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bb
Negative Vorprüfungen

110-kV-Hochspannungsfreileitung Ragow-Lübbenau, Bl.6650 Umbau UW Lübbenau
01.10.2024

Die SPIE SAG GmbH (SPIE) plant im Auftrag der Vorhabenträgerin Mitteldeutsche Netzgesellschaft Strom (MITNETZ) die Anpassung des 110-kV-Stromnetzes, welche durch die Errichtung des neu geplanten Umspannwerkes (UW) in Lübbenau, Gemarkung Groß Klessow, erforderlich ist. Das Vorhaben umfasst einmal den Neubau eines Leitungszuges (100 m) von Mast 15R bis Mast 16Rn. Letzterer ist als Kreuztraversenmast geplant, um von dort die Anspannung zum Portal des neuen UW Lübbenau (100 m) zu führen. Weiter soll von Mast 16Rn über die neu zu errichtenden 4 Masten 17Rn – 20Rn auf ca. 825 m die Verbindung zur bestehenden 110-kV-Freileitung Bl.6850 Lübbenau-Vetschau hergestellt werden. Die Bestandsmasten 16R bis 18R und der zugehörige Freileitungsabschnitt zum bestehenden UW Lübbenau werden zurück gebaut.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 41 Planfeststellungen, Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,00 ha im Landkreis Märkisch-Oderland, Gemarkung Letschin, Flur 3, Flurstück 77
01.10.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Märkisch-Oderland, Gemarkung Letschin, Flur 3, Flurstück 77, die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,00 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Negative UVP-Vorprüfung zur Errichtung und Betrieb von 3 WEA in Pulheim-Stommeln
01.10.2024

Die Firma Juwi GmbH aus 55286 Wörrstadt hat das folgende Vorhaben nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz beantragt: Errichtung und Betrieb von 3 Windenergieanlagen im unbeplanten Außenbereich der Stadt Pulheim; Gemarkung: Stommeln, Flur: 37, Flurstücke: 9, 49 und 198

Verfahrensführende Stelle

Rhein-Erft-Kreis
Amt für technischen Umweltschutz
Herr Markus vom Felde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG - Grundwasserentnahme WGA Westernheide in Beckum
30.09.2024

Die Wasserversorgung Beckum GmbH, Hammer Str. 42, 59269 Beckum, hat am 01.08.2024 eine wasserrechtliche Erlaubnis gemäß §§ 8, 10 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) für die Entnahme von Grundwasser aus zwei Brunnen beantragt. Zweck der Gewässerbenutzungen ist die Versorgung der angeschlossenen Abnehmer mit Trink-, Brauch- und Betriebswasser. Die Gewässerbenutzung wird für eine Gesamtentnahmemenge von bis zu 300.000 m³/a bis zur Erteilung einer Erlaubnis gemäß §§ 8 und 10 WHG beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG-Firma Hamburger Rieger Gelsenkirchen GmbH & Co.KG
30.09.2024

Die Papierfabrik Hamburger Rieger Gelsenkirchen GmbH & Co. KG, Alfred-Zingler-Str. 15 in 45881 Gelsenkirchen hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung und zum Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Papier auf dem Grundstück Alfred-Zingler-Str. 15 in 45881 Gelsenkirchen (Gemarkung Bismarck, Flur 1, Flurstück 1101) beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Optimierung der Anlagen zur Vakuumerzeugung. Durch die geplanten Turbogebläse kann das benötigte Vakuum zur Unterstützung der Entwässerung der Papierbahn wesentlich ressourcenschonender generieret werden als mit den bisherigen Wasserringpumpen. Die geplanten Maßnahmen führen zu einer Verbesserung der Vakuumerzeugung.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Holz, Zellstoff

nw
Negative Vorprüfungen

5 Windkraftanlagen in 48369 Saerbeck
27.09.2024

Die Firma Bürgerwind Steinhaar GbR, Andruperweg 40, 48369 Saerbeck beantragt beim Kreis Steinfurt gemäß § 9 Abs. 1a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Erteilung eines Vorbescheides für 5 Windkraftanlagen im östlichen Außenbereich der Gemeinde Saerbeck. Das Vorhaben umfasst Anlagen mit einer Nabenhöhe von 162 m, einem Rotordurchmesser von 175 m und einer jeweiligen Nennleistung von 7 MW.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Steinfurt
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 3,8662 ha im Landkreis Dahme-Spreewald, Gemarkung Freiwalde, Flur 3, Flurstück 136
27.09.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Dahme-Spreewald, Gemarkung Freiwalde, Flur 3, Flurstück 136 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 3,8662 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung zur UVP zum Verfahren Ulmenwind GmbH & Co. KG in Sendenhorst
27.09.2024

