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be
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung gemäß § 16 BImSchG, BEW Berliner Energie und Wärme AG, HKW Buch
04.12.2024

Ergebnis einer Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung Bekanntmachung einer Feststellung vom 08.10.2024 LAGetSi - Referat IV A Telefon: 90254-5218 oder 90254-5275 Auf Antrag der Vattenfall Wärme Berlin AG vom 29.04.2024 wurde nach § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung [UVPG] für das Genehmigungsvorhaben zur wesentlichen Änderung des Heizkraftwerkes (HKW) Buch am Standort Schwanebecker Chaussee 11 -15 in 13125 Berlin eine Allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht vorgenommen. Die Änderung bezieht sich auf die Reduzierung der Feuerungswärmeleistung der BHKW 1 bis 3 sowie die Änderung der Abmaße und Lage des BHKW 1 und des Schaltanlagengebäudes. Nach Prüfung der eingereichten Unterlagen unter Berücksichtigung der Kriterien nach Anlage 3 UVPG wurde festgestellt, dass für das Vorhaben keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Infolge der Vergrößerung der Kubaturen vom BHKW 1 und dem Schaltanlagengebäude (Grundfläche +4,91 m², Baumasse +20.67 m³), der Verschiebung des Standortes der beiden Gebäude um ca. 30 cm, der Reduzierung der FWL der BHKW 1-3 um 0,215 MW, der Reduzierung der zusätzlichen versiegelten Fläche um ca. 6 m², der Schornsteinerhöhung des BHKW 1 um 0,5 m und der Verschiebung der Lage des Schornsteines des BHKW 1 um ca. 2 m in Richtung Süden sind keine relevanten Auswirkungen auf die Schützgüter zu erwarten. Angesichts der geprüften Kriterien wurde im Ergebnis der Allgemeinen Vorprüfung festgestellt, dass durch das Vorhaben keine schädlichen Umweltauswirkungen ausgehen und auch keine weiteren Anhaltspunkte bestehen, die zu einer UVP-Pflicht bestehen. Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar. Die für die Feststellung der UVP-Pflicht relevanten Unterlagen können nach telefonischer Vereinbarung unter einer der oben genannten Telefonnummern im Dienstgebäude des Landesamtes für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin, Turmstraße 21, 10559 Berlin, eingesehen werden.  Rechtsgrundlage UVPG Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 323) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

by
Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung Windmais - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 Flurbereinigungsgesetz – FlurbG – Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit
04.12.2024

Die Teilnehmergemeinschaft Windmais wird beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz die Genehmigung und Änderung Nr. 6 des Plans über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG beantragen. Für den Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen war ge-mäß § 7 Abs. 1 Satz 1 UVPG i. V. m. Nr. 16.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Diese Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erhebli-chen nachteiligen Umweltauswirkungen zur Folge haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Es wird daher festgestellt, dass für das o. g. Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar ist.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz

Flurbereinigung

bb
Negative Vorprüfungen

027.00.00/24 Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage am Standort 16945 Meyenburg OT Schmolde
04.12.2024

Die Firma Windplan Schmolde GmbH, Bahnstraße 7, 19348 Pirow, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Schmolde, Flur 107, Flurstück 67 eine Windenergieanlage (WEA) zu errichten und zu betreiben. Es wird die Errichtung und der Betrieb einer Windenergieanlage des Typs Vestas V162 mit einer Nabenhöhe von 169 m und einer Nennleistung von 6,2 MW beantragt. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Im Ergebnis der Prüfung besteht für das Vorhaben keine UVP-Pflicht, da keine erheblichen und nachhaltigen Auswirkungen auf die Umwelt und die entsprechenden Schutzgüter zu erwarten sind. Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des gewählten Standortes keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen im Sinne des UVPG auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten. Durch festgelegte Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen werden Beeinträchtigungen vermieden bzw. gemindert.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

026.00.00/24 Errichtung und Betrieb von fünf Windenergieanlagen am Standort 16766 Kremmen OT Beetz
04.12.2024

Die Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Dr.-Eberle-Platz 1, 01662 Meißen beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), auf den Grundstücken 16766 Kremmen OT Beetz, Gemarkung Beetz, Flur 3, Flurstücke 1/2, 5, 327 und 332 fünf Windenergieanlagen zu errichten und zu betreiben. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach der Nummer 1.6.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Die standortbezogene Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung in zwei Stufen durchgeführt. In der ersten Stufe prüft die zuständige Behörde, ob bei dem Neuvorhaben besondere örtliche Gegebenheiten gemäß den in Anlage 3 Nummer 2.3 UVPG aufgeführten Schutzkriterien vorliegen. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass besondere örtliche Gegebenheiten vorliegen, so prüft die Behörde auf der zweiten Stufe unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG aufgeführten Kriterien, ob das Neuvorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die die besondere Empfindlichkeit oder die Schutzziele des Gebietes betreffen und nach § 25 Absatz 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahren auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Zwar liegen aufgrund der Lage des Vorhabens innerhalb der Zone III des Wasserschutzgebietes Beetz und des Vorhandenseins einer Allee innerhalb des vom Vorhaben betroffenen Bereichs besondere örtliche Gegebenheiten vor, nach den vorliegenden Kenntnissen über diese besonderen örtlichen Gegebenheiten sowie unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und der vorgesehenen Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen lässt das Vorhaben jedoch keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten, die die besondere Empfindlichkeit oder die Schutzziele dieser Gebiete betreffen und nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

