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Negative Vorprüfungen

DE Gräfendorf 3 - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG
26.02.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Gräfendorf 3 ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Ostbayernring Abschnitt B-Süd, 1. Planänderung
26.02.2025

1. Änderung der Planung des Ersatzneubaus der 380/110-kV-Höchstspannungsfreileitung Redwitz – Schwandorf mitsamt Rückbau der Bestandsleitungen, Abschnitt Regierungsbezirksgrenze Oberfranken/Oberpfalz – Umspannwerk Etzenricht (Ltg. B160) - Planänderung nach Planfeststellungsbeschluss vom 23.05.2024

Verfahrensführende Stelle

Regierung der Oberpfalz
Stabsstelle Energiewirtschaft

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bb
Negative Vorprüfungen

100.Ä0.00/24 wesentliche Änderung einer Anlage zur Behandlung und Lagerung von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen in 16761 Hennigsdorf
26.02.2025

Die Firma TSR Deutschland GmbH & Co. KG, Brunnenstraße 138 in 44536 Lünen, beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück August-Conrad-Straße 43, 16761 Hennigsdorf] in der Gemarkung Hennigsdorf, Flur 008, Flurstück 806 einen Schrottplatz wesentlich zu ändern. Gegenstand der Änderung ist die Durchsatzerhöhung der Paketpresse von 10 t/d auf bis zu 75 t/d. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 8.12.3.1 G des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 8.7.1.1 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Auswirkungen auf das Schutzgut Boden sind nicht gegeben. Da die Erweiterung der vorhandenen Behandlungsanlage für Eisen- und Nichteisenmetalle auf dem Betriebsgelände stattfindet und dieses bereits gewerblich überformt ist, ist nicht mit erheblich nachteiligen Auswirkungen zu rechnen. Auswirkungen auf das Schutzgut Wasser sowie auf Oberflächengewässer sind ebenfalls nicht gegeben. Auswirkungen auf das Schutzgut Fauna und Flora sind durch die Änderung nicht zu erwarten. Durch die geplante Durchsatzerhöhung der Paketpresse kommt es auf der Anlagenfläche zu keiner erheblichen Beeinträchtigung des Naturhaushaltes. Eine Biotopverkleinerung und Veränderung des Naturhaushalts in sensiblen Bereichen (geschützte Biotope) ist nicht gegeben, weil der Standort bereits anthropogen überformt ist und die nächstgelegenen geschützten Biotope durch die Maßnahme nicht beeinträchtigt werden. Durch die Wechselbeziehungen zwischen den Naturhaushaltsfaktoren sind auch indirekte Auswirkungen auf die Vegetation möglich. Dies gilt im besonderen Fall für den Pfad ‚Wasserhaushalt‘ und ‚Stoffeintrag über die Luft‘. Im vorliegenden Fall besteht kein Risiko. Der oberflächennahe Grundwasserstand benachbarter Gebiete wird durch das Vorhaben nicht beeinflusst und ein relevanter Stoffeintrag ist nicht zu erwarten. Natura 2000-Gebiete Aufgrund der Entfernung des nächstliegenden Natura 2000-Gebietes von 2,3 km zur Anlage kann eine Betroffenheit von Natura 2000-Gebieten durch Emissionen ausgeschlossen werden. Lärmbedingte Emissionen durch die geänderte Anlage sind möglich, werden jedoch als geringfügig eingeschätzt. Die Angaben des Betreibers in den Kapiteln 3,4 und 17 der Antragsunterlagen erscheinen plausibel. Demzufolge ist an den relevanten Immissionsorten auch nach Durchführung des Vorhabens nicht mit einer Zunahme der Lärmimmissionen zu rechnen. Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des gewählten Standortes keine erheblich nachteiligen Auswirkungen im Sinne des UVPG auf im Beurteilungsgebiet vorhandene Schutzgüter erwarten. Durch eine UVP sind keine weiterreichenden Aussagen zu erwarten. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist daher nicht erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Rodungsvorhaben Förtsch Georg u. Markus Gmkg. Rappoltengrün
26.02.2025

Herr Georg Förtsch und Herr Markus Förtsch, beantragten mit Schreiben vom 01.12.2024 bzw. 06.12.2024 für die Fl.Nrn. 53/0 und 52/0 der Gemarkung Rappoltengrün beim Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Coburg-Kulmbach die Erteilung einer Rodungserlaubnis. Die gerodete Fläche soll zukünftig landwirtschaftlichen Zwecken (extensive Beweidung mit Rindern) dienen.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Coburg-Kulmbach

