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Negative Vorprüfungen

Erneuerung des Durchlasses Habichtsgrund am Eichhof
31.07.2025

Das Gewässer Habichtsgrund ist ein Gewässer 3. Ordnung. Das Gewässer entspringt ca. 2 km nördlich des Ortsteils Gimte der Stadt Hann. Münden im Bramwald. Es mündet nach ca. 2 km Fließstrecke in die Weser. Das Gewässer kreuzt in einem Durchlass im Bereich des Wirtschaftsgebäudes „Eichhof“ die zum Ortsteil Volkmarshausen der Stadt Hann. Münden gehörende Leineweberstr. Im Bereich des Durchlasses kommt es bei Starkniederschlägen zu Ausuferungen des Gewässers und in der Folge zu Überflutungen der Verkehrsanlagen und der angrenzenden Bebauung. Durch die zunehmende Häufigkeit von Starkniederschlägen infolge des Klimawandels treten die Überflutungen in immer kürzeren Zeitabständen auf. Die Stadt Hann. Münden hat das Ingenieurbüro Bick beauftragt, eine Planung zu erstellen, um diesen Missstand zu beseitigen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Göttingen, Niedersachsen
Fachdienst Wasser
Team Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Antrag der Flughafen München GmbH (FMG) auf Genehmigung des Plans zur Errichtung und zum Betrieb von Anlagen zur temporären und dezentralen Schnellen Ersatzstromversorgung an den Feuerwachen Nord und Süd nach § 8 Abs. 1 Satz 10 LuftVG i. V. m. Art. 76 Abs. 6 BayVwVfG
31.07.2025

Die FMG beantragt die Genehmigung des Plans zur Errichtung und zum Betrieb von Anlagen zur temporären und dezentralen Schnellen Ersatzstromversorgung an den Standorten Feuerwache Nord und Süd (SEV-Provisorien) des Flughafens München. Hintergrund ist der temporäre Wegfall der zentralen SEV-Anlage während deren Erneuerung. Die Standorte befinden sich auf bereits nach Luftverkehrsrecht planfestgestelltem Flughafengelände.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Luftamt Südbayern

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Einleiten von in der Kläranlage der Aviretta GmbH mechanisch-biologisch-physikalisch gereinigtem Abwasser in die Wertach bei Fluss-km 38,600
31.07.2025

Mit Schreiben vom 12.08.2024 und den dazu eingereichten Antragsunterlagen vom August 2024 (ergänzt am 07.05.2025) beantragt die Aviretta GmbH, 86833 Ettringen, die Erteilung einer gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis für das Einleiten von gereinigtem Abwasser aus der betriebseigenen Kläranlage der Firma bei Fluss-km 38,600 in die Wertach.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG; Änderungen an einer bestehenden Biogasanlage, Az. 3448-25
31.07.2025

Der Betreiber hat am 28.05.2025 die wesentliche Änderung seines bestehenden Betriebes gem. § 16 Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) beantragt. Änderungsgegenstand: Änderung der genehmigten Inputstoffe, Aufnahme der Siloplatte zur Biogasanlage, Errichtung und Betrieb eines Mistlagers auf der Siloplatte, Änderung des Feststoffeintragssystems, Änderung des BHKW-Systems; Errichtung und Betrieb einer neuen Hackschnitzelheizung mit Lager, eines neuen Pufferspeichers, eines neuen Dachs (1/4 D) auf dem Gärrestlager, eines Waschplatzes sowie Außerbetriebnahme eines Gasspeicherbehälters Standort der Anlage: Ort: Bersenbrück Gemarkung: Talge Flur: 8 Flurstück: 9

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Planen und Bauen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Söse an den Wehren Dorste und Förste
31.07.2025

Verfahren zur Erteilung einer Plangenehmigung nach § 68 WHG für die Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Söse an den Wehren Dorste und Förste in den Gemarkungen Dorste und Förste

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Göttingen, Niedersachsen
Fachdienst Wasser
Team Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Zulassungsverfahren

Fahrbahn- und Radwegverbreiterung der K 307 und K 351 sowie Deicherhöhung im Zuge der K 307 in der Gemeinde Barßel
30.07.2025

