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Negative Vorprüfungen

BIOREG Energy & Recycling GmbH
23.07.2025

Die BIOREG Energy & Recycling GmbH in 14467 Potsdam, Otto-Braun-Platz 1 beantragte mit Datum vom 26. Januar 2025 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Februar 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 58) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung der Biogasanlage Gröbern in 01689 Niederau, Radeburger Straße 65. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach den Nummern 1.15, 1.16, 1.2.2.2, 9.1.1.2 und 9.36 des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

bb
Negative Vorprüfungen

2-streifiger Neubau der B 179, OU Königs Wusterhausen
23.07.2025

Mit Schreiben vom 15.04.2025 beantragte der Vorhabenträger bei der Planfeststellungsbehörde die erste Änderung des PFB vom 28.08.2009 (Gesch.-Z. 40.10 7172/179.9). Es wurde folgende Änderungen von Kompensationsmaßnahmen beantragt: A1 (Entsiegelung): Erhöhung Umfang A2 (Gehölzpflanzungen): Erhöhung Umfang A4 (Aufforstung): Erhöhung Umfang A5 (Aufforstung): Reduzierung Umfang E1 (Entsiegelung): Reduzierung Umfang E2 (Entsiegelung): Reduzierung Umfang E3 (Herstellung naturnäherer Uferstrukturen): Erhöhung Umfang E6 (Aufforstung): Erhöhung Umfang E7 (Aufforstung Gräbendorf): Entfall E8 (Aufforstung Gussow): Entfall E7neu (Waldneubegrünung Biebersdorf): Neuaufnahme G2 (Gehölzpflanzungen): Reduzierung Umfang

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Umweltverträglichkeitsvorprüfung_Kirchlein_II_20250722
23.07.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Kirchlein II ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken

Flurbereinigung

bb
Negative Vorprüfungen

039.00.00/22 Errichtung und Betrieb von acht Windenergieanlagen in 16909 Wittstock/Dosse
23.07.2025

Die Firma Leipziger Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG, Eutritzscher Str. 14b in 04105 Leipzig, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Schweinrich, Flur 4, Flurstück 150 und Flur 3, Flurstücke 27 und 8 sowie Gemarkung Zootzen, Flur 3, Flurstück 17/1 und Flur 4, Flurstücke 32/5 und 32/2 acht Windenergieanlagen vom Typ Nordex N163 – 7.0 zu errichten und zu betreiben. Die Windenergieanlagen haben eine Gesamthöhe von 245,5 m, eine Nabenhöhe von 164 m, einen Rotordurchmesser von 163 m sowie eine Leistung von 7 MW. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 1 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die Merkmale des Vorhabens, die örtlichen Gegebenheiten unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des Standortes sowie der vorhabenseitig vorgesehenen Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen im Sinne des UVPG auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten. Schutzgebiete sind von dem Vorhaben nicht direkt betroffen und liegen mindestens 400 m vom Vorhabenstandort entfernt. Im Ergebnis der überschlägigen Vorprüfung ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

010.00.00/23 Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen am Standort 14641 Wustermark
23.07.2025

Die Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Heinrich-Hertz-Str. 6 in 03044 Cottbus, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 14641 Wustermark in der Gemarkung Buchow-Karpzow, Flur 3, Flurstücke 3 und 35 zwei Windenergieanlagen zu errichten und zu betreiben. Beantragt sind zwei Windenergieanlagen des Typs Siemens Gamesa SG 6.6-170. Hierbei handelt es sich um eine geschwindigkeitsvariable dreiblättrige Windenergieanlage mit einer Nennleistung von 6.600 kW, einer Nabenhöhe von 165 m, einem Rotordurchmesser von 170 m sowie eine Gesamthöhe von 250 m. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des Standortes sowie der geplanten Maßnahmen zur Vermeidung bzw. Minimierung (u. a. schallreduzierter Betriebsmodus, Schattenwurfabschalteinrichtung, Eiserkennungssystem, Bauzeitenregelungen, Fledermausabschaltzeiten) keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen erwarten, die nach § 25 Absatz 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Durch eine UVP sind keine weiterreichenden Aussagen zu erwarten.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

