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hh
Negative Vorprüfungen

Neugenehmigung eines geothermischen Heizkraftwerks in Wilhelmsburg
24.01.2025

Errichtung und Betrieb eines mit Erdgas betriebenen Heizkraftwerkes (Anlage zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme oder erhitztem Abgas durch den Einsatz von Brennstoffen in einer Verbrennungseinrichtung einschließlich zugehöriger Dampfkessel mit einer Feuerungswärmeleistung von 1 MW bis weniger als 20 MW, bei Verbrennungsmotoranlagen oder Gasturbinenanlagen (Anlage nach Nr. 1.2.3.2 des Anhangs 1 der 4. BImSchV)) mit einer Feuerungswärmeleistung von 12 Megawatt bestehend aus zwei Verbrennungsmotoranlagen.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Schornbuscher Biokraft GmbH & Co. KG Monikastraße 101 in 53881 Euskirchen, Erhöhung der Biogasproduktion
24.01.2025

Die Firma Schornbuscher Biokraft GmbH & Co KG hat am 05.11.2024 gemäß § 16 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) die Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Biogasanlage am Standort Monikastraße 101 in 53881 Euskirchen, (Gemarkung Palmersheim, Flur 5 Flurstücke 138,144,145) beantragt. Es handelt sich um eine Anlage nach Nr. 8.6.3.2 und Nr. 8.13 des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV). Gegenstand des Genehmigungsverfahrens umfasst im Wesentlichen: • Erhöhung der Biogasproduktion von 263 Nm³/h bzw. 2.300.000 Nm³/a auf 700 Nm³/h bzw. 6.132.000 Nm³/a durch die Anpassung der Substratzusammensetzung.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 52 - Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz
Frau Sabrina Kaufmann

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

bb
Negative Vorprüfungen

015.Ä0.00/24 Repowering durch Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage am Standort 19357 Karstädt OT Glövzin
24.01.2025

Die Firma Denker & Wulf AG, Windmühlenberg in 24814 Sehestedt, beantragt die Genehmigung nach § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Glövzin, Flur 2, Flurstück 100 eine Windenergieanlage (WEA) wesentlich zu ändern. Die Antragstellerin plant im Zuge eines Repowering-Verfahrens, eine Bestands-WEA des Typs ENERCON E40 mit einer Leistung von 500 kW stillzulegen und zurückzubauen und eine neue WEA vom Typ ENERCON 138 mit einer Nabenhöhe von 160 m, einem Rotordurchmesser von 138,25 m und einer Gesamthöhe 229,13 m sowie einer Leistung von 4.260 kW zu errichten und zu betreiben. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Nach vorliegenden Kenntnissen über die Merkmale des Änderungsvorhabens, die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des Standortes sowie der vorgesehenen Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen sind zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen auf die im Untersuchungsraum vorhandenen Schutzgüter nicht zu erwarten.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe des Ergebnisses der Vorprüfung des Einzelfalls gem. § 5 Abs. 2 UVPG; hier: Planänderungsverfahren der Stadt Bad Oeynhausen zur Anbindung des Lohbuschteiches an die Weser
23.01.2025

Die Stadt Bad Oeynhausen plant am Lohbuschteich eine Planänderung von unwesentlicher Bedeutung gem. § 76 Abs. 2 VwVfG NRW

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Zulassungsverfahren

Weseke-Ost Wind GmbH & Co.KG
23.01.2025

Der Kreis Borken hat der Weseke-Ost Wind GmbH & Co.KG mit Datum vom 02.01.2025 eine Genehmigung nach §§ 4 und 6 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Errichtung und den Betrieb von fünf Windenergieanlagen auf den Grundstücken in Borken, Gemarkung Weseke, Flur 20, Flurstück 21, Flur 21, Flurstücke 5 und 20, Flur 22, Flurstück 4 sowie Flur 23, Flurstück 12 erteilt. Der Genehmigungsbescheid ist unter Auflagen zum Baurecht/Brandschutz, Immissionsschutz, Gewässerschutz, Abfallrecht, Landschafts- und Naturschutz, Arbeitsschutz und Luftfahrtrecht ergangen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Borken
Fachabteilung Anlagenbezogener Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

hh
Negative Vorprüfungen

Herstellung neuer Produkte
23.01.2025

Zukünftig sollen neue Produkte (Misch- und Reaktionsprodukte) auf vorhandenem Equipment in den Produktionshallen hergestellt werden.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

nw
Negative Vorprüfungen

Erteilung einer Genehmigung zum Bau und Betrieb einer Klärschlammenvererdungsanlage in der Nähe des Geländes der Kläranlage Espelkamp gem. § 57. II LWG; hier: 1. Änderungsbescheid
23.01.2025

Die Stadtwerke Espelkamp haben bei der Bezirksregierung Detmold die Erteilung eines 1. Änderungsbescheides zur Genehmigung zum Bau und den Betrieb einer Klärschlammvererdungsanlage in der Nähe des Geländes der Kläranlage Espelkamp Stadt: Espelkamp Gemarkung: Espelkamp Flur: 8 Flurstück 579 und 580 gemäß § 57 Abs. 2 des Wassergesetztes des Landes Nordrhein-Westfalen (LWG) beantragt. Der beantragte Bau dient der Reduzierung des anfallenden Klärschlamms durch Entwässerung unter besonderer Berücksichtigung des Hochwasserschutzes.“

