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Negative Vorprüfungen

Betrieb der kommunalen Abwasserbehandlungsanlage, Änderungsvorhaben
05.02.2025

Der Betreiber der bereits bestehenden kommunalen Abwasserbehandlungsanlage hat den Austausch bzw. Umbau einzelner Anlagenbestandteile sowie Änderungen der Betriebsweise vorgenommen. Dadurch ist eine Reduzierung des Parameters Chemischer Sauerstoffbedarf (CSB) an der Einleitungsstelle in die Donau möglich.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Regensburg
Umweltamt -untere Wasserrechtsbehörde-

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Neubau der 380-kV-Leitung Wahle – Mecklar, Abschnitt B: UW Lamspringe – UW Hardegsen und Anbindungsleitung Pumpspeicherwerk Erzhausen; 11. Planänderung
05.02.2025

Gegenüber dem planfestgestellten Sachstand aus der 8. Planänderung ergibt sich Änderungs- bzw. Definitionsbedarf, welcher mit der 11. Planänderung nach Planfeststellungsbeschluss durch die TenneT TSO GmbH beantragt wird. Dadurch, dass die KÜ Erzhausen in einer sog. Stich-Verbindung elektrotechnisch betrachtet eingebaut ist, ergibt sich aus elektrotechnischer Sicht die Notwendigkeit, diese Stichverbindung vom Rest des Netzes abtrennen zu können, um für den Fall von z.B. Reparatur- bzw. Wartungsarbeiten an der KÜA selbst bzw. an den Erdkabeln die Arbeitssicherheit zu gewährleisten. Dies kann ausschließlich innerhalb der KÜA nur durch einen Trenn- und Erdungsschalter inkl. sämtlicher zugehöriger Technik realisiert werden. Diese zusätzlichen Geräte bedeuten zusätzliche Fundamente und somit den Bedarf einer größeren Stellfläche, auf dem bereits erworbenen Grundstück. Der Betriebsweg auf dem KÜA-Gelände wird dementsprechend länger. Gleichwohl hat die Vergrößerung der Stellfläche für die Kabelübergangsanlage zur Folge, dass das KÜA Portal als definierter Endpunkt der Freileitungsanbindung zwischen dem Abzweigmast B027N und der KÜA in seinem Standort verschoben werden muss. Auf den durch das Anlagenlayout definierten Anlagenachsen wird das KÜA-Portal um ca. 6m in südöstliche Richtung verschoben. Der Mast 001 ist bereits errichtet und ändert sich nicht. Aufgrund dieser Standortänderung des KÜA-Portals verschwenkt sich die Leitungsachse und das Spannfeld zwischen Mast 001 und KÜA-Portal verkürzt sich. Die geänderte Leitungsgeometrie erfordert eine geänderte Befestigungsgeometrie der Leiterseile am Portalriegel des KÜA-Portals. Dadurch, dass die Trennschalter elektrisch betrieben und gesteuert sind, wird ein Betriebsgebäude zur Unterbringung der Automatisierungstechnik zwingend erforderlich, was aus dem planfestgestellten KÜ eine aktive KÜA macht. Aus den insgesamt größeren Flächen der KÜA resultieren geringfügig höhere zu versickernde bzw. abzuleitende Niederschlagsmengen. Um die planfestgestellte Trommelfläche, östlich der KÜA in direkter Nähe der Landesstraße L487, herstellen zu können und eine schädliche Verdichtung von Oberboden in diesem Bereich zu verhindern, ist der Abtrag von Oberboden zwingend notwendig. Die Lagerung der Oberbodenmieten ist in direkter örtlicher Nähe zur Trommelfläche, außerhalb von Überschwemmungsflächen, vorgesehen, um weite Transportwege zu vermeiden. Auf Grund der starken Steigung der dauerhaften Zuwegung zur KÜA, welche auch als Baustraße genutzt werden muss, ist es baustellenlogistisch zwingend erforderlich, Baumaterialien, die in großen Transporteinheiten nach Erzhausen geliefert werden, abzuladen, kurzfristig zwischenzulagern und auf kleinere Baustellenfahrzeuge umzuladen. Für diese Vorgänge ist die planfestgestellte Trommelfläche östlich der KÜA in direkter Nähe zur Landesstraße L487 vorgesehen. Dementsprechend wird eine Nutzungserweiterung der Trommelfläche als Umladefläche für Bau- und Bodenmaterialien beantragt. Um, ohne auf die L487 einzubiegen, direkt von der Baustraße-/Zuwegung KÜA auf die Trommel-/Umladefläche zu gelangen, wird eine zusätzliche Zufahrt zu dieser Fläche beantragt. Da sich zwischen Landesstraße und der Trommel-/Umladefläche ein Grünstreifen und ein Graben befindet, dessen temporäre Überbauung mit insgesamt zwei asphaltierten Zufahrten und der erforderlichen Verrohrung des vorhandenen Straßenbegleitgrabens im Bereich dieser Zufahrten der in der 8. Planänderung nicht berücksichtigt wurde, diese aber zwingend als Zu- und Abfahrt von Transport- und Trommelfahrzeugen benötigt werden, wird dies mit der vorliegenden Planänderung nach Planfeststellung nachträglich beantragt. Zusammenfassend ergibt sich somit folgender Änderungs- bzw. Definitionsbedarf: Änderung des passiven Kabelübergangs (KÜ) zur aktiven Kabelübergangsanlage (KÜA) auf Grund der zwingend erforderlichen Hinzunahme einer Trenn- und Erdungsschalterebene; zwei zusätzlich erforderliche Blitzableiter sowie eine zwingend erforderliche Umhausung für Steuerzellen (Betriebsgebäude). Dadurch bedingt ist die Veränderung des Portalstandortes, was wiederum eine Veränderung des Schutzbereichs der durch die Leiterseile überspannten Fläche zur Folge hat. Anpassung des rechnerischen Nachweises der schadfreien Entwässerung des KÜA-Geländes, Feinplanung der Zuwegungsfläche vor der Toranlage der KÜA, Zusätzliche, temporär genutzte Flächen zur Lagerung von Oberbodenmieten im Bereich östlich KÜA in Nähe der L487, Erweiterung der Nutzung der temporären Arbeitsfläche (Trommelfläche) im Bereich L487/Einfahrt Zuwegung KÜA als Umlade-/Baustelleinrichtungsfläche, Temporäre Grabenverrohrungen für die Schaffung einer Zufahrt von der L487 auf die temporär hergestellte und genutzte Arbeits-/Umlade-/Trommelfläche und dementsprechend Nutzung des Straßenseitenraums der L487.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

