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ni
Zulassungsverfahren

Windpark Cappeln
23.05.2025

Die Firma Pieper Ökostrom Verwaltung GmbH, Alt-Hesepertwist 36 in 49767 Twist beantragt gemäß § 16 b Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG – vom 17.05.2013 (BGBI. I S. 1274) i.V.m. § 1 Abs. 1 der 4. Verordnung zur Durchführung des BImSchG (4. BImSchV) vom 31.05.2017 (BGBI. I S. 1440) in den jeweils gültigen Fassungen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von 3 Windkraftanlagen des Typs ENERCON E 160 EP5 E3R1 mit einer Nabenhöhe von 166,60 m, einer Leistung von 5.560 kW, einem Rotordurchmesser von 160 m und einer Gesamthöhe von 246,60 m je Anlage auf folgenden Grundstücken: Windenergieanlage (WEA) Gemarkung Flur Flurstück WEA 1 Cappeln 26 37 WEA 2 Cappeln 26 42 WEA 3 Cappeln 26 48/1 Das Vorhaben mit 3 Windkraftanlagen mit einer jeweiligen Höhe von mehr als 50 m fällt unter die lfd. Nr. 1.6.2 (V) des Anhangs 1 der 4. BImSchV. Für das Vorhaben ist gemäß § 7 Abs. 1 S. 1 i.V.m. der lfd. Nr. 1.6.2 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung – UVPG – vom 18.03.2021 (BGBI. I S. 540) in der zurzeit geltenden Fassung grundsätzlich eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Die allgemeine Vorprüfung für die WEA 1 entfällt nach § 7 Abs. 3 S. 1 UVPG, da die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt wurde. Das Genehmigungsverfahren wird deshalb unter Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung mit Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt (§ 2 Abs. 1 der 4. BImSchV). Der Landkreis Cloppenburg, Eschstraße 29, 49661 Cloppenburg ist die zuständige Genehmigungsbehörde. Die Anlagen sollen lt. Antrag nach Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung errichtet und voraussichtlich im ersten Quartal 2027 in Betrieb genommen werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cloppenburg, Niedersachsen
Bauamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren für die Wiederherstellung des "Ührder Teiches" mit Rückhaltefunktion
22.05.2025

Die Stadt Osterode am Harz, Eisensteinstraße 1, 37520 Osterode am Harz hat die Planfeststellung für die Wiederherstellung des "Ührder Teiches" mit Rückhaltefunktion im Einzugsgebiet des "Dorster Mühlenbaches" oberhalb der Ortschaft Dorste nach den §§ 68 ff. des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG ) i.V.m. §§ 5 ff. des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG ) sowie den §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG ) beantragt. Zuständige Behörde für die Durchführung dieses Planfeststellungsverfahrens ist der Landkreis Göttingen, Reinhäuser Landstraße 4, 37083 Göttingen. Die Stadt Osterode am Harz plant die Wiederherstellung des "Ührder Teiches" im Einzugsgebiet des "Dorster Mühlenbaches" oberhalb der Ortschaft Dorste. Am "Ührder Teich" besteht bereits ein alter Damm, der in der Mitte durch den Dorster Mühlenbach durchbrochen ist, wodurch ein Rückhalt bei Hochwasser derzeit nicht gegeben ist. Bei der geplanten Baumaßnahme entsteht der neue Damm an der gleichen Stelle wie der vorhandene Damm. Im Gewässer wird zusätzlich eine Drosseleinrichtung erstellt, die bei Hochwasser das Wasser zurückhält. Die Ausbildung der Drossel erfolgt so, dass die ökologische Durchgängigkeit im Bach gewährleistet bleibt. Damit der angrenzende nördliche und südliche Wirtschaftsweg nicht bei Hochwasser durch den Einstau des "Ührder Teiches" überflutet wird, ist hier die Anlage zusätzlicher Verwallungen erforderlich. Das geplante Rückhaltevolumen des "Ührder Teiches" beträgt auf der Grundlage eines digitalen Geländemodells der Stadt Osterode am Harz ca. 47.000 m³ bis die Entlastungsschwelle anspringt. Nähere Einzelheiten zu dem beantragten Vorhaben sind den Planunterlagen zu entnehmen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Göttingen, Niedersachsen
Fachdienst Wasser
Team Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von fünf Windkraftanlagen in 03249 Sonnewalde; Vorhaben-ID Süd-G03623
21.05.2025

