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ni
Negative Vorprüfungen

Feststellung nach § 5 UVPG - Dr. Paul Lohmann GmbH & Co. KGaA
15.07.2025

Die Dr. Paul Lohmann GmbH & Co. KGaA, Hauptstr. 2, 31860 Emmerthal, beantragte am 10.09.2024 die Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Herstellung anorganischer Chemikalien (Nr. 4.1.16 EG des Anhangs 1 der 4. Verordnung zur Durchführung des BImSchG – 4. BImSchV) am Anlagenstandort in 21337 Lüneburg, Otto-Brenner-Str. 15. Es wurden folgende Änderungsmaßnahmen beantragt: Errichtung und Betrieb von zwei zusätzlichen Kälteanlagen, Errichtung und Betrieb von zwei zusätzlichen Freiluftkühlern, Installation zweier Wärmetauscher, Installation von Kühlwasserpumpen, Installation von Rohrleitungen, Errichtung einer Aufstellfläch sowie , Errichtung und Betrieb eines Trafo. Die genehmigte Anlagenkapazität ändert sich nicht.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Lüneburg

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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Negative Vorprüfungen

UVP-VP: Erweiterung und Sanierung einer Kläranlage in der Stadt Melle
15.07.2025

In der Stadt Melle soll eine Kläranlage erweitert und saniert werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Umwelt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Planänderung Mainz Straßenbahn Binger Straße Oberleitungsmaste Alicenplatz
14.07.2025

Das Vorhaben hat die Änderung der bereits durch Entscheidung vom 30.04.2024 planfestgestellten Oberleitungsinfrastruktur für die Erschließung der Binger Straße in Mainz mit einem Straßenbahnzug zum Gegenstand. Die geplanten Änderungen umfassen die Verschiebung mehrerer Oberleitungsmaste am Alicenplatz. Ein Mast soll auf Grundstücken der DB AG um fünf Meter und zwei andere Maste sollen auf öffentlichen Verkehrsflächen der Stadt Mainz ebenfalls um wenige Meter verschoben werden.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Fachgruppe Schwertransporte, Eisenbahnen, Seilbahnen, Schifffahrt

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

BV Ankersetzung Dock 1+2, Südschnellweg, Döhren, Hannover
14.07.2025

Wasserrechtliche Erlaubnisse für eine temporäre Grundwasserförderung und –absenkung und Einleitung in ein Oberflächengewässer II. Ordnung (Leine) Süd-schnellweg, B 3, Gemarkung Döhren, Flur 1, Flurstück 28/10. Auf dem genannten Grundstück ist der Neubau des Südschnellweges (Trogstrecke) geplant. Für die statische Absicherung der Teilbauten Dock 1 und Dock 2 der geplanten Unterführung ist eine Ankersetzung notwendig. Um die erforderliche Maßnahme durchführen zu können, ist eine Grundwasserabsenkung notwendig. Dazu ist eine temporäre geschlossene Grundwasserhaltung mittels Vakuumspülfilter bzw. ein Zutage fördern von Grundwasser mit einhergehende Grundwasserspiegelabsenkung bei einem Absenk-ziel von 1,80 m geplant. Nach einer Aufreinigung soll das geförderte Grundwasser in die Leine eingeleitet werden. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist nicht erfor-derlich, denn die nach § 7 Abs. 1 S. 1 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) in Verbindung mit der laufenden Nummer 13.3.3 der Anlage 1 zum UVPG durchzuführende UVP-Vorprüfung hat ergeben, dass erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen auf Schutzgüter im Sinne des § 2 Abs. 1 des UVPG u. a. durch ein umfangreiches Grundwassermonitoring, Einleitung des geförderten und aufgereinigten Grundwassers in ein Oberflächengewässer sowie Schutzmaßnahmen der zu schützenden Güter (Bspw. Gehölz und Vegetation) nicht zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Team 36.29 Gewässerschutz Ost

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer Anlage zum Brennen keramischer Erzeugnisse
14.07.2025

Wesentliche Änderung einer Anlage zum Brennen keramischer Erzeugnisse mit einer Produktionskapazität von 75 Tonnen oder mehr je Tag, durch Erneuerung der Produktionseinrichtungen sowie Anpassung der Fertigungsleistung nach Nr. 2.10.1 des Anhangs 1 der 4. BImSchV in der Gemarkung Ransbach-Baumbach, Flur 39, Flurstücke 1639/1, 1643/2, 1660/1, 1661, 1662, 1663 sowie 1664

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

ni
Negative Vorprüfungen

UVP Vorprüfung zum Antrag auf Erstaufforstung in Leese/Nds. Landesforsten
14.07.2025

