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nw
Negative Vorprüfungen

Negative UVP-Vorprüfung zum Antrag auf wasserrechtliche Genehmigung des Gewässerausbaus/Verbesserung des Hochwasserschutzes des Palmersdorfer Bachs
15.10.2024

Der Palmersdorfer Bachverband beantragte mit Schreiben vom 12.09.2024 die wasserrechtliche Genehmigung für den Gewässerausbau/Verbesserung des Hochwasserschutzes des Palmersdorfer Baches im Stadtgebiet Wesseling. Zwischen den Straßen „Im kleinen Mölchen“ und „Am Helmeshof“ soll die vorhandene Verwallung zurückverlegt und verbessert wieder aufgebaut werden. Dazu soll auch zwischen dem Palmersdorfer Bach und der neuen Verwallung eine Primäraue geschaffen werden. Diese Maßnahme dient sowohl dem Hochwasserschutz als auch der ökologischen Gewässerentwicklung.

Verfahrensführende Stelle

Rhein-Erft-Kreis
Amt für technischen Umweltschutz
Herr Markus vom Felde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

4. Planänderung des Vorhabens "Neubau der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Kruckel - Dauersberg, Bl. 4319, EnLAG-Vorhaben Nr. 19, Abschnitt A2 UA Garenfeld in Hagen bis Punkt Ochsenkopf in Iserlohn
15.10.2024

Die Amprion GmbH und die Westnetz GmbH haben für den Neubau der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung zwischen dem Umspannanlage Garenfeld in Hagen und dem Punkt Ochsenkopf in Iserlohn, Bl. 4319 im Bundesland Nordrhein- Westfalen am 02.10.2024 einen Antrag auf 4. Planänderung gestellt. Gegenstand der 4. Planänderung ist die Änderung der temporären Arbeitsfläche an der L674 (Verbandsstraße) in Hagen. Die ursprünglich genehmigte Arbeitsfläche auf den Flurstücken Gemarkung Berchum Flur 4, Flurstücke 341, 342, 343 und 344 soll auf das Flurstück Gemarkung Berchum Flur 4, Flurstück 292 verlegt werden.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 66 - Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

nw
Negative Vorprüfungen

Zimmermann Sonderabfallentsorgung, Errichtung einer Lagerfläche
15.10.2024

Geplant und beantragt wird die Errichtung einer IBC-Stellfläche für 49 Intermediate Bulk Container mit einem Fassungsvermögen von jeweils 1.000 Litern (49 m3) an der hinteren Außenwand der Nachbehandlung der CP-Anlage gegenüber des Tanklagers. Durch die Errichtung der IBC-Stellfläche im Bereich der CP-Anlage des Werk 1 der Zimmermann Sonderabfallentsorgung und Verwertung (SuV), ist keine Kapazitätserhöhung der Anlage geplant. Weiterhin erfolgt die Änderung ausschließlich auf bereits vorhandenen und genehmigten Flächen (Hoffläche Werk 1) sowie an vorhandenen und genehmigten Gebäuden. Ergänzend wurde eine Überdachung und Einfassung des Bereichs eingearbeitet.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 52 - Abfallwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

nw
Negative Vorprüfungen

UVP-Vorprüfung für eine bauzeitliche Grundwasserentnahme im Rahmen des Ersatzneubaus des RS1-Durchlasses am Wattenscheider Bach km 1,663
14.10.2024

Das Durchlassbauwerk am Wattenscheider Bach bei Gewässer-km 1,663 weist unter dem dort querenden Anschlussweg des RS 1 bauliche Schäden auf. Wegen der Schäden in Verbindung mit dem Alter des Bauwerks beabsichtigt der Landesbetrieb Straßen NRW das Durchlassbauwerk abzubrechen und vollständig neu zu errichten. Für die Durchführung der Maßnahme ist eine bauzeitliche Wasserhaltung erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Gelsenkirchen
Referat Umwelt (60/3, Technischer Umweltschutz)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Schönmackers GmbH & Co. KG
14.10.2024

Antrag der Schönmackers GmbH & Co. KG nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur wesentlichen Änderung der Kompostierungsanlage am Standort Siemensstraße 75 in 47574 Goch

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dez. 52 Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Zulassungsverfahren

Antrag der Bürgerwind Elve GmbH & Co. KG zur Errichtung und zum Betrieb von zwei WEA in Sassenberg
14.10.2024

Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen des Typs Vestas V172-7.2, 7.200 kW Nennleistung, 175 m Nabenhöhe und 172 m Rotordurchmesser

Verfahrensführende Stelle

Kreis Warendorf
Herr Rüdiger Eickmeier

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Antrag der Prowind GmbH über Errichtung und Betrieb von einer WEA in Sassenberg
14.10.2024

Errichtung und Betrieb von einer Windenergieanlage des Typs Vestas V172 7.2, 7.200 kW Nennleistung, Nabenhöhe 175 m und Rotordurchmesser 172 m

Verfahrensführende Stelle

Kreis Warendorf
Herr Rüdiger Eickmeier

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Ausbau der Tank- und Rastanlage Münsterland West im Zuge der A 1
11.10.2024

Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen hat für den Ausbau der Tank- und Rastanlage Münsterland West im Zuge der A 1 die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens gemäß § 17 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) in Verbindung mit den §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW) beantragt. Das Vorhaben umfasst den Ausbau der Tank- und Rastanlage Münsterland West im Zuge der A 1 von Betriebs-km 275+235 bis Betriebs-km 276+275 einschließlich weiterer hiermit im Zusammenhang stehender (Folge-)Maßnahmen sowie landschaftspflegerischer Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen auf dem Gebiet der kreisfreien Stadt Münster, in der Gemarkung Roxel, Flur 33 und 35 und der Stadt Hörstel, Kreis Steinfurt, in der Gemarkung Dreierwalde, Flur 6. Mit Wirkung zum 01.01.2021 hat die Autobahn GmbH des Bundes die Ausführung von Aufgaben der Straßenbaulast im Sinne des § 3 FStrG für Bundesautobahnen übernommen und tritt gem. § 10 Abs. 2 Fernstraßen-Überleitungsgesetz (FernstrÜG) in laufende Vergabe- und Gerichtsverfahren sowie in sonstige Verfahren und Rechtspositionen ein (vgl. Art. 90 Abs. 2 GG, Art. 143e Abs. 1 GG i. V. m. FernstrÜG und Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetz). So ist auch das vorliegende Planfeststellungsverfahren auf die Autobahn GmbH des Bundes, Niederlassung Westfalen übergegangen.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 25 - Verkehr

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bau eines naturnahen Kleingewässers in Hörstel, Antrag auf wasserrechtliche Plangenehmigung der RAG AG, Standort Ibbenbüren
11.10.2024

Geplant ist der Bau eines naturnahen Kleingewässers im Bereich einer landwirtschaftlichen Nutzfläche als Kompensationsmaßnahme für den Bau der Anlage zur Grubenwasseraufbereitung (AzGA) Gravenhorst in Hörstel.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 61 - Nachhaltigkeit im Bergbau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

hb
Negative Vorprüfungen

Masttausch Am Schwarzen Meer
10.10.2024

Die Straße Am Schwarzen Meer in Bremen wird in Höhe des Neubauprojektes „Neues Hulsberg Viertel“ von den Straßenbahnlinien 2 und 10 der Bremer Straßenbahn AG (BSAG) befahren. Die Fahrleitungsanlage liegt als festverspannte Einfachfahrleitung vor. Sie wird über Wandverankerungen an Gebäuden sowie über Maste mit diversen Tragwerkbauformen gehalten. Eine zukünftige Planstraße im „Neuen Hulsberg Viertel“ kollidiert mit dem Bestandsmast M27 der BSAG (Kombimast BSAG und öffentliche Beleuchtung). Dieser Mast ist somit planverdrängt, ein Standortwechsel des Mastes M27 mithin erforderlich. Dieser Standortwechsel hat Auswirkungen auf die Verspannung der öffentlichen Beleuchtung. Im Ergebnis kann die Standsicherheit des gegenüberliegenden Bestandsmastes M18 der BSAG (ebenfalls ein Kombimast BSAG und öffentliche Beleuchtung) nicht mehr nachgewiesen werden, so dass dieser Mast M18 ebenfalls zu erneuern ist.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Referat 53 Planfeststellungsbehörde

Verkehrsvorhaben

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