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sn
Negative Vorprüfungen

Landeshauptstadt Dresden - Weidigtbach - Naturnaher und hochwassersicherer Ausbau, 1. BA Mündung Gorbitzbach bis Steinbacher Straße, Dresden-Cotta
06.06.2025

Die Landeshauptstadt Dresden, Umweltamt, Grunaer Straße 2, 01069 Dresden, hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 13. Dezember 2024 die Feststellung beantragt, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Renaturierung und hochwassersicherer Ausbau, Herstellung ökologische Durchgängigkeit, Ausbau für den schadlosen Abfluss von mindestens 30 m³/s, Sohlverbau und die Böschungssicherung wird komplett zurück gebaut, Neuanlage der Böschungen, Anlage eines gewässerbegleitenden Geh- und Radweges von 3 m Breite mit zusätzlichen Aufenthalts- und Erlebnisbereichen, der auch als Unterhaltungsweg fungieren soll. Das Vorhaben „Weidigtbach - Naturnaher und hochwassersicherer Ausbau, 1. BA Mündung Gorbitzbach bis Steinbacher Straße, Dresden-Cotta“ fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, welche im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 46DD

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Nördliche Rietzschke – Gewässerverlegung im Zuge der Baumaßnahme Klinikum St. Georg
04.06.2025

Gz.: C46_L-0522/1365/5 Verlegung der Nördlichen Rietzschke auf einem Abschnitt von ca. 300 m und die daraus erforderlich werdende Anpassung des angrenzenden Regenrückhaltebeckens „Martinshöhe“. Die Gewässerverlegung wird erforderlich, um den notwendigen Platz zum Bau des geplanten „Mitteldeutschen Infektionsschutzzentrums“ sowie der dazugehörigen Erschließungsstraße auf dem Klinikgelände zu schaffen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 46L

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung hinsichtlich der Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung – Antrag auf Grundwasserentnahme zwecks Grundwasserabsenkung; Baumaßnahme: „23569 Lübeck, Luisenhof 15a“
03.06.2025

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserabsenkung zur Herstellung von Baugruben im Rahmen einer Baumaßnahme am Standort „23569 Lübeck, Luisenhof 15a; hier: Baugrundsanierung Umspannwerk Siems“ mit einem jährlichen Volumen von 5.000 m³ bis < 100.000 m³. Die Trockenhaltung der Baugruben erfolgt durch eine geschlossene Wasserhaltung. Nach Abschluss der Bauarbeiten wird die Grundwasserhaltung eingestellt, so dass sich wieder natürliche Grundwasserverhältnisse entwickeln können.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Lübeck
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Stötteritzer Straße zwischen Riebeckstraße und Breslauer Straße
02.06.2025

Das Vorhaben beinhaltet den grundhaften Ausbau und die Modernisierung der Straßenbahngleise im Zuge der Stötteritzer Straße zwischen Riebeckstraße und Breslauer Straße. Hierzu sollen der Gleismittenabstand auf 2,80 m aufgeweitet, die stadtwärtigen Gleisanlagen zwischen Kregelstraße und Riebeckstraße in einem besonderen Bahnkörper separiert, die bestehende Straßenbahnhaltestelle "S-Bahnhof Stötteritz" Richtung S-Bahn-Haltepunkt verschoben sowie eine zusätzliche Haltestelle im Knotenbereich Stötteritzer Straße/Kregelstraße errichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 3 (Infrastruktur)

Verkehrsvorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Naturschutzrechtliches Genehmigungsverfahren der Firma Kieswerke Nord GmbH & Co KG für den Kiesabbau mit Verfüllung zur Verlängerung der Genehmigungsfrist
28.05.2025

Die Firma Kieswerke Nord GmbH & Co KG hat bei der unteren Naturschutzbehörde des Kreises Segeberg die Verlängerung der naturschutzrechtlichen Genehmigung für den Kiesabbau mit anschließender Verfüllung auf den auf den Flurstücken 106 und 104 der Flur 2 der Gemeinde und Gemarkung Högersdorf mit einer Größe von ca. 9 ha beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Segeberg