ni
Negative Vorprüfungen

Errichtung und den Betrieb der 380-kV-Leitung Conneforde – Landkreis Cloppenburg–Merzen/Neuenkirchen, Planfeststellungsabschnitt 5: Landkreisgrenze Cloppenburg/Osnabrück bis Merzen/Neuenkirchen; 2. Planänderung
05.02.2025

Die vorliegende Planänderung umfasst die Ergänzung der Maßnahmenblätter 4.3 ACEF und 4.6 ACEF durch flurstücksgenaue Verortung der Kompensationsflächen und Präzisierung des Maßnahmenkonzepts und die Redaktionelle Ergänzung der planfestzustellenden Unterlagen mit Blick auf die Bauanträge für die Kabelübergabestationen Quakenbrück, Bohlenbach, Sitter und Krähenberg (keine inhaltliche Anpassung der Unterlagen).

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

ni
Negative Vorprüfungen

Verrohrung eines Grabens in der Germarkung Woquard Krummhörn
05.02.2025

Die Gemeinde Krummhörn, Rathausstr. 2, 26736 Krummhörn, hat die Plangenehmigung gemäß §§ 68 und 70 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in Verbindung mit §§ 108 und 109 Niedersächsisches Wassergesetz (NWG) für die Verrohrung zur Erschließung des Baugebiets, B-Plan 1227 „Escherweg“, Einmündung der Planstraße L2 in der Gemarkung Woquard, Flur 1, Flurstücke 40, zwischen 40 u. 34/98 und 45/2 beantragt

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Aurich, Niedersachsen
Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche
Bereich Wasserrecht und Deichrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Fernwärmeleitung in Dasing
04.02.2025

Das Vorhaben dient zum Betrieb eines Fernwärmenetzes. Von der bestehenden Heizzentrale mit Blockheizkraftwerken (BHKW) werden seit 2018 ca. 57 Abnehmer, meist Einfamilienhäuser, mit Fernwärme versorgt. Das Wärmenetz aus dem Jahr 2018 hat eine Gesamtlänge von 3076 m, das Wärmenetz von 2020 hat eine Gesamtlänge von 1255m. Die Rohrleitungen sind in einer Tiefe von ca. 1,20 m verlegt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Aichach-Friedberg
Sachgebiet 62 - Wasserrecht und Gewässerschutz

