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rp
Negative Vorprüfungen

L 489 Fahrbahnerneuerung zwischen Bruchweiler-Bärenbach und dem Kreisverkehr Dahn-Reichenbach
24.07.2025

„Die Planung sieht den Ausbau der Landesstraße Nr. 489 (L 489) auf einer Länge von ca. 2.370 m zwischen Bruchweiler-Bärenbach und dem Kreisverkehr Dahn-Reichenbach vor. Die vorhandene Fahrbahn befindet sich in einem durchgängig sanierungsbedürftigen Zustand. Die unzureichende Querschnittsbreite und der schadhafte Fahrbahnoberbau stellen im Bauabschnitt ein Sicherheitsdefizit dar. Der Fahrbahndecke ist brüchig und die Seitenentwässerung nicht ausreichend dimensioniert. Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit ist mit der Ausbauplanung nunmehr vorgesehen, die L 489 mit einer Fahrbahnbreite zwischen 6,25 bis 6,50m herzustellen. Weiterhin wird die Bushaltestelle innerhalb der Ortslage Bruchweiler-Bärenbach zu einer barrierefreien Randhaltestelle angepasst und die Oberflächenentwässerung in 4 Teilbereichen neu geregelt. Für das Ausbauvorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i.V.m. § 4 Abs. 1 des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (LUVPG). Nach dem Ergebnis einer UVP-Vorprüfung des Einzelfalles, welche auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Planunterlagen unter Berücksichtigung der Merkmale des Vorhabens, seinem Standort sowie seinen möglichen Umweltauswirkungen durchgeführt wurde, sind nach überschlägiger Prüfung der Anhörungsbehörde keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten, die bei der Entscheidung über seine Zulässigkeit zu berücksichtigen wären. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist daher nicht erforderlich. Die Planunterlagen sind ab dem 04.08.2025 auf der Internetseite lbm.rlp.de des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz in der Rubrik „Themen\Baurecht\Straßenrechtliche Planfeststellung“ zugänglich gemacht.“

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

WEA Nierfeld (Vollantrag) - Havixbeck - keine UVP
24.07.2025

Die Windenergie Nierfeld GbR, Poppenbeck 10, 48329 Havixbeck, hat mit Antrag vom 10.01.2024 (Anm.: gemeint ist 2025), eingegangen beim Kreis Coesfeld am 29.01.2025, die Genehmigung gemäß § 4 in Verbindung mit § 6 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von vier Windenergieanlagen WEA 2 bis WEA 5 am Standort 48329 Havixbeck, Gemarkung Havixbeck, Flur 35, Flurstücke 6 (WEA 2) und 14 (WEA 3) sowie Flur 6, Flurstücke 35 (WEA 4) und 79 (WEA 5), beantragt. Gegenstand des vorliegenden Antrags ist die Errichtung und der Betrieb von einer Windenergieanlage (WEA 2) des Herstellers Nordex vom Typ N175/6.X mit einer Nabenhöhe von 179 m, einem Rotordurchmesser von 175 m, einer Gesamthöhe von 266,5 m und maximal 6.800 kW elektrischer Nennleistung sowie drei Windenergieanlagen (WEA 3bis WEA 5) des Herstellers Nordex vom Typ N163/6.X mit einer Nabenhöhe von 164 m, einem Rotordurchmesser von 163 m, einer Gesamthöhe von 245,5 m und maximal 7.000 kW elektrischer Nennleistung.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Coesfeld
Frau Gabriele Krampe

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

Änderung einer Biogasanlage, Tietenhof Bioenergie Westeresch GmbH & Co. KG
24.07.2025

Änderung einer Biogasanlage hier: Austausch der Tragluftfolienabdeckung des vorhandenen Gärrestbehälters, Errichtung eines Zwischendepots und Austausch des vorhandenen Feststoffeintrags

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Rotenburg (Wümme), Niedersachsen
Bauamt

Lagerung von Stoffen und Gemischen

ni
Negative Vorprüfungen

Herstellung von Überfahrten, Durchlässen und Grabenverrohrungen im Zuge der Errichtung des Windparks Altenmedingen-Römstedt
24.07.2025

Herstellung von Überfahrten, Durchlässen und Grabenverrohrungen im Zuge der Errichtung des Windparks Altenmedingen-Römstedt

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Uelzen, Niedersachsen
Untere Wasserbehörde / Untere Bodenschutzbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), Antrag Firma RHODIUS Mineralquellen und Getränke GmbH & Co. KG
24.07.2025

Die Firma RHODIUS Mineralquellen und Getränke GmbH & Co. KG hat die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und Betrieb von 7 Abfüllanlagen, einem Sirupraum und den Betrieb einer Neutralisationsanlage als Abwasserbehandlungsanlage sowie eine Erlaubnispflicht nach der Betriebssicherheitsverordnung beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Ahrweiler

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

ni
Negative Vorprüfungen

Beseitigung von Gewässern sowie Verlegung von Grabenverrohrungen im WP Oldenbroker Feld I Niederort
23.07.2025