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

sn
Negative Vorprüfungen

Antrag auf immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG - UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG - Windpark Priestewitz
28.05.2025

Antrag auf Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG der UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG für die Errichtung und den Betrieb von sechs Windkraftanlagen des Typs Nordex N175/6.X mit einer Nennleistung von je 6,8 MW, einer Nabenhöhe von 179 m und einem Rotordurchmesser von 175 m in der Gemeinde Priestewitz, Gemarkung Blattersleben, Flst.-Nrn: 176, 227, 231, Gemarkung Zottewitz, Flst.-Nr. 301, Gemarkung Porschütz, Flst.-Nrn. 43, 46 (Windpark Priestewitz)

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Meißen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Antrag nach § 16 BImSchG zur Erweiterung der Lagerkapazität von Gegenständen mit Explosivstoffen von 20 t NEM auf 49 t NEM
27.05.2025

Die Joyson Safety Systems Sachsen GmbH, Scheibenberger Straße 88, 09481 Elterlein beantragte mit Antrag vom 24.03.2025 die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Erweiterung der Lagerkapazität zur Lagerung von Gegenständen mit Explosivstoffen von 20 t NEM auf 49 t NEM auf den Flurstücken Nrn. 1168/5; 1170/2; 1221/13; 1223/2 und 1224/1 der Gemarkung Elterlein in Elter-lein. Gegenstand des Antrages ist die Erweiterung der bestehenden Lagerkapazität für explosionsgefährlichen Stoffe (Gasgeneratoren und Airbag-Module) von derzeit 20 t NEM auf 49 t NEM zur Optimierung logistischer Abläufe.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Lagerung von Stoffen und Gemischen

mv
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Biogaseinspeiseanlage in der Gemeinde Friedland
26.05.2025

Die Firma E.DIS Netz GmbH mit Sitz in 17209 Demmin, Am Hanseufer 2, beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb einer Biogaseinspeiseanlage, bestehend aus einem Flüssiggaslagertank mit einer Kapazität von 29 t und einer Konditionierungsanlage in der Gemeinde Friedland (Gemarkung Friedland, Flur 9, Flurstück 4/3), und stellte dafür mit Datum vom 05.07.2023 einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) beim Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt (StALU) Mecklenburgische Seenplatte.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Umwelt und Landwirtschaft Mecklenburgische Seenplatte (StALU MS)

Lagerung von Stoffen und Gemischen

mv
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung der Biogasanlage Alt Schönau
26.05.2025

Die BP Energy GmbH, Am Nationalpark 10, 17219 Ankershagen, beabsichtigt die Biogasanlage Alt Schönau wesentlich zu ändern und hat hierfür die immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) beantragt. Der Standort befindet sich in 17192 Peenehagen OT Alt Schönau, Warener Chaussee, Gemarkung Alt Schönau, Flur 2, Flurstücke 133/7 und 136/1, Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. Gegenstand der wesentlichen Änderung sind: • der Austausch/Ersatz des vorhandenen Feststoffeintrags durch einen neuen Feststoffeintrag • die dauerhafte Erhöhung der Inputmenge und der Biogasproduktion auf max. 3,7 Mio. Nm³/a • die Korrektur der Größe der Silagelagerfläche • die Korrektur der Gasspeichergrößen des Fermenters und des Gärproduktlagers und damit die Anpassung der maximal am Anlagenstandort vorhandenen Biogaslagermenge (nach der 12. BImSchV)

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Umwelt und Landwirtschaft Mecklenburgische Seenplatte (StALU MS)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

mv
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung in der Gemarkung Drieberg-Hof
26.05.2025

Erstaufforstungsmaßnahme in der Gemarkung Drieberg-Hof, Flur 1, Flurstücke 165, 153/3, 167/1 und 166 mit einer Größe von insgesamt ca. 4,6300 ha

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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