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nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der AGR mbH in Hünxe
06.09.2024

Die Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH (AGR mbH) hat am 25.04.2024 die Erteilung einer Planänderungsgenehmigung nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) für die Errichtung und Betrieb einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im nordöstlichen Bereich der Sonderabfalldeponie Hünxe-Schermbeck bei der Bezirksregierung Düsseldorf beantragt. Antragsgegenstand ist die Errichtung und den Betrieb einer Freiflächen-Photovoltaikanlage (Solargenerator bzw. Modulfeld, Trafo- und Schaltstation) im nordöstlichen Bereich der Deponie (Kassettenbereich) auf einer ca. 14.200 m² großen Fläche und mit einer Nennleistung des Solarparks von rd. 2 MWp.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dez. 52 Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Abfalldeponien

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung Erlenbachweiher, Gemarkung Bad Dürkheim
06.09.2024

Das Forstamt Bad Dürkheim, Kaiserslauterer Straße 343, 67098 Bad Dürkheim, hat für die Ertüchtigung des Erlenbachweihers als Löschwasserreservoir im Rahmen der Waldbrandvorsorge eine wasserrechtliche Plangenehmigung beantragt. Der Erlenbachweiher, ein aufgelassener Fischteich, Gemarkung Bad Dürkheim, Flurstücks-Nr. 6910/22, soll für die Feuerwehr zugänglich gemacht und als Löschteich genutzt werden. Die Zufahrt erfolgt über die Gemeinde Frankenstein. Im Rahmen der Maßnahme soll das Stauvolumen vergrößert werden, indem Sedimente mit einem Volumen von ca. 200 m³ entnommen und ordnungsgemäß entsorgt werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Bad Dürkheim

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über das Ergebnis der UVP-Vorprüfung nach § 7 UVPG für die bauzeitliche Entnahme von Grundwasser bei der Baumaßnahme „Sicherungsbauwerk Upper Nord Tower“ in Düsseldorf.
06.09.2024

Die Uppernord Tower GmbH & Co.KG, 40468 Düsseldorf hat am 21.08.2024 einen Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis gemäß § 8 Wasserhaushaltsgesetz für die bauzeitliche Entnahme von Grundwasser bei der Baumaßnahme „Sicherungsbauwerk Upper Nord Tower“, Mercedesstraße 2, 2a gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Düsseldorf
Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung des Nichtbestehens der UVP-Pflicht für die Entnahme von Grundwasser zum Zwecke der Grundwasserhaltung und Ableitung des geförderten Grundwassers
05.09.2024

Im Rahmen der Deichsanierung Wallach zwischen Rhein-km 806,0 bis 810,4, welche bereits am 02.08.2017 durch die Bezirksregierung Düsseldorf planfestgestellt worden ist, plant der Deichverband Duisburg-Xanten die Verlegung einer Leitung an ein neues Schachtbauwerk und beabsichtigt für die Herstellung des Rohrgrabens eine Wasserhaltung. Die Notwendigkeit der temporären Grundwasserabsenkung hat sich erst im Verlauf der Durchführung der Baumaßnahmen ergeben, ist durch die aktuell hohen Grundwasserstände notwendig und ist daher nicht vom Planfeststellungsbeschluss umfasst. Der Deichverband Duisburg-Xanten hat entsprechend mit Datum vom 29.07.2024 einen Antrag auf Planänderung, speziell auf Erteilung einer Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser und Ableitung des geförderten Grundwassers in den Rhein gemäß §§ 8, 9 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (WHG) gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Windpark Remblinghausen gmbH & Co. KG - WEA 3
05.09.2024

Die Windpark Remblinghausen GmbH & Co. KG v.d. EMG EnergieManagement Verwaltungsgesellschaft mbH v.d. Herrn GF Sebastian Schirp mit Sitz in 76135 Karlsruhe, Kleinoberfeld 5, hat beim Hochsauerlandkreis, als zuständige Genehmigungsbehörde, am 29.04.2024 die Erteilung einer Änderungsgenehmigung gem. § 16b Abs. 7 BImSchG für den Typenwechsel von einer Windenergieanlage (WEA 3) auf den Typ Nordex N 163/6.X mit einer Nabenhöhe von 164 m und einer Nennleistung von 6.800 kW in der Gemarkung Meschede-Land in der Flur 13 auf dem Flurstück 239 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

