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sh
Negative Vorprüfungen

Naturschutzrechtliches Genehmigungsverfahren der Firma Rudolf Fock GmbH für den Kiesabbau mit Verfüllung zur Verlängerung der Genehmigungsfrist
27.06.2025

Die Firma Rudolf Fock GmbH hat bei der unteren Naturschutzbehörde des Kreises Segeberg die Verlängerung der naturschutzrechtlichen Genehmigung für den Kiesabbau mit anschließender Verfüllung auf den Flurstücken 10/3 und 6/1 der Flur 4 der Gemeinde und Gemarkung Nützen beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Segeberg

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

sn
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Erweiterung des Kiessandtagebaus Wernsdorf II“ nach § 5 Absatz 2 UVPG vom 20. Juni 2025
26.06.2025

Die Heidelberg Materials Mineralik DE GmbH, Berliner Straße 6, 69120 Heidelberg (Bergbauunternehmen) stellte beim Sächsischen Oberbergamt mit Unterlage vom 27. November 2023 den Antrag auf Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 7 Abs. 1 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die Erweiterung des Kiessandtagebaus Wernsdorf II auf dem Gebiet der Stadt Penig (Landkreis Mittelsachsen). Die Planänderung betrifft die Erweiterung der Abbaufläche des Kiessandtagebaus Wernsdorf II um 8 ha nordöstlich des bestehenden Vorhabens. Die Erweiterungsfläche schließt unmittelbar an den bisher zugelassenen Tagebau an. Sie grenzt im Osten an die A 72, im Süden an die K 8257 sowie eines von der Straße abgehenden Zufahrtweges, im Westen an das bestehende Abbaufeld I des Kiessandtagebaus und im Norden an landwirtschaftlich genutzte Flächen. Das Bergbauunternehmen behält für den Abbau auf der Erweiterungsfläche die bisherige Abbautechnologie bei. Die Gewinnung des Kiessandes soll im Trockenabbau erfolgen. Ein Eingriff in den Grundwasserhorizont ist nicht geplant. Vor der Gewinnung des Rohstoffes ist der Abtrag des Bodens notwendig. Diesen gewinnt das Bergbauunternehmen selektiv und setzt diesen bei der Wiedernutzbarmachung im Tagebau wieder ein. Der fakultative Rahmenbetriebsplan zum Vorhaben ist mit Bescheid vom 14. Januar 1999 einschließlich Verlängerung bis zum 31. Dezember 2030 zugelassen. Das Sächsische Oberbergamt hat zu der beantragten Erweiterung des Vorhabens gemäß § 51 UVPG in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. I Nr. 323) geändert worden ist, in Verbindung mit § 52 Absätze 2c und 2a Bundesberggesetz (BBergG) vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), das zuletzt durch Artikel 39 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. I Nr. 323) geändert worden ist und Nummer 15.1 der Anlage 1 zum UVPG, sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) vom 13. Juli 1990 (BGBl. I S. 1420), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 18. Dezember 2023 (BGBl. 2024 I. Nr. 2) geändert worden ist, gemäß der §§ 9 bis 12 UVPG in Verbindung mit § 7 Absatz 1 UVPG eine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht vorgenommen. Dazu hat es festgestellt, dass die Vorhaben Kiessandtagebau Wernsdorf II, Kiessandtagebau Wernsdorf-Zeisig und Kiessandtagebau Pernig-Elsdorf nach § 10 Abs. 4 UVPG kumulieren. Die Feststellung der UVP-Pflicht bzw. der Pflicht zur allgemeinen UVP-Vorprüfung hat das Sächsische Oberbergamt neben § 9 Abs. 2 UVPG deshalb auch nach den §§ 10 bis 12 UVPG vorgenommen. In die allgemeine UVP-Vorprüfung hat das Sächsische Oberbergamt die bisher zugelassenen Vorhaben zu den Kiessandtagebauen Wernsdorf II, Wernsdorf-Zeisig und Penig-Elsdorf als Vorbelastungen einbezogen.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

