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Zulassungsverfahren

A 99 West, 6-streifiger Ausbau, BA I: AD München-Süd-West bis Tunnel Aubing
08.04.2025

Das hier gegenständliche Bauvorhaben umfasst den Ausbau der A 99 West von 4 auf 6 Fahrstreifen im BA 1. Der Bauabschnitt beginnt beim Autobahndreieck München- Süd-West, bei A 99_200_0,000, und verläuft zwischen Germering im Westen und Frei- ham im Osten in Richtung Norden bis zur Tunneleinfahrt Aubing bei A 99_240_1,162. Die Gesamtlänge des BA 1 beträgt ca. 2,96 km. Daneben ist der Umbau der beiden Anschlussstellen (AS) München-Freiham-Mitte und Germering-Nord Bestandteil der Planung. Die Planung ist Teil der Ausbaumaßnahme der Bundesautobahn A 99 West zwischen dem Autobahndreieck (AD) München-Süd-West und dem Autobahnkreuz (AK) München-West. Mit dem Ausbau der A99 West wird eine Verbesserung der örtlichen Verkehrssituation angestrebt.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Sachgebiet 32 Planfeststellungen Straßenbau

Verkehrsvorhaben

nw
Zulassungsverfahren

InnoVent WP Nordwalde GmbH & Co. KG - Drei Windenergieanlagen in 48356 Nordwalde
08.04.2025

Die Innovent WP Nordwalde GmbH & Co. KG, Oldenburger Straße 49, 26316 Varel, beantragt gemäß § 4 des BImSchG i.V.m. der Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV) beim Kreis Steinfurt, Tecklenburger Straße 10, 48565 Steinfurt, die Erteilung einer Genehmigung. Gegenstand des Antrages gemäß § 4 BImSchG ist ein Vorhaben, das die Errichtung und den Betrieb von drei Windenergieanlagen im Außenbereich der Gemeinde Nordwalde umfasst. Das Vorhaben soll auf dem Grundstück Gemarkung Nordwalde, Flur 5, Flurstück 7 umgesetzt werden. Geplant sind Anlagen vom Typ Nordex N149 mit einer Nennleistung von 5.700 kW, einem Rotordurchmesser von 149,1 m und einer Gesamthöhe von 238,60 m über Grund.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Steinfurt
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Flurbereinigung Sülm/Scharfbillig
07.04.2025

Das Flurbereinigungsverfahren Sülm/Schrafbillig umfasst eine Fläche von rd. 1058ha. Diese gliedert sich in 748ha landwirtschaftliche Nutzfläche, 163ha Waldflächen sowie 147ha sonstige Flächen. Auf Grundlage des Flurbereinigungsbeschlusses wird im Verfahren die Flurverfassung und das Wegenetz an die neuzeitlichen land- und forstwirtschaftlichen Erfordernisse angepasst, die allgemeine Landeskultur gefördert und Maßnahmen der Wasserwirtschaft umgesetzt. Gleichzeitig dient das Flurbereinigungsverfahren den ökologischen und landespflegerischen Interessen. Darüber hinaus werden die planerischen Voraussetzungen für die Ausweisung von Gewässerentwicklungskorridoren als wasserwirtschaftliches Ziel geschaffen und im Flurbereinigungsplan eigentumsrechtlich umgesetzt.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion)

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Erdaushubdeponie in Oberstdorf
07.04.2025

Allgemeine Vorprüfung; Antrag der Stillachhaus GmbH & Co. KG auf Erteilung einer abfallrechtlichen Plangenehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Erdaushubdeponie für unbelastetes Verfüllmaterial BM-0* auf dem Grundstück Fl.-Nrn. 2521/2, 2521/3 (jeweils TF)), Gemarkung Oberstdorf, Markt Oberstdorf

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Abfalldeponien

rp
Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung - Wasserrechtliche Plangenehmigung zur Errichtung eines Notwasserweges einer bestehenden Bachverrohrung mittels Verlegung einer zusätzlichen Rohrleitung
07.04.2025

Die Ortsgemeinde Bollendorf plant die Verlegung einer zusätzlichen Rohrleitung neben einer bereits bestehenden Bachverrohrung zur Herstellung eines Notwasserweges. Die Maßnahme fällt in den Anwendungsbereich des UVPG, sodass gemäß § 5 UVPG i. V. m. Ziffer 13.18.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchgeführt wurde. Diese hat mit Beteiligung der Fachbehörden ergeben, dass durch die Verwirklichung des Vorhabens keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliches Verfahren nach §§ 16, 16b BImSchG für eine Windenergieanlage (Repowering) in der Gemarkung Gusterath, Flur 3, Flurstück 528
07.04.2025

Die CATH Windenergie GmbH & Co. KG, Gunther - Plüschow-Str.1, 5674 Mendig, beantragt für das o.g. Vorhaben eine Änderungsgenehmigung gemäß §§ 16, 16b Abs.1 und 2 BImSchG (Repowering) i.V.m. Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 der 4.BImSchV im vereinfachten Verfahren (§ 19 BImSchG).

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Errichtung eines Rahmendurchlasses im Wischlburger Bach, Gemeinde Stephansposching, durch den Landkreis Deggendorf
07.04.2025

Das Brückenbauwerk über den Wischlburger Bach im Bereich der Kreisstraße DEG 4 soll auf Grund des schlechten Allgemeinzustandes durch einen Rahmendurchlass ersetzt werden

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Deggendorf

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Genehmigungsverfahren nach §§ 4, 19 BImSchG für die Erweiterung der Energiezentrale der Kommunalunternehmen Markt Schwaben AöR
07.04.2025

Genehmigungsverfahren nach § 4 BImSchG für die Errichtung und den Be-trieb einer innovativen Kraftwärmekopplungsanlage (iKWK) der Kommunal-unternehmen Markt Schwaben AöR, Am Erlberg 6, 85570 Markt Schwaben am Grundstück Fl.Nrn. 973/33, 973/35, 973/9 der Gemarkung Markt Schwa-ben mit einer Gesamt-Feuerungswärmeleistung (FWL) von 12,385 MW

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Regierung von Oberbayern - Umweltrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Änderung der bestehenden Biogasanlage Greimel Gerhard Dorfen (2019)
07.04.2025

Umnutzung der im bestehenden BHKW-Gebäude befindlichen Lagerhalle als Aufstellraum für den Eindampfer mit seinen Behältnissen und Nebeneinrichtungen, Installation des Eindampfers mit seinen Behältnissen, Errichtung und Betrieb eines Lagertanks für Schwefelsäure inkl. Befüllstation, Errichtung und Betrieb eines Lagerbehälters für den eingedampften Gärrest und Geländeneumodellierung um den Behälter, Errichtung eines Separators mit Einhausung

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erding, SG 42-2 Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung der Umweltverträglichkeitsprüfung zum Verfahren Stadtwerke Münster, Warendorf-Milte
04.04.2025

Errichtung und Betrieb von vier Windenergieanlagen

Verfahrensführende Stelle

Kreis Warendorf
Herr Rüdiger Eickmeier

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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