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bw
Negative Vorprüfungen

Öffentliche Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG - Renaturierung eines Teilabschnittes der Erms im Rahmen der Gartenschau 2027 in Bad Urach
18.07.2025

Die Stadt Bad Urach, vertreten durch den Eigenbetrieb Gartenschau Bad Urach 2027, beabsichtigt im Zuge der Ausrichtung einer Gartenschau im Jahr 2027 die Renaturierung eines Teilabschnittes der Erms. Die Erms sowie deren Uferbereiche sollen naturnaher gestaltet sowie aufgewertet werden. Das Plangebiet befindet sich im Bereich rund um den Kurpark in Bad Urach und erstreckt sich auf einer Länge von ca. 1,5 km von der Hochhauskreuzung im Nordwesten der Innenstadt bis in die freie Landschaft an der Bleiche. Durch das Vorhaben soll zum einen die Gewässerstruktur nachhaltig verbessert und die Erms ökologisch aufgewertet werden. Zum anderen dient das Vorhaben der Aufwertung der Aufenthaltsqualität sowie der Steigerung der Erholungsfunktion und Erlebbarkeit der Erms und ihrer Zuflüsse. Durch Vorlandabtrag und Aufweitung der Erms sowie Rückbau des bestehenden harten Uferverbaus kommt es zu einer Vergrößerung des Retentionsraumes und der Schaffung eines naturnäheren Gewässers. Das Vorhaben stellt einen Gewässerausbau im Sinne von § 67 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) dar.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Reutlingen
Umweltschutzamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,55 ha im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Rehagen, Flur 1, Flurstücke 170 und 175
18.07.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Rehagen, Flur 1, Flurstücke 170 und 175 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,55 ha (Anlage eines Misch-waldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 3,23 ha im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Alexanderdorf, Flur 1, Flurstücke 236 und 237
18.07.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Alexanderdorf, Flur 1, Flurstücke 236 und 237 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 3,23 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Windenergie Marienmünster/Bredenborn GbR, Genehmigungsverfahren nach § 16 BImSchG für eine WEA in 37696 Marienmünster
18.07.2025

Bekanntmachung Genehmigungsverfahren nach den §§ 4 und 6 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) – Entscheidung über die Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprü-fung (Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 5 des Gesetzes über die Umwelt-verträglichkeitsprüfung) Die Windenergie Marienmünster/Bredenborn GbR, Vattmannstraße 3, 33100 Paderborn, be-antragt gemäß § 16 BImSchG eine Genehmigung zur Errichtung und Betrieb von einer Wind-energieanlage des Typs N175/6.X (179 m Nabenhöhe, 266,5 m Gesamthöhe) in 37696 Mari-enmünster, Gemarkung Bredenborn, Flur 2, Flurstück 19. Die o. g. Windenergieanlage ist unter Nr. 1.6.2 des UVPG als Vorhaben genannt, für das im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung nach § 5 UVPG zu prüfen ist, ob von dem Vorhaben nach den Kriterien der Anlage 3 UVPG erhebliche nachteiligere Umweltauswirkungen zu er-warten sind, die zu berücksichtigen wären. Nach Prüfung der eingereichten Antragsunterla-gen wurde entschieden, dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Verfahren nach § 16 BImSchG nicht notwendig ist, da durch das Vorhaben im Vergleich zur bestehenden Situation keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Maßgeblich für diese Entscheidung war, dass durch das Vorhaben keine erhebliche Ver-schlechterung für die betroffenen Schutzgüter zu erwarten ist. Die immissionsschutzrechtli-chen Richtwerte in Bezug auf das Schutzgut Mensch / menschliche Gesundheit werden ein-gehalten, erhebliche nachteiligere Auswirkungen im Hinblick auf die Schutzgüter Tiere, Pflan-zen, biologische Vielfalt; Fläche, Boden; Wasser; Klima, Luft; Landschaft und kulturelles Erbe sowie sonstige Sachgüter können im Vergleich zur Ausgangssituation ferner nicht festgestellt werden. Die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung entfällt somit. Diese Feststellung ist selbstständig nicht anfechtbar. Die Entscheidung wird hiermit gemäß § 5 Abs. 2 UVPG der Öffentlichkeit bekanntgegeben. Für Rückfragen steht Ihnen Frau Madita Wiedemeier zur Verfügung. KREIS HÖXTER 37671 Höxter, 17.07.2025 Der Landrat Im Auftrag als untere Immissionsschutzbehörde Dr. Kathrin Weiß Az: 43.0011/25/1.6.2 Fachbereichsleitung

Verfahrensführende Stelle

Kreis Höxter - Der Landrat
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

Verbesserung des Hochwasserschutzes am Ziegelbach in Hechingen
17.07.2025

Verbesserung des Hochwasserschutzes am Ziegelbach in Hechingen

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Zollernalbkreis
Umweltrecht und Organisation

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bürgerwind Scheddebrock GbR - Repowering nach 16b BImSchG
17.07.2025

