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sh
Negative Vorprüfungen

G10/2024/009_Inbetriebnahme einer Anlage zur Herstellung elektronischer Bauteile in Itzehoe, Kreis Steinburg
16.09.2024

Die Firma Vishay Siliconix Itzehoe GmbH, Fraunhoferstraße 1 in 25524 Itzehoe, plant die Inbetriebnahme einer Anlage zur Herstellung elektronischer Bauteile in 25524 Itzehoe, Fraunhoferstraße 1, Gemarkung Edendorf, Flur 3, Flurstücke 22/53, 641, 657. Gegenstand des Genehmigungsantrages sind im Wesentlichen folgende Maßnahmen: – Inbetriebnahme der 12 Zoll-Wafer-Fabrik FAB (Gebäude 900) zur Herstellung elektro-nischer Bauteile, – Inbetriebnahme des Versorgungsgebäudes CUB (Gebäude 1000), – Errichtung und Inbetriebnahme einer Anlage zur Behandlung der Abwässer aus der FAB in Gebäude 1000 mit Direkteinleitung der behandelten Abwässer in die Stör und Indirekteinleitung der behandelten Abwässer ins kommunale Abwassersystem.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südwest

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG; Baugenehmigung nach Änderungsanzeige gem. § 15 BImschG: Errichtung einer Halle für landwirtschaftliche Geräte, Az. 4270-24
13.09.2024

Der Antragsteller hat die Baugenehmigung nach einer abgeschlossen Änderungsanzeige gem. § 15 des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) beantragt. Änderungsgegenstand: Errichtung einer Halle für landwirtschaftliche Geräte Standort des Vorhabens: Ort: Bad Iburg, Scheventorf 68 Gemarkung: Ostenfelde Flur: 14 Flurstück: 29

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Planen und Bauen

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

sh
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung der Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG): Naturnahe Entwicklung Grimsau
11.09.2024

Der Wasser- und Bodenverband Grimsau plant die naturnahe Entwicklung der grimsau von Station 6+312 bis 7+000. Hierzu sollen Maßnahmen zur Biodiversität umgesetzt werden

Verfahrensführende Stelle

Kreis Schleswig-Flensburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Instandsetzung der Kaimauer im Fischereihafen CUX
11.09.2024

Die AFH Alte Fischereihafen Cuxhaven GmbH (“AFH”) plant eine umfassende Neugestaltung des Gesamtareals des bestehenden Alten Fischereihafens in Cuxhaven. Voraussetzung für die Neugestaltung des Hafenbereichs ist die Grundinstandsetzung der bestehenden Kaianlage im Alten Fischereihafen Cuxhaven. Gegenstand des wasserrechtlichen Zulassungsverfahren ist die die Ertüchtigung der Ufereinfassung durch Einbringen einer rückverankerten Spundwand. Die Errichtung der neuen vorgelagerten Uferbefestigung (Spundwand mit Verankerung und Hinterfüllung) auf einer Länge von ca. 1.050 m ist als Gewässerausbau nach § 67 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) einzustufen. Das wasserrechtliche Genehmigungsverfahren erfordert eine Umweltverträglichkeits-Vorprüfung. Von deren Ergebnis ist abhängig, ob ein Planfeststellungsverfahren oder ein Plangenehmigungsverfahren durchzuführen ist. Im Falle einer erforderlichen Plangenehmigung umfasst die Konzentrationswirkung der erforderlichen immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nach § 13 BImSchG die wasserrechtliche Plangenehmigung für den Gewässerausbau umfassen.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Cuxhaven, Niedersachsen
Fachbereich 7 - Bürgerservice, Ordnung und Katastrophenschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G08219-W - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb von drei Windkraftanlagen in 15518 Steinhöfel
11.09.2024

Die Firma EnBW Windkraftprojekte GmbH, Schelmenwasenstraße 15 in 70567 Stuttgart, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15518 Steinhöfel in der Gemarkung Heinersdorf, Flur 4, Flurstück 172 drei Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben (G08219-W). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

014.Ä0.00/24 wesentliche Änderung von sechs Windenergieanlagen an den Standorten 16945 Marienfließ und 16945 Meyenburg (Repowering)
11.09.2024

Die Firma KWE New Energy GmbH, Forstwiese 5 in 18198 Stäbelow, beantragt die Genehmigung nach § 16 in Verbindung mit § 16b Absatz 7 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken - in der Gemarkung Meyenburg, Flur 110, Flurstücke 10 und 26, - in der Gemarkung Krempendorf, Flur 1, Flurstücke 126/2 und 302 und - in der Gemarkung Frehne, Flur 3, Flurstück 96/1 sechs Windenergieanlagen wesentlich zu ändern. Die sechs Windenergieanlagen, die geändert werden sollen, davon 3 Anlagen des Typs VESTAS V162-5.6 MW (WEA 01, 02 und 03) und 3 Anlagen des Typs Siemens Gamesa SG 6.6-170 (WEA 08, 09 und 10), sind genehmigt und bisher nicht errichtet worden. Die wesentliche Änderung der sechs Windenergieanlagen (WEA 01 bis 03 und 08 bis 10) umfasst im Wesentlichen: * die Änderung des Typs auf Nordex N163-6.8 MW, jeweils mit einer Leistung von 6,8 MW, einer Nabenhöhe von 164 m, einer Fundamenterhöhung von 0,89 m, einem Rotordurchmesser von 163 m und einer Gesamthöhe von 246,4 m, * den Bau der erforderlichen Fundamente, Zuwegungen, Kranstell- und temporären Montage- und Lagerflächen, * die Änderung der temporären Bauzufahrt zu den WEA 02 und 03 von der Landesstraße L13. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Nach vorliegenden Kenntnissen über die Merkmale des Änderungsvorhabens, die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des Standortes sowie der vorgesehenen Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen sind zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen auf die im Untersuchungsraum vorhandenen Schutzgüter nicht zu erwarten.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

