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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs.2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Axalta Coating Systems Germany GmbH & Co. KG in Wuppertal
09.12.2024

Die Axalta Coating Systems Germany GmbH & Co. KG hat mit Datum vom 12.04.2023, zuletzt ergänzt am 11.04.2024, einen Antrag auf Genehmigung nach § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung des Anlage zur Herstellung von Lacken durch wesentliche Änderung der Lackproduktionsanlage in Gebäude 220 auf dem Betriebsgelände Märkische Straße 243 in 42281 Wuppertal gestellt. Die Firma Axalta optimiert den Produktionsprozess und plant verschiedene Maßnahmen, die die innerbetrieblichen Transportwege verkürzen und damit die Schallemissionen verringern.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG Firma Ruhr Oel GmbH
09.12.2024

Die Firma RUHR OEL GmbH, Alexander-von-Humboldt-Straße 1 in 45896 Gelsenkirchen hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung des H-Tanklagers durch die Errichtung des Tanks FB-5313 auf dem Grundstück Pawiker Str. 30 in 45896 Gelsenkirchen (Gemarkung Buer, Flur 18, Flurstücke 26, 27, 28, 107) beantragt. Gegenstand des Antrags ist die Errichtung und der Betrieb des oberirdischen zylindrischen Festdachtanks FB-5313 mit einem Fassungsvermögen von 15.000 m³ zur Lagerung von Rückständen aus einer Mineralölraffinerie als Ersatz für den bestehenden Tank FB-H11 mit einem Volumen von 23.000 m³.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

nw
Zulassungsverfahren

Änderung der BE-Flächen zur Errichtung des Hp Mettmann-Zentrum durch die Regiobahn GmbH im Rahmen der Elektrifizierung der S 28
09.12.2024

Für die "Elektrifizierung der Regiobahn-Infrastruktur S 28 im Teilbereich Bahnhof-Mettmann-Stadtwald und Düsseldorf-Gerresheim" wurde der Regiobahn GmbH ein Planfeststellungsbeschluss erteilt; die ursprüngliche Festlegung der BE-Flächen musste geändert werden; die BE-Flächen befinden sich nun im Bereich des Bf ME-Stadtwald

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 25 - Planfeststellungsverfahren

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bürgerwind Greven GmbH & Co.KG: Vier Windenergieanlagen in 48268 Greven
09.12.2024

Die Bürgerwind Greven GmbH & Co. KG beantragt beim Kreis Steinfurt gemäß § 9 Abs. 1a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Erteilung eines Vorbescheids für 4 Windkraftanlagen (WEA) im Außenbereich der Stadt Greven. Das Vorhaben umfasst drei Anlagen des Typs Enercon E-175 mit einer Nabenhöhe von 162 m, einem Rotordurchmesser von 175 m und einer jeweiligen Nennleistung von 6 MW und eine Anlage des Typs Enercon E-160 mit einer Nabenhöhe von 119,8 m, einem Rotordurchmesser von 160 und einer jeweiligen Nennleistung von 5,56 MW.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Steinfurt
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Wiederherstellung der Sohl- und Uferbefestigung des Meisbachs
06.12.2024

Der Wasserverband Eifel-Rur plant die Wiederherstellung der Sohl- und Uferbefestigung des Meisbachs, um das stark geschädigte Gewässerprofil in einen ordnungsgemäßen Zustand zu überführen.

Verfahrensführende Stelle

StädteRegion Aachen
A 70.1 Wasserwirtschaft

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erhöhung der Grundwasserentnahmemenge über einen Brunnen für die Fa. Eaton Industries GmbH, Gummersbach
06.12.2024

Die Fa. Eaton Industries GmbH, Schemmener Str. 28-30, 51647 Gummersbach beantragt die wasserrechtliche Erlaubnis für die Erhöhung der Grundwasserentnahmemenge über einen bestehenden Brunnen auf eine maximale Entnahmemenge von 10,0 l/s, 860 m³/d, 150.000 m³/a.

Verfahrensführende Stelle

Oberbergischer Kreis
Oberbergischer Kreis Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung der UVP zum Verfahren Wibberich GbR in Oelde
06.12.2024

Errichtung undBetrieb von 3 Windenergieanlagen des Typs Vestas V172-2.2

Verfahrensführende Stelle

Kreis Warendorf
Herr Rüdiger Eickmeier

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Änderung der Shell-Rohrfernleitung XF 55 (Inbetriebnahme und neue Fördermedien)
05.12.2024

Die Shell Deutschland GmbH, Shell Energy and Chemicals Park Rheinland, betreibt zwischen ihren Standorten in Godorf (Werk Nord) und Wesseling (Werk Süd) den Rohrleitungsverbund CONNECT, welcher aus den parallel verlaufenden Rohrfernleitungen XF 52, XF 53, XF 54 und XF 55 besteht. Der Verbund wurde ursprünglich mit Beschluss vom 24.05.2011 (Az. 54.16.22) von der Bezirksregierung Köln planfest-gestellt, dabei wurde auch eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt. Der bereits bestehende Rohrleitungsverbund unterläuft den Rhein an zwei Stellen in sogenannten Dükern. Betroffene FFH-, Natur- und Landschaftsschutzgebiete sowie Biotope werden auf der Landtrasse in geschlossener Bauweise unterquert. Für die Rohrfernleitung XF 55 wird im Rahmen des Vorhabens die erstmalige Inbetriebnahme und der Transport von zwei neuen Fördermedien beantragt. Dabei handelt es sich um Chem feed Naphtha und Full Range Naphtha Platfeed. Neben betrieblichen bzw. softwareseitigen Anpassungen werden dazu Einbindungen für vorhandene mobile Molchstationen auf bereits befestigten Flächen an den Standorten Godorf (Werk Nord) und Wesseling (Werk Süd) geplant.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Masthähnchenstall in Langenberg
05.12.2024

Masthähnchenstall mit 29.990 Tierplätzen mit 3 Futtermittelsilos, 1 Auffanggrube für Abwasser und 1 Flüssiggaslagertank mit 2,9 t Füllmenge

Verfahrensführende Stelle

Kreis Gütersloh

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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Negative Vorprüfungen

Renaturierung Rodebach bei Isenbruch/Gemeinde Selfkant
05.12.2024

Die Waterschap Limburg beabsichtigt die Renaturierung des Rodebaches im Bereich Isenbruch/Gemeinde Selfkant auf einer Länge von ca. 5km sowohl auf niederländischer als auch auf deutscher Seite. Die Untere Wasserbehörde Kreis Heinsberg entscheidet über den Antrag nach § 68 WHG für das Vorhaben auf deutschem Hoheitsgebiet. Der aktuelle Zustand des Baches entspricht dem eines stark veränderten Wasserkörpers, sodass der naturnahe Ausbau zur Einhaltung der Vorgaben der WRRL erforderlich ist. Nach Ziffer 13.18.2 der Anlage 1 zum UVPG ist eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles vorgesehen. Unter Berücksichtigung der Antragsunterlagen sowie der TÖB-Stellungnahmen wurde festgestellt, dass das Vorhaben keine dauerhaften erheblichen negativen Auswirkungen auf relevante Schutzgüter entfaltet und eine Verpflichtung zur Durchführung einer vollumfänglichen UVP nicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Untere Wasserbehörde
Frau Evelyn Douven

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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