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nw
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen (WEA) in Balve, Beckum
14.07.2025

Die Firma JUWI GmbH, Energie-Allee 1, 55286 Wörrstadt, beantragt drei Vorbescheide gemäß § 9 Abs. 1a des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) in der zurzeit geltenden Fassung, zur Errichtung und zum Betrieb von je einer Windenergieanlage (WEA) vom Typ Nordex an folgenden Standorten: Bezeichnung: Gemeinde: Gemarkung: Flur: Flurstück: WEA 1 Balve Beckum 1 58 WEA 2 Balve Eisborn 2 411 WEA 3 Balve Eisborn 2 408 Die WEA 1 und 2 sind vom Typ NordexN175/6.X und haben eine Nabenhöhe von 179,00 m und einen Rotordurchmesser von 175,00 m. Die Nennleistung der WEA liegen bei 6,8 MW. Die WEA 3 ist vom Typ Nordex N163/6.3 und hat eine Nabenhöhe von 164,00 m und einen Rotordurchmesser von 163,00 m. Die Nennleistung der WEA 3 liegt bei 7,0 MW. Die Vorbescheide sind gemäß § 9 Abs. 1 a BImSchG und umfassen folgenden Prüfumfang: 1. Prüfung, ob dem Vorhaben Belange des Schutzes vor schädlichen Schall- bzw. Schattenwurfimmissionen im Sinne des § 35 Abs. 1, Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BauGB entgegenstehen. 2. Prüfung, welche Nebenbestimmungen einer späteren Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb der antragsgegenständlichen Windenergieanlagen beizufügen sind, damit dem Vorhaben Belange des Schutzes vor schädlichen Schall- bzw. Schattenwurfimmissionen im Sinne des § 35 Abs. 1, Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BauGB nicht entgegenstehen. 3. Prüfung, ob dem Vorhaben Belange gemäß § 35 Abs. 1, Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BauGB (schädliche Umwelteinwirkungen) im Hinblick auf gegebenenfalls unzulässige oder zumindest ertragsvermindernde Turbulenzen von Windenergieanlagen untereinander entgegenstehen. Gemeint sind Turbulenzen der hier antragsgegenständlichen Anlagen untereinander und im Verhältnis zu etwaigen Windenergieanlagen anderer Betreiber in der Umgebung. 4. Prüfung, ob es sich bei dem genannten Vorhaben, um ein im Außenbereich privilegiertes Vorhaben im Sinne des § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB handelt. 5. Prüfung, ob dem Vorhaben Darstellungen des Flächennutzungsplanes im Sinne des § 35 Abs. 1, Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BauGB entgegenstehen. 6. Prüfung, ob dem Vorhaben Vorgaben der Landes- oder Regionalplanung (Ziele der Raumordnung) im Sinne des § 35 Abs. 1, Abs. 3 S. 2, 3 BauGB entgegenstehen 7. sowie die Prüfung der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB.

Verfahrensführende Stelle

Märkischer Kreis

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

1. Planänderung zum Planfeststellungsverfahren für die 145. Umlegung der Südwestfalenleitung (LNr. 7)
14.07.2025

Gegenstand dieser Planänderung ist die Anpassung des Querungsverfahrens für den Rohwasserzuleiter, das ursprünglich durch einen Planfeststellungsbeschluss für die 145. Umlegung der Südwestfalenleitung (LNr. 7), am 25.02.2025 genehmigt wurde. Die zunächst vorgesehene Querung kann aufgrund der hohen Lagerungsdichte der vorhandenen Kiese sowie des bestehenden Grundwasserbestandes technisch nicht umgesetzt werden. Stattdessen ist nun eine verkürzte Pressung in geringerer Tiefe unter Verwendung eines Mantelrohrs geplant. Dabei wird der Bereich zwischen den Spundwänden auf einer Länge von etwa 13 Metern geschlossen gequert.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 66 - Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

rp
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer Anlage zum Brennen keramischer Erzeugnisse
14.07.2025

Wesentliche Änderung einer Anlage zum Brennen keramischer Erzeugnisse mit einer Produktionskapazität von 75 Tonnen oder mehr je Tag, durch Erneuerung der Produktionseinrichtungen sowie Anpassung der Fertigungsleistung nach Nr. 2.10.1 des Anhangs 1 der 4. BImSchV in der Gemarkung Ransbach-Baumbach, Flur 39, Flurstücke 1639/1, 1643/2, 1660/1, 1661, 1662, 1663 sowie 1664

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

sn
Negative Vorprüfungen

Genehmigung des Plan nach § 41 FlurbG der Teilnehmergemeinschaft Brandis
11.07.2025

Genehmigung eines Wege- und Gewässerplanes mit Landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) für das Verfahren Brandis

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Leipzig
Landkreis Leipzig - Obere Flurbereinigungsbehörde

Flurbereinigung

sn
Ausländische Vorhaben

Scoping (Vorverfahren) zum geplanten Neubau eines SMR-Kernkraftwerks am Standort Tušimice in der Tschechischen Republik
11.07.2025