st
Negative Vorprüfungen

Erweiterung der Anlage zur Herstellung von SMK und DPK
26.06.2025

Die Firma Jowat Klebstoffe GmbH, Dr. Pier-Straße 1/Ecke Jowatstraße, 06729 Elsteraue plant die Erweiterung der Anlage zur Produktion von Schmelzklebstoffen (SMK) und Dispersionsklebstoffen (DPK). Die Erweiterung umfasst die Errichtung und den Betrieb zweier neuer Produktionslinien, wobei der genehmigte Tagesdurchsatz der gesamten Anlage nicht erhöht wird. Gleichzeitig soll der bestehende Heizkessel, betrieben mit Heizöl bzw. Erdgas, durch einen Heizkessel mit einer maximalen Feuerungswärmeleistung von 1.000 kW (1 MW) ersetzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Burgenlandkreis
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Antrag nach § 4 BImSchG zur Errichtung eines Tierkrematoriums in Niederdorf
25.06.2025

Die Tierkrematorium Sachsen GmbH, Waldenburger Straße 50, 09337 Callenberg beantragte mit Antrag vom 28.03.2024 in Verbindung mit dem überarbeiteten Antrag vom 10.01.2025 die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung eines Tierkrematoriums mit Tierbestattungsinstitut und angrenzendem Tierfriedhof auf den Flurstücken Nrn. 158/3; 170 und 173b der Gemarkung Niederdorf in Niederdorf. Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und der Betrieb einer Einäscherungsanlage mit einer Verarbeitungskapazität von maximal 49,9 kg/h (Hauptanlage Tierkrematorium), einem Lager für Tierkörper mit einer Größe von 25 m³ (Nebenanlage Gefrierraum), einem Flüssiggastank mit einer Lagermenge von maximal 11 t (Nebenanlage Flüssiggaslager), einem Tierfriedhof und deren Nebeneinrichtungen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse
Lagerung von Stoffen und Gemischen

sh
Negative Vorprüfungen

UVP- Vorprüfungsergebnis Explorationsbohrung Salzstock Krempe/Lägerdorf
25.06.2025

Die ConSalt Exploration GmbH plant im Auftrag der Holcim AG die Erkundung der strukturellen Lage des Zechstein 2 Salinars im Salzstock Krempe/Lägerdorf mittels einer Explorationsbohrung. Die geplante Endteufe der Bohrung wird bei ca. 2000 m liegen. Der Standort des Vorhabens liegt auf dem Gebiet der Gemeinde Rethwisch im Kreis Steinburg. Gemäß § 1 Nr. 10. Buchst. b) UVP-V Bergbau ist für Bohrung zur Aufsuchung von Bodenschät-zen ab einer Teufe von 1000 m eine standortbezogene Vorprüfung nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer standortbezogenen Vorprü-fung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im anliegenden Prüfvermerk eingesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

sn
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „5. Planänderung Grauwackesteinbruch Brößnitz-Schieferberg“ nach § 5 Absatz 2 UVPG vom 19. Juni 2025
24.06.2025

