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Negative Vorprüfungen

1. Planänderung Nebenbestimmung 2.3.6 - S 177 OU Wünschendorf/Eschdorf
11.11.2024

Die 1. Planänderung umfasst inhaltlich ein Abgehen von der unter Nebenbestimmung 2.3.6 des Planfeststellungsbeschlusses vom 22. Januar 2018 beauflagten Herstellung von Schnellen/Stillen in Abständen von 25 m. Stattdessen ist eine variable Anwendung des Gestaltungsmittels der Schnellen/Stillen im Rahmen der Renaturierung des Gickelsbergbachs und des Rossendorfer Wassers vorgesehen, da die in Nebenbestimmung 2.3.6 vorgesehene Renaturierung nicht dem aktuellen Gewässertypen entspricht. Zudem sollen die Schnellen nicht mehr mit dem Ausmaß an Hartsubstrat, wie im Planfeststellungsbeschluss festgesetzt, ausgeführt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung der Erdaushubdeponie durch Überhöhung durch die Gemeinde Neuenmarkt
11.11.2024

Die Gemeinde Neuenmarkt, Hauptstraße 18, 95339 Neuenmarkt, beabsichtigt, auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 156, 161, 162, 164, 165, 170, 171 und 179 der Gemarkung Hegnabrunn, 95339 Neuenmarkt, die Erweiterung der Erdaushubdeponie bei Reutlashof durch Überhöhung. Es handelt sich hierbei um die wesentliche Änderung einer Deponie, die nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 KrWG einer abfallrechtlichen Plangenehmigung bedarf.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Kulmbach
SG 35 Umweltschutz

Abfalldeponien

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Negative Vorprüfungen

DE Seestern - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
11.11.2024

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Seestern ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Tobias Heiß Biogas Schnaitsee – wesentliche Änderung der bestehenden Biogasanlage
11.11.2024

Antrag gemäß § 16 Abs. 1 i.V.m. § 19 BImSchG auf wesentliche Änderung der der bestehenden Biogasanlage, Anlage nach Nrn. 1.2.2.2 V, 8.6.3.2 V und neu 1.15 V des Anhangs 1 der 4. BImSchV, durch Herrn Tobias Heiß, Altenöd 1 in 83530 Schnaitsee, Fl.-Nrn. 1450/4 und 1455, Gemarkung Kirchstätt, Gemeinde Schnaitsee. U.a. werden folgende Änderungsmaßnahmen beantragt: 1. Erhöhung der installierten FWL der Gasverstromung BE 4.0 von 2.619 kW auf 3.552 kW. 2. Austausch des bereits genehmigten BHKW3 TBE 4.8 mit neuer SCR-Anlage sowie Errichtung neuer Ad-Blue Tanks (= Reduktionsmittelbehälter); im Einzelnen handelt es sich um fol-gende Änderungen: • Rückbau Gasmotor TBE 4.8 im Motorenraum TBE 4.2 mit 492 kW FWL einschl. Rückkühlwer-ken (Motornotkühler und Ladeluftkühler) • Errichtung eines neuen Gasmotors TBE 4.8 im Motorenraum TBE 4.2, einer SCR-Anlage mit nachgeschaltetem Oxi-Kat an der Südseite des Motorenraums, einem Motornotkühler, ei-nen Ladeluftkühler auf vorhandener Betonbodenplatte an der Südseite des Motorenrau-mes sowie der Austausch des Abgaskaminrohres mit jetzt HMündung = 15,3 m • Reduktionsmittel-Vorlagebehälters TBE 4.8.1 mit V = 1.500l im Betriebsmittellager TBE 4.9 • Errichtung Reduktionsmittellager neu BE 5.0 mit 7 Sicherheitstanks je 1.500l (gesamt 10.500l) im ehemaligen Stallgebäude 3. Mitbeantragung der Nr. 1.15 des Anhangs 1 der 4. BImSchV.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.41 - Immissionsschutz- und Abfallrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Umweltverträglichkeitsvorprüfung_Streitberg_20241111
11.11.2024

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Streitberg ist die Genehmigung und Änderung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung Brücke B15 Kleinschwindau
11.11.2024

Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis zur vorübergehenden Grundwasserentnahme und anschließenden Einleitung in die Goldach im Zuge des Ersatzneubaus der Brücke B 15 über die Goldach bei Großschwindau

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erding, SG 42-2 Immissionsschutz
Landratsamt Erding, SG 42-2 Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erneuerung eines durch Hochwasser zerstörten Durchlasses im Krebsbach südlich von Ungerhausen
08.11.2024

