt über eine offene Wasserhaltung. Die Grundwasserabsenkung erfolgt in zwei Bauabschnitten. Nach Abschluss der Bauarbeiten wird die Grundwasserentnahme eingestellt, so dass sich wieder natürliche Grundwasserverhältnisse entwickeln können. Es wird davon ausgegangen, dass bei einer Gesamtdauer von ca. 18 Monaten eine Grundwassermenge von maximal etwa 407.000 m³ zu fördern sein wird.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Amt Wasser, Abwasser und Geologie (W)
Schutz und Bewirtschaftung des Grundwassers (W12)
Nutzung des Grundwassers (W123)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G03725 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung einer Windkraftanlage in 16259 Beiersdorf-Freudenberg
16.05.2025

Die Firma Windpark Freudenberg Süd GWI GmbH & Co.KG, Steindamm 21 in 16928 Groß Pankow, beantragt die Genehmigung nach § 16b Absatz 7 Satz 3 in Verbindung mit Absatz 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 16259 Beiersdorf-Freudenberg in der Gemarkung Beiersdorf, Flur 4, Flurstück 139 eine Windkraftanlage wesentlich zu ändern (Az.: G03725). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

G04824 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Pyrolyseanlage in 17268 Boitzenburger Land
14.05.2025

Die Firma REW Regenerative Energien Wichmannsdorf GmbH, Dorfstraße 28 in 17268 Boitzenburger Land beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 17268 Boitzenburger Land, Dorfstraße 28 in der Gemarkung Wichmannsdorf, Flur 2, Flurstück 1/1 sowie Flur 4, Flurstücke 1/1 und 123 eine Pyrolyseanlage zu errichten und zu betreiben (Az.: G04824). Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Verwertung von vorwiegend unbehandelten Holzabfällen mittels Pyrolyse zur Herstellung von Pflanzenkohle mit einer Durchsatzkapazität von maximal 0,7 Tonnen je Stunde. Antragsgenstand ist ebenso die Errichtung und der Betrieb eines Lagers für nicht gefährliche Abfälle (holzartige Einsatzstoffe) mit einer Gesamtlagerkapazität von maximal 1.440 Tonnen, die Behandlung durch Zerkleinerung mit einer Durchsatzkapazität von maximal 22 Tonnen je Tag sowie die Trocknung der Einsatzstoffe mit einer Durchsatzkapazität von maximal 17 Tonnen je Tag. Die geplante Errichtung eines Versickerungsbeckens für das gesammelte Abfließen und Versickern der Niederschlagswässer auf der Verkehrsfläche ist Gegenstand der parallel beantragten wasserrechtlichen Erlaubnis bei der unteren Wasserbehörde des Landkreises Uckermark. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 8.1.1.4 V in Verbindung mit den Nummern 8.12.2 V, 8.11.2.4 V und 8.10.2.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 8.1.1.3 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 1 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

bb
Negative Vorprüfungen

Rahmenbetriebsplan Sandtagebau Niederlehme: „Änderung der Wiedernutzbarmachung auf einer Teilfläche“
13.05.2025

Die Sand + Kies Union GmbH Berlin-Brandenburg beantragte die allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 52 Abs. 2a BBergG i.V.m. § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG sowie § 57c BBergG i.V.m. § 1 Satz 1 Nr. 1 b) aa) UVP-V Bergbau für das Vorhaben: „Änderung der Wiedernutzbarmachung auf einer Teilfläche“. Die Vorprüfung ist erforderlich, da mit dem Vorhaben eine Änderung des Rahmenbetriebsplans nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG vorliegt. Ziel ist die Änderung der Wiedernutzbarmachung in einem Teilbereich (etwa 17,1 ha) des Tagebaus. Das Vorhaben stellt den ersten Schritt innerhalb eines mehrstufigen Verfahrens dar, welches schlussendlich zur abfallrechtlichen Genehmigung und Nutzung einer Deponie führen soll. Die ursprünglich im Rahmenbetriebsplan vorgesehenen Maßnahmen zur Wiedernutzbarmachung, wie Aufforstung, Grubenkleingewässer und Sicht- bzw. Lärmschutzpflanzungen, sollen durch eine vegetationsarme Rohbodenstruktur temporär ersetzt werden. Die ursprünglich für diese Fläche vorgesehenen Maßnahmen der Wiedernutzbarmachung werden an anderer Stelle innerhalb des Rahmenbetriebsplan umgesetzt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 34 Planfeststellungs- u. Betriebsplanverfahren, Steine- /Erden- u. Bohrlochbergbau