Die Nds. Landesforsten planen die Erstaufforstung einer Ackerfläche. Hierfür ist eine Standortbezogene Vorprüfung gemäß Anlage 3 zu § 7 UVPG zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Die durchgeführte UVP-Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das beantragte Vorhaben nicht erforderlich ist. Die Gründe für die Entscheidung werden in den unten angefügten Unterlagen erläutert. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Nienburg/Weser, Niedersachsen
Fachdienst Naturschutz

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

BGA Grasleben, Biogasaufbereitungsanlage
14.07.2025

Die BALANCE Erneuerbare Energien GmbH, Braunstraße 7, 04347 Leipzig, betreibt am Stand-ort Schaperwiesenweg 1, 38368 Grasleben, Gemarkung Grasleben, Flur 3, Flurstück 387/2 eine Biogasanlage gemäß der Nr. 8.6.3.2 (V) des Anhangs 1 der 4. BImSchV mit einer Durchsatzka-pazität von 74,1 Tonnen je Tag. Die Betreiberin beabsichtigt die wesentliche Änderung dieser Anlage durch die Errichtung und den Betrieb einer Biogasaufbereitungsanlage gemäß der Nr. 1.16 (V) des Anhangs 1 der 4. BIm-SchV mit einer Verarbeitungskapazität von 5.457.129 Normkubikmetern je Jahr Rohgas und ei-ner Leistung von 350 Nm³/h Biomethan zur Einspeisung von Biomethangas in das öffentliche Gasnetz sowie einer Anlage zur regenerativen thermischen Oxidation (RTO-Anlage) zur Abgas-reinigung und hat diesbezüglich die Erteilung einer Änderungsgenehmigung gemäß § 16 Abs. 1 in Verbindung mit § 19 BImSchG beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

§4 Genehmigung Flüssiggas-Tanklager Biogaseinspeisung Ebersdorf -EWE Netz GmbH
11.07.2025

Errichtung eines Flüssiggastanklagers (29,9 t) im Zuge der Errichtung eine Biogaseinspeiseanlage

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Cuxhaven

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

5. Planänderung für die Netzanbindung DolWin4 der Offshore-Plattform DolWin delta
11.07.2025

Im Rahmen des Planfeststellungsbeschlusses wurde auf Grundlage der zum damaligen Zeitpunkt vorliegenden Planunterlagen sowie des seinerzeitigen Planungsstandes vorgesehen, dass im Bereich südlich der Insel Norderney die Austrittspunkte der Kabelschutzrohre, resultierend aus den HDD-Bauaktivitäten der Vorhaben BalWin1 und BalWin2, durch die eingesetzte Kabelverlegebarge nicht direkt angefahren werden können. Folglich ist der Abschnitt zwischen dem Endpunkt der durch die Kabelverlegebarge herstellbaren Kabeltrasse und den Austrittspunkten der Kabelschutzrohre in offener Bauweise zu installieren. Die eingeschränkte Erreichbarkeit der Kabelschutzrohrenden im Norderneyer Inselwatt mit der Kabelverlegebarge ergibt sich aus bauzeitlich-logistischen sowie bautechnischen Restriktionen. Abweichend von der ursprünglich beantragten halbgeschlossenen Verlegeweise mittels Vibroschwert ist daher eine Ausführung in offener Bauweise erforderlich. Für die Durchführung der Wattkabelinstallation ist der Einsatz einer sogenannten „Flat Top Barge“ erforderlich, von welcher aus mittels Wattbaggern die HDD-Austrittspunkte angesteuert und für den späteren Kabeleinzug vorbereitet werden. Darüber hinaus dient die Barge als Bereitstellungsfläche für weiteres im Rahmen der Kabelinstallation benötigtes Gerät und Material.Ergänzend ist auf der im Planfeststellungsbeschluss festgelegten Baustelleneinrichtungsfläche „Am Leuchtturm“ die Einrichtung einer Grundwasserhaltung erforderlich, um die planfestgestellten Muffengruben ordnungsgemäß herstellen zu können.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau, hier Grabenverlegung in der Gemarkung Loppersum
10.07.2025

Der/Die DB InfaGO AG Infrastrukturprojekt Nord Projekte KIB Bremen/ Osnabrück,I.II-N-B-K, hat die Plangenehmigung gemäß §§ 68 und 70 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in Verbindung mit §§ 108 und 109 Niedersächsisches Wassergesetz (NWG) für den Gewässerausbau, hier Ern. DL Kl. Heikelander Schloot Nord Strecke 1570 im km 11,415 bei Loppersum beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Aurich, Niedersachsen
Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche
Bereich Wasserrecht und Deichrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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