110-/380-kV Höchstspannungsleitung Wehrendorf-Gütersloh (EnLAG, Vorhaben 16) Abschnitt: Abschnitt: Pkt. Königsholz (Landesgrenze NRW/NDS) – UA Lüstringen: 1. Planänderung nach Beschluss
10.09.2024

Das Planfeststellungsverfahren für den Genehmigungsabschnitt 3 wurde von der Vorhabenträgerin bei der zu-ständigen Planfeststellungbehörde, der Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau, gem. § 43 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) am 08.06.2022 beantragt. In der Zeit vom 04.07.2022 bis zum 03.08.2022 wurden unter dem Titel „380-kV-Leitung EnLAG16, Abschnitt 3, Umspannanlage Lüstringen bis Punkt Königsholz“ der Plan und die Antragsunterlagen zur allgemeinen Einsicht ausgelegt. Vom 17.-19.10.2023 wurde ein mehrtägiger Erörterungstermin durchgeführt. Der Planfeststellungsbeschluss wurde der Vorhabenträgerin am 31.07.2024 zugestellt und erlangte somit seine Wirksamkeit. Die öffentliche Auslegung fand vom 31.07.2024 bis einschließlich 13.08.2024 statt. Aus Gründen der Netzstabilität wurde der GA 3 prioritär von der Landesgrenze bis zur UA Lüstringen durchgeplant, um eine Leitungsverbindung zwischen Gütersloh und Osnabrück auch für den Fall einer Verzögerung des GA 4 sicherstellen zu können. Die Amprion GmbH als Vorhabenträgerin plant mit dem Genehmigungsabschnitt 3 den Bau und Betrieb der 110/380-kV Höchstspannungsleitung zwischen Pkt. Königsholz (Landesgrenze NRW/NDS) und der UA Lüstringen. Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wurden dazu insgesamt acht Maßnahmen bzw. Maßnahmenbündel beantragt. Die nachfolgenden Änderungen beziehen sich dabei ausschließlich auf die Maßnahme III, Bl. 4252, Neubau des 380-kV-Erdkabels zwischen der KÜS-Steingraben und der UA Lüstringen. Die 1. Planänderung vor Fertigstellung umfasst die folgenden Plangegenstände: • Entfall eines ca. 150 m langen Kabelabschnitts des System B, Trassenkilometer ca. 4+600 • Umbenennung des vormaligen Systems B vom Punkt Stockumer Berg bis zur KÜS Steingraben in System C Bei der gegenständlichen Änderung der technischen Planung handelt es sich aus Sicht der Vorhabenträgerin um eine Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens von unwesentlicher Bedeutung gem. § 76 Abs. 2 VwVfG. Die planfestgestellte 380-kV Höchstspannungsverbindung ist derzeitig weder errichtet noch in Betrieb genommen und somit noch nicht fertiggestellt. Der Planfeststellungsbeschluss erlangte am 31.07.2024 seine Wirksamkeit. Die Voraussetzungen des § 76 Abs. 2 VwVfG sind vorliegend erfüllt, da Belange anderer nicht berührt werden. Durch die Änderung kommt es lediglich zu einem Entfall bestehender Betroffenheiten und nicht zu einem Entstehen neuer oder verstärkter Betroffenheiten. Bei der inhaltlichen Änderung handelt es sich um den Entfall des Teilstücks zwischen den Punkten 1 und 2.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

ni
Negative Vorprüfungen

Änderung Biogasanlage Thoben, Saterland
09.09.2024

Änderung einer Biogasanlage, hier: Änderung der Input- bzw. Einsatzstoffe

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cloppenburg, Niedersachsen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Feststellung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG (EWE Netz GmbH, Cloppenburger Straße 302 in 26133 Oldenburg) Bek. d. GAA Emden v. 09.09.2024 – EMD911022792 / EMD24-022
09.09.2024

EWE Netz GmbH, Cloppenburger Straße 302 in 26133 Oldenburg hat mit Schreiben vom 29.02.2024 (Eingang 22.04.2024) die Genehmigung gemäß §§ 4 Abs. 1 i. V. m. 19 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) für die Errichtung und Betrieb einer Flüssiggasversorgungsanlage (nach Nr. 9.1.1.2 des Anhangs 1 der 4.BImSchV) mit einer maximalen Lagerkapazität von 28,7 t am Standort 26904 Börger, Kuhlenweg 99; Gemarkung 14, Flurstück 1/3 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Emden

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

GKH – Gemeinschaftskraftwerk Hannover GmbH
09.09.2024

Die Firma GKH – Gemeinschaftskraftwerk Hannover GmbH, Glockseeplatz 1, 30169 Hannover, hat mit Schreiben vom 11.03.2024 die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 16 Abs. 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) für die anzeigepflichtige Änderung einer Dampfkesselanlage am Standort in 30419 Hannover beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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