Die Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Dr.-Eberle-Platz 1 in 01662 Meißen beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Pahlsdorf, Flur 2, Flurstück 110 in der Gemarkung Großbahren, Flur 1, Flurstücke 40, 46/3, 54/3 und 72/3, fünf Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von vier Windkraftanlagen (WEA 1, 6, 8 und 9) des Typs Siemens Gamesa SG 170-7.0 mit 185 m Nabenhöhe, 170 m Rotordurchmesser und einer Gesamthöhe von 270 m. Die fünfte Windkraftanlage, die WEA 7, ist vom Typ Siemens Gamesa SG155-6.6 mit 165 m Nabenhöhe, 155 m Rotordurchmesser und einer Gesamthöhe von 242,50 m. Die elektrische Leistung beträgt je Anlage 7.0 MW beziehungsweise 6.6 MW (WEA 7). Zu den Windkraftanlagen gehören auch jeweils Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Es wurde die Genehmigung zur Umwandlung von Wald in eine andere Nutzungsart gemäß § 8 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) beantragt. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlagen ist im ersten Quartal 2027 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von 6 Windkraftanlagen in 15936 Dahme/Mark OT Niebendorf-Heinsdorf, Reg.-Nr.: 50.003.00/18
21.05.2025

Die Firma Notus energy Development GmbH & Co. KG, Parkstraße 1 in 14469 Potsdam beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Niebendorf, Flur 1, Flurstücke 123, 131/3, 176, 221 und 224 sowie Flur 4, Flurstücke 33 und 43 sechs Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von sechs baugleichen Windkraftanlagen des Typs Vestas V150-4,2MW mit einem Rotordurchmesser von 150 m, einer Nabenhöhe von 123 m über Geländeoberkante zzgl. Fundamenterhöhung von 3 m und einer Gesamthöhe von 201 m. Die Nennleistung beträgt 4,2 MW je Anlage. Zu jeder Windkraftanlage gehören Fundament, Kranstellfläche und Zuwegung. Die Inbetriebnahme der Windkraftanlagen ist im September 2019 vorgesehen. Aktualisierung im Juli 2020: Von den ursprünglich sechs beantragten WKA wurde das Genehmigungsverfahren für die WKA 01 auf dem Grundstück Gemarkung Niebendorf, Flur 4, Flurstück 43 mit Antragsrücknahme vom 23.09.2019 eingestellt. Im Übrigen bleibt das Vorhaben unverändert. Die Inbetriebnahme der Anlagen ist nun im Juni 2022 vorgesehen. Der Firma Notus energy Development GmbH & Co. KG, Parkstraße 1 in 14469 Potsdam, wurde die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) erteilt, auf den Grundstücken in der Gemarkung Niebendorf, Flur 4, Flurstück 33 und Flur 1, Flurstücke 123, 131/3, 221 und 176 fünf Windkraftanlagen (WKA) zu errichten und zu betreiben.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Zulassungsverfahren

Antrag auf wasserrechtliche Bewilligung zur Erweiterung der Kies-Sand-Abbaufläche Hoym im Nassschnitt (Phase 2) im Abbaufeld (AF) 6
20.05.2025

Zur Gewährleistung einer langfristigen stabilen Produktionsversorgung mit Kiesen und Sanden sowie deren Veredlungsprodukte und damit im Zusammenhang stehend die Sicherung von Langzeitarbeitsplätzen im regionalen sowie überregionalen Einflussbereich Hoym, beantragt die Schimmel Kies- und Sandgewinnung GmbH, ein Unternehmen der Neumann Gruppe, eine wasserrechtliche Genehmigung nach § 68 Absatz 2 und 3 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für das Abbaufeld 6 (AF 6).

Verfahrensführende Stelle

Salzlandkreis
Fachdienst Natur und Umwelt
Untere Wasserbehörde
Frau Sandra Kaika

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage (WEA N21) im Windpark Borne, Gemarkung Borne, Flur 1, Flurstück 325/37
19.05.2025

Die mdp GmbH & Co. WEA Borne Ost KG, Stau 91, 26122 Oldenburg, beantragt beim Salzlandkreis die Genehmigung nach §§ 4, 6, und 10 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) i.V.m. Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV), an dem nachfolgend genannten Standort eine Windenergieanlage mit der Anlagenkennung WEA N21 zu errichten und zu betreiben: 39435 Borne, Gemarkung Borne, Flur 1, Flurstück 325/37 Der Genehmigungsantrag umfasst die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage vom Typ VESTAS V162 mit einer Nennleistung von 6,0 MW, einer Nabenhöhe von 169 m, einem Rotordurchmesser von 162 m und einer Gesamthöhe von 250 m. Der Standort der WEA N21 liegt im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans Nr. 04 „Windpark Borne“ der Gemeinde Borne in der Fassung der 4. Änderung.

