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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma Dipl. - Ing. Siegfried Müller GmbH & Co., Langenberger Str. 149, 42551 Velbert
27.06.2025

Die Firma Dipl. - Ing. Siegfried Müller GmbH & Co., Langenberger Str. 149, 42551 Velbert hat mit Datum vom 28.03.2025, einen Antrag auf Erteilung der Genehmigung gemäß § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung der Druckgießerei für Zinklegierungen gem. Nr. 3.8.1 in Verbindung mit Nr. 3.4.1 der 4. BImSchV durch die Errichtung und den Betrieb eines Schmelzofens sowie einer neuen Kälteanlage auf dem Werksgelände in 42551 Velbert, Industriestr. 30-32 gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung - Rückhaltedamm Mechernich-Vussem
27.06.2025

Die Stadt Mechernich plant die Verbesserung des Hochwasserschutzes der Ortslage Mechernich-Vussem. Hierfür ist beabsichtigt, den zerstörten Regenrückhaltedamm durch einen betrieblich optimierten Ersatzneubau zu ersetzen. Die Stadt Mechernich beantragt hierfür die Erteilung der erforderlichen Plangenehmigung nach § 68 Abs. 2 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG).

Verfahrensführende Stelle

Kreis Euskirchen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG - Renaturierung und Aufweitung von Engstellen an der Bocholter Aa in Borken von km 37,8 bis km 38,5 (GSK3e)
27.06.2025

Das Vorhaben der Stadt Borken erwächst aus den Ergebnissen des Hochwasserschutzkonzepts Bocholter Aa und soll den Hochwasserschutz für die Ortslage Gemen verbessern. Durch die Nutzung von Synergien wird zudem eine ökologische Verbesserung erzielt. Die Bocholter Aa wird im Bereich der Ortslage Gemen oberhalb der Schönstatt-Aue durch zwei ehemalige Bahndämme eingeengt. Dies führt im Hochwasserfall zu einem Rückstau und einem stärkeren Anstieg der Wasserspiegel. Im Sommer 2016 führte dieser Umstand zu einer Betroffenheit zahlreicher Gebäude. Das Vorhaben umfasst die Aufweitung dieser Engstellen, durch den teilweisen Rückbau der Bahndämme und alter Brückenwiderlager. Im westlichen Bahndamm soll eine zusätzliche Flutöffnung entstehen. Im Bereich des östlichen Bahndamms soll der von Norden kommende und in der Achse des alten Bahndamms verlaufende Regenwasserkanal auf einer Teilstrecke zu einem offenen Entwässerungsgraben umgebaut werden. Die Renaturierung der Bocholter Aa soll auf einer Fläche am heutigen rechten Ufer, zwischen dem Marienkloster und der Neumühlenallee umgesetzt werden. Dort ist vorgesehen die Bocholter Aa aus ihrem alten geradlinigen Gewässerbett, mäandrierend in die Fläche zu verlegen. Die Gewässermorphologie wird durch die Gleit- und Prallhänge, sowie zahlreiche Strukturelemente verbessert. Das unmittelbar angrenzende Gelände soll insgesamt abgesenkt werden, um Retentionsraum zu generieren und gleichzeitig Auenbereiche zu schaffen. Am südlichen Ende des renaturierten Bereichs, ist unmittelbar an den Bahndamm und damit an den Fahrradweg anschließend, ein Aussichtshügel geplant, welcher die neu gestaltete Bocholter Aa in diesem Bereich erlebbar machen soll.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG- Parador GmbH
27.06.2025

Die Firma Parador GmbH, Millenkamp 7 - 8 in 48653 Coesfeld hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Erzeugung von Warmwasser und Prozesswärme in einer Verbrennungseinrichtung, einschließlich zugehöriger Dampfkesselanlage, durch den Einsatz von naturbelassenem Holz sowie in der eigenen Produktionsanlage anfallenden Resten, soweit keine Holzschutzmittel aufgetragen oder infolge einer Behandlung enthalten sind und Beschichtungen keine halogenorganischen Verbindungen oder Schwermetalle enthalten i.V.m. mit einer Anlage zur Verwertung fester Abfälle, durch thermische Verfahren mit einer Durchsatzkapazität von weniger als 3 Tonnen nicht gefährlichen Altholz der Altholzkategorie A I und A II je Stunde und die Feuerungswärmeleistung 1 Megawatt oder mehr beträgt, auf dem Grundstück Millenkamp 7 – 8 in 48653 Coesfeld (Gemarkung Lette, Flur 7, Flurstück 43) beantragt. Gegenstand des Antrages ist der Neubau einer Holzkessel-Anlage mit Holzhacker und Säge als Ersatz für die bestehende Holzfeuerungs-Anlage.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Nassabgrabung in Minden-Päpinghausen
26.06.2025

Die Fa. Kieswerke Kändler GmbH in Petershagen hat einen Antrag auf Plangenehmigung nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz für einen Sand- und Kiesabbau in Minden, Gemarkung Päpinghausen, Flur 4, Flurstück 200 sowie die Herstellung eines Gewässers gestellt. Die Größe der Vorhabenfläche beläuft sich nach Antragsangaben auf rd. 6,7 ha. Westlich der B 482 gelegen grenzt die Fläche im Norden an die Straße „Lange Plas“, im Westen an die „Päpinghauser Straße“ und östlich an den „Rütersweg“. Der Kreis Minden-Lübbecke hatte für den Bereich mit Bescheid vom 27.04.2022 eine Abgrabungsgenehmigung nach Abgrabungsgesetz NRW erteilt, wobei nach Durchführung der Sand- und Kiesgewinnung das Gelände zunächst für eine landwirtschaftliche und später gewerbliche Nachnutzung wiederverfüllt und hergerichtet werden sollte. Nunmehr soll statt einer vollständigen Verfüllung der Abbaufläche lediglich im Nordosten eine Sandanspülung erfolgen. Die Restfläche soll als dauerhaftes Gewässer mit naturnahen Strukturen und einem Gehölzgürtel entwickelt werden. Die Feststellung, dass das Vorhaben keiner UVP-Pflicht unterliegt, wird hiermit öffentlich bekanntgegeben. Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar (§ 5 UVPG).