In der Tschechischen Republik wird der Bau und Betrieb eines SMR-Kernkraftwerks in Tušimice bei Chomutov (Region Ústí nad Labem) geplant (SMR steht für „Small Modular Reactor“). Dabei handelt es sich um Kernreaktoren mit einer reduzierten elektrischen Nettoleistung, die einzeln oder im Verbund mehrerer Einheiten betrieben werden können. Das Ministerium für Umwelt der Tschechischen Republik informierte das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) im Mai 2025 über das Vorhaben (Notifizierung) des geplanten Neubaus eines SMR-Kernkraftwerks am Standort Tušimice in der Tschechischen Republik. Das SMUL beteiligt sich am Verfahren zur grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung für den Freistaat Sachsen. Das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz sowie das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz beteiligen sich ebenfalls am Verfahren. Die Federführung obliegt dem SMUL. Zunächst wird ein Scoping-Verfahren zur Festlegung der Inhalte und Umfänge der UVP-Dokumentation eingeleitet. Das Scoping-Verfahren ist ein unselbstständiges Vorverfahren, in dem nur der Untersuchungsrahmen für die Umweltverträglichkeitsprüfung festgelegt wird. Die inhaltlich-fachlichen und technischen Fragen stehen dagegen erst im Rahmen der eigentlichen Umweltverträglichkeitsprüfung zur Diskussion. Stellungnahmen zum Scoping-Verfahren werden in deutscher Sprache vom Ministerium für Umwelt der Tschechischen Republik bis zum 14. Juli 2025 angenommen (siehe auch Datei „Auslegungsinformation_Bekanntmachung“): Ministerstvo životního prostředí (Ministry of the Environment), Vršovická 1442/65, 100 10 Praha 10, Czech Republic, E-Mail: smr_tusimice@mzp.gov.cz - Mit der letzten Aktualisierung des UVP-Portals zu diesem Vorhaben wurde die Gemeinsame Stellungnahme des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft, des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz sowie des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz im Rahmen des Scopings zur grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung im UVP-Portal veröffentlicht.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

sn
Negative Vorprüfungen

Heideleitung, Los 2
10.07.2025

Im Rahmen eines Bauantrages zur Verlegung einer Transportleitung in der Dresdner Heide beantragte die Sachsenenergie als Vorhabenträgerin bei der unteren Forstbehörde der Stadt Dresden die Genehmigung zur Beseitigung des Baumbestandes nach § 8 Abs. 8 Waldgesetz für den Freistaat Sachsen (SächsWaldG). Die Pflicht zur Vorprüfung nach UVPG ergab sich aus § 3 SächsUVPG i. V. m. § 11 Abs. 3 UVPG (kumulierendes Vorhaben), da das Vorhaben in engem Zusammenhang mit der Anlage der Heideleitung, Los 1 steht.

Verfahrensführende Stelle

Landeshauptstadt Dresden
Untere Forstbehörde

Verkehrsvorhaben
Kernenergie

sn
Negative Vorprüfungen

Erweiterung und Optimierung der Beschneiungsanlage Sparkassen-Skiarena-Oberwiesenthal
10.07.2025

Der WSC Erzgebirge Oberwiesenthal e.V. beantragte gemäß § 72 Abs. 1 der Sächsische Bauordnung (SächsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Mai 2016 (SächsGVBl. S. 186), die zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 1. März 2024 (SächsGVBl. S. 169) geändert worden ist, die Erteilung einer Bau-genehmigung für die Erweiterung und Optimierung der Beschneiungsanlage der Sparkassen-Skiarena-Oberwiesenthal auf den Flurstücken 657/3; 657/4; 657/7; 665/3; 671; 672/1; 672/3; 673/3; 676; 799/3; 805; 673/2 200/4 und 200/9 der Gemarkung Oberwiesenthal. Gegenstand ist konkret die Errichtung des „Speicherteiches Sparkassenarena“ mit zugehöriger Pumpstation inkl. Kühlturmanlage.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

nw
Negative Vorprüfungen

UVP-Vorprüfungsergebnis zur wesentlichen Änderung der Kläranlage Düsseldorf-Süd durch Errichtung und Betrieb einer Kohlenstofflager- und -dosieranlage
09.07.2025

Die Stadt Düsseldorf, Stadtverwaltung Amt 67/83, 40200 Düsseldorf beantragt mit Datum vom 17.10.2024 die Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung nach § 60 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) i.V.m. § 57 Abs. 2 des Landeswassergesetzes (LWG NRW) die wesentliche Änderung des Klärwerks Düsseldorf-Süd auf dem Grundstück Auf dem Draap 15 in 40221 Düsseldorf. Auf der Kläranlage Düsseldorf-Süd soll eine Station zur Lagerung und Dosierung von Kohlenstoff in die Belebungsbecken errichtet und betrieben werden. Durch die Dosierung von Kohlenstoff in die Belebungsbecken soll die Abwasserreinigunsleistung der Kläranlage stabilisiert und verbessert werden.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung der Nutzungserweiterung der vorhandenen Netzersatzanlagen auf Netzparallelbetrieb am Standort Hürth
08.07.2025

Die Firma nLighten Deutschland GmbH, Schwalbacher Straße 60-62 in 65760 Eschborn hat folgendes Vorhaben nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetz beantragt: Betrieb von 2 Energieerzeugungsanlagen im Netzparallelbetrieb vom Typ MTU 8V4000G2 mit jeweils 2.34 MW Feuerungswärmeleistung am Standort Hürth, Gemarkung Efferen, Flur 10, Flurstücke 299, 303, 306, 307, 308 und 309.

Verfahrensführende Stelle

Rhein-Erft-Kreis
Amt für technischen Umweltschutz
Herr Markus vom Felde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung Birkenstock Productions Sachsen GmbH
08.07.2025

Die Birkenstock Productions Sachsen GmbH beantragte die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Anlage zur Herstellung von Kork-Latex Fußformsohlen am Standort 02828 Görlitz, Gewerbering 8.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Görlitz, Dezernat III
Umweltamt - Untere Immissionsschutzbehörde

Sonstige Industrieanlagen

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