Antrag zur Errichtung und Betrieb von 3 WEA der Firma VESTAS V172-7.2 MW

Verfahrensführende Stelle

Kreis Warendorf
Herr Rüdiger Eickmeier

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

034.00.00/23 Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage am Standort 16945 Meyenburg OT Schmolde
26.09.2024

Die Firma Windplan Schmolde GmbH, Bahnstr. 7, 19348 Pirow, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Schmolde, Flur 107, Flurstück 68 eine Windenergieanlage (WEA) zu errichten und zu betreiben. Geplant ist eine Windenergieanlage (WEA) des Typs VESTAS V162-6,2 MW, mit einer Nabenhöhe von 169 m. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die Merkmale des Vorhabens, die örtlichen Gegebenheiten unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und der vorgesehenen Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten, die nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

Antrag der Mercedes-Benz AG auf immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für das Prüf- und Technologiezentrum in 78194 Immendingen
26.09.2024

Die Mercedes-Benz AG (bis Oktober 2019: Daimler AG) betreibt auf dem Gelände der ehemaligen Oberfeldwebel-Schreiber-Kaserne und deren ehemaligen Standortübungsplatz sowie der ehemaligen Schießanlage südlich der Gemeinde Immendingen ein Prüf- und Technologiezentrum für die Fahrerprobung und Entwicklung von Kraftfahrzeugen. Die Kaserne und der Standortübungsplatz mit Schießanlage wurden im Zuge der Bundeswehrreform aufgegeben und einer zivilen Folgenutzung als Prüf- und Technologiezentrum der Mercedes-Benz AG zur Entwicklung neuer Kraftfahrzeuge und deren Komponenten zugeführt. Die offizielle Eröffnung des Prüf- und Technologiezentrums Immendingen erfolgte am 19.09.2018. Das Prüfzentrum Immendingen umfasst im Wesentlichen Flächen des ehemaligen Standortübungsplatzes und der ehemaligen Schießanlage sowie Teilbereiche der ehemaligen Kaserne und dient der Optimierung von Verbrennungsmotoren, der Weiterentwicklung alternativer Antriebe und der Verbesserung von Fahrsicherheitssystemen. Zudem ermöglicht das Prüfzentrum die Nachbildung von realen Straßenkonfigurationen zur Verlagerung von Erprobungsfahrten auf öffentlichen Straßen in ein räumlich eigenständiges und abgegrenztes Prüfzentrum. Die Anlage umfasst verschiedene Prüfmodule für unterschiedliche Fahrerprobungen einschließlich deren Nebeneinrichtungen. Die Ursprungsgenehmigung für das Prüfzentrum Immendingen der Mercedes-Benz AG (§ 4 BImSchG) wurde mit Genehmigungsbescheid vom 18.09.2014 (Az.: 57-106.11) durch das Landratsamt Tuttlingen erteilt. Seither folgten aufgrund von Anpassungen und Optimierungen der Planung verschiedene Änderungsgenehmigungen nach § 16 BImSchG, Anzeigen nach § 15 BImSchG sowie Baugenehmigungen für das Prüfzentrum. Im Verlauf der Errichtung der Module des Prüfzentrums erfolgten, insbesondere aufgrund der tatsächlichen Gelände- und Untergrundgegebenheiten, zahlreiche zumeist geringfügige Anpassungen von Modulstrecken und -flächen in Bezug auf deren genaue räumliche Lage. Zudem wurden zum Erdmassenausgleich innerhalb des Prüfgeländes zahlreiche zusätzliche Aufschüttungen vorgenommen und die Böschungen der Prüfmodule zum Teil deutlich flacher profiliert. In diesem Zusammenhang wird auch die naturschutzfachliche Eingriffs-Ausgleichs-Bilanzierung für alle zugelassenen und beantragten Änderungen seit 2014 aktualisiert und dabei auch die bauzeitlichen Eingriffe abschließend bewertet. Zudem haben sich die Nutzungsprofile an verschiedenen Modulen seit der Planung im Jahr 2013 geringfügig verändert. Aus diesem Grund wird mit vorliegenden Antragsunterlagen nach Abschluss der wesentlichen Bauarbeiten ein Änderungsgenehmigungsverfahren für das Prüfzentrum durchgeführt, mit dem der tatsächlich errichtete Zustand des Prüfzentrums abschließend genehmigt werden soll.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Landratsamt Tuttlingen
Baurechts- und Umweltamt

Sonstige Industrieanlagen

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