hh
Negative Vorprüfungen

Ersatzmaßnahmen in der Edelmetallgewinnung
04.09.2024

Das Vorhaben umfasst den Ersatz der bestehenden Treibkonverter-Anlage 2 sowie der bestehenden Edelhütte sowie deren Verlagerung vom Werk Nord in das Werk Süd. Dort werden beide Anlagen in einem gemeinsamen Produktionsgebäude errichtet und betrieben. Das Gebäude beinhaltet außerdem einen Eingangs-, Sozial- und Logistikbereich. Zur Reinigung der erfassten Abgase wird eine Abgasreinigungsanlage inkl. einem 50 Meter hohen Schornstein errichtet und betrieben. Des Weiteren wird ein Chemikalientanklager errichtet und betrieben.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

nw
Negative Vorprüfungen

WP Eilerberg Betriebs GmbH & Co. KG, Az.: 41322-24-600, Antrag auf Wegfall sektorieller Betriebsbeschränkungen einer Windenergieanlage in Bad Wünnenberg - Helmern
04.09.2024

Antrag gem. § 16b BImSchG: Antrag auf Wegfall sektorieller Betriebsbeschränkungen einer Windenergieanlage des Typs Vestas V162-6.2 mit einer Nabenhöhe von 169 m sowie einer Nennleistung von 6.200 kW

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Wind-Plan Sintfeld II GmbH & Co. KG, Az.: 41213-24-600, Änderungsantrag gem. § 16 BImSchG: Typenwechsel von 2 Windenergieanlagen in Bad Wünnenberg - Fürstenberg
04.09.2024

Änderungsantrag gem. § 16 BImSchG: Typenwechsel von 2 Windenergieanlagen vom Typ Enercon E 115 mit 149,98 m Nabenhöhe auf den Typ Enercon E 160 EP5E3 mit 166,6 m Nabenhöhe bzw. auf den Typ Enercon E 138 mit 160 m

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

L 387, Amphibienschutzanlage und Radwegeoptimierung bei Otterberg
03.09.2024

Die vorliegende Planung umfasst die Verlängerung des vorhandenen Rad- und Gehweges sowie den Bau einer Amphibienschutzanlage entlang der L 387, am Ende der Ortslage Otterberg bis zur Einfahrt zum Parkplatz des Schwimmbades Otterberg. Zudem beinhaltet die Planung einen neuen Gehweg entlang der L 387 bis zur Neumühle inklusive Querungsstelle im Bereich der Zufahrt zum Campingplatz. Die Ausbauplanung umfasst im Wesentlichen folgende Punkte: - Die Radwegeverbindung soll entlang der L 387 und im Einmündungsbereich auf die Landesstraße führen. Der Radweg erhält eine Breite von 2,50 m und wird in Asphalt hergestellt. - Anlage eines Schottergehweges in einer Breite von 1,50 m bis zur Querungsstelle für Fußgänger zum Campingplatz, um eine verkehrssichere fußläufige Verbindung herzustellen. - Anlage einer Bordrinnenanlage im Bereich der Neumühle zur Ableitung des anfallenden Oberflächenwassers der Fahrbahn der L 387 und anschließender Stichleitung in Richtung des Vorfluters. - Ausbau einer Trenninsel mit geklebten Flachbordsteinen auf die vorhandene Sperrfläche an der Hauptstraße. - Anlage eines Amphibienleitsystems inklusive zweier Amphibientunnel im Zuge des Rad- und Gehwegbaues. Der Streckenabschnitt liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeinde Otterberg-Otterbach im Landkreis Kaiserslautern.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern

Verkehrsvorhaben

hh
Negative Vorprüfungen

Änderung des Betriebs des Heizkraftwerkes Tiefstack (HKW Tiefstack)
02.09.2024

Änderung des Betriebs des HKW Tiefstack (Anlage zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme oder erhitztem Abgas durch den Einsatz von Brenn-stoffen in einer Verbrennungseinrichtung einschließlich zugehöriger Dampfkessel mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 MW oder mehr) durch Anpassung der Emissionsgrenzwerte von Fluorwasserstoff und Chlorwasserstoff

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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