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Gasdruckregelmessanlage (GDRMA) mit einer Wärmeerzeugungsanlage in 01979 Lauchhammer; Reg.-Nr.: 40.021.00/24/1.2.3.2V/T12
23.01.2025

Die Firma ONTRAS Gastransport GmbH, Maximilianallee 4 in 04129 Leipzig, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Franz-Mehring-Straße 40 in 01979 Lauchhammer in der Gemarkung Lauchhammer, Flur 18, Flurstück 1468 eine GDRMA mit Wärmeerzeugungsanlage zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und der Betrieb von: 2 BHKW (Typ: GG 530), Feuerwärmeleistung je BHKW 1,310 MW 1 BHKW (Typ: GG 260), Feuerwärmeleistung 0,710 MW 3 Gas-Brennwertkessel, Feuerwärmeleistung je Kessel 3,1 MW 4 Luft-/Wasser-Wärmepumpen Gasdruckregelmessanlage (GDRMA). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.2.3.2V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.2.3.2 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Windenergie Bonenburg /Scherfede GmbH & Co. KG, Genehmigung nach § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer WEA in 34414 Warburg (WEA8)
23.01.2025

Die Windenergie Bonenburg / Scherfede GmbH & Co. KG, Briloner Str. 70, 34414 Warburg, beantragte mit Schreiben vom 15.11.2023, hier eingegangen am 21.11.2023, die immissions-schutzrechtliche Genehmigung gemäß § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von einer Windenergieanlage des Typs Vestas V172-7.2 MW mit 199 m Nabenhöhe, 285 m Ge-samthöhe und einer Leistung von 7,2 MW auf dem folgenden Grundstück in 34414 Warburg-Bonenburg: WEA 8: Gemarkung Bonenburg, Flur 6, Flurstück 165 (Az.: 43.0079/23/1.6.2) Mit Genehmigungsbescheid vom 19.12.2024 wurde der Windenergie Bonenburg / Scherfe-de GmbH & Co. KG die Genehmigung für das o. g. Vorhaben erteilt. Der Bescheid und die Rechtsbehelfsbelehrung werden hiermit gemäß § 21a der 9. BImSchV auf Antrag des Vorha-benträgers öffentlich bekannt gemacht. Das Genehmigungsverfahren wurde im vereinfachten Verfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 19 BImSchG durchgeführt. Die Genehmigung enthält u. a. Bedingungen und Auflagen zur Sicherstellung und Einhaltung des Immissionsschutzes, des Baurechts, des Brandschutzes, des Landschafts- und Natur-schutzes, des Gewässerschutzes, des Abfallrechts, des Arbeitsschutzes und des zivilen und militärischen Luftverkehrsrechts. Die Genehmigung erlischt drei Jahre nach Ihrer Bestands-kraft, wenn die Windenergieanlage bis dahin nicht in Betrieb genommen worden ist. Der Genehmigungsbescheid mitsamt Begründung liegt innerhalb der Auslegungsfrist im Zeit-raum vom 24.01.2025 bis einschließlich zum 07.02.2025 beim Kreis Höxter, Moltkestraße 12, 37671 Höxter, Abteilung Immissions- und Klimaschutz, Zimmer B 709 und bei der Hanse-stadt Warburg, Bahnhofstraße 28, 34414 Warburg, Raum 309, aus und kann dort an jedem behördlichen Arbeitstag während der Dienststunden eingesehen werden. Zur Vermeidung von Wartezeiten wird um eine telefonische, schriftliche oder elektronische Voranmeldung gebe-ten. Eine Voranmeldung ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Dienststunden der Kreisverwaltung Höxter: Montag bis Donnerstag: 07:30 Uhr bis 12:30 Uhr und von 13:30 Uhr bis 16:00 Uhr Freitag: 07:30 Uhr bis 12:30 Uhr Dienststunden der Stadtverwaltung Warburg: Montag - Freitag: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr Montag, Donnerstag: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16:00 Uhr Termine für die Einsichtnahme können unter folgenden Kontaktdaten vereinbart werden: Frau Madita Wiedemeier, m.wiedemeier@kreis-hoexter.de, 05271/965-4472 (Kreisverwaltung Höx-ter), Frau Nadine Büscher, n.buescher@warburg.de, 05641/92-1390 (Hansestadt Warburg). Dieser Bekanntmachungstext, der Bescheid und seine Begründung können während des Zeitraums vom 24.01.2025 bis einschließlich zum 07.02.2025 auch auf der Internetseite des Kreises Höxter unter der Adresse www.bekanntmachungen.kreis-hoexter.de abgerufen und eingesehen werden. Auf Verlangen eines Beteiligten kann auch eine leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit zur Verfügung gestellt werden. Die Entscheidung wird zudem während dieses Zeitraums über das länderübergreifende UVP-Portal unter https://uvp-verbund.de/nw bekannt gegeben. Mit dem Ende der Auslegungsfrist (07.02.2025, 24:00 Uhr) gilt der Bescheid auch gegenüber Dritten, die keine Einwendungen erhoben haben, als zugestellt. Rechtsbehelfsbelehrung: „Gegen diesen Bescheid kann vor dem Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Aegidiikirchplatz 5, 48143 Münster, innerhalb eines Monats nach dessen Zustel-lung Klage erhoben werden.“ Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Frau Madita Wiedemeier.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Höxter - Der Landrat
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Windenergie Bonenburg /Scherfede GmbH & Co. KG, Genehmigung nach § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer WEA in 34414 Warburg (WEA 7)
23.01.2025