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau, Herstellung eines Ersatzlaichgewässers, Stadt Tittmoning
04.02.2025

Eine alte Weiherfläche auf Fl. Nr. 324 der Gemarkung Tittmoning, die sich mangels ausreichender Wasserführung nicht mehr als Laichgewässer eignet, soll aufgelassen werden Als Ersatz soll auf der Grundstück Fl. Nr. 549/11 Gemarkung Tittmoning ein neues Laichgewässer mit Grundwasseranbindung und einer Fläche von rd. 155 m2 hergestellt werden. Durch die Maßnahme soll auch ein artenreicherer Zustand der Ersatzfläche erreicht und die ökologische Wertigkeit erhöht werden. Der Vorhabensträger hat eine Plangenehmigung nach § 68 Abs. 2 WHG für den vorgesehenen Gewässerausbau beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.16 Wasserrecht und Bodenschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Ökologischer Ausbau des Eisenbach (Teil Nord) einschließlich Verlegung des Grabens
04.02.2025

Ökologischer Ausbau des Eisenbach (Teil Nord) einschließlich Verlegung des Grabens Die Maßnahme dient dem ökologischen Ausbau des Eisenbachs. Dieser wurde im Gewässerentwicklungskonzept der Gemeinde Ried festgelegt. Er dient der Neugestaltung des Ortskerns der Gemeinde Ried. Dem aktuellen Gewässerlauf soll durch Böschungsarbeiten mehr Raum gegeben werden und außerdem soll die Struktur- und Strömungsvarianz erhöht werden. Es soll eine naturnahe Mäandrierung stattfinden. Gleichzeitig soll ein Neubau für betreutes Wohnen an den angrenzenden Flurstücken realisiert werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Aichach-Friedberg
Sachgebiet 62 - Wasserrecht und Gewässerschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

B173 Kronach-Hof, Planfeststellung für den Umbau der Knotenpunkte der B173 mit der St 2158 und der Frankenwaldstraße im Gebiet der Stadt Naila (Landkreis Hof)
04.02.2025

Für dieses Bauvorhaben hat das Staatliche Bauamt Bayreuth mit Schreiben vom 25.04.2022 die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens nach § 17 FStrG beantragt. Das Vorhaben umfasst den Umbau der beiden bestehenden plangleichen Einmündungen der St 2158 und der Frankenwaldstraße im Zuge der B 173 zu einer lichtsignalgesteuerten Kreuzung von Bau-km 0+000 bis Bau-km 0+370. Die Maßnahme liegt auf dem Gebiet der Stadt Naila (Landkreis Hof). Die bestehende Einmündung des öffentlichen Feld- und Waldwegs (öFW) Fl.-Nr. 1124/1 (Unterer Steinbühlweg) in die B 173 wird geschlossen. Als Ersatz für die entfallenden direkten Flurstückzufahrten und Wegeanbindungen in diesem Bereich, wird zwischen dem öFW Fl.Nr. 1124 (Unterer Steinbühlweg) und der Gemeindeverbindungsstraße „Am Steinbühl“ ein neuer öFW errichtet. Auch die bestehende Einmündung der Ortsstraße Frankenwaldstraße in die B 173 wird geschlossen. Die Verknüpfung mit der B 173 soll künftig über die neu zu errichtende plangleiche Kreuzung erfolgen. Die Kreuzung wird mit einer Lichtsignalanlage ausgestattet. Darüber hinaus wird auch die bestehende Einmündung der St 2158 in die B 173 geschlossen. Die Verknüpfung mit der B 173 erfolgt künftig über die neu zu errichtende plangleiche lichtsignalgesteuerte Kreuzung. Als Ersatz für die entfallenden direkten Flurstückzufahrten und Wegeanbindungen in diesem Bereich, wird parallel zur St 2158 bzw. B 173 ein öFW errichtet. Im Zuge des Knotenpunktumbaus wird das letzte Teilstück des Geh- und Radweges von Schwarzenbach a. Wald bis zum Bahnhof Naila auf der stillgelegten Bahntrasse errichtet. Das alte, bestehende Bauwerk über die stillgelegte Bahnlinie wird abgebrochen. Es wird eine neue Brücke als Überführung für den neuen Geh-und Radweg angelegt. Darüber hinaus wird auch eine neue Brücke über den Geh- und Radweg „Schwarzenbach a. Wald – Naila“ gebaut. Die bestehende Geh- und Radwegbrücke über den Einschnitt der alten Bahnlinie wird abgebrochen. Als Ersatz dient die oben genannte neue Brücke. Die bisherige Verbindung zwischen dem aus Richtung Schwarzenbach a. Wald kommenden Geh- und Radweg und dem Geh- und Radweg zum Kinder- und Jugenddorf Martinsberg wird aufgelassen. Bei Bau-km 0+123 kreuzt die geplante B 173 den Geh- und Radweg von Naila zum Kinderdorf Martinsberg. Das sich dort befindliche alte Brückenbauwerk ist mit einer lichten Breite von nur 2,00 m für die Nutzung als Geh- und Radweg zu schmal. Das alte Bauwerk wird daher abgerissen und durch ein Größeres ersetzt. Bei Bau-km 0+260 wird der Geh-und Radweg über eine Verbindungsrampe an die Dr.-Hilmar-Jahn-Straße angebunden. Der bestehende Geh- und Radweg von Naila zum Kinder- und Jugenddorf Martinsberg muss darüber hinaus an die neuen Verhältnisse angepasst werden. Der Geh- und Radweg wird daher künftig nicht mehr direkt an die Frankenwaldstraße angebunden, sondern an den neuen Geh- und Radweg auf der stillgelegten Bahntrasse angeschlossen. Von Bau-km 0+000 bis Bau-km 0+090 wird der Weg als öFW ausgebaut. Für das Bauvorhaben war nach §§ 2 Abs. 4 Nr. 2b), 9 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2, Abs. 4, 7 Abs. 1 UVPG i. V. m. Nr. 14.6 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls anzustellen. Als Ergebnis der durchgeführten allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles gemäß § 9 Abs. 3, Abs. 4 UVPG i.V.m. § 7 UVPG i.V.m. Nr. 14.6 der Anlage 1 zum UVPG wurde festgestellt, dass durch das Bauvorhaben keine zusätzlichen erheblich nachteiligen oder andere erheblich nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind und deshalb keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberfranken
Sachgebiet 32