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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Negative Vorprüfungen

Grundwasserabsenkung für den Austausch zweier Reinwasserdruckleitungen DN 1000 am Wasserwerk Stolpe OWB/018/25/WE
13.05.2025

Die Berliner Wasserbetriebe, Bernauer Straße 140 in 13507 Berlin beantragen für den Austausch zweier Reinwasserdruckleitungen DN 1000 am Wasserwerk Stolpe die wasserrechtliche Erlaubnis nach §§ 8 ff. des Wasserhaushaltgesetzes.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

hh
Negative Vorprüfungen

Änderung von Bereichen für die Lagerung von Chemikalien, Erhöhung der Lagermengenkapazität sowie die Erhöhung der Ansatzgröße eines Produktes
02.05.2025

Der Lagerbereich innerhalb eines bestehenden Gebäudes soll erweitert werden, sodass eine höhere Lagerkapazität entsteht. Einhergehende Maßnahmen sind u.a. die Entfernung einer Trennwand und die Aufstellung neuer Regale. Statt Stoffen mit maximaler Wassergefährdungsklasse 2 sollen hier künftig zusätzlich begrenzte Mengen an Stoffen mit der Wassergefährdungsklasse 3 und der Eigenschaft akut toxisch eingelagert werden. In einem weiteren Lagerbereich soll die bisher genehmigte Gesamtlagermenge beibehalten werden, jedoch sollen künftig auch hier höhere Mengen an Stoffen mit der Was-sergefährdungsklasse 3 und größere Mengen an akut toxischen Stoffen gelagert werden dürfen. Zudem soll die Herstellansatzgröße eines Produktes, welches die Eigenschaften akut toxisch besitzt, vergrößert und die Lagerinhalte eines bestehenden Tanklagers geändert werden. So soll u.a. dieses Produkt mit der Eigenschaft akut toxisch und der Wassergefährdungsklasse 3 in diesem Tanklager gelagert werden. Das Tanklager wird entsprechend umgerüstet.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

hb
Negative Vorprüfungen

Vorprüfung eines Einzelfalls nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Er-weiterung einer Feuerungsanlage sowie der Aufstellung eines Heizöltanks
02.05.2025

Die Airbus Operations GmbH beabsichtigt die temporäre Erweiterung ihrer bestehenden Feuerungs-anlagen um einen Ölbrenner mit 5,76 MW Feuerungswärmeleistung sowie die Aufstellung eines Heizöltanks mit einem Fassungsvermögen von 50 m³

Verfahrensführende Stelle

Gewerbeaufsicht des Landes Bremen
Frau Sandra Hartig

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

hb
Negative Vorprüfungen

Planänderung für den Ausbau und die Verlegung der B74n zwischen Farger Straße und Kreinsloger (LBP)
30.04.2025

Mit Planfeststellungsbeschluss nach § 17 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) vom 29.08.2005 mit den Änderungen vom 13.03.2006 und vom 24.09.2008 wurden die Planunterlagen für den Ausbau und die Verlegung der B 74n zwischen Farger Straße und Kreinsloger festgestellt. Die Baumaßnahmen für die B 74n sind abgeschlossen, die B 74n wurde am 09.12.2009 dem Verkehr übergeben. Die im Landschaftspflegerischen Begleitplan (LBP) festgelegten Kompensationsmaßnahmen sind bislang im Wesentlichen nur entlang der Straßentrasse hergestellt worden. Weitere Kompensationsmaßnahmen im naheliegenden Stadtbereich konnten jedoch aus verschiedenen Gründen nicht umgesetzt werden. Die ausstehenden Kompensationsmaßnahmen sollen daher an anderer Stelle bzw. in angepasster Form ausgeführt werden, um die Eingriffe aus dem Ausbau und der Verlegung der B74n nunmehr vollständig auszugleichen.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Referat 53 Planfeststellungsbehörde

Verkehrsvorhaben

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