Die Matthäi Rohstoff GmbH & Co. KG, Am Schieferberg, OT Brößnitz, 01561 Lampertswalde (Bergbauunternehmen) stellte beim Sächsischen Oberbergamt mit Unterlage vom 4. September 2024 den Antrag auf Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die 5. Planänderung des Grauwackesteinbruches Brößnitz-Schieferberg (Landkreis Meißen). Die Planänderungen betreffen • die Aktualisierung der Abbaukonzeption mit Änderung der Abbautiefe bis zur 9. Abbausohle (19 m NHN), • den dauerhaften Verbleib der Schutzwälle in der jetzigen Form und Höhe mit bedarfsweiser Endprofilierung auf der Tagebauinnenseite/Oberfläche), • die bedarfsweise dauerhafte Verbringung von zukünftig anfallendem Abraum in den Be-reich zwischen den bestehenden Schutzwällen westlich der Tagesanlagen (Parkplatz), • den Rückbau der stationären Aufbereitungsanlage im Zuge des weiteren Rohstoffabbaus und ersatzweiser Einsatz von mobiler Aufbereitungstechnik und • die Verlängerung der zeitlichen Dauer des Vorhabens um 20 Jahre. Das bisherige Vorhaben ist durch Beschluss (einschließlich Umweltverträglichkeitsprüfung) vom 13. Februar 1997 und Änderungsbeschlüssen vom 15. November 2001, 3. Dezember 2004, 4. November 2014 und 2. Juni 2021 planfestgestellt. Das Bergbauunternehmen hat den Steinbruch bisher bis zu einer dritten Gewinnungsebene (3. Sohle, 103 m NHN) aufgeschlossen. Zur Zeit hat das Sächsische Oberbergamt die Gewinnung bis auf die Teufe von 76 m NHN zugelassen. Mit der Abbaukonzeption bis zur 9. Sohle (19 m NHN) plant das Bergbauunternehmen die langfristige Ausrichtung der Rohstoffgewinnung. Nach gegenwärtiger Konzeption des Unternehmens ist die Rohstoffgewinnung über den bisher zugelassenen Zeitraum (2042) noch für etwa 20 weitere Jahre möglich. Zum gebotenen Immissionsschutz hat das Bergbauunternehmen um den Steinbruch zugelassene Schutzwälle errichtet. Bisher ist für diese nach Abschluss der Gewinnungsarbeiten der Rückbau mit Nutzung des Abraumes zur Wiedernutzbarmachung des Steinbruches vorgesehen. Das Bergbauunternehmen plant die Schutzwälle wegen der mittlerweile gegebenen Integration in das Landschaftsbild und entwickelter Biotopstrukturen dauerhaft zu erhalten. Für zukünftig anfallenden Abraum aus nicht verkaufsfähigen Lagerstättenbestandteilen beabsichtigt das Bergbauunternehmen im Steinbruch nach Bedarf eine Halde mit einer Aufstandsfläche von etwa bis zu 1,25 ha anzulegen. Das Bergbauunternehmen plant den Rückbau der in Betrieb befindlichen stationären Aufbereitungsanlage. Die Aufbereitung soll künftig mit einer mobilen Anlage erfolgen. Für die Produktpalette plant das Bergbauunternehmen dazu zwei Produktionsstrecken. Eine Produktionsstrecke soll der Herstellung von Splittgemischen und Gleisschotter, die zweite der Herstellung von Splitten dienen. Zur mobilen Aufbereitungstechnik sollen zwei Backenbrecher, zwei Kegelbrecher, drei Siebmaschinen und ein Haldenband gehören. Die mobile Aufbereitung soll mit dem Abbau in die Tiefe mitgeführt werden. Die Ersteinrichtung soll mindestens 50 m unter Geländeoberkante erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

st
Zulassungsverfahren

„IAW-Industrielle Abwärme - Errichtung und Betrieb einer Wasserstofftrasse von Leuna nach Kulkwitz, Abschnitt Sachsen-Anhalt“ in den Gemarkungen Spergau (Stadt Leuna, Landkreis Saalekreis), Wengelsdorf und Großkorbetha (Stadt Weißenfels, Burgenlandkreis), Bad Dürrenberg, Tollwitz und Nempitz (Stadt Bad Dürrenberg, Landkreis Saalekreis) sowie Prittitz (Stadt Teuchern, Burgenlandkreis)
24.06.2025

Die Stadtwerke Leipzig GmbH (Vorhabenträgerin), vertreten durch die Netz Leipzig GmbH, plant die Neuerrichtung einer Wasserstofftrasse mit einer Gesamtlänge von ca. 19 km durch die Bundesländer Sachsen und Sachsen-Anhalt. Das antragsgegenständliche Vorhaben umfasst die Verlegung der Rohrleitung von Leuna bis an die Landesgrenze zu Sachsen (ca. 14 km) mit einer Leitungsdimension von DN 400 und einem Auslegungsdruck von 63 bar inkl. aller betriebsnotwendigen technischen Einrichtungen (Kabelschutzrohre, zwei Absperrstationen mit Ausbläser). Die Wasserstofftrasse ist räumlich eng mit dem eigenständigen Vorhaben der Vorhabenträgerin „IAW-Industrielle Abwärme – Errichtung und Betrieb einer Fernwärmetrasse von Leuna nach Kulkwitz“ verbunden. Vorgesehen ist, die geplante Wasserstofftrasse in einem Abstand von 2,50 m parallel der Fernwärmetrasse zu verlegen. Durch diese Schutzstreifenüberlappung sowie durch die enge räumliche Verbundenheit sollen sich positive Synergieeffekte in Bezug auf die Planung und den Bau ergeben und der Eingriff in Natur und Landschaft durch die Nutzung eines gemeinsamen Baufeldes geringer gehalten werden. Für das Bauvorhaben selbst werden Grundstücke in den Gemarkungen Spergau, Wengelsdorf, Bad Dürrenberg, Tollwitz und Nempitz beansprucht. Darüber hinaus sollen Grundstücke für landschaftspflegerische Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in den Gemarkungen Spergau, Großkorbetha, Prittitz und Bad Dürrenberg in Anspruch genommen werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 308 Planfeststellungsverfahren
Grit Solf