Verfahrensführende Stelle

Kreis Minden-Lübbecke
Untere Naturschutzbehörde

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG - Renaturierung der oberen Berkel zwischen den Stat. 113+685 und 113+750
25.06.2025

An der oberen Berkel im Bereich der Bernhardstraße sollen in Billerbeck lokal Maßnahmen zur Förderung der naturnahen Ufer- und Auenentwicklung an der Berkel durchgeführt werden. Das Vorhaben dient der ökologischen Verbesserung der Berkel, die zwischen den Stationen 113+685 und 113+750 gleich im Anschluss an die Brücke zur Bernhardstraße aus den Privatgärten heraus nach Süden verlegt werden soll. Für die Initiierung eines natürlichen Verlaufs gehören neben der Vorprofilierung der Sohle auch der Einbau von Strömungslenkern aus Totholzelementen in Form von Wurzelstubben zu den vorgesehenen Maßnahmen. Durch diese Initialstrukturen soll die eigendynamische Entwicklung einer natürlichen Sohlbreite mit abgeflachten Ufern sowie die freie Sukzession gefördert werden.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG - Ökologische Verbesserung der Emscher in Castrop-Rauxel
25.06.2025

Die Emschergenossenschaft beabsichtigt den Hauptlauf der Emscher (Stationierung GSK3e zwischen 49,1 und 53,2) auszubauen. Das Vorhaben dient der ökologischen Aufwertung des Emscher-Hauptlaufs zwischen der Brücke der Wartburgstraße und dem Auslaufbauwerk des Hochwasserrückhaltebeckens Mengede, auch HRB Emscher-Auen genannt und befindet sich auf dem Gebiet der Stadt Castrop-Rauxel. Der für die Planung ausgewählte Gewässerabschnitt dient als Versuchsstrecke für künftige Vorhaben, welche die Schaffung des guten ökologischen Potenzials in der Emscher anstreben. Hauptziel ist die Verbesserung der Gewässermorphologie und die Schaffung einer besiedelbaren Gewässersohle. Mit der Anpassung (stellenweise Aufhöhung und Absenkung) der Sohlhöhe soll ein dem Leitbild des „Sandgeprägten Fluss des Tieflands“ entsprechendes Gefälle hergestellt werden, zudem wird ein naturraumtypisches Sohlsubstrat eingebracht. Der Bau von Lenkbuhnen soll zu einer größeren Strömungsdiversifizierung und zur Entstehung unterschiedlicher Habitate wie Flachwasserzonen und Kolken führen. Nach dem Gewässerausbau soll eine möglichst naturnahe Sukzession zugelassen werden, um eine Beschattung der Emscher und eine größere Vegetationsvielfalt zu fördern.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Auf dem Steinborn GmbH & Co. KG; Az.: 40893-25-600; Änderungsantrag hinsichtlich der sektoriellen Betriebsbeschränkungen einer Windenergieanlage in Borchen - Etteln
25.06.2025

Änderungsantrag gem. § 16 Abs. 2 BImSchG hinsichtlich der sektoriellen Betriebsbeschränkungen einer Windenergieanlage des Typs Enercon E-175 EP 5 mit 162 m Nabenhöhe und 6.000 kW Nennleistung in Borchen - Etteln

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Änderung und geänderter Betrieb der Rohrfernleitungsanlage GE 1 DN 200 PN 40 zum Transport von Vergaserkraftstoffen in Gelsenkirchen
24.06.2025

Die Ruhr Oel GmbH, Alexander-von-Humboldt-Str. 1 in 45896 Gelsenkirchen, plant Änderungsmaßnahmen an der Rohrfernleitungsanlage. Dabei wird die Steuerung, Überwachung und Datenübertragung der Rohrfernleitungsanlage auf ein neues Prozessleitsystem umgestellt. Weiterhin werden einige kleinere Anlagenteile verändert. Ziel der geplanten Maßnahmen an der GE 1 ist die Umstellung der Steuerung, Überwachung und Datenübertragung der Rohrfernleitungsanlage auf das neue Prozessleitsystem der ROG u. a., um eine Verbesserung der Sicherheit des Betriebs dieser Rohrfernleitungsanlage zu erzielen. Störungen können in kürzerer Zeit erkannt und entsprechende Gegenmaßnahmen ergriffen werden.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen
Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

nw
Negative Vorprüfungen

Erweiterung Milchviehbetrieb in Mechernich (Antoniushof)
24.06.2025

Die Dahmen GbR erweitert ihren Milchviehbetrieb in Form einer Erweiterung des Boxenlaufstalls und des Reprobereichs. Mit der Erweiterung auf geplante 787 Tiere wird die BImSchG-Grenze der Nr. 7.1.5 der 4. BImSchV überschritten und eine Neugenehmigung nach dem BImSchG beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Euskirchen
Untere Immissionsschutzbehörde

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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