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nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung des Nichtbestehens der UVP-Pflicht für die Planänderung während der Bauphase als Sammelantrag
16.07.2025

Im Rahmen der Deichsanierung Wallach zwischen Rhein-km 806,0 bis 810,4, welche bereits am 02.08.2017 durch mich planfestgestellt worden ist, plant der Deichverband Duisburg-Xanten • die Verschiebung des Schachtbauwerks bei Station 1+729 im Zuge der LINEG Druckrohrleitung DA 900 PE • die Anpassung der Trasse für die Versorgungsleitungen bei Station 2+225 und • die Änderung der Ausführung des Deichverteidigungswegs in Asphaltbauweise bei Station 1+500 bis 4+600.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Wege- und Gewässerplan (§41 FlurbG) des Flurbereinigungsverfahrens "Niederer Fläming II"
16.07.2025

Auf der Grundlage des Flurbereinigungsgesetzes und des Brandenburgischen Landentwicklungsgesetzes werden im Flurbereinigungsverfahren "Niederer Fläming II" Grundstücke neu geordnet. Mit dem Wege- und Gewässerplan werden mehrere Wegebaumaßnahmen geplant. Die Ausbaumaßnahmen dienen der infrastrukturellen und landwirtschaftlichen Entwicklung.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung
Referat B2 - Ländliche Neuordnung
Dienstsitz Luckau, Karl-Marx-Str. 21, 15926 Luckau

Flurbereinigung

nw
Negative Vorprüfungen

Bürgerwind Borchen GmbH & Co. KG; Az.: 40256-25-600; Antrag auf Vorbescheid hinsichtlich der Standorteignung sowie der Vereinbarkeit mit dem Landschaftsschutz für die Errichtung und den Betrieb von insgesamt 4 Windenergieanlagen in Borchen
16.07.2025

Antrag auf Vorbescheid hinsichtlich der Standorteignung (Turbulenz) und für 2 Windenergieanlagen hinsichtlich der Vereinbarkeit mti dem Landschaftsschutz für die Errichtung und den Betrieb von insgesamt 4 Windenergieanlagen in Borchen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

G04925 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung eines Industrie- und Heizkraftwerks in 16303 Schwedt/Oder
16.07.2025

Die Firma PCK Raffinerie GmbH, Passower Chaussee 111 in 16303 Schwedt/Oder, beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Passower Chaussee 111 in 16303 Schwedt/Oder in der Gemarkung Schwedt, Flur 29, Flurstück 15/96 ein Industrie- und Heizkraftwerk wesentlich zu ändern (Az.: G04925). Die Änderung umfasst im Wesentlichen die Aufnahme von Flüssiggas als zusätzlichen Brennstoff sowie die Errichtung und Betrieb einer Teilanlage zur Flüssiggaslagerung mit einer Lagerkapazität von 14,5 t. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.1 GE in Verbindung mit den Nummern 9.3.1 G und 9.1.1.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.1.1 X in Verbindung mit den Nummern 1.1.2 A, 9.3.2 A und 9.1.1.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,4777 ha im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Bensdorf, Flur 31, Flurstücke 98 und 106
15.07.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Bensdorf, Flur 31, Flurstücke 98 und 106 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,4777 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs.2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der QIAGEN GmbH in Hilden
15.07.2025

Antrag der QIAGEN GmbH auf Genehmigung nach § 16 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) zur wesentlichen Änderung der Biologische Produktion Q2

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

bb
Negative Vorprüfungen

Tiefengeothermie Potsdam-Gartenstraße: Hauptbetriebsplan „Aufsuchung von Erdwärme und Sole am Standort Gartenstraße“
15.07.2025

Die Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP) plant im Stadtteil Potsdam-Babelsberg, Gartenstraße 63, im Bereich des B-Plan Nr. 70 „Gewerbegebiet am Beetzweg", Gemarkung Potsdam, Flur 10, Flurstück 848, die Errichtung und den Betrieb einer Tiefengeothermieanlage. Die Vorhabenfläche liegt im Fernwärmegebiet der Landeshauptstadt Potsdam und wird entsprechend an das Fernwärmenetz der EWP angeschlossen. Der Standort „Potsdam-Gartenstraße 63" soll mit Blockheizkraftwerken (BHKW), Power-to-Heat-Elektrodenkessel und Tiefengeothermie zu einem modernen Heizwerk ausgebaut werden. Dabei ist der Bau einer geothermischen Anlage mit einer hydrothermalen Dublette und einer dazugehörigen Energiezentrale vorgesehen, um eine thermische Leistung von etwa 4 MW zu erreichen. Die Wärme aus der Tiefengeothermieanlage soll in einer Energiezentrale über Wärmepumpen in das Fernwärmenetz eingespeist werden. Vorgesehen ist, dass eine Dublette (2 Tiefbohrungen) in einer erwarteten Vertikaltteufe von ca. 950 m (Bohrlochlänge ca. 1.600 m) abgeteuft wird. Die Tiefbohrungen werden so abgelenkt, dass keine hydraulisch-thermische Beeinflussung erfolgt und die Anlage somit nachhaltig betrieben werden kann. Insofern die Eignung für die wirtschaftliche Erdwärmegewinnung nachgewiesen wurde, werden die beiden Bohrungen der Dublette für die hydrothermale Produktion weitergenutzt. In der Betriebsphase wird das heiße Thermalwasser mit einer elektrisch angetriebenen Tiefpumpe aus der Förderbohrung an die Oberfläche gebracht und dort über Rohre und einen Wärmetauscher die thermische Energie an einen Fernwärmekreislauf übertragen. Das ausgekühlte Thermalwasser wird wieder in die Injektionsbohrung zurückgeführt, so dass über den Untergrund ein sogenannter hydrothermaler Kreislauf entsteht. Der Wärmetauscher sowie die weiteren Anlagenteile, wie z. B. Filter, Druckhaltung, Armaturen etc. sind in einer unmittelbar benachbarten Energiezentrale untergebracht, während die Bohrlochköpfe direkt auf den Bohrungen in einem in Teilen unterirdischen Keller installiert sind.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 34 Planfeststellungs- u. Betriebsplanverfahren, Steine- /Erden- u. Bohrlochbergbau