Die Firma Bürgerwind Scheddebrock GbR, Scheddebrock 23, 48356 Nordwalde beantragt beim Kreis Steinfurt ein Repowering der Bestandsanlagen gemäß § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG). Das Vorhaben befindet sich im Außenbereich der Gemeinde Nordwalde. Die geplanten Anlagen sollen auf den Grundstücken, Gemarkung Nordwalde, Flur 1, Flurstücke 138/ 136 und Flur 36, Flurstück 135 erfolgen. Die beiden Bestandsanlagen von Typ TW 1.5 sL mit einer Nabenhöhe von 77 m, einem Rotordurchmesser von 100 m und einer Leistung von jeweils 1,5 MW sollen durch zwei WEA des Typs Vestas V162 – 7,2 MW mit einer Nabenhöhe von 169 m, einem Rotordurchmesser von 162 m und einer Leistung von jeweils 7,2 MW ersetzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Steinfurt
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß §5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), BETREM GmbH
17.07.2025

Die BETREM GmbH, Sturmshof 20, 46238 Bottrop hat einen Antrag zur Erteilung eines Vorbescheides für eine Windenergieanlage (WEA) vom Typ Enercon E 175 EP 5 E 2, Nabenhöhe 175 m, Rotordurchmesser 175 m, Gesamthöhe 262,5 m mit einer Leistung von 7.000 kW in 45721 Haltern am See, Gemarkung Haltern-Kirchspiel, Flur: 47, Flurstück: 58 vorgelegt. Gegenstand des Antrages ist die Erteilung von einem Vorbescheid nach § 9 Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) über die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen des Standortes für eine WEA und die Zulässigkeit innerhalb des Landschaftsschutzgebietes Nr. 5 „Silberseen und Schmaloer Heide“ im Landschaftsplan Haltern. Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen) und den Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Im Vorfeld ist ermittelt worden, ob für das Vorhaben, gemäß § 7 in Verbindung mit der Anlage 1 Ziffer 1.6.2 UVPG, eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Dazu wurde gemäß § 5 und § 7 UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles durchgeführt. Hierbei wurden die einschlägigen Kriterien gemäß Anlage 3 des UVPG zugrunde gelegt. Es wurde festgestellt, dass es keiner Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Vorbescheid von acht Windkraftanlagen in 03119 Drebkau OT Siewisch und Leuthen; Reg.-Nr.: 40.005.V0/25/1.6.2V/T12
17.07.2025

Die Firma Windpark Leuthen GmbH & Co. KG beantragt den Vorbescheid nach § 9 Absatz 1a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG) für die Errichtung und den Betrieb von acht Windkraftanlagen (WKA) am Standort 03116 Drebkau OT Siewisch und Leuthen (Windpark Leuthen), auf den Grundstücken in der Gemarkung Siewisch, Flur 4, Flurstücke 216, 270 und in der Gemarkung Leuthen, Flur 4, Flurstücke 191, 190, 192, 193. Es handelt sich dabei um eine immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und um ein Vorhaben der Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). In einem Vorbescheidsverfahren nach § 9 Absatz 1a BImSchG erfolgt eine behördliche Prüfung des Vorhabens nur bezüglich der konkret gestellten Vorbescheidsfrage. Die Vorbescheidsfragen betreffen die Standorte und die Genehmigungsvoraussetzungen zu den Immissionen durch Schall und Schatten. Nach § 29 Absatz 1 Satz 1 UVPG hat sich in Verfahren zur Vorbereitung eines Vorbescheids die Umweltverträglichkeitsprüfung vorläufig auf die nach dem jeweiligen Planungsstand erkennbaren Umweltauswirkungen des Gesamtvorhabens zu erstrecken und abschließend auf die Umweltauswirkungen, die Gegenstand der Teilzulassung sind. Gemäß § 1 Absatz 2 der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (9. BImSchV) in Verbindung mit § 7 Absatz 1 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung bezüglich der Auswirkungen des Vorhabens zu Schall und Schatten durchzuführen. Diese erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen entsprechend den Kriterien der Anlage 3 des UVPG. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben, bezogen auf die Teilzulassung, keine UVP-Pflicht besteht. HINWEIS: Die Vorbescheidsfrage wurde erweitert um die Genehmigungsvoraussetzungen zu den Belangen des Luftverkehrsrechts. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde erneut festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben, bezogen auf die Teilzulassung, keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

Sachtleben Bergbau GmbH & Co. KG, 77750 Hausach, Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis für das Zutagefördern von Grubenwasser aus der Grube Clara einschließlich Einleitung in den Rankachbach in Oberwolfach
17.07.2025

Die Sachtleben Bergbau GmbH & Co. KG betreibt in Oberwolfach das Bergwerk „Grube Clara“ zur Gewinnung von Fluss- und Schwerspat. Hierbei wird mit wasserrechtlicher Erlaubnis des Regierungspräsidiums Freiburg das im Rahmen des Bergbaubetriebes anfallende Grundwasser (Grubenwasser) zutage gefördert und in das angrenzende Gewässer Rankachbach eingeleitet. Da die bestehende wasserrechtliche Erlaubnis bis einschließlich 30.09.2025 befristet ist, beantragt die Sachtleben Bergbau GmbH & Co. mit Schreiben vom 28.10.2024 die Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis für das Zutagefördern von Grundwasser aus der Grube Clara (Grubenwasser) sowie für das Einleiten des zutage geförderten Grubenwassers in das Gewässer Rankachbach in einer Menge von maximal 108 l/s, 9.000 m³/d und 850.000 m³/a.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Regierungspräsidium Freiburg
Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau beim Regierungspräsidium Freiburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 12,9 ha im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Gemarkung Hindenberg, Flur 5, Flurstück 1
17.07.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Gemarkung Hindenberg, Flur 5, Flurstück 1 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 12,9 ha (Anlage eines Misch-waldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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