Verfahrensführende Stelle

Salzlandkreis
Fachdienst Natur und Umwelt
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Zulassungsverfahren

Genehmigungsverfahren für Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage (WEA N20) im Windpark Borne, Gemarkung Borne, Flur 3, Flurstück 380/22
19.05.2025

Die mdp GmbH & Co. WEA Borne Ost KG, Stau 91, 26122 Oldenburg, beantragt beim Salzlandkreis die Genehmigung nach §§ 4, 6, und 10 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) i.V.m. Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV), an dem nachfolgend genannten Standort eine Windenergieanlage, bezeichnet als WEA N20, zu errichten und zu betreiben: 39435 Borne, Gemarkung Borne, Flur 3; Flurstück 380/22 Der Genehmigungsantrag umfasst die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage vom Typ VESTAS V162 mit einer Nennleistung von 6,0 MW, einer Nabenhöhe von 169 m, einem Rotordurchmesser von 162 m und einer Gesamthöhe von 250 m.

Verfahrensführende Stelle

Salzlandkreis
Fachdienst Natur und Umwelt
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Zulassungsverfahren

Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung gemäß § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG zur standortgleichen Änderung des Anlagetyps von sechs Windenergieanlagen in der Gemeinde Heyen
15.05.2025

Die VERUM Heyen R 2020 GmbH & Co. KG beantragt gemäß Antrag vom 27.02.2025, zuletzt geändert am 11.03.2025, gemäß § 16b Abs. 7 S. 3, Abs. 8 i.V.m. § 19 BImSchG die Änderungsgenehmigung für die Errichtung und den Betrieb von sechs Windenergieanlagen (WEA) in der Gemeinde Heyen. Antragsgegenstand ist die Errichtung und der Betrieb von sechs WEA vom Typ Nordex, davon 4 WEA vom Typ Nordex N163/6.X 7,0MW mit einer Gesamthöhe von 246m, 1 WEA vom Typ Nordex163/5.X 5,7MW mit einer Gesamthöhe von 246m und 1 WEA vom Typ Nordex N149/5.X 5,7MW mit einer Gesamthöhe von 239m. Die Errichtung erfolgt in der Gemeinde Heyen, Gemarkung Heyen, Flur 2, Flurstück 257, Flur 6, Flurstück 232 sowie Flur 7, Flurstücke 248/2, 143/242, 237, 240.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Holzminden, Niedersachsen
2.61 Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Zulassungsverfahren

Kiessandtagebau Rückersdorf
15.05.2025

Die PRO-BETON Produkte aus Beton GmbH & Co. KG Brandenburg beantragte mit Schreiben vom 04.05.2016 die Planfeststellung für das Vorhaben “Kiessandtagebau Rückersdorf“. Antragsgegenstand des obligatorischen Rahmenbetriebsplans ist die Erweiterung des auf Basis eines fakultativen Rahmenbetriebsplans zugelassenen Kiessandtagebaus Rückersdorf von ca. 75,98 ha auf insgesamt ca. 126,85 ha. Davon befinden sich ca. 37,5 ha außerhalb des Bergwerkseigentums. Bei den in diesem Bereich zu gewinnenden Rohstoffen handelt es sich grundeigene Bodenschätze gemäß § 3 Abs. 4 BbergG. Der in den geplanten Erweiterungsbereichen anstehende gewinnbare Kiessandvorrat umfasst ca. 5,83 Mio. m3 bzw. 10,49 Mio t. Bei einer geplanten mittleren jährlichen Fördermenge von ca. 300.000 t/a beläuft sich die rechnerische Verlängerung der Lebensdauer des Tagebaus auf ca. 35 Jahre, womit der beantragte Rahmenbetriebsplanzeitraum von 30 Jahren vorratsseitig abgedeckt ist. Die Gewinnung erfolgt in der Hauptsache im Nassschnitt mittels Saugbagger. Der Saugbagger ist bis zu einer Gewinnungstiefe von 18 m ausgelegt, so dass der Rohstoff vollständig hereingewonnen werden kann. Die zur Abförderung des Sand-Wassergemischs zur Aufbereitungsanlage eingesetzte schwimmende Rohrleitung ist auf Pontons installiert. Bedarfsweise erfolgt die Gewinnung auch im Trockenschnitt mittels Radlader. Das gewonnene Material wird entweder direkt als Rohkies verladen oder über eine mobile Siebanlage trocken aufbereitet. Die Gewinnungsebene der Trockengewinnung liegt ca. 1 m über dem Wasserspiegel des Gewinnungssees. Die Höhe der Trockengewinnungsböschung schwankt je nach Geländehöhe zwischen 3 m und 4 m. Wegen der im südlichen Teil der Rahmenbetriebsplanfläche anstehenden Hochlagen des Kiessandliegenden wird zeitweise eine kombinierte Gewinnung des Kiessands aus dem Wasser erforderlich werden. In den Bereichen, in denen die Liegendfläche weniger als 2 m unter dem Wasserspiegel liegt, wird die Gewinnung mit geeigneten landgestützten Geräten erfolgen. Das auf diese Weise gewonnene Material wird entweder dem Saugbagger zugefördert oder der trockenen Aufbereitung zugeführt. Nach Ende der Gewinnungsarbeiten verbleibt ein See, welcher sich durch die Erweiterung von derzeit ca. 23 ha auf dann ca. 95 ha vergrößern wird. Das Vorhaben bedarf einer Umweltverträglichkeitsprüfung.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 34 - Planfeststellungs- u. Betriebsplanverfahren, Steine- /Erden- u. Bohrlochbergbau

