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Negative Vorprüfungen

03.12.2024

Die Kettenberger GmbH betragt am o.g. Standort eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für den Neubau einer Werkhalle zur Behandlung von Edelstahloberflächen. Die Beizanlage stellt eine immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage gem. Nr. 3.10.2 (Anlage, die 1 Kubikme-ter bis weniger als 30 Kubikmeter Volumen der Wirkbäder bei der Behandlung von Metalloberflächen durch Beizen unter Verwendung von Fluss- oder Salpetersäure) der Anlage 1 der 4. BImSchV dar. Für das Vorhaben wird eine immissionsschutzrechtliche Erstgenehmigung nach § 4 i. V. m. § 19 BIm-SchG beantragt. Da dieses Vorhaben in den Anwendungsbereich des UVPG fällt, wurde eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls gem. § 7 Abs. 2 UVPG sowie Nr. 3.9.2 der Anlage 1 UVPG durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.41 - Immissionsschutz- und Abfallrecht

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

Negative Vorprüfungen

03.12.2024

Wasserrecht Antrag auf beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis für das Entnehmen, Zutagefördern und Ableiten von Grundwasser aus den Brunnen „Weid-Brunnen A" (Br. III), „Weid-Brunnen B" (Br. IV), „Bad Windsheimer Urquelle" (Br. V) und „Täfert-Quelle" (Br. IIa) jeweils auf dem Grundstück Flurnummer 2111, der Gemarkung Bad Windsheim, Stadt Bad Windsheim, durch die Franken Brunnen GmbH & Co. KG, Bamberger Straße 90, 91413 Neustadt a.d.Aisch

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim
Gewässerschutz und Abfallrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

03.12.2024

Das Landratsamt Neumarkt i.d.OPf. entscheidet über den Antrag des Landkreises Neumarkt i.d.OPf., Nürnberger Straße 1, 92318 Neumarkt i.d.OPf., den Wünnaubach auf den Grundstücken Fl.Nrn. 692 und 732, Gemarkung Litzlohe, Gemeinde Pilsach zu verlegen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neumarkt in der Oberpfalz
SG 42 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

03.12.2024

Errichtung eines naturnahen Umgehungsgerinnes zur Herstellung der Durchgängigkeit am Innkraftwerk Rosenheim auf den Gemeindegebieten Rohrdorf und Rosenheim

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Rosenheim

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

03.12.2024

Neuerteilung der Bewilligung zum Weiterbetrieb der Wasserkraftanlage Ederbauernsäge am Weißbach, Inzeller Str. 45, 83458 Schneizlreuth - OT Weißbach a. d. A.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Berchtesgadener Land

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

02.12.2024

Der Markt Giebelstadt plant die Herstellung von Wasserrückhaltemulden an zwei Standorten der Gemarkung Eßfeld zur Hochwasserprävention. Die südliche Fläche liegt am Ingolstädter Graben, die nördliche am Riedgraben.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Würzburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

02.12.2024

Beim Landratsamt München wurde eine wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Grund-wasser zum Betrieb einer beantragt. Im Wasserrechtsverfahren war im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht (§ 5 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG und Nr. 13.3 der Anlage 1 zum UVPG).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Untere Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

02.12.2024

Die HH2E Werk Lubmin GmbH mit Sitz in 17509 Lubmin, Südring 1 beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb einer Wasserstoffproduktionsanlage i.V.m. einem Umspannwerk am Standort in der Gemeinde Seebad Lubmin, Gemarkung Lubmin, Flur 2, Flurstück 83/119 und hat hierfür die immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) beantragt. Der beantragte Umfang der Wasserstoffproduktion beträgt 2.100 kg/h und das Umspannwerk hat eine Leistung von 380 kV. Das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern als Genehmigungsbehörde hat eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß dem § 7 Absatz 1 in Verbindung mit Nummer Nr. 4.2 Spalte 2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) durchgeführt. Die überschlägige Prüfung hat zu dem Ergebnis geführt, dass von dem Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind, die nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung im Hinblick auf eine wirksame Umweltvorsorge zu berücksichtigen wären. Damit besteht gemäß § 7 Absatz 2 Satz 4 keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern (StALU VP)

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

Negative Vorprüfungen

02.12.2024

Waldumwandlung in der Gemarkung Warin, Flur 5, Flurstücke 2/1, 4/39, 4/45, 4/46 und 48 (teilweise) mit einer Größe von insgesamt ca. 1,4473 ha

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

29.11.2024

Genehmigungsverfahren nach § 4 für die Errichtung und den Betrieb eines Heizkraftwerks der Fa. Danpower Biomasse GmbH, Otto-Braun-Platz 1, 14467 Potsdam am Standort Joseph-Fraunhofer-Straße, 85276 Pfaffenhofen a.d.Ilm, Fl.Nrn. 1195; 1196; 1196/10; 1206/5 der Gemarkung Pfaffenhofen a.d.Ilm mit einer ma-ximalen Gesamt-Feuerungswärmeleistung von 16,47 MW;

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Regierung von Oberbayern - Umweltrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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