Beantragung einer Plangenehmigung gemäß § 36 und § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Herstellung und die Beseitigung von Gewässern sowie die Verlegung von Grabenverrohrungen im WP Oldenbroker Feld I Niederort (Bauabschnitt II), Antragsteller: Projekt Ökovest GmbH, Alexanderstr. 404 b, 26127 Oldenburg.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Wesermarsch, Niedersachsen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Erweiterung /Änderung BGA Wilfried Meemken
23.07.2025

Änderung/Erweiterung einer Biogasanlage - Änderung der genehmigten Inputstoffe und Inputmengen - Errichtung einer Lager- und Technikhalle - Errichtung und Betrieb eines weiteren Feststoffdosierers - Errichtung und Betrieb eines Flüssigfütterungssystems (PreMix) - Errichtung und Betrieb eines Biofilters - Austausch des Flexo-Daches des vorh. Fermenters gegen ein Tragluftdach - Errichtung und Betrieb eines weiteren Fermenters mit Tragluftdach - Errichtung und Betrieb eines Sauerstoffgenerators - Errichtung und Betrieb einer Fermenterseparation - Errichtung und Betrieb eines Behälters mit Tragluftdach zur Nutzung als Nachgärer u. Gärrestspeicher - Austausch des Flexo-Daches des vorh. Gärrestspeichers gegen ein Tragluftdach - Verschiebung der vorh. Notfackel - Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Aufbereitung von Biogas zu Biomethan - Errichtung und Betrieb einer Abluftbehandlungsanlage (RTO-Anlage) - Errichtung und Betrieb von zwei Kompakt-BHKW (g-box 50plus) - Errichtung und Betrieb eines weiteren Gärrestspeichers mit Tragluftdach - Errichtung und Betrieb von vier Abfüllplatten sowie Außerbetriebnahme bzw. Rückbau der beiden vorhandenen Abfüllplatten - Errichtung und Betrieb eines unterirdischen Behälters für potentiell verunreinigtes Niederschlagswasser und Silagesickersaft

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cloppenburg, Niedersachsen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Wasserrechtlicher Antrag gemäß § 68 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushaltes (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) - Umlegung und Offenlegung von Gewässern
23.07.2025

Wasserrechtlicher Antrag gemäß § 68 und § 78 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushaltes (Wasserhaushaltsgesetz - WHG). Die Genossenschaft Zukunftsquartier Rothemühle eG beantragt einen Gewässerausbau auf dem in der Gemarkung Römershagen, Flur 12, südwestlich von Wenden im Ortsteil Rothemühle liegenden Plangebiet.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Olpe
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Kernkraftwerk Grohnde: Antrag nach § 7 Abs. 3 AtG zum weiteren Abbau der Anlage KWG, Abbauphase 2
23.07.2025

Feststellung gemäß § 5 UVPG Die PreussenElektra GmbH (PEL) hat beim Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz als zuständiger Genehmigungsbehörde für das Kernkraftwerk Grohnde den Antrag zum weiteren Abbau der Anlage KWG, Abbauphase 2 (2. AG) gestellt. Dieser beinhaltet den Abbau des Reaktordruckbehälter sowie des Biologischen Schildes. Für dieses Änderungsvorhaben war gem. § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 7 UVPG eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Vorprüfung beinhaltet gem. § 7 UVPG eine überschlägige Prüfung, ob das Vorhaben unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG aufgeführten Kriterien erheblich nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Diese Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht durchzuführen ist. Diese Feststellung ist gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar. Die Begründung nach § 5 Abs. 2 UVPG kann auf dieser Internetseite eingesehen werden.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Abteilung 4 - Atomaufsicht, Strahlenschutz

Kernenergie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - Rösing GbR, Vreden
23.07.2025

Die Rösing GbR, Vreden hat hier einen Antrag zur wesentlichen Änderung und zum Be-trieb einer Biogasanlage am landwirtschaftlichen Betrieb Rösing auf dem Grundstück Gemarkung Vreden, Flur 121, Flurstück 4 und Flur 124, Flurstück 29 vorgelegt. Gegenstand des Antrages sind neben dem unveränderten Weiterbetrieb vorhandener Anlagenteile, die Errichtung folgender Komponenten: • Halle (Holzrahmenbauweise, Satteldachform) zur Lagerung von Mist, mit Zwangsbelüftung und zentralem Abluftschornstein, Photovoltaikanlage auf dem Dach • Güllelagerbehälter hergestellt aus Stahlbeton mit Emissionsschutzdach (Zeltdachabdeckung) • Feststoffeintragstechnik mit 2 x 80 m³ • Fermenter mit fester Bedachung hergestellt aus Stahlbeton (ohne Gasspeicher) • Betriebsgebäude mit Technik-, Büro-, Sozialraum und Sanitäreinrichtung • Biogasreinigung und Trocknung, Aktivkohlefilter • Warmwasserpufferspeicher als stehender Stahltank mit Außenisolierung • 2 x Gärproduktlagerbehälter hergestellt aus Stahlbeton jeweils mit Gasspeicher • Errichtung einer neuen Biogas-Notfackel an den geplanten Gärproduktlagern Änderung folgender Komponenten und Stoffströme: • Lageänderung des bestehenden Separators • Lageänderung der bestehenden Biogas-Notfackel • Änderung der Inputstoffmenge auf 33.177 t/a • Umtausch des Zündstrahl-BHKW durch ein Gas-Otto-BHKW

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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