Die Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Lingen, hat mit Schreiben vom 16.10.2024 die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für den Ausbau der K 307 und K 351 in der Gemeinde Barßel beim Landkreis Cloppenburg gestellt. Die Fahrbahn- und Radwegverbreiterung ist an der K 307 zwischen der Schleuse Osterhausen (K145) und der L 829 in der OD Barßel geplant. Hierin enthalten ist ein Ausbau der Ortsdurchfahrt im Zuge der K 307 in Barßel. Die Fahrbahn der K 351 sowie der bestehende Radweg an der K 351 sollen auf der Strecke von der Landkreisgrenze Leer (K 61) bis zur Mündung in die K 307 verbreitert werden. Auf einem Teilstück von ca. 150 m Länge von der Brücke über den Dreyschloot bis zur Kreisgrenze Leer soll der Radweg an der K 351 neu gebaut werden. Beide Fahrbahnen sollen von aktuell ca. 4,50 m bis 5,10 m auf eine Breite von 6,00 m ausgebaut werden. Die Radwege sollen von etwas 1,80 m auf eine Breite von 2,50 m ausgebaut bzw. neugebaut werden. Die Verbreiterung erfolgt auf der Grundlage der Richtlinien für die Anlage von Landstraßen (RAL, Ausgabe 2012) mit einem Querschnitt RQ 9 und plangleichen Knotenpunkten. Weiterhin ist eine Erhöhung des Deiches, auf dem die K 307 teilweise verläuft, von max. 0,5 m Höhe vorgesehen. Dies betrifft den Streckenabschnitt der K 307 von Abschnitt 20, Station 0+850 bis ca. Station 3+500. Ferner ist der barrierefreie Ausbau der beiden vorhandenen Bushaltestellen "Roggenberg/Ackermann" und "Deichstraße" vorgesehen, wobei die Bushaltestelle "Deichstraße" auf Grund der besseren Befahrbarkeit sowie Sichtbarkeit in die Gerade bei Bau-km 3+420 verschoben wird. Durch den Ausbau wird die Anpassung der Entwässerungsgräben und Mulden sowie die Herstellung neuer Grabensysteme erforderlich, ebenso wie die Anpassung der Zufahrten. Für das Vorhaben wurde gemäß § 2 und Nr. 5 der Anlage 1 des Niedersächsischen Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG) i. V. m. § 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchgeführt. Die Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist. Der Plan lag in der Zeit vom 15.11.2024 bis 16.12.2024 bei der Gemeinde Barßel zur allgemeinen Einsichtnahme öffentlich aus. Nach den Erkenntnissen der bisherigen Anhörung wurden die Planunterlagen überarbeitet und ergänzt. Es wurden geänderte Unterlagen zu den landschaftspflegerischen Maßnahmen sowie ein überarbeiteter landschaftspflegerischer Begleitplan, geänderte Unterlagen zu den wasserrechtlichen Anforderungen der Planungen sowie angepasste Grunderwerbsunterlagen und Unterlagen zu geänderten Zufahrten vorgelegt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cloppenburg, Niedersachsen
Planungsamt (Straßen)

Verkehrsvorhaben

by
Zulassungsverfahren

Sanierung der Kanalanlagen der Uppenbornwerke 1 und 2 sowie der Speicherseen bei Moosburg und Eching
30.07.2025

Die Stadtwerke München GmbH beantragt die Erteilung einer Planfeststellung nach § 67 und § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) sowie die Erteilung einer beschränkten Erlaubnis nach §§ 8, 10 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V.m. Art. 15 Bayerisches Wassergesetz (BayWG) für die Sanierung der Kanalanlagen der Uppenbornwerke 1 und 2 sowie der Speicherseen bei Moosburg und Eching auf den Gebieten der Landkreise Freising und Landshut sowie der Stadt Landshut samt Umweltverträglichkeitsprüfung

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landshut
Sg. 23 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG - Biogasanlage Regina Riggers
29.07.2025

Wesentliche Änderung einer Biogasanlage. Gegenstand der wesentlichen Änderung sind: - Austausch der vorhandenen 30°-Abdeckung gegen eine neue Tragfluftmembranabdeckung mit integriertem Niederdruckgasspeicher (kugelförmig) auf dem Fermenter - Änderung der Inputstoffe

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Celle

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

hb
Negative Vorprüfungen

Hochwasserschutz Wendebecken 2b - Kühlhausnase und Kühlhauskaje-
29.07.2025

Das Vorhabengebiet beginnt in der Überseestadt an der Kühlhausnase bei Deich-km 32+116 und verläuft weiter bis zum Ende der Kühlhauskaje bei Deich-km 32+540. Die Hochwasserschutzanlage soll auf einer Länge von rd. 455 m zurück gebaut und durch neue Hochwasserschutzwände auf einer Länge von 410 m ersetzt werden. Die neue Hochwasserschutzanlage wird gegenüber dem Bestand landeinwärts versetzt errichtet und auf die aktuell festgesetzte Bemessungshöhe ausgelegt, um den Hochwasserschutz langfristig zu gewährleisten.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Referat 34 Wasser- und Deichrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Erweiterung eines bestehenden Rohrdurchlasses unter der Kreisstraße OA 22 in Waltenhofen
28.07.2025

Der Landkreis Oberallgäu beabsichtigt im Ortsteil Niedersonthofen, der Gemeinde Waltenhofen, die Verlegung der Kreisstraße OA 22 in einem Teilbereich der Ortsdurchfahrt (Sonnenstraße). Im Einmündungsbereich der Sonnenstraße und des südlich angrenzenden Parkplatzes soll die Fahrbahn im Rahmen einer verbesserten Verkehrsführung sowie des Ausbaus einer Bushaltestelle nach Süden und Westen verlegt werden. Die bauliche Umsetzung der Maßnahme hierzu läuft bereits. Im Zuge dessen wurde festgestellt, dass aufgrund der Verbreiterung und Verlegung der Straßensituation eine dort bereits bestehende Bachverrohrung um rund 10 Meter verlängert werden muss. Aufgrund der genannten Anpassungen der Verkehrsanlagen ist vorgesehen, die bestehende Bachverrohrung DN 600 nach unten hin mit einem Stahlbetonrohr gleichen Durchmessers und mit dem im Bestand vorhandenen Längsgefälle um rund zehn Meter zu verlängern. Die Böschungen am neuen Auslauf sowie die Bachsohle werden mit Wasserbausteinen gesichert und naturnah hergestellt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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