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

sn
Negative Vorprüfungen

"Neubau der Bundesautobahn A17 Dresden - Bundesgrenze D/CR, Planfeststellungsabschnitt 1.1 Autobahndreieck A4/A17 bis zur Anschlussstelle B 173" - 2. Planänderung
24.06.2025

Die aufzuforstende Fläche hat eine Größe von ca. 3,5 ha und befindet sich im Südwesten der Stadt Dresden, südöstlich der Bundesautobahn A 17, Anschlussstelle Gorbitz. Auf der Maßnahmenfläche werden ein naturnaher Laubwald aufgeforstet sowie standortgerechte Bäume und Sträucher zur Entwicklung strukturreicher Flurgehölze (Hecken, Baumreihen, Feldgehölze etc.) gepflanzt. Die Maßnahme dient dem Ausgleich von Eingriffen, die durch den Bau der Bundesautobahn A 17 verursacht wurden, insbesondere der Verbesserung des Bodenzustandes, der Erhöhung des biotischen Potentials und des Wasserrückhaltevermögens. Gleichzeitig trägt die Maßnahme zur Vernetzung der Biotopstrukturen und der Aufwertung des Landschaftsbildes im Vorhabenbereich bei.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig

Oberflächenbehandlung von Kunststoffen

sn
Negative Vorprüfungen

M23-0065 Ausbau Kläranlage Dresden-Kaditz Baufeld A/Baufeld D – Teilprojekte 1 und 3
24.06.2025

Die Maßnahmen zur Erweiterung der Abwasserbehandlung sind in verschiede-ne Teilprojekte (TP) gegliedert und werden auf dem Betriebsgelände (Baufeld A und B) und einer Flächenerweiterung, angrenzend an das Betriebsgelände (Baufeld D) realisiert. Gegenstand der hier durchgeführten UVP-Vorprüfung sind die Teilprojekte 1 und 3. Auf dem Baufeld A wird das Teilprojekt 1 – Errich-tung von drei neuen Belebungsbecken - umgesetzt. Die Maßnahme beinhaltet unter anderem den Bau einer Spund-/Dichtwand, die gleichzeitig für die Folge-maßnahme TP 2 (nicht Gegenstand dieser UVP-Vorprüfung) erforderlich ist, den Aushub der Baugrube und die Errichtung der drei Belebungsbecken. Es werden ferner Anlagen zur Druckluftversorgung der Becken leistungsstärker ausgebaut und ein neues Kombibauwerk zur Aufteilung des Abwassers auf die Belebungsbeckengruppen 1 und 2 errichtet. Das TP 3 umfasst die Herstellung von zwei Abwassertrassen von 435 Metern und 65 Metern Länge sowie den Bau eines 500 Meter langen Medienkanals zwischen den Baufeldern A und D.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 41

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

G50/2025/002_TKMS-Schiffswerft_Kiel - Wesentliche Änderung einer Schiffswerft
20.06.2025

Wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung oder Reparatur von Schiffskörpern oder -sektionen (Schiffswerft) aus Metall mit einer Länge von 20 Metern oder mehr durch Ertüchtigung der Halle 9 in der Landeshauptstadt Kiel, Werftstraße 112-114, Gemarkung Kiel-O, Flur 16, Flurstück 3 und Gemarkung Kiel-P, Flur 16, Flurstück 19.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

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