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nw
Negative Vorprüfungen

Ver- und Offenlegung des Schwaghofbaches im Bereich des VitaSol in der Stadt Bad Salzuflen
29.10.2024

Ver- und Offenlegung des Schwaghofbaches im Bereich des VitaSol in der Stadt Bad Salzuflen hier: Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung; Standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) vom 24.2.2010 (BGBl. I S. 94) in der z. Z. gültigen Fassung Die Stadt Bad Salzuflen, Rudolph-Brandes-Allee 19 in 32105 Bad Salzuflen, hat gemäß des § 68 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz -WHG-) vom 31.07.2009 (BGBl. I S. 2585) in der z.Z. gültigen Fassung die Genehmigung für folgendes Vorhaben beantragt: Ver- und Offenlegung des Schwaghofbaches im Bereich des VitaSol in der Stadt Bad Salzuf-len durch Herstellung eines neuen offenen Verlaufes auf einer Länge von rund 90 Metern in der Stadt Bad Salzuflen im Kreis Lippe Die beantragte Genehmigung umfasst • Verlegung des Schwaghofbaches in der Gemarkung Bad Salzuflen, Flur 22, Flurstück 787 durch Offenlegung auf rund 90 Metern Länge • Errichtung eines Durchlassbauwerkes zur Aufrechterhaltung einer Zufahrt zum Betriebshof der Stadt Bad Salzuflen Durch die Offenlegung des Schwaghofbaches wird die Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit für Fische und Gewässerorganismen in diesem Abschnitt in Gänze hergestellt. Insbesondere findet eine ökologische Aufwertung als Lebensraum für Tiere und Pflanzen statt. Negative Auswirkungen auf Natur und Landschaft sind durch die Maßnahme nicht zu erwarten. Es wird darauf hingewiesen, dass das Vorhaben gemäß § 3c des Gesetzes über die Umweltverträg-lichkeitsprüfung (UVPG) vom 24.02.2010 (BGBl. I S. 94) in der z. Z. gültigen Fassung – nach Anlage 1 Nr. 13.18.2 - einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls unterzogen wurde. Nach Einschät-zung der zuständigen Behörde aufgrund überschlägiger Prüfung sind erhebliche nachteilige Umwelt-auswirkungen durch das Vorhaben nicht zu erwarten. Auf die Erstellung einer Umweltverträglichkeits-studie wird daher verzichtet. Diese Entscheidung wird gemäß § 5 UVPG hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Lippe

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Wasserhaltungsmaßnahme für den Neubau des Straßentrogbauwerkes Mariendorf in Münster (B 481n)
28.10.2024

Der Landesbetrieb Straßen.NRW plant die bauzeitliche Wasserhaltung für den Neubau des Straßentrogbauwerkes Mariendorf im Zuge des Neubaus der Bundesstraße 481n (B 481n) auf dem Gebiet der Stadt Münster. Der Beschluss für den Ausbau der B 51 einschließlich wurde mit Datum vom 30.09.2011 (Az. 25.04.01.01-08/05) planfestgestellt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 25 - Verkehr

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

mv
Negative Vorprüfungen

Sanierung der Rohrfernleitung APR 2024, Maßnahme M01 bis M06, M14 bis M21, M25 und M26
25.10.2024

Die PCK Raffinerie GmbH, Passower Chaussee 111 in 16303 Schwedt/Oder, hat für Sanie-rungsarbeiten an der Trasse der Rohrfernleitung APR die Plangenehmigung nach § 65 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) bei der unteren Wasserbehörde beantragt. An der Rohrfernleitung APR werden an 17 Einzelmaßnahmen (M01 bis M06, M14 bis M21, M25 und M26) vorhandene Rohrleitungsabschnitte durch gleichwertige ersetzt, Armarturen getauscht und Verifizierungen durchgeführt. Die Arbeiten finden auf Flächen in den Gemarkungen Gatschow, Rosemarsow, Grapzow, Kessin, Grischow und Mühlenhagen des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte statt.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Umwelt und Landwirtschaft Mecklenburgische Seenplatte (StALU MS)

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG der Firma Ruhr Oel GmbH
25.10.2024

Die Firma Ruhr Oel GmbH, Alexander-von Humboldt-Str. 1 in 45896 Gelsenkirchen, hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Anlage Schwerölvergasung auf dem Grundstück Pawiker Straße 30 in 45896 Gelsenkirchen (Gemarkung Buer, Flur 22, Flurstück 714) beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und der Betrieb einer mobilen Hochleistungsfackel zur Entfernung der Methanol- und Methanemissionen aus dem Abgasstrom der Rectisolwäsche.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage (WKA) in 03172 Schenkendöbern OT Sembten; Reg.-Nr.: 40.018.00/22/1.6.2V/T12
25.10.2024