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Zulassungsverfahren

„Straßenbahnerweiterung Krampnitz/Fahrland BA1 Campus Jungfernsee bis Krampnitz West und BA2 Krampnitz West bis Schule Fahrland“
25.02.2025

„Straßenbahnerweiterung Krampnitz/Fahrland BA1 Campus Jungfernsee bis Krampnitz West und BA2 Krampnitz West bis Schule Fahrland“

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

B 422, Radwegeverbindung zwischen der K 20 bei Kirschweiler und Idar-Oberstein - Tiefenstein
25.02.2025

Der Landesbetrieb Mobilität Bad Kreuznach beabsichtigt die Anlage eines abseits der B 422 geführten Radweges zwischen der K 20 westlich Kirschweiler und dem Ortseingang von Tiefenstein (Stadt Idar-Oberstein). Die Wegelänge beträgt insgesamt 2.527 m.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Bad Kreuznach

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Bauswasserhaltung Neubau des Schulcampus Freiham Nord, Flurnummern: 868/4, 869/1, 869/5, 870/3, 871/3, 894/1, 881/2 und 3531/46, Gemarkung Aubing
25.02.2025

Auf dem Gebiet mit den Flurnummern 868/4, 869/1, 869/5, 870/3, 871/3, 894/1, 881/2 und 3531/46, Gemarkung Aubing in München erfolgt der Neubau des Schulcampus Freiham Nord, bestehend aus einer Grundschule mit Mensa und einer Mittelschule mit Sporthalle. Für die dafür erforderlichen Wasserhaltungsarbeiten wurde mit Unterlagen vom 14.11.2024 eine Grundwasserentnahme-/ Versickerungsmenge von 4.300.000 m³ beantragt (maximale Förderwassermenge von 222 l/s und angenommene Bauzeit von ca. 300 Tagen).

Verfahrensführende Stelle

Stadt München
Referat für Klima- und Umweltschutz
Geschäftsbereich Umweltschutz, Sachgebiet Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung Bavariastraße 32-36
25.02.2025

Am Standort Bavariastr. 32-36 beabsichtigt die Premier – Concept Bau 2 GmbH den Betrieb einer Bauwasserhaltung zum Bau einer Wohnanlage mit Tiefgarage. Beantragt wurde mit Unterlagen vom 31.01.2024 für den Zeitraum der Bauwasserhaltung eine Grundwasserentnahme-/ Versickerungsmenge von 193.337,00 m³.

Verfahrensführende Stelle

Stadt München
Referat für Klima- und Umweltschutz
Geschäftsbereich Umweltschutz, Sachgebiet Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung Landsberger Straße 465-471
25.02.2025

Auf dem Grundstück in der Landsberger Straße 465 - 471 / Bodenstedtstraße 28 - 32 in München-Pasing sollen vier Wohnhäuser mit gemeinsamer zweigeschossiger Tiefgarage neu gebaut werden. Für die dafür erforderlichen Wasserhaltungsarbeiten wurde mit Unterlagen vom 11.12.2024 eine Grundwasserentnahme-/ Versickerungsmenge von 212.500 m³ beantragt (maximale Förderwassermenge von 16 l/s und angenommene Bauzeit von ca. 150 Tagen).

Verfahrensführende Stelle

Stadt München
Referat für Klima- und Umweltschutz
Geschäftsbereich Umweltschutz, Sachgebiet Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Thermische Nutzung von Grundwasser Karl-Witthalm-Str. 4-24
25.02.2025

Am Standort in der Karl-Witthalm-Str. 4-24 ist der Betrieb einer Brunnenanlage zu Wärme- und Kühlzwecken beabsichtigt. Hierzu gab es bereits eine bestehende wasserrechtliche Erlaubnis mit einer jährlichen Grundwasserentnahme-/Versickerungsmenge von 189.216 m³. Mit einem zusätzlichen Förderbrunnen wurde eine weitere jährliche Entnahmemenge von 376.680 m³ beantragt. Insgesamt muss daher eine jährliche Entnahmemenge vom 565.896 m³ berücksichtigt werden.

Verfahrensführende Stelle

Stadt München
Referat für Klima- und Umweltschutz
Geschäftsbereich Umweltschutz, Sachgebiet Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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