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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Negative Vorprüfungen

Negative allgemeine Vorprüfung für 1 WEA in Nettersheim Tondorf der Firma MLK Consulting GmbH & Co. KG
15.07.2025

Die MLK Consulting GmbH & Co. KG, In Tenholt 33, 41812 Erkelenz hat gemäß § 9 Abs. 1a Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) einen Vorbescheid zur Errichtung und zum Betrieb von einer Windenergieanlage (WEA) des Typs Nordex N163/6.X mit einer Nabenhöhe von 164 m, einer Gesamthöhe von 245,5 m und einer Nennleistung von 7.000 kW auf dem Grundstück in Nettersheim, Gemarkung Tondorf, Flur 13, Flurstück 7 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Euskirchen
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Negative allgemeine Vorprüfung für 3 WEA in Hellenthal Oberreifferscheid der Firma GLS Energie AG
15.07.2025

Die GLS Energie AG, Christstraße 9, 44789 Bochum hat gemäß § 9 Abs. 1a Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) drei Vorbescheide zur Errichtung und zum Betrieb von je einer Windenergieanlage (WEA) mit folgenden Parametern: Rotordurchmesser bis zu 175 m, Nabenhöhe bis zu 179 m und Gesamthöhe bis zu 266,5 m auf den folgenden Grundstücken in Hellenthal beantragt: Gemarkung Hellenthal, Flur 14, Flurstück 187 und Flur 15, Flurstück 25 u. 26 sowie Gemarkung Hollerath, Flur 6, Flurstück 106.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Euskirchen
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Errichtung von drei Windenergieanlagen (WEA) in Neuenrade, Altenaffeln
14.07.2025

Die Firma JUWI GmbH, Energie-Allee 1, 55286 Wörrstadt, beantragt drei Vorbescheide gemäß § 9 Abs. 1a des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) in der zurzeit geltenden Fassung, zur Errichtung und zum Betrieb von je einer Windenergieanlage (WEA) vom Typ Vestas V172 -7.2 an folgenden Standorten: Bezeichnung: Gemeinde: Gemarkung: Flur: Flurstück: WEA 1 Neuenrade Küntrop 4 53 WEA 3 Neuenrade Affeln 8 3 WEA 4 Neuenrade Affeln 1 28 Die WEA sind vom Typ Vestas V172 -7.2 und haben eine Nabenhöhe von 175,00 m und einen Rotordurchmesser von 172,00 m. Die Nennleistung der WEA liegen bei 7,2 MW. Der Gegenstand der Vorbescheide soll folgenden Prüfumfang umfassen: 1. Prüfung, ob dem Vorhaben Belange des Schutzes vor schädlichen Schall- bzw. Schattenwurfimmissionen im Sinne des § 35 Abs. 1, Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BauGB entgegenstehen. 2. Prüfung, welche Nebenbestimmungen einer späteren Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb der antragsgegenständlichen Windenergieanlagen beizufügen sind, damit dem Vorhaben Belange des Schutzes vor schädlichen Schall- bzw. Schattenwurfimmissionen im Sinne des § 35 Abs. 1, Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BauGB nicht entgegenstehen. 3. Prüfung, ob dem Vorhaben Belange gemäß § 35 Abs. 1, Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BauGB (schädliche Umwelteinwirkungen) im Hinblick auf gegebenenfalls unzulässige oder zumindest ertragsvermindernde Turbulenzen von Windenergieanlagen untereinander entgegenstehen. Gemeint sind Turbulenzen der hier antragsgegenständlichen Anlagen untereinander und im Verhältnis zu etwaigen Windenergieanlagen anderer Betreiber in der Umgebung.

Verfahrensführende Stelle

Märkischer Kreis

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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