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

bb
Zulassungsverfahren

Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren zum obligatorischen Rahmenbetriebsplan für das Vorhaben „Änderung und Erweiterung des Kiessandtagebaus Fresdorfer Heide“
15.05.2025

Mit Schreiben vom 16.02.2017 beantragte die BZR Bauzuschlagstoffe und Recycling GmbH als Unternehmerin die bergrechtliche Planfeststellung nach §§ 52 Abs. 2a und 57a Bundesberggesetz (BBergG), §§ 1, 10 Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Brandenburg (VwVfGBbg) i. V. m. §§ 73 f. Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG). Der Geltungsbereich des obligatorischen Rahmenbetriebsplans umfasst eine Gesamtfläche von ca. 50,2 ha, die sich wie folgt untergliedert: • Abbauerweiterung auf ca. 16,4 ha (Neugenehmigung außerhalb der Grenze des fakultativen RBP) inklusive der Wiedernutzbarmachung • Änderung der Wiedernutzbarmachung auf 33,8 ha (Bereich des fakultativen Rahmenbetriebsplans) Die Pläne lagen vom 11.05.2017 bis zum 12.06.2017 (einschließlich) in der Gemeindeverwaltung Michendorf, Bauverwaltung, während der Dienststunden öffentlich zu jedermanns Einsicht aus. Die Einwendungsfrist endete am 26.06.2017. Vom 17.01.2022 bis einschließlich 16.02.2022 erfolgte die Durchführung einer Online-Konsultation. Mit Schreiben vom 15.12.2022 wurde die Zulassung des vorzeitigen Beginns für folgende Maßnahmen erteilt: • Vorfeldberäumung (Oberbodenabtrag und Lagerung in Oberbodenwällen auf 2,9 ha, Beräumung von 0,06 ha Hecken bzw. Windschutzstreifen, 1,72 ha ruderalen Staudenfluren und 0,17 ha silbergrasreichen Pionierfluren) • Waldumwandlung (1,72 ha) • Gewinnungstätigkeiten (Rohstoffgewinnung im Trockenschnitt auf 9,6 ha) • Wiedernutzbarmachungsmaßnahmen auf 10,86 ha. Die Rohstoffgewinnung erfolgt im Trockenschnitt mit einer durchschnittlichen Mächtigkeit des Nutzbaren von 14,5 m. Bei einem gewinnbaren Vorrat von noch ca. 2,5 Mio t und einer geplanten Jahresförderung von ca. 150.000 t ergibt sich eine Abbauzeit von ca. 17 Jahren. Für die Gewinnungsarbeiten werden eine Planierraupe und ein Radlader eingesetzt. Die Planierraupe schiebt den Rohstoff (Kiessand) auf der Böschung etwa im Neigungsverhältnis von 1:3 (ca. 18°) in den Tagebau. Hier wird das Haufwerk vom Radlader aufgenommen. Der Radlader fördert das Rohhaufwerk zur weiteren Verwertung zur mobilen Aufbereitungsanlage oder zum Zwischenlagerplatz. Zur Herstellung der Verkaufsprodukte kommen zwei mobile Aufbereitungsanlagen zum Einsatz.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 34 - Planfeststellungs- u. Betriebsplanverfahren, Steine- /Erden- u. Bohrlochbergbau

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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