Die Gemeinde Ungerhausen beantragte mit Planunterlagen des Dipl. Ing. Gerald Blumrich, Ingenieurbüro für Tiefbau GbR, vom 04.09.2024 die Erteilung einer Plangenehmigung für die Erneuerung eines Durchlasses im Krebsbach südlich von Ungerhausen auf den Grundstücken Fl.Nrn. 202, 203 und 204 Gemarkung Ungerhausen. Die aus einem Wellblech-Stahlbogen bestehende Wegquerung über den Krebsbach wurde beim Hochwasserereignis Anfang Juni 2024 zerstört. Um den Wirtschaftsweg wieder nutzen zu können, soll die beschädigte Bachüberführung erneuert werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Vorbescheid nach § 9 BImSchG; Errichtung und Betrieb von vier Windkraftanlagen
08.11.2024

Die Fa. Primus Dritte Projekt GmbH & Co. KG hat beim Landratsamt Hof einen Antrag auf immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid nach § 9 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von vier Windkraftanlagen auf den Fl.Nrn. 68, 85, 104, 105/1, 108/1 und 115 der Gemarkung Quellenreuth, Stadt Schwarzenbach an der Saale gestellt. Beantragt wurde die Prüfung der Einhaltung der Genehmigungsvoraussetzungen hinsichtlich der Belange der zivilen und militärischen Luftfahrt einschließlich Flugsicherungseinrichtungen und Richtfunk, der Belange der Funktionsfähigkeit von Funkstellen und Radaranlagen, der Vereinbarkeit der Belange des Denkmalschutzes und der Vereinbarkeit mit der Planung und Umsetzung des Sued-Ost-Links des Übertragungsnetzbetreibers TenneT TSO. Entsprechend der gesetzlichen Neuregelung des § 9 Abs. 1a BImSchG erfolgte die standortbezogene Vorprüfung lediglich hinsichtlich vorgenannter Belange.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Hof
Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Änderung und Betrieb einer Biogasanlage in Kötzersricht (Markt Hahnbach)
07.11.2024

Die Firma Georg Rauch Agrar, Herr Georg Rauch hat am 15. Oktober 2024, datiert auf den 1. Oktober 2024, die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Änderung der Genehmigung zur Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur biologischen Behandlung, soweit nicht durch Nummer 8.5 oder 8.7 des Anhang 1 der 4. BImSchV erfasst, von Gülle, soweit die Behandlung ausschließlich zur Verwertung durch anaerobe Vergärung (Biogaserzeugung) erfolgt, mit einer Durchsatzkapazität von weniger als 100 Tonnen je Tag, soweit die Produktionskapazität von Rohgas 1,2 Mio. Normkubikmetern je Jahr oder mehr beträgt, beantragt. Standort der Anlage sind die Flurstücke 623/0 623/1, 623/2, 624/0 und 624/1 der Gemarkung Kötzersricht. Gemäß § 9 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 4 UVPG, § 7 Abs. 2, 4 und 7 UVPG i. V. m. Nr. 8.4.2.2 der Anlage 1 zum UVPG ist in einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls festzustellen, ob für das Vorhaben der Erweiterung der bestehenden Biogasanlage zur biologischen Behandlung von Gülle, soweit die Behandlung ausschließlich durch anaerobe Vergärung (Biogaserzeugung) erfolgt, mit einer Durchsatzkapazität von weniger als 50 t je Tag, soweit die Produktionskapazität von Rohgas 1,2 Mio. Normkubikmeter je Jahr oder mehr beträgt, eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Merkmale des Änderungsvorhabens zur Errichtung und dem Betrieb der Anlage zur biologischen Behandlung, soweit nicht durch Nummer 8.5 oder 8.7 des Anhang 1 der 4. BImSchV erfasst, von Gülle, soweit die Behandlung ausschließlich zur Verwertung durch anaerobe Vergärung (Biogaserzeugung) erfolgt, mit einer Durchsatzkapazität von weniger als 100 Tonnen je Tag, soweit die Produktionskapazität von Rohgas 1,2 Mio. Normkubikmetern je Jahr oder mehr beträgt: - Errichtung und Betrieb eines Gärrestelagers mit Doppelmembrangasspeicher mit Peripherie - Erweiterung des bestehenden Leitungskellers - Installation und Betrieb einer Gärresteseparation mit Separationsplatz - Errichtung und Betrieb einer Havarieanlage - Austausch der Notfackel, manuell auf vollautomatischen Betrieb - Installation und Betrieb eines Warmwasserpufferspeichers.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Amberg-Sulzbach
Sachgebiet Immissionsschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Neuerteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für den Betrieb der Kläranlage Lauterhofen und die Einleitung von Abwasser aus der Kläranlage in die Lauterach
07.11.2024

Entscheidung über die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für die Neuerteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für den Betrieb der Kläranlage Lauterhofen auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1191 der Gemarkung Brunn, Markt Lauterhofen und für die Einleitung von Abwasser aus der Kläranlage in die Lauterach Fl.-Nr. 1161 der Gemarkung Brunn durch den Markt Lauterhofen, Marktplatz 11, 92283 Lauterhofen

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neumarkt in der Oberpfalz
SG 42 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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