Die Windenergie Bonenburg / Scherfede GmbH & Co. KG, Briloner Str. 70, 34414 Warburg, beantragte mit Schreiben vom 15.11.2023, hier eingegangen am 21.11.2023, die immissions-schutzrechtliche Genehmigung gemäß § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von einer Windenergieanlage des Typs Vestas V172-7.2 MW mit 199 m Nabenhöhe, 285 m Ge-samthöhe und einer Leistung von 7,2 MW auf dem folgenden Grundstück in 34414 Warburg-Bonenburg: WEA 7: Gemarkung Bonenburg, Flur 6, Flurstück 207, 11 (Az.: 43.0078/23/1.6.2) Mit Genehmigungsbescheid vom 19.12.2024 wurde der Windenergie Bonenburg / Scherfe-de GmbH & Co. KG die Genehmigung für das o. g. Vorhaben erteilt. Der Bescheid und die Rechtsbehelfsbelehrung werden hiermit gemäß § 21a der 9. BImSchV auf Antrag des Vorha-benträgers öffentlich bekannt gemacht. Das Genehmigungsverfahren wurde im vereinfachten Verfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 19 BImSchG durchgeführt. Die Genehmigung enthält u. a. Bedingungen und Auflagen zur Sicherstellung und Einhaltung des Immissionsschutzes, des Baurechts, des Brandschutzes, des Landschafts- und Natur-schutzes, des Gewässerschutzes, des Abfallrechts, des Arbeitsschutzes und des zivilen und militärischen Luftverkehrsrechts. Die Genehmigung erlischt drei Jahre nach Ihrer Bestands-kraft, wenn die Windenergieanlage bis dahin nicht in Betrieb genommen worden ist. Der Genehmigungsbescheid mitsamt Begründung liegt innerhalb der Auslegungsfrist im Zeit-raum vom 24.01.2025 bis einschließlich zum 07.02.2025 beim Kreis Höxter, Moltkestraße 12, 37671 Höxter, Abteilung Immissions- und Klimaschutz, Zimmer B 709 und bei der Hanse-stadt Warburg, Bahnhofstraße 28, 34414 Warburg, Raum 309, aus und kann dort an jedem behördlichen Arbeitstag während der Dienststunden eingesehen werden. Zur Vermeidung von Wartezeiten wird um eine telefonische, schriftliche oder elektronische Voranmeldung gebe-ten. Eine Voranmeldung ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Dienststunden der Kreisverwaltung Höxter: Montag bis Donnerstag: 07:30 Uhr bis 12:30 Uhr und von 13:30 Uhr bis 16:00 Uhr Freitag: 07:30 Uhr bis 12:30 Uhr Dienststunden der Stadtverwaltung Warburg: Montag - Freitag: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr Montag, Donnerstag: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16:00 Uhr Termine für die Einsichtnahme können unter folgenden Kontaktdaten vereinbart werden: Frau Madita Wiedemeier, m.wiedemeier@kreis-hoexter.de, 05271/965-4472 (Kreisverwaltung Höx-ter), Frau Nadine Büscher, n.buescher@warburg.de, 05641/92-1390 (Hansestadt Warburg). Dieser Bekanntmachungstext, der Bescheid und seine Begründung können während des Zeitraums vom 24.01.2025 bis einschließlich zum 07.02.2025 auch auf der Internetseite des Kreises Höxter unter der Adresse www.bekanntmachungen.kreis-hoexter.de abgerufen und eingesehen werden. Auf Verlangen eines Beteiligten kann auch eine leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit zur Verfügung gestellt werden. Die Entscheidung wird zudem während dieses Zeitraums über das länderübergreifende UVP-Portal unter https://uvp-verbund.de/nw bekannt gegeben. Mit dem Ende der Auslegungsfrist (07.02.2025, 24:00 Uhr) gilt der Bescheid auch gegenüber Dritten, die keine Einwendungen erhoben haben, als zugestellt. Rechtsbehelfsbelehrung: „Gegen diesen Bescheid kann vor dem Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Aegidiikirchplatz 5, 48143 Münster, innerhalb eines Monats nach dessen Zustel-lung Klage erhoben werden.“ Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Frau Madita Wiedemeier.

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Kreis Höxter - Der Landrat
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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