Die Firma PROKON Windpark Sembten III GmbH & Co. KG, Kirchhoffstraße 3 in 25524 Itzehoe beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), auf dem Grundstück der Gemarkung Sembten, Flur 2, Flurstücke 498 und 500 eine Windkraftanlage zu errichten und zu betreiben. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und um ein kumulierendes Vorhaben zu einer bestehenden Windfarm, für die eine UVP durchgeführt worden ist. Nach § 11 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung nach § 7 Absatz 1 UVPG durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Antrag der Fa. Lercher Bioenergie GmbH, Hamm, zur wesentlichen Änderung der Biogasanlage mit Verbrennungsmotoranlage
24.10.2024

Antrag der Fa. Lercher Bioenergie GmbH, Keitstraße 20, 59077 Hamm, vom 30.10.2023 auf Erteilung einer Genehmigung gemäß § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung der Biogasanlage mit Verbrennungsmotoranlage auf dem vg. Grundstück

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 52 - Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz
Dezernat 52 - Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

nw
Negative Vorprüfungen

Deponie Reesberg, Kirchlengern - Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Vorbehandlung von gefährlichen und nicht gefährlichen Dämmstoffen (ASN 17 06 03* und ASN 17 06 04) / einer Kanalballenpresse und einer zur Vorlage dieser künstlichen Materialfasern (KMF) dienenden Lagerbox aus Betonsteinen (Legosystem) auf dem zweiten Deponieabschnitt
23.10.2024

Der Abfallentsorgungsbetrieb des Kreises Herford, Amtshausstr. 2, 32051 Herford, hat die Erteilung einer Plangenehmigung nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 KrWG für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Vorbehandlung von gefährlichen und nicht gefährlichen Dämmstoffen (ASN 17 06 03* und ASN 17 06 04) / einer Kanalballenpresse und einer zur Vorlage dieser künstlichen Materialfasern (KMF) dienenden Lagerbox aus Betonsteinen (Legosystem) auf dem zweiten Deponieabschnitt der Deponie Reesberg an der Felix-Wankel-Str. 15 in 32278 Kirchlengern (Erweiterungsbereich DK I) beantragt

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 52 - Abfallwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Abfalldeponien

nw
Negative Vorprüfungen

SL Windenergie GmbH
23.10.2024

Die SL Windenergie GmbH, v. d. GF Klaus Schulze-Langenhorst mit Sitz in 45966 Gladbeck, Voßbrinkstraße 67, hat beim Hochsauerlandkreis, als zuständige Genehmigungsbehörde, am 19.12.2023 die Erteilung einer Genehmigung gem. § 16b Abs. 7 BImSchG zum Repowering der WEA 2 in Eslohe in der Gemarkung Cobbenrode in der Flur 1 auf den Flurstücken 13, 12 und 41 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Verbund Green Power Deutschland GmbH
23.10.2024

Die Verbund Green Power Deutschland GmbH, v.d. GF Dr. Gustav Krempl mit Sitz in 55286 Wörrstadt, Energie-Allee 1, hat beim Hochsauerlandkreis, als zuständige Genehmigungsbehörde, am 25.03.2024 die Erteilung eines Vorbescheides gem. § 9 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer WEA vom Typ Nordex N163/6.X mit einer Nabenhöhe von 164 m, einem Rotordurchmesser von 163 m, einer Gesamthöhe von 245,5 m und einer Nennleistung von 7.000 kW im Stadtgebiet Arnsberg in der Gemarkung Niedereimer in der Flur 2 auf dem Flurstück 247 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung über die Feststellung der UVP-Pflicht für die 5. Änderung des Hafenausbaus im Hafen Emmelsum - RC-Deckschicht
22.10.2024

Die DeltaPort GmbH & Co. KG beabsichtigt, den Planfeststellungsbeschluss vom 09.10.2019 (Westerweiterung des Hafens Emmelsum) dahingehend zu ändern, dass auf der Geländeauffüllung zwischen 23,60 und 23,90 m NHN eine Deckschicht aus RC-Material eingebaut werden kann. Im Planfeststellungsbeschluss sind die Anforderungen an die einzubauenden Böden in der Geländeauffüllung bis zu einer Höhe von 23,60 m NHN geregelt. Durch die Zuführung der Deckschicht ergibt sich eine Erhöhung von 0,30 m NHN an Boden, die nun mit der Planänderung genehmigt werden soll. Gemäß § 9 Abs.1 S.1 Nr. 2, Abs. 4 i. V. m. § 7 Abs.1 S.2f. UVPG ist für das Änderungsvorhaben eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Hierbei handelt es sich um eine überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien. Maßgeblich ist, ob durch das Änderungsvorhaben zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hervorgerufen werden, die nach § 25 Abs.2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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