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Fa. Riedel, Ilsede, Lagerung Eisen- und Metallschrott
03.02.2025

Die Firma Ulrich Riedel, Bierstraße 92, 31246 Ilsede, hat die Erteilung einer Genehmigung gemäß §§ 4 und 19 Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Neuerrichtung eines Schrottplatzes/ Metalllager beantragt. Neben dem Schrottplatz wird künftig auch ein Abfalllager für nicht gefährliche Abfälle sowie Abfallbehandlungsanlagen betrieben. Standort der Anlage ist das Gelände An der Zuckerfabrik 5, 31246 Ilsede, Groß Lafferde.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Einleiten von geklärtem Abwasser aus der Kläranlage Oberstaufen in die Weißach
03.02.2025

Der Markt Oberstaufen betreibt im Ort Oberstaufen sei 1986 eine Kläranlage mit einer Ausbaugröße von ursprünglich 18.750 EW BSB60. Die ursprüngliche Tropfkörperanlage wurde im Jahr 2000 mit einer vorgeschalteten Belebtschlammstufe mit dem Ziel einer Denitrifikation und eines Kohlenstoffvorabbaus ertüchtigt. Der Überschuss-schlamm wird einem Faulbehälter anaerob stabilisiert, anschließend entwässert und abtransportiert. Die P-Elimination erfolgt über die Zugabe von Fällmittel. An die Kläranlage sind außer dem Hauptort Oberstaufen noch weitere Ortsteile und Gemeinde angeschlossen. Diese umfassen Vorderreute, Hinterreute, Zell, Buflings, Kalzhofen, Wengen, Salmas, Lamprechts, Wiedemannsdorf, Konstanzer, Hinterstaufen, Bad Rain, Weißach, Steinebach, Berg, Teile von Laufenegg sowie die Alpengebiete Schwandalp, Hündle und Imberg. Der durch den Reinigungsprozess anfallende Klärschlamm wird thermisch verwertet und über einen Fachbetrieb entsorgt. Zusätzlich anderweitig anfallende Abfälle (z.B. Siedlungsabfälle, Sieb- und Rechenrückstände, ölverschmutze Betriebsmittel) werden ebenfalls über einen Fachbetrieb entsorgt. Die wasserrechtliche Erlaubnis endet zum 31.06.2025 und soll daher erneuert werden. Hierzu ist eine UVP-Vorprüfung notwendig.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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