028.00.00/24 Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage am Standort 16945 Meyenburg OT Schmolde
04.12.2024

Die Firma Windplan Schmolde GmbH, Bahnstraße 7, 19348 Pirow, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Schmolde, Flur 107, Flurstück 67 eine Windenergieanlage (WEA) zu errichten und zu betreiben. Es wird die Errichtung und der Betrieb einer Windenergieanlage des Typs Vestas V162 mit einer Nabenhöhe von 169 m und einer Nennleistung von 6,2 MW beantragt. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Im Ergebnis der Prüfung besteht für das Vorhaben keine UVP-Pflicht, da keine erheblichen und nachhaltigen Auswirkungen auf die Umwelt und die entsprechenden Schutzgüter zu erwarten sind. Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des gewählten Standortes keine erheblich nachteiligen Auswirkungen im Sinne des UVPG auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten. Durch festgelegte Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen werden Beeinträchtigungen vermieden bzw. gemindert.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

G04624 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung von zwei Windkraftanlagen in 15299 Müllrose
04.12.2024

Die Firma Windpark Blanke Hölle 1 GmbH & Co. KG, Gregor-Mendel-Straße 24 a in 14469 Potsdam beantragt die Genehmigung nach § 16 Abs. 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 15299 Müllrose in der Gemarkung Müllrose, Flur 18, Flurstücke 8 und 23 zwei Windkraftanlagen wesentlich zu ändern (Az.: G04624). Es handelt sich dabei um Anlagen der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

by
Negative Vorprüfungen

Kettenberger GmbH; Antrag nach § 4 BImSchG vom 08.08.2024 auf Neubau einer Werkhalle zur Behandlung von Edel-stahloberflächen auf dem Grundstück Fl.-Nr. 512/6, Gemarkung Trostberg, Stadt Trostberg
03.12.2024

Die Kettenberger GmbH betragt am o.g. Standort eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für den Neubau einer Werkhalle zur Behandlung von Edelstahloberflächen. Die Beizanlage stellt eine immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage gem. Nr. 3.10.2 (Anlage, die 1 Kubikme-ter bis weniger als 30 Kubikmeter Volumen der Wirkbäder bei der Behandlung von Metalloberflächen durch Beizen unter Verwendung von Fluss- oder Salpetersäure) der Anlage 1 der 4. BImSchV dar. Für das Vorhaben wird eine immissionsschutzrechtliche Erstgenehmigung nach § 4 i. V. m. § 19 BIm-SchG beantragt. Da dieses Vorhaben in den Anwendungsbereich des UVPG fällt, wurde eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls gem. § 7 Abs. 2 UVPG sowie Nr. 3.9.2 der Anlage 1 UVPG durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.41 - Immissionsschutz- und Abfallrecht

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme Franken Brunnen GmbH & Co. KG Bad Windsheim
03.12.2024

Wasserrecht Antrag auf beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis für das Entnehmen, Zutagefördern und Ableiten von Grundwasser aus den Brunnen „Weid-Brunnen A" (Br. III), „Weid-Brunnen B" (Br. IV), „Bad Windsheimer Urquelle" (Br. V) und „Täfert-Quelle" (Br. IIa) jeweils auf dem Grundstück Flurnummer 2111, der Gemarkung Bad Windsheim, Stadt Bad Windsheim, durch die Franken Brunnen GmbH & Co. KG, Bamberger Straße 90, 91413 Neustadt a.d.Aisch

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim
Gewässerschutz und Abfallrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Verlegung des Wünnaubaches auf den Grundstücken Fl.Nrn. 692 und 732, Gemarkung Litzlohe, Gemeinde Pilsach, durch den Landkreis Neumarkt i.d.OPf., Nürnberger Straße 1, 92318 Neumarkt i.d.OPf.
03.12.2024

Das Landratsamt Neumarkt i.d.OPf. entscheidet über den Antrag des Landkreises Neumarkt i.d.OPf., Nürnberger Straße 1, 92318 Neumarkt i.d.OPf., den Wünnaubach auf den Grundstücken Fl.Nrn. 692 und 732, Gemarkung Litzlohe, Gemeinde Pilsach zu verlegen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neumarkt in der Oberpfalz
SG 42 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Durchgängigkeit und Lebensraum am Innkraftwerk Rosenheim
03.12.2024

Errichtung eines naturnahen Umgehungsgerinnes zur Herstellung der Durchgängigkeit am Innkraftwerk Rosenheim auf den Gemeindegebieten Rohrdorf und Rosenheim

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Rosenheim

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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