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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau Giebelbach im Priel Areal Lindau
22.11.2024

Die GWG Lindau hat beim Landratsamt Lindau (B) die Plangenehmigung für den Ausbau Umverlegung des Giebelbaches im Priel Areal in Lindau auf einer Länge von ca. 150 m im Bereich des Grundstückes Flur Nr. 639, Gemarkung Hoyren, beantragt. Für das Vorhaben wurde festgestellt, dass keine Pflicht zur Durchführung einer UVP besteht, da keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen von dem Gewässerausbau zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Lindau (Bodensee)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1815 der Gemarkung Olching
22.11.2024

Zutagefördern von Grundwasser auf den Grundstücken Fl.-Nr. 1815 der Gemarkung Olching, Roggensteiner Str. 160 in 82140 Olching und Versickerung des Grundwassers auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1815 der Gemarkung Olching sowie Einleitung in den Starzelbach, Fl.-Nr. 766 der Gemarkung Olching

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Fürstenfeldbruck

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Hochwasserschutz Auerbach
21.11.2024

Hochwasserschutzausbau am Unterlauf des Auerbachs, Gemeinde Oberaudorf - Planfeststellungsverfahren nach § 68 WHG

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Rosenheim

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Zutagefördern von Grundwasser aus dem Brunnen VII (Buchwald) für die öffentliche Wasserversorgung der Mitgliedsgemeinden des Zweckverbandes der Wasserversorgungsgruppe Sulzemoos-Arnbach
21.11.2024

Der Zweckverband der Wasserversorgungsgruppe Sulzemoos-Arnbach betreibt im Erschließungsgebiet Buchwald auf Flur-Nr. 1027, Gemarkung Welshofen, den Tiefbrunnen VII (Buchwald) zu Zwecken der Trinkwasserversorgung. Dem Zweckverband wurde mit Bescheid vom 10.05.2007, Az.: 61/863-2, eine gehobene wasserrechtliche Erlaubnis nach § 15 des Gesetztes zur Ordnung des Wasserhaushaltes (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) zum Zutagefördern von Grundwasser aus den Tiefbrunnen VII (Buchwald) auf den Grundstücken Fl.-Nr. 1027 erteilt. Die Erlaubnis war bis 31.12.2021 befristet und wurde verlängert bis 31.12.2024.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dachau
Sachgebiet 61 - Umweltrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Zutagefördern von Grundwasser aus dem Brunnen V (Deutenhausen) für die öffentliche Wasserversorgung der Mitgliedsgemeinden des Zweckverbandes der Wasserversorgungsgruppe Sulzemoos-Arnbach
21.11.2024

Der Zweckverband der Wasserversorgungsgruppe Sulzemoos-Arnbach betreibt im Erschließungsgebiet Deutenhausen auf Flur-Nr. 717/2, Gemarkung Eisolzried, den Tiefbrunnen V (Deutenhausen) zu Zwecken der Trinkwasserversorgung. Dem Zweckverband wurde mit Bescheid vom 31.10.2006, Az.: 61/863-2, zuletzt geändert mit Bescheid vom 25.04.2018, Az. 61/863-2, eine gehobene wasserrechtliche Erlaubnis nach § 15 des Gesetztes zur Ordnung des Wasserhaushaltes (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) zum Zutagefördern von Grundwasser aus den Tiefbrunnen I und II (Großberghofen) auf den Grundstücken Fl.-Nr. 173/1 und 201/1 der Gemarkung Großberghofen, Gemeinde Erdweg, und aus dem Brunnen V (Deutenhausen) auf dem Grundstück Fl.-Nr. 717/2 der Gemarkung Eisolzried, Gemeinde Bergkirchen, erteilt. Die Erlaubnis war befristet bis zum 31.12.2021 und wurde in Form einer beschränkten Erlaubnis für Brunnen V (Deutenhausen) verlängert bis 31.12.2024.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dachau
Sachgebiet 61 - Umweltrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

DE Schwarzenau 3 - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
21.11.2024

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Schwarzenau 3 ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischen Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliche Erlaubnis für das Zutagefördern von Grundwasser aus dem Brunnen auf Fl.Nr. 306, Gmkg. Heßbach in Lehrberg
20.11.2024

Die Heßbachhof Merk GbR, Oberheßbach 6, 91611 Lehrberg hat eine wasserrechtliche Erlaubnis nach § 10 Abs. 1 WHG i. V. m. Art. 15 BayWG (beschränkte Erlaubnis) für das Zutagefördern von Grundwasser zum Zwecke der landwirtschaftlichen Brauchwasserversorgung (Tränke- und Reinigungswasser) mit einer Entnahmemenge von bis zu 12.000 m³/Jahr beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Ansbach
SG 43 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Geothermieprojekt "Karlsfeld-Nord" auf den Fl.-Nrn. 174/3 und 175/5, Gemarkung Karlsfeld im Landkreis Dachau
20.11.2024

Die Unternehmen MAN Truck & Bus SE (MAN) und opportunities & friends GmbH (OPPF) haben sich zum Zwecke der nachhaltigen Wärmeversorgung des Werksgeländes von MAN in München-Karlsfeld die bergrechtliche Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme zu gewerblichen Zwecken im Erlaubnisfeld „Karlsfeld-Nord“ gesichert. Für die vorgesehene hydrothermale Erdwärmenutzung ist die Erschließung von Heißwasser-Vorkommen aus dem Tiefengrundwasserleiter des Karbonatgestein-Aquifers Malm über zwei geothermische Dubletten (insgesamt 4 Bohrungen, jeweils > 3000 m TVD) vorgesehen. Mit Schreiben vom 15.10.2024 wurden dem Bergamt Südbayern Unterlagen zur Durchführung einer UVP-Vorprüfung vorgelegt. Im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles war gem. § 5 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 1 UVPG und § 1 Nr. 10 a UVP-V Bergbau festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Die Vorprüfung des Bergamtes Südbayern hat ergeben, dass das genannte Vorhaben keiner Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf, da erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen nicht zu besorgen sind.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Bergamt Südbayern

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1269/37 der Gemarkung Gröbenzell
19.11.2024

Zutagefördern von Grundwasser auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1269/37 der Gemarkung Gröbenzell mit vorrangiger Versickerung und ggf. Einleitung in den Gröbenbach

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Fürstenfeldbruck

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung Rötz - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 Flurbereinigungsgesetz - FlurbG – Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit - UVPG -
19.11.2024

Die Teilnehmergemeinschaft Rötz wird beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz die Genehmigung des Plans über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG beantragen. Für den Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen war ge-mäß § 7 Abs. 1 Satz 1 UVPG i. V. m. Nr. 16.1 der Anlage 1 zum UVPG ei-ne allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Diese Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichti-gung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erhebli-chen nachteiligen Umweltauswirkungen zur Folge haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Es wird festgestellt, dass für das o. g. Vorhaben eine Pflicht zur Durchfüh-rung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar ist.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz

Flurbereinigung

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