035.Ä0.00/24 Repowering durch Errichtung und Betrieb von zwei Windenergienanlagen in 16866 Groß Welle
23.07.2025

Die Firma SCE Wind Schrepkow GmbH & Co. KG, Fritschestraße 27/28 in 10585 Berlin, beantragt die Genehmigung nach § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 16866 Groß Welle in der Gemarkung Groß Welle, Flur 3 und 5, Flurstücke 82 und 26 zwei Windenergieanlagen (WEA) zu errichten und zu betreiben. Das Repowering-Vorhaben umfasst den Rückbau von 2 WEA des Typs Vestas V90 mit einer Leistung von 2,0 MW und die Errichtung und den Betrieb von 2 WEA des Typs Vestas V150 mit einer Leistung von 6,0 MW. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des gewählten Standortes sowie der vorgesehenen Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen im Sinne des UVPG auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten, die nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Beeinträchtigungen der Schutzgüter Flora, Boden und Wasser sind durch Vermeidungsmaßnahmen als nicht erheblich einzustufen. Beeinträchtigungen des Schutzgutes Fauna werden durch Abschaltzeiten sowie Bauzeitenregelungen vermieden. Die zusätzliche Beeinträchtigung des Schutzgutes Landschaftsbild ist aufgrund der Lage in einem bestehenden Windpark gering. Eine zusätzliche belästigende Wirkung durch Schallimmissionen wurde ausgeschlossen, durch Abschaltkonzepte sind keine Gefährdungen, erhebliche Benachteiligungen oder erhebliche Belästigungen durch Schattenwurf zu erwarten und ein Eiserkennungssystem verhindert Gefährdungen durch Eiswurf.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

051.00.00/22 Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen am Standort 14641 Wustermark
23.07.2025

Die Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Heinrich-Hertz-Str. 6 in 03044 Cottbus, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 14641 Wustermark in der Gemarkung Buchow-Karpzow, Flur 4, Flurstück 4 sowie in der Gemarkung Hoppenrade, Flur 3, Flurstück 124 zwei Windenergieanlagen zu errichten und zu betreiben. Beantragt sind zwei Windenergieanlagen des Typs Siemens Gamesa SG 6.6-170. Hierbei handelt es sich um eine geschwindigkeitsvariable dreiblättrige Windenergieanlage mit einer Nennleistung von 6.600 kW, einer Nabenhöhe von 165 m, einem Rotordurchmesser von 170 m sowie eine Gesamthöhe von 250 m. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des Standortes sowie der geplanten Maßnahmen zur Vermeidung bzw. Minimierung (u. a. schallreduzierter Betriebsmodus, Schattenwurfabschalteinrichtung, Eiserkennungssystem, Bauzeitenregelungen, Fledermausabschaltzeiten) keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen erwarten, die nach § 25 Absatz 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Durch eine UVP sind keine weiterreichenden Aussagen zu erwarten.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Neubau Gleisschleife Grätzwalde Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn GmbH
22.07.2025

Die Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn GmbH (SRS) plant die Erweiterung der bestehenden Gleisanlage mit einer zusätzlichen Gleisschleife im Bereich zwischen Kalkberger Straße und Wolterdorfer Straße in Schöneiche bei Berlin östlich der Haltestelle Grätzwalde auf einer bestehenden Grünfläche.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,4630 ha im Landkreis Elbe-Elster, Gemarkung Lindthal, Flur 3, Flurstück 48
22.07.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Elbe-Elster, Gemarkung Lindthal, Flur 3, Flurstück 48 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,4630 ha (Anlage mit standortheimischen Baumarten und Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Hochwasserschutz Polder Offenberg/Metten
22.07.2025

Ausbau der Hochwasserschutzmaßnahmen im Zuge des Donauausbaus Teilabschnitt 1: Straubing - Deggendorf im Gemeindegebiet Offenberg zwischen der Trasse der Autobahn BAB 3 und der Staatsstraße St 2125 auf einen Schutzgrad HQ 100 durch das Wasserwirtschaftsamt Deggendorf

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Deggendorf

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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