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Negative Vorprüfungen

Erweiterung des Tontagebaus „Im Feld West“ der Fa. Girnguber GmbH auf den Fl.-Nrn. 1413, 1416, 1431, 1426/1, 1678/2 und 2731 Gemarkung Marklkofen sowie Fl.-Nr. 1112 Gemarkung Frontenhausen im Landkreis Dingolfing-Landau
09.12.2024

Mit Schreiben vom 29.11.2024 reichte die Fa. Girnguber GmbH für die Erweiterung des Tontagebaus "Im Feld West" Unterlagen zu einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls nach § 1 Nr. 1) b) dd) UVP-V Bergbau ein. Bei der Fläche handelt es sich im Wesentlichen um eine Restfläche Fl.-Nr. 1416 die bisher nicht abgebaut wurde. Dies soll nun geschehen. Im Anschluss wird der Tagebau wieder verfüllt. Im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles ist vonseiten des Bergamtes festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Die Prüfung hat ergeben, dass keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Bergamt Südbayern

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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Zulassungsverfahren

Rahmenbetriebsplan mit UVP für den Quarzkiestagebau „Untersimboln“ der Uhrmann Recycling OHG, Kranzlwegsiedlung 15, 94133 Röhrnbach
07.12.2024

Die Uhrmann Recycling OHG, Kranzlwegsiedlung 15, 94133 Röhrnbach beantragte für die Fortführung des Quarzkiestagebaus „Untersimboln“, mit Schreiben vom 28.11.2023 die Zulassung eines Rahmenbetriebsplanes mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung für die Dauer von 20 Jahren. Der Rahmenbetriebsplan sieht vor, dass auf den forstwirtschaftlichen Flächen der Gemarkung Salzweg Fl.-Nrn. 1128,1135, 1137/2, 1137/3, 1145/3, 1145/5, 1153/3, 1157/2, 1158,1158/3 und 11159/2 der Tagebau betrieben wird, in dem die dort anstehenden Kiese abgebaut werden sollen. Durch den Abbau des Quarzkieses werden mehr als 10 ha Wald und mehr als 25 ha Fläche abschnittsweise in Anspruch genommen. Nach dem Ende des Abbaus sollen die Flächen rekultiviert und als Wald wieder hergestellt werden.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Bergamt Südbayern

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid
Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Ökologischer Gewässerausbau der Milz (Gewässer II. Ordnung), Neuanlage eines naturnahen Gewässerlaufes Fluss-km 8,643 - 9,019 (Gemarkung Gollmuthhausen)
06.12.2024

Ökologischer Gewässerausbau der Milz (Gewässer II. Ordnung), Neuanlage eines naturnahen Gewässerlaufes Fluss-km 8,643 - 9,019 (Gemarkung Gollmuthhausen)

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Rhön-Grabfeld
Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bau einer Messstelle an der Saalequelle Alsleben auf dem Grundstück Fl.Nr. 2303/3 der Gemarkung Alsleben durch den Freistaat Bayern
06.12.2024

Bau einer Messstelle an der Saalequelle Alsleben auf dem Grundstück Fl.Nr. 2303/3 der Gemarkung Alsleben durch den Freistaat Bayern

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Rhön-Grabfeld
Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Revitalisierung Erdbrüstbach
06.12.2024

Für die Renaturierung des begradigten Erdbrüstbaches auf dem Grundstück Fl.Nr. 369, Gemarkung Grubweg sollen durch wasserbauliche Maßnahmen Rahmenbedingungen geschaffen werden, die eine eigendynamische Verlagerung des Baches in seinen ursprünglichen Lauf ermöglichen. Lediglich ein kurzes Teilstück von etwa 50 m wird aktiv verlegt.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Passau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Vorbescheid nach § 9 Abs. 1a BImSchG: Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen
05.12.2024

Die Max Bögl Wind AG (Vorhabensträgerin) hat am 14.10.2024 beim Landratsamt Schwandorf einen Antrag auf Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids nach § 9 Abs. 1a BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen auf den Fl.-Nrn. 236 und 238 der Gemarkung Stefling in 93149 Nittenau gestellt. Beantragt wurde, die Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens hinsichtlich militärischer Belange und Belange der Luftfahrt zu klären.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Schwandorf
Sachgebiet Immissionsschutz und Abfallrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme aus dem Brunnen I auf Fl.Nr. 1006 der Gemarkung Reckendorf und Brunnen II auf Fl.Nr. 1000 der Gemarkung Reckendorf zur öffentlichen Wasserversorgung im Verbandsgebiet des Zweckverbandes der Reckendorfer Gruppe
04.12.2024

Wasserrecht; Allgemeine Vorprüfung der Umweltverträglichkeit für das Zutagefördern und Entnehmen von Grundwasser aus dem Brunnen I auf Fl.Nr. 1006 der Gemarkung Reckendorf und Brunnen II auf Fl.Nr. 1000 der Gemarkung Reckendorf zur öffentlichen Wasserversorgung im Verbandsgebiet des Zweckverbandes der Reckendorfer Gruppe

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Bamberg
FB 42.2 Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung Windmais - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 Flurbereinigungsgesetz – FlurbG – Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit
04.12.2024

Die Teilnehmergemeinschaft Windmais wird beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz die Genehmigung und Änderung Nr. 6 des Plans über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG beantragen. Für den Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen war ge-mäß § 7 Abs. 1 Satz 1 UVPG i. V. m. Nr. 16.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Diese Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erhebli-chen nachteiligen Umweltauswirkungen zur Folge haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Es wird daher festgestellt, dass für das o. g. Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar ist.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Kettenberger GmbH; Antrag nach § 4 BImSchG vom 08.08.2024 auf Neubau einer Werkhalle zur Behandlung von Edel-stahloberflächen auf dem Grundstück Fl.-Nr. 512/6, Gemarkung Trostberg, Stadt Trostberg
03.12.2024

Die Kettenberger GmbH betragt am o.g. Standort eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für den Neubau einer Werkhalle zur Behandlung von Edelstahloberflächen. Die Beizanlage stellt eine immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage gem. Nr. 3.10.2 (Anlage, die 1 Kubikme-ter bis weniger als 30 Kubikmeter Volumen der Wirkbäder bei der Behandlung von Metalloberflächen durch Beizen unter Verwendung von Fluss- oder Salpetersäure) der Anlage 1 der 4. BImSchV dar. Für das Vorhaben wird eine immissionsschutzrechtliche Erstgenehmigung nach § 4 i. V. m. § 19 BIm-SchG beantragt. Da dieses Vorhaben in den Anwendungsbereich des UVPG fällt, wurde eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls gem. § 7 Abs. 2 UVPG sowie Nr. 3.9.2 der Anlage 1 UVPG durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.41 - Immissionsschutz- und Abfallrecht

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme Franken Brunnen GmbH & Co. KG Bad Windsheim
03.12.2024

Wasserrecht Antrag auf beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis für das Entnehmen, Zutagefördern und Ableiten von Grundwasser aus den Brunnen „Weid-Brunnen A" (Br. III), „Weid-Brunnen B" (Br. IV), „Bad Windsheimer Urquelle" (Br. V) und „Täfert-Quelle" (Br. IIa) jeweils auf dem Grundstück Flurnummer 2111, der Gemarkung Bad Windsheim, Stadt Bad Windsheim, durch die Franken Brunnen GmbH & Co. KG, Bamberger Straße 90, 91413 Neustadt a.d.Aisch

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